Schlagwort:
regelbasierte Ordnung

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Der große Epochenbruch, aber ohne Europa – Wie ideologische Verbohrtheit unsere Zukunft ruiniert

Der große Epochenbruch, aber ohne Europa – Wie ideologische Verbohrtheit unsere Zukunft ruiniert

Umbruchzeiten in der Weltpolitik sind außerordentliche Zeiten. Die bestehende Ordnung erodiert oder kollabiert, eine neue Ordnung erscheint am Horizont und bildet sich langsam heraus. Die Übergangsphase, das Interregnum, ist häufig sehr konfliktreich, mitunter kriegerisch: Die untergehende Macht will ihren absoluten oder auch nur relativen Niedergang nicht akzeptieren, die neuen Mächte im Werden hingegen fordern Mitsprache oder sogar Dominanz. Ob die Konflikte diplomatisch oder mit Blut und Eisen gelöst werden, ist immer offen gewesen. Von Alexander Neu.

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Von „Daddy’s Politik“ zu globalen Gefahren: Anatol Lieven warnt vor „intellektueller Lähmung“ westlicher Eliten

Von „Daddy’s Politik“ zu globalen Gefahren: Anatol Lieven warnt vor „intellektueller Lähmung“ westlicher Eliten

Der britische Politikwissenschaftler Anatol Lieven analysiert in einem Interview die aktuelle US-Nahostpolitik und globale Sicherheitsherausforderungen. Er übt scharfe Kritik an Trumps reaktiver Politik und dem Einfluss der Israel-Lobby. Darüber hinaus thematisiert Lieven, dass die regelbasierte Weltordnung erodiert, die BRICS-Staaten an Bedeutung gewinnen und westliche Eliten existenzielle Bedrohungen wie den Klimawandel zu wenig beachten. Das Interview mit Anatol Lieven führte Éva Péli.

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Analyse: Wenn das Völkerrecht zur Waffe wird

Analyse: Wenn das Völkerrecht zur Waffe wird

Mit dem Angriff Israels und kurz darauf der USA auf den Iran entdeckten ein paar Schlaumeier, dieser militärische Angriff stelle einen Bruch oder könnte einen Bruch des Völkerrechts darstellen. Für manche schien es wohl der erste Völkerrechtsbruch des Westens überhaupt zu sein. Damit lagen sie zumindest noch vor den Ignoranten, die selbst diesen Angriff auf den Iran noch als völkerrechtlich gedeckt sehen und eine Rechtskonformität des Angriffs herbeiillusionieren wollen. Von Alexander Neu.

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Interview mit Pankaj Mishra: „Die Welt nach Gaza“ und der globale Kampf der Narrative zu Israel und Palästina

Interview mit Pankaj Mishra: „Die Welt nach Gaza“ und der globale Kampf der Narrative zu Israel und Palästina

Pankaj Mishra zählt zu Indiens wichtigsten kosmopolitischen Intellektuellen. Der Romanautor, Essayist und Sachbuchautor schreibt regelmäßig für The Guardian, The New Yorker und die New York Review of Books. Bekannt wurde er durch Werke wie „Aus den Ruinen des Empires“ und „Zeitalter des Zorns“. Im Gespräch erklärt Mishra, warum der Konflikt um Israel und Palästina weltweit Menschen tief bewegt – und wie sich der Kampf um die Deutungshoheit der Geschichte zwischen dem Westen und dem Globalen Süden zuspitzt. Während im Westen oft Israel unterstützt wird, findet Palästina besonders in Asien, dem Nahen Osten, Afrika und Lateinamerika breite Sympathie. Mishra kritisiert das moralische Versagen der deutschen Eliten, beleuchtet die Geschichte westlicher Imperialherrschaft, die Ursachen globaler Ungleichheit, den Aufstieg einer multipolaren Weltordnung – und spricht über die indische Besatzung Kaschmirs. Das Gespräch führte Michael Holmes.

Der Original-Mitschnitt des Interviews auf Englisch ist auch als Audio verfügbar.

Eine völkerrechtliche Einordnung des bisherigen Krieges zwischen Israel, USA und dem Iran

Eine völkerrechtliche Einordnung des bisherigen Krieges zwischen Israel, USA und dem Iran

Am 13. Juni trat das ein, was viele Beobachter befürchteten: Israel griff den Iran mit voller militärischer Wucht und offensichtlich entgegen iranischen Erwartungen, zumindest was den konkreten Zeitpunkt betraf, an. Binnen kurzer Zeit wurde die iranische Luftabwehrsysteme massiv zerstört, sodass der iranische Luftraum in erheblichem Ausmaß ungeschützt ist. Zeitgleich wurde ein personeller Enthauptungsschlag gegen den iranischen Sicherheitsapparat sowie Atomwissenschaftler durchgeführt. Die USA bombardierten am Sonntag darüber hinaus iranische Atomanlagen, von denen Washington und Tel Aviv behaupten, diese dienten dem Bau von Atombomben. Nach einer kurzen Schockstarre begann der Iran mit seiner Gegenwehr. Seit wenigen Stunden herrscht ein Waffenstillstand. Was sagt das Völkerrecht zum Agieren von Israel, Iran und den USA? Von Alexander Neu.

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„Remonarchisierung“ der Demokratie

„Remonarchisierung“ der Demokratie

Statt einen „herrschaftsfreien Diskurs“ als eine Weiterentwicklung der Demokratie zu wagen, kultiviert die mediale Politöffentlichkeit voller Elan einen „herrschaftlichen Monolog“ aus den vordemokratischen Zeiten. Dazu gehört ein staatsmächtig gelenktes Ignorieren, Auslachen und sogar Bestrafen von Stimmen, in denen die Meinungsvielfalt und Demokratie bereichernde Diskussionsbereitschaft über die systemimmanenten Fehlentwicklungen lebendig gehalten werden. Und dies ist leider kein Science-Fiction-Scherz, sondern fühlt sich eher wie eine Art Weltschmerz an. Von Pentti Turpeinen.

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Auch „Friedensforscher“ lassen sich für Militarismus einspannen

Auch „Friedensforscher“ lassen sich für Militarismus einspannen

Sogenannte Friedensforscher haben gerade in der Bundespressekonferenz ihr sogenanntes „Friedensgutachten“ vorgestellt. So wie zahllose Beiträge von großen Medien oder Gruppen wie „Correctiv“ reiht sich auch das „Friedens“-Papier ein in die militaristische Meinungsmache und ist als Vorkriegspropaganda zu bezeichnen. Von Bernhard Trautvetter.

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„Im Westen nichts Neues“ – die Not-GroKo und ihr Koalitionsvertrag

„Im Westen nichts Neues“ – die Not-GroKo und ihr Koalitionsvertrag

Es beginnt eine Fortsetzung des Altbekannten, und somit sind weitere verlorene Jahre für die Entwicklung Deutschlands zu erwarten. Mit dem mehr als holprigen Start der Kanzlerwahl bekam der deutsche Michel einen ersten Eindruck davon, wie die nächsten Jahre aussehen könnten: nämlich, wie die sich schnell verändernden politischen Realitäten in der Wirtschafts-, Innen- und Außenpolitik etc. sowie die Realitätsbewältigung oder besser gesagt Nicht-Bewältigung dieser Realitäten durch die Not-GroKo vor unseren Augen ablaufen wird. Von Alexander Neu.

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Aus der Zeit gefallen: Deutsche Machtansprüche im Licht der Siegesparade zum 9. Mai

Aus der Zeit gefallen: Deutsche Machtansprüche im Licht der Siegesparade zum 9. Mai

Die diesjährige Militärparade anlässlich der Feiern zum Tag des Sieges über Nazi-Deutschland in Moskau zeigte vor allem eins: eine neue geopolitische Realität. Diese will man in Westeuropa und Deutschland nicht wahrhaben. Man sieht sich weiterhin in der Position, Bedingungen diktieren und Forderungen erheben zu können. Angesichts der tatsächlichen Kräfteverhältnisse wirken die deutschen und die Machtansprüche der EU zunehmend lächerlich. Von Gert-Ewen Ungar.

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Orientierungslos im Propagandawald

Orientierungslos im Propagandawald

In den Vereinigten Staaten vollzieht sich unter der Präsidentschaft von Donald Trump derzeit ein umfassender innen- und außenpolitischer Wandel. Betroffen ist die Haltung zum Krieg in der Ukraine, zu Russland und China, zum Außenhandel, zur Einwanderung, zu etablierten Medien, zum Einfluss der eigenen Geheimdienste sowie zur Gesundheitspolitik. Während die innenpolitische Wendung in den USA nur indirekt Auswirkungen auf die Politik in Europa hat, würfelt die Neuausrichtung der US-Außenpolitik derzeit die politische Agenda vieler europäischer Länder durcheinander. Von Karsten Montag.

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Bundestagswahl 2025 – sind die Parteien auf die globalen Veränderungen vorbereitet und mit welchen Instrumenten? Teil 2

Bundestagswahl 2025 – sind die Parteien auf die globalen Veränderungen vorbereitet und mit welchen Instrumenten? Teil 2

In meinen auf den NachDenkSeiten publizierten Beiträgen habe ich häufig die globalen Veränderungen und die fortgesetzte Ignoranz im Westen, insbesondere auch im politischen Berlin, hinsichtlich dieser epochalen Zäsur der Weltpolitik thematisiert. Die Qualität dieser Zäsur wird, obschon sie tiefgreifender als das Ende der Blockkonfrontation 1989/91 sein wird, in den deutschen Medien und der deutschen Politik – abgesehen von wenigen Ausnahmen – nicht adäquat reflektiert. Es geht nicht um irgendeinen Wandel im globalen Norden mit ein paar wenig relevanten Auswirkungen auf den globalen Süden. Es geht vielmehr um einen Wandel, der die Vermessung der Welt mit den Kategorien „Westen“ und „Nichtwesten“ zu erfassen versucht. Von Alexander Neu.

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Bundestagswahl 2025 – sind die Parteien auf die globalen Veränderungen vorbereitet und mit welchen Instrumenten? Teil 1

Bundestagswahl 2025 – sind die Parteien auf die globalen Veränderungen vorbereitet und mit welchen Instrumenten? Teil 1

In meinen auf den NachDenkSeiten publizierten Beiträgen habe ich häufig die globalen Veränderungen und die fortgesetzte Ignoranz im Westen, insbesondere auch im politischen Berlin, hinsichtlich dieser epochalen Zäsur der Weltpolitik thematisiert. Die Qualität dieser Zäsur wird, obschon sie tiefgreifender als das Ende der Blockkonfrontation 1989/91 sein wird, in den deutschen Medien und der deutschen Politik – abgesehen von wenigen Ausnahmen – nicht adäquat reflektiert. Es geht nicht um irgendeinen Wandel im globalen Norden mit ein paar wenig relevanten Auswirkungen auf den globalen Süden. Es geht vielmehr um einen Wandel, der die Vermessung der Welt mit den Kategorien „Westen“ und „Nichtwesten“ zu erfassen versucht. Von Alexander Neu.

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Die hybride Kriegsführung der USA

Die hybride Kriegsführung der USA

Im letzten Teil dieser dreiteiligen Beitragsserie werden konkrete Beispiele der Einflussnahme der Vereinigten Staaten auf die politische Meinungsbildung in Deutschland dargestellt und mit den Behauptungen einer russischen Beeinflussung ins Verhältnis gesetzt. Näher beleuchtet werden auch die Struktur und Kontrolle der Informationsverbreitung über Nachrichtenagenturen, soziale Netzwerke und Suchmaschinen sowie der Einfluss der US-Regierung auf diese Medien. Es zeigt sich, dass die USA nicht nur mannigfaltige Möglichkeiten haben, einen hybriden Krieg in Deutschland zu führen, sondern davon auch rege Gebrauch machen. Von Karsten Montag.

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Werteorientierte Zivilisation im Bann ihrer Alternativlosigkeit

Werteorientierte Zivilisation im Bann ihrer Alternativlosigkeit

Bei aller Bewunderung und Respekt für die künstlerischen, wissenschaftlichen und soziopolitischen Errungenschaften der westlichen Kulturen wird eine andere Art ihrer Kreativität gerne übersehen: Seit gut 2.000 Jahren waren die abendländischen Herrschaftssysteme im ständigen Wandel und konnten dabei eindrucksvoll beweisen, dass Macht- und Profitinteressen unter unterschiedlichsten Herrschaftsmodellen zu verwirklichen sind. In ihren andauernden Kriegen und Raubzügen festigte sich stillschweigend eine gemeinsame, das zivilisierte Abendland verbindende und vereinende Ideologie des „sich Bereicherns und Welteroberns“. Neben den altvertrauten Selbstwertidealen entdecken nun die westlichen Nationen diese unausgesprochene Gleichgesinntheit als eine gemeinsame Identität und willkommene Stärke gegen den bedrohlichen Zuwachs der wirtschaftspolitischen Macht der ehemaligen Kolonien und sonstiger Rivalen. Von Pentti Turpeinen.

Jenseits einer „Politik der Freude“

Jenseits einer „Politik der Freude“

Am 3. Oktober 2024 stritten sich im TV-Duell die Vizepräsidenten JD Vance und Tim Walz vor laufender Kamera darum, wer der bessere Präsident sei, Trump oder Harris. Die Gegensätze könnten nicht größer sein. Umso mehr fiel insgesamt in den USA, aber auch im Rest der Welt auf, wie sehr die beiden Vizekandidaten einen fairen, ja gelegentlich fast schon kameradschaftlichen Umgang miteinander pflegten. Von Nathalie Weidenfeld[*].