Hört, hört! Neue Musikproduktionen bekannter Bands und Solisten werden üblicherweise mit viel Tamtam in die Öffentlichkeit gehoben, dem Kommerz gemäß eben. Bei dem folgenden Werk ist es anders. Der Chef und Namensgeber der vor allem im Osten der Republik sehr bekannten Berliner Band „Die Zöllner“, Dirk Zöllner, hat aktuell ein Video veröffentlicht, welches eine Botschaft des Nachdenkens, eine Aufforderung zu Zivilcourage verbreiten soll. Nebenbei, es ist ein bemerkenswertes Familienprojekt: Vater, Tochter und Sohn interpretieren den Song „Wir sollten es probieren – Neue Wege 2.0“. Von Frank Blenz.

Der Jahrestag des Putsches ist ein Tag der Schande für Myanmar. Der Tag des Putsches begann mit Razzien in der Morgendämmerung. Regierungsmitglieder und Aktivisten der NLD, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi, wurden verhaftet, die Telefon- und Internetverbindungen wurden unterbrochen. Panzer rollten in die Hauptstadt Naypyitaw. Staatspräsident Win Myint wurde seines Amtes enthoben und die Macht wurde von General Min Aung Hlaing übernommen, der den Ausnahmezustand ausgerufen hatte.
Wir wollen hier eine kurze Zeitreise über das vergangene Jahr machen, bevor wir uns dem aktuellen Stand des Widerstandes und den Perspektiven für das Land widmen. Von Marco Wenzel

Am ersten Februar 2021 putschte das Militär und hinderte die Abgeordneten daran, zu ihrer ersten Sitzung nach den Wahlen vom November zusammenzutreten und eine neue Regierung zu bilden. Schlimmer noch, es verhaftete die Führer der NLD, die bei weitem die meisten Stimmen erhalten hatte und erneut die Regierung bilden wollte. Auch Aung Suu Kyi, die Gründerin der NLD, wurde verhaftet. Die Militärjunta bildete eine eigene Regierung, verhängte den Ausnahmezustand und blockierte den Zugang zum Internet und zu den sozialen Medien. Fünfeinhalb Monate nach dem Militärputsch gibt es noch täglich Kämpfe und Demonstrationen gegen die Junta, die Lage ist noch immer so verwickelt, dass man nicht sagen kann, wer schlussendlich die Oberhand gewinnen wird.
Fest steht jedenfalls, dass General Aung Hlaing den Umfang und die Langlebigkeit des Widerstandes gegen seinen Coup, der die Demokratie aushebelte, unterschätzt hat. Von Marco Wenzel.

Die NachDenkSeiten hatten am letzten Montag über das blutige Vorgehen der Junta gegen die Demonstranten berichtet. (Blutsonntag in Myanmar) Mindestens 18 Menschen waren an diesem Tag erschossen worden. Am vergangenen Mittwoch, 3. März, bewiesen die Sicherheitskräfte, dass sie es noch besser können: Am Mittwoch wurden 38 Menschen von der blutrünstigen Soldateska im Dienste der burmesischen Junta ermordet. Es war ein Tag der erneuten Eskalation im Krieg der Junta gegen ihr eigenes Volk, gegen unbewaffnete Demonstranten, die sich der Machtübernahme vom 1. Februar widersetzten. Mit scharfer Munition töteten sie Menschen im ganzen Land und verwundeten viele weitere. Es wird von Opfern in Mandalay, Monywa, Myingyan, Salay und Mawlamyine berichtet. Von Jinthana Sunthorn, Hongkong, Übersetzung von der Redaktion.

„Burma ist wie ein Vogel, der gerade angefangen hat, das Fliegen zu lernen. Nun hat das Militär ihm die Flügel gebrochen“, meinte ein Student in Rangun gleich nach dem Putsch. Burmas Experiment mit einer Wahldemokratie ist am 1. Februar abrupt beendet worden. Nur wenige Stunden vor der Eröffnungssitzung des neugewählten Parlaments hat das Militär die Kontrolle über das Land übernommen, nachdem es in der Morgendämmerung in einer Razzia die De-facto-Führerin Aung San Suu Kyi, Präsident Win Myint und andere Politiker festgenommen hatte. Von Marco Wenzel.

Nach der aufsehenerregenden und aufrüttelnden Rede der Klimaaktivistin Greta Thunberg und einer Woche voller Protestzüge und Aktionen, mit denen Menschen weltweit einen effektiven Klima- und Umweltschutz forderten, ruft der renommierte US-Journalist Chris Hedges zu gewaltfreiem zivilen Ungehorsam auf. Demonstrationen alleine bewirkten nichts gegen die rücksichtslose Zerstörung der natürlichen Lebensgrundlagen durch die Herrschaft der Konzerne und ihrer Handlanger in der Politik. Aus dem Englischen von Susanne Hofmann

Am 28. Juli 2019 hatten die NachDenkSeiten dieses Interview „Das Hartz-IV-System als Hungerpeitsche für Erwerbslose“ veröffentlicht. Unter den Reaktionen sind kritische und auch grundsätzlich kritische Bemerkungen und Berichte. Wir geben diese unzensiert wieder. Zuvor noch eine etwas grundsätzlichere Anmerkung zur Wiedergabe von Lesermails an die NachDenkSeiten. Albrecht Müller.

Eine der beachtenswerten Methoden der Manipulation geht so: Wenn du eine Botschaft glaubwürdig überbringen willst, dann sorge dafür, dass sie von verschiedenen Ecken ausgesandt wird. Konkreter: Wenn du erreichen willst, dass die konservativen und neoliberalen Kräfte an der Macht bleiben, dann sorge dafür, dass sich Personen und Medien, die dem fortschrittlichen Spektrum zugeordnet werden, kritisch über alles Linke äußern. Kritik an Links in den „Blättern für deutsche und internationale Politik“ oder in der Frankfurter Rundschau oder in der TAZ trägt mehr zur Wirksamkeit dieser Kritik bei als 25 Artikel in Springers Welt oder in der FAZ. – Ein NachDenkSeiten-Leser machte jetzt auf einen einschlägigen Artikel in den „Blättern“ aufmerksam. Er hat daraufhin dem Autor von Lucke einen Offenen Brief geschrieben und uns diesen Brief zugänglich gemacht. Albrecht Müller.

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Hätte er es nur angezogen, das Büßerhemd. Wahrscheinlich wäre ihm die Exkommunikation von seiner Position als Kommentator der ARD erspart geblieben. Doch stattdessen hat Mehmet Scholl genau das getan, was die Sittenwächter des „öffentlichen Wortes“ nur als Frevel auffassen können: Er hat keinerlei Einsicht in sein „Fehlverhalten“ gezeigt. Man könnte aber auch sagen, er hat sich so verhalten, wie es gerade Vertreter großer Medien seit geraumer Zeit immer wieder fordern: Er hat Haltung gezeigt.
Ein Kommentar von Marcus Klöckner zum „Fall“ Mehmet Scholl.

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Normale Kriegseinsätze haben die unschöne Nebenwirkung für die kriegführenden Regierungen, dass die eigenen Soldaten tot oder als Krüppel in die Heimat zurückkehren. Das kann die Kriegsmoral stören. Und hier kommen die Drohnen ins Spiel. „Die US-Regierung setzt Drohnen ein, um das Risiko für ihre Soldaten und damit die innere Opposition gegen den Krieg zu minimieren.“ Das ist die Einschätzung des ehemaligen US-Geheimdienstmitarbeiters Ray McGovern. Sie leuchtet ein. Deshalb hat Josefa Zimmermann für die Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten den einschlägigen Beitrag von McGovern übersetzt. Siehe A. Gleichzeitig informieren wir in B. über Vorbereitungen und Programm des Protestes in Ramstein am 8. und 9. 9. 2017 gegen den Drohnenkrieg.

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Wenn es um „überkritische“ oder gar „tendenziöse“ Russland-Berichterstattung geht, spielen die Sportredaktionen der öffentlich-rechtlichen Medien oft eine besonders unrühmliche Rolle. Auch beim in den letzten Wochen stattgefundenen Confed Cup sparten ARD und ZDF im Rahmenprogramm der Sportberichterstattung erwartungsgemäß nicht mit einseitiger Kritik an Russland. Das wurde dem ehemaligen Fußballstar Mehmet Scholl, der aktuell als ARD-Experte tätig ist, offenbar zu viel. Scholl quittierte den Dienst für den Confed Cup und reiste nach Hause. Die ARD erklärte dies mit gesundheitlichen Gründen. Doch nun kam heraus, dass es hinter den Kulissen wohl mächtig gekracht hat: Scholl wollte eine ARD-Story über vermeintliche Dopingprobleme im russischen Fußball nicht mittragen und zog die Reißleine. Chapeau vor so viel zivilem Ungehorsam. Von Jens Berger.

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Die Hartz-Gesetze stehen synonym für ein System aus Lohnsenkungen, Verarmung, Entrechtung und den Kampf gegen Arme statt gegen Armut. Sie eröffneten das Dauerfeuer auf Lohnabhängige und forcierten eine Entwicklung hin zum Boom der Leiharbeitsbranche, die aus gutem Grund auch als „moderner Sklavenhandel“ kritisiert wird. Dank der neoliberalen Ideologie, die die Armen für ihr Elend selbst verantwortlich macht und verpönt, ist der reale Widerstand der Betroffenen gegen die ihnen beständig zugefügten Demütigungen oft gering. Dass das nicht so sein muss, erfuhr Jens Wernicke im Gespräch mit dem Anti-Hartz IV-Aktivisten Manfred Bartl, der immer wieder mit verschiedenen Aktionen darauf hinweist und dafür wirbt, die eigenen Grundrechte ganz praktisch zu verteidigen, um in diesem System nicht unterzugehen.

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Ziviler Ungehorsam – so lesen wir bei den Kennern der Materie (Arendt 1986) – unterbricht die Routinen und Automatismen des staatlichen Machthandelns von unten, wenn wesentliche Teile des Volkes ihre Anliegen nicht mehr angemessen repräsentiert sehen. Was dem staatlichen Handeln der Operationsmodus von Krise und Ausnahmezustand ist: Selbstermächtigung zu ungewöhnlichen und normalrechtlich nicht gedeckten Maßnahmen angesichts einer „Krise“, eben das ist ziviler Ungehorsam für das Volk, dem Souverän demokratischer Staaten. Der liberale Philosoph John Stuart Mill warnt im 19. Jahrhundert, die Fähigkeit zur kooperativen Verfolgung gemeinsamer Ziele sei ein äußerst gefährliches Mittel der niederen Klassen geworden. Es steht zu vermuten, dass die neoliberalen Meisterdenker der Gegenwart das immer noch ganz ähnlich sehen.
Von Anna-Lena Dießelmann & Clemens Knobloch[*].