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Schlagwort Archiv: Müntefering, Franz

Ring frei zu Runde Dreizehn – Die Endlosschleife im Armen-Bashing

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Hartz Gesetze, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Regelmäßiges öffentliches Bashing gegenüber Hartz-IV-Empfängern gehört hierzulande ja inzwischen schon zum guten Ton. Ist das doch unverzichtbar, um dem seit Einführung der Agenda 2010 nicht verebbenden Widerstand in der Bevölkerung ein so dringend notwendiges Erregungspotential entgegenzusetzen. Denn ohne eine gezielte Stimmungsmache gegen die Ärmsten der Armen in unserem Land würde wohl immer mehr die Erkenntnis Raum greifen, dass etwas faul ist im Staate Deutschland. Von Lutz Hausstein[*].

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Eine Anregung für NDS-Leser: die Kritik der SPD-Wahlanalyse bitte weiterleiten. An Abgeordnete, Mitglieder, Funktionsträger in Ihrem Umfeld

Veröffentlicht in: Aufbau Gegenöffentlichkeit, SPD, Wahlen

Hier ist der Titel und Link zur gestern veröffentlichten Analyse der Analyse, übrigens mit vielen umsetzbaren wahlstrategischen Überlegungen, auch von anderen Parteien nutzbar: Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld. Nutzen Sie bitte Ihren E-Mail-Verteiler. Oder sonstige Kontakte.

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Wahlanalyse für die SPD – viel zu kurz gesprungen, rausgeworfenes Geld

Veröffentlicht in: SPD, Wahlen

„Aus Fehlern lernen“ ist die am 11. Juni vom Generalsekretär der SPD veröffentlichte Wahlanalyse überschrieben. Bei einer ersten Durchsicht fand ich die Analyse so unzureichend, dass NachDenkSeiten-Leser damit am besten gar nicht belästigt werden sollten. Aber diese „Analyse“ wird offenbar ernstgenommen. In meiner Regionalzeitung zum Beispiel heißt es, „Fehler und Defizite werden konkret beschrieben“. Ja sogar die PL, die Parlamentarische Linke, befasst sich damit und hat zwei der fünf Autoren der Untersuchung für kommenden Donnerstag zu einem Gespräch eingeladen. Offenbar gibt es Menschen, die diese Analyse ernstnehmen. Deshalb hier eine Analyse der Wahlanalyse. Albrecht Müller.
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Der Abstieg der SPD in die Bedeutungslosigkeit hat zwei Namen: Schröder, und dann: Müntefering. – Geben Sie den folgenden Text bitte an Sozialdemokratinnen/en weiter.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Bundesregierung, SPD

Franz Münteferings Chuzpe ist bewundernswert. Er ist in seinen Funktionen als Minister, Vizekanzler, Fraktionsvorsitzender und Parteivorsitzender der SPD neben Gerhard Schröder wesentlich verantwortlich für den Absturz dieser Partei von 40,9 % im Jahre 1998 auf 20,5 % im Jahre 2017. Jetzt tritt er mit einem Beitrag im Berliner Tagesspiegel auf, um den zum Sonderparteitag am kommenden Sonntag eilenden Genossinnen und Genossen ins Stammbuch zu schreiben, mit der Ablehnung des Verhandlungsergebnisses der Sondierungsgespräche würden sie „den Einstieg zum Abstieg in die Bedeutungslosigkeit der Sozialdemokraten“ einläuten. Albrecht Müller.

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In sieben Wochen wird Bilanz gezogen. Dann ist Schluss mit Martin Schulz und der gesamten SPD-Führung.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, SPD, Wahlen

Seit 1998, einem Zwischenhoch der SPD, geht es mit ihr bei Wahlen und Umfragen permanent bergab. Die letzten Umfragen signalisieren, dass die Wahl am 24. September eine Katastrophe für die älteste Partei Deutschlands bringen wird: ca.23%. Bisher kümmern solche trüben Aussichten das sozialdemokratische Führungspersonal anscheinend nicht. Und Schulz wird bedauert, als habe er nichts damit zu tun. Albrecht Müller.

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Die neuen Mächtigen

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Banken, Börse, Spekulation, Erosion der Demokratie, Interviews, Steuerhinterziehung / Steueroasen / Steuerflucht
Werner Rügemer

Während Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie Demokratie, Sozialstaat, Arbeitsverhältnisse und Lebenssicherheit. Doch um wen handelt es sich? Und wie steht es um den von Georg Schramm konstatierten Krieg „Geld gegen Staaten“? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Werner Rügemer, der mit seinem neuen Buch eine Art „Geschichtsschreibung von unten“ vorgelegt hat, die die Unterdrückungsverhältnisse hinter dem Nebel der alltäglichen Propaganda wieder sichtbar macht.

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Stolz auf Hartz IV-Reformen? Stolz auf die Zerstörung eines wichtigen Teils der sozialen Sicherung: Die Arbeitslosenversicherung?

Veröffentlicht in: Arbeitslosigkeit, Hartz Gesetze, Strategien der Meinungsmache

Zehn Jahre nach Präsentation der Vorschläge zur Reform des Arbeitsmarktes durch den damaligen VW-Manager Peter Hartz wird in den Medien und von den einschlägigen Verbänden Position bezogen. Wir erleben jetzt zum Jubiläum der Hartz-Vorschläge wie immer wieder in den letzten Monaten ein wahres Trommelfeuer von Meldungen und Kommentaren zur Verankerung der Botschaft, die so genannten Reformen seien ein großer Erfolg. Um diese Botschaft unter die Leute zu bringen werden verschiedene Methoden der Meinungsmache benutzt: es wird übertrieben, es wird verschwiegen, es wird geschönt, unsere europäischen Freunde werden bedauert, weil sie dieses Wunderwerk an Reformen noch nicht hinter sich hätten, und es sei höchste Zeit. Die wichtigste Wirkung, die gezielte Schwächung der Position der abhängig Arbeitenden durch die Drohung, im Falle ihrer Arbeitslosigkeit nach einem Jahr auf Hartz IV-Niveau abzustürzen, wird in der Regel in den Bilanzen verschwiegen. Ein kleiner Einordnungsversuch: Albrecht Müller.
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