Schlagwort:
sozioökonomischer Status

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Das westliche System schlittert in eine Legitimationskrise

Das westliche System schlittert in eine Legitimationskrise

In den USA wird dieses Jahr ein neuer Präsident gewählt. Amtsinhaber Biden ist mit einer Zustimmungsrate von 39 Prozent der unbeliebteste Präsident seit Beginn solcher Umfragen. Doch Biden ist nicht allein. Im Gegenteil. In keiner der 20 großen westlichen Demokratien kommt ein Regierungschef auf eine Zustimmung von mehr als 50 Prozent – und dies ist keine Momentaufnahme, sondern zieht sich seit Beginn der 2020er konsequent durch. Olaf Scholz und Emmanuel Macron gehören übrigens mit 22 Prozent und 23 Prozent zu den Schlusslichtern. Erklärungen für den Vertrauensverlust der Mehrheit gibt es viele. Es scheint, als könne der Westen sein Versprechen an die eigene Bevölkerung nicht mehr halten. Wenn kein Regierungschef der westlichen Welt mehr die Zustimmung von der Mehrheit der Bevölkerung hat, steckt das System in einer Legitimationskrise. Global sieht es übrigens anders aus – die Regierungschefs der Konkurrenten des Westens haben zumeist ganz hervorragende Zustimmungsraten; egal ob Demokratie oder Autokratie. Ein Debattenbeitrag von Jens Berger.

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Das Märchen vom armen, ungebildeten AfD-Wähler

Das Märchen vom armen, ungebildeten AfD-Wähler

Es gibt Klischees, die sind nicht totzukriegen. Ins mythische Reich der politischen Klischees gehört die häufig gehörte Behauptung, die AfD würde vor allem vom „abgehängten Prekariat“ – vorzugsweise im Osten – gewählt. Erst vor kurzem griff auch DIW-Chef Marcel Fratzscher auf dieses Klischee zurück, um zu belegen, dass AfD-Wähler gegen ihre eigenen Interessen wählten, sei die AfD doch eine zutiefst neoliberale Partei, deren Programm sozioökonomisch auf eine Umverteilung von unten nach oben hinausliefe. Letzteres stimmt zweifelsohne, Ersteres gehört jedoch wie so vieles in diesem Kontext ins Reich der Mythen und Märchen; und die werden nicht wahrer, wenn man sie wiederholt. Von Jens Berger.

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