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Schlagwort Archiv: Schwarze Null

Der Heilige Geist hat unsere Medien an Pfingsten nicht erreicht. Sie gaben sich einer Orgie von Manipulationen hin. In den Urteilen über Italien zum Beispiel.

Veröffentlicht in: Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

Sie kennen keine Distanz zum Geschehen, um dann die verschiedenen Vorgänge einmal gelassen und nüchtern und sachlich einzuordnen. So könnte man angesichts der Schwierigkeiten der Regierungsbildung in Italien und angesichts der Erfolglosigkeit der von Berlin und Brüssel empfohlenen Wirtschafts- und Finanzpolitik in den ärmeren Ländern Europas ja auch mal auf die Idee kommen, abzuwarten, was sich in Rom tut. Und man könnte die Vorgänge in Venezuela ja auch mal ohne die gängigen Vorurteile beschreiben. Einmal nur darauf verzichten, die gängigen Etiketten anzukleben. Oder böse ausgedrückt: Immer der gleiche Schaum auf den Lippen, das ist unappetitlich. Albrecht Müller
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„Das Euro-Desaster“– Heiner Flassbeck und Jörg Bibow rechnen in ihrem neuen Buch mit dem deutschen Merkantilismus ab – eine Rezension

Veröffentlicht in: Denkfehler Wirtschaftsdebatte, Euro und Eurokrise, Rezensionen, Wettbewerbsfähigkeit

Der neue Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) glaubt, dass es die hohen deutschen Exportüberschüsse deswegen gibt, weil die Deutschen so gute Produkte bauen. Der neue Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) glaubt, dass eine Politik der „schwarzen Null“ richtig ist, „weil wir in den vergangenen Jahrzehnten zu viele Schulden gemacht haben“. Und über alledem schwebt eine Kanzlerin, die seit zwölf Jahren auf jegliche wirtschaftspolitische Fragen nichts anderes zu sagen weiß als „Wettbewerbsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit, Wettbewerbsfähigkeit!“ Und wenn Sie nun wissen möchten, wie und wo dies alles enden wird, dann sei Ihnen das neue Buch der Ökonomen Heiner Flassbeck und Jörg Bibow empfohlen, das Anfang März im Westend Verlag erschienen ist. „Das Euro-Desaster – Wie deutsche Wirtschaftspolitik die Eurozone in den Abgrund treibt“, heißt es. Eine Rezension von Thomas Trares [*]
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Koalitionsvertrag: Kein Aufbruch, keine Dynamik, kein Zusammenhalt, sondern Merkantilismus. Von Heiner Flassbeck.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Bundesregierung, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Wettbewerbsfähigkeit, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

„Der Koalitionsvertrag besteht aus vielen Worten, besitzt aber wenig Inhalt. Er hält genau das nicht, was er verspricht, sondern ist ein Programm zur verschärften Fortsetzung des deutschen Merkantilismus.“ – Dieser Hinweis auf den merkantilistischen Charakter der Wirtschaftspolitik der wahrscheinlichen Koalition ist ausgesprochen wichtig. Es folgt der Text des Beitrags von Heiner Flassbeck in Makroskop. Danke für die Überlassung. Albrecht Müller.
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Leserbriefe zu: Die kommenden Koalitionspartner sind weit weg von der Lebenslage vieler Menschen und von dringlichen Problemen unserer Zeit.

Veröffentlicht in: Bundesregierung, Leserbriefe, SPD

Zu diesem Artikel erreichte uns eine große Anzahl von Leserbriefen, die wir hier in einer Auswahl wiedergeben. Besonders das Thema Rüstung beschäftigt unsere Leser; unter den Leserbriefen auszuwählen war nicht ganz einfach wegen der Fülle von anregenden Gedanken, für die wir uns bedanken. Zusammengestellt von Moritz Müller.
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Merkel-Land ist ein hohles Land. Mit viel Protz und wenig Empathie. 14 gute Gründe dafür, Angela Merkel nicht zu wählen.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, CDU/CSU, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Verkehrspolitik, Wahlen

Es geht dabei um nüchterne Feststellungen zur Bilanz von Angela Merkel. Die einzige Bitte an Sie, unsere Leserinnen und Leser: Bitte weitergeben und weitersagen – auch noch in den letzten Tagen vor der Wahl, damit die Nebelwand der Merkel-nahen Stimmungsmache beiseitegeschoben wird. Die Medienbewunderung für die jetzige Bundeskanzlerin ist nämlich sachlich nicht begründet. Jens Berger und Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Gewehr bei Fuß! Helm auf zum Gefecht! Von Oskar Lafontaine

Veröffentlicht in: Aufrüstung, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik

Deutschland rüstet für viele Milliarden auf – aber den Befürwortern von Kriegseinsätzen der Bundeswehr in den „Qualitätsmedien“ kann es gar nicht schnell genug gehen. „Den meisten Deutschen ist das Militärische nach den Erfahrungen von zwei Weltkriegen fremd geworden“, klagt Severin Weiland bei „Spiegel Online“. Diese „Fremdheit“ habe „den Blick für die Notwendigkeiten verstellt, die Deutschland mit seiner Armee international auch künftig einzugehen hat.“ Der Spiegel-Autor gehört, wie viele andere seiner Kollegen, die Bundeswehr-Einsätze in aller Welt befürworten, zu einer Generation, die nie im Schützengraben gelegen hat und die Gräuel des Krieges nicht kennt.
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SPD-Wahlkampfknaller Investitionspflicht – nur oberflächlich betrachtet eine tolle Sache

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, SPD, Wahlen, Wirtschaftspolitik und Konjunktur

So langsam kommen stückweise die Wahlkampfforderungen der SPD an den Tag. Im nun veröffentlichten 10-Punkte-Plan des Merkel-Herausforderers Martin Schulz nehmen „Zukunftsinvestitionen“ einen zentralen Punkt ein. Das ist gut so. Wäre nur nicht das Kleingedruckte. Schulz spricht zwar viel von Investitionen für mehr Gerechtigkeit, die er auf den Weg bringen will. Dummerweise soll dies jedoch streng nach Kassenlage geschehen. Und da die SPD sich standhaft weigert, über die Einführung einer Vermögenssteuer oder eine substantielle Erhöhung der Einkommensteuer die Kassenlage zu verbessern, sind die schönsten Versprechungen kaum das Papier wert, auf dem sie stehen. Eine Investitionspflicht ohne Finanzmittel ist nun einmal ziemlich sinnlos. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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