Ein halbes Jahr nach dem Putsch – Ein Zwischenbericht zur aktuellen Lage in Myanmar
Ein halbes Jahr nach dem Putsch – Ein Zwischenbericht zur aktuellen Lage in Myanmar

Ein halbes Jahr nach dem Putsch – Ein Zwischenbericht zur aktuellen Lage in Myanmar

Marco Wenzel
Ein Artikel von Marco Wenzel | Verantwortlicher: Redaktion

Am ersten Februar 2021 putschte das Militär und hinderte die Abgeordneten daran, zu ihrer ersten Sitzung nach den Wahlen vom November zusammenzutreten und eine neue Regierung zu bilden. Schlimmer noch, es verhaftete die Führer der NLD, die bei weitem die meisten Stimmen erhalten hatte und erneut die Regierung bilden wollte. Auch Aung Suu Kyi, die Gründerin der NLD, wurde verhaftet. Die Militärjunta bildete eine eigene Regierung, verhängte den Ausnahmezustand und blockierte den Zugang zum Internet und zu den sozialen Medien. Fünfeinhalb Monate nach dem Militärputsch gibt es noch täglich Kämpfe und Demonstrationen gegen die Junta, die Lage ist noch immer so verwickelt, dass man nicht sagen kann, wer schlussendlich die Oberhand gewinnen wird.
Fest steht jedenfalls, dass General Aung Hlaing den Umfang und die Langlebigkeit des Widerstandes gegen seinen Coup, der die Demokratie aushebelte, unterschätzt hat. Von Marco Wenzel.

Nach einer ersten Schockstarre von wenigen Tagen begann das Volk auf die Straße zu gehen und seinen Protest gegen die Machtusurpation der Militärjunta offen zu zeigen. Zeitgleich bildeten die untergetauchten gewählten Abgeordneten ein erstes Komitee als Gegenregierung, das sich später unter dem Namen NUG (nationale Einheitsregierung) fest konstituieren und eigene Minister ernennen wird. Zugleich wurde vom Volk ein Komitee des zivilen Ungehorsams (CDM) gebildet, das sich zum Ziel gesetzt hat, die Junta zu boykottieren und es ihr unmöglich zu machen, das Land zu regieren. Lehrer, Ärzte und Beamte gehörten zu den ersten, die sich im CDM zusammenschlossen. Eine Woche später waren es bereits Hunderttausende, die täglich auf die Straße gingen und mit Streiks das Land lahmlegten. Jetzt begann das Militär mit aller Gewalt gegen die Proteste vorzugehen und es gab die ersten Toten, die bei den Demonstrationen vom Militär erschossen wurden.

Damit hatte die Junta definitiv eine rote Linie überschritten. Die Fronten verhärteten sich, die Vorgehensweise der Sicherheitskräfte wurde immer brutaler, eine friedliche Beilegung rückt in weite Ferne. Mitte März rief die Militärjunta in weiten Teilen des Landes das Kriegsrecht aus. Am 27. März feierte das Militär den Tag der Streitkräfte und erschoss an diesem Tag allein über 100 Demonstranten. Seit dem ersten Februar sind etwa 800 Zivilisten von der Tatmadaw, wie das Militär in Myanmar genannt wird, getötet worden, tausende wurden verhaftet und zehntausende sind auf der Flucht.

Die Kämpfe halten bis heute unvermindert an. Die Militärjunta erlässt täglich neue Gesetze gegen die Volksbewegung und versucht mit allen Mitteln die Proteste und die Streiks zu beenden. Wellen von Flüchtlingen strömen zu Myanmars Grenze nach Thailand und Indien und darüber hinaus. Eine neue humanitäre Krise bahnt sich an. Wirtschaftlich und finanziell steht das Land am Rande des Zusammenbruchs.

Nachts, während der Ausgangssperre, patrouillieren Militärkonvois durch die Straßen der Städte, insbesondere in Rangun, und dringen in Häuser ein, um nach Aufständischen zu suchen und sie zu verhaften. In manchen Vierteln aber haben sich auch Straßenkomitees gegründet, die genau das zu verhindern und ihre Viertel zu schützen suchen. Wer da zum falschen Zeitpunkt am falschen Ort unterwegs ist, der hat eine Pechsträhne.

Seit zwei Wochen hat ein kafkaesker Prozess gegen Frau Suu Kyi und einige ihrer früheren Regierungsmitglieder sowie gegen den früheren Ministerpräsidenten begonnen. Eine faire Gerichtsverhandlung ist nicht zu erwarten, die Anklagen sind frei erfunden, keiner der Angeklagten hat vor dem ersten Februar gegen das Gesetz verstoßen und danach konnten sie es nicht mehr, denn sie sitzen seither in Haft. Ziel ist es, ihre Rückkehr auf die politische Bühne unmöglich zu machen. Frau Suu Kyi wird am 19. Juni 76 Jahre alt und ihr drohen mindestens 20 Jahre Gefängnis für erfundene Anklagen. Und dass sie verurteilt wird, das ist bereits von einer korrupten Militärjustiz abgemacht.

Die Bewegung des zivilen Ungehorsams

Seit ihrer Machtübernahme versucht die Junta, so etwas wie Normalität im Alltag wieder herzustellen. Aber das ist ihr nicht gelungen. Viele der westlichen Investoren haben dem Land den Rücken gekehrt. Die Bewegung des zivilen Ungehorsams ist noch immer sehr stark, niemand will für die Tatmadaw arbeiten. Die CDM (Civil Disobedience Mouvement) wurde nach dem Putsch hauptsächlich von Ärzten und anderen Mitarbeitern des Gesundheitswesens sowie von den Lehrkräften gegründet, um die Bestrebungen des Regimes, die Kontrolle über die Regierungsfunktionen zu übernehmen, zu behindern. Seitdem haben sich der CDM Beamte aus einer Reihe von Ministerien, Arbeiter in den Elektrizitätswerken und Bankangestellte angeschlossen. Menschen, die aus welchen Gründen auch immer nicht bei der CDM mitmachen, werden von ihren Freunden, Bekannten und Nachbarn oft mit Misstrauen betrachtet und gemieden. Die CDM hat inzwischen Anhänger in allen Berufsgruppen und ruft dazu auf, alle Produkte, die von Firmen hergestellt werden, die unter Kontrolle des Militärs stehen, zu boykottieren, von Biermarken, die dem Militär gehören, bis hin zu Lotterielosen. Die Einheitsregierung unterstützt die CDM und hat zudem dazu aufgerufen, die Stromrechnungen nicht mehr zu bezahlen und Kredite nicht zurückzuzahlen. Die Junta gerät in Finanznot.

Der Bankensektor Myanmars steht am Rande des Zusammenbruchs. Viele Bankangestellte sind im Streik und haben sich der CDM angeschlossen. Die Zentralbank hat Maximalbeträge für Abhebungen sowohl am Schalter als auch an den Geldautomaten verhängt. Vor den Geldautomaten bilden sich lange Schlangen, die Kunden wollen ihr Geld abheben, so lange es noch möglich ist. Die Banken empfangen an ihren Schaltern nur noch eine begrenzte Zahl von Kunden täglich, aber viele Filialen sind ganz geschlossen, entweder weil das Personal streikt oder weil kein Geld da ist, das man vom Konto abheben könnte. Die Geldknappheit ist zum Problem für Firmen geworden, da sie nicht mehr genug Geld haben, um ihre Arbeiter zu bezahlen und um Rohstoffe zu kaufen. Zudem ist der Kurs des Kyat seit dem Putsch um mindestens 30% gefallen, Importe werden dadurch teurer. Parallel dazu ist ein Schwarzmarkt entstanden und Geldverleiher verlangen horrende Zinsen.

Ein weiterer Grund für die Limits bei den Geldabhebungen ist auch, so wird gemunkelt, dass die Junta verhindern will, dass die Menschen Geld abheben, um es zur Unterstützung streikender Beamter zu verwenden oder es der zivilen Gegenregierung zur Verfügung zu stellen.

Ohne Einkommen und mit wenig Unterstützung stehen viele CDM-Teilnehmer vor der schwierigen Entscheidung, ob sie nicht zur Arbeit zurückkehren. Es wird geschätzt, dass seit dem Putsch wenigstens 600.000 Menschen ihre Arbeit verloren haben. Die Putschisten-Regierung hat mehr als 70.000 Regierungsbeamte entlassen, die sich der CDM angeschlossen haben.

Das Bildungssystem

Nachdem bereits ein ganzes Schuljahr durch die Pandemie verloren gegangen war, wollte die Junta inmitten der Bemühungen, das Land zu normalisieren, die Schulen am 1. Juni wieder öffnen. Der Militärrat aber hatte bereits über 120.000 streikende Mitglieder der Universitätsfakultät und Lehrer entlassen, was zu einer Krise im Bildungssektor führte. Gegen mehr als 200 Lehrer liegen Haftbefehle vor, hunderte von Lehrern sind untergetaucht, um der Verhaftung zu entgehen. Erst vor wenigen Tagen wurden drei Streikende zu je drei Jahren Gefängnis wegen Aufwiegelung verurteilt, weil sie sich an der Bewegung des zivilen Ungehorsams beteiligt hatten.

Viele Schulen können allein schon deshalb nicht öffnen, weil das Lehrpersonal dazu fehlt, aber auch die Schüler und ihre Eltern weigern sich, Schulen zu besuchen, die von Generälen verwaltet und von Soldaten überwacht werden. Sie weigern sich, an einem vom Militär geführten “Sklavenbildungssystem” teilzunehmen, ein von der Militärregierung ausgestelltes Abschlusszeugnis ist für sie wertlos. Viele der Straßenproteste in den vergangenen Monaten wurden zudem von jungen Studenten angeführt.

Die Eltern befürchten auch, dass Schüler verhaftet oder erschossen werden oder dass Schülerinnen von Soldaten sexuell belästigt werden. Das Militär verlegte zudem Truppen zu öffentlichen Gebäuden im ganzen Land, darunter auch Schulen und Krankenhäusern, was sie wiederum zu potentiellen Zielen für Angriffe der Regierungsgegner macht.

Auch das Bildungsministerium der Nationalen Einheitsregierung (NUG) hat sich für einen Boykott ausgesprochen. In einer Erklärung vom 26. April forderte es Lehrer und andere Angestellte des Bildungsministeriums auf, nicht an die Universitäten und Grundschulen zurückzukehren, bis das Militärregime gestürzt ist. So geht nun bereits ein zweites Schuljahr für die Schüler und Studenten verloren.

Der bewaffnete Widerstand

Die Demonstranten sind vorsichtiger geworden und zeigen sich nicht mehr so offen auf der Straße, da sie wissen, dass das Militär mit scharfer Munition auf sie schießen wird. Die massiven Straßenproteste vom Februar und März schwanden, als die Sicherheitskräfte begannen, mit tödlicher Gewalt gegen friedliche Demonstranten vorzugehen. Nachdem die Militärjunta alle friedlichen Demonstrationen ignoriert und sie teilweise sogar mit schweren Geschützen beschossen hat, hat sich die Anti-Coup-Bewegung in vielen Teilen des Landes von friedlichen Massenprotesten zum bewaffneten Aufstand gewandelt, aus gewaltlosen Protesten ist aktiver Widerstand geworden.

Es gibt verschiedene bewaffnete Widerstandsorganisationen. Da sind zum einen die schon seit Langem bestehenden Armeen der ethnischen Gruppen, die gut trainiert und kampferfahren sind und die sich schon seit Jahrzehnten Kämpfe mit dem burmesischen Militär liefern, sie aus dem Hinterhalt überfallen und ihre Stützpunkte angreifen. Sie leben meist in den Grenzgebieten zu Indien und Thailand, schwer zugängliche Gebiete, wo die bewaffneten ethnischen Gruppen (EAO’s) praktisch schon seit der Unabhängigkeit Myanmars im Jahre 1948 ununterbrochen gegen die Regierung und für ihre Rechte und für ihre Unabhängigkeit kämpfen. Die Kämpfe zwischen diesen Armeen und der Tatmadaw haben sich seit dem Putsch intensiviert. Ein vor Jahren geschlossenes Waffenstillstandsabkommen ist obsolet geworden. Die EAO’s haben bereits mehrere hundert Soldaten und Polizisten getötet, meist durch Überfälle auf ihre Stützpunkte.

Inzwischen hat auch die Einheitsregierung eine Volksarmee (PDF) ausgehoben, die die Tatmadw bekämpfen und später, nach dem Sturz der Junta, den Kern einer offiziellen Armee eines neuen Staates Myanmar werden soll. Diese Volksarmee ist zurzeit noch im Untergrund. Sie wird meist trainiert von Deserteuren der Tatmadaw, die zur Einheitsregierung übergelaufen sind oder von den bewaffneten Truppen der ethnischen Gruppen, von denen viele bereits mit der NUG gegen den gemeinsamen Feind zusammenarbeiten.

Viele bewaffnete Gruppen haben sich zudem in Städten gebildet, es sind meist bewaffnete Einheimische, die lokal gegen Polizei und Militär kämpfen und sich gegen Übergriffe verteidigen. Selten tätigen diese Gruppen von sich aus Angriffe auf die Tatmadaw oder verüben Vergeltungsschläge. Während die übrigen Verbände meist aus jungen Leuten bestehen, findet man unter ihnen Menschen aller Altersklassen. Willkommen ist jeder, der gegen das Militär kämpfen will.

Dann gibt es noch Widerstandszellen, die nicht offiziell in Erscheinung treten und auch keine Erklärungen abgeben. Sie setzen auf asymmetrische Kriegsführung und unkonventionelle Taktiken und führen gezielte Bombenanschläge, Sabotageakte und außergerichtliche Tötungen gegen das Militär, ihre Helfershelfer, lokale Beamte der Tatmadaw und ihre Spitzel aus. Manche Quislinge wurden schon mit aufgeschlitzten Kehlen am Straßenrand aufgefunden. Viele ihrer Anschläge zielten auch auf staatliche Schulen im Vorfeld der Wiederaufnahme des Unterrichts am 1. Juni.

Diese Guerillas sind durchweg junge Menschen, darunter auch viele Frauen, und waren oft für ein paar Wochen in den Dschungel zu den ethnischen Armeen geflüchtet, um dort eine Ausbildung zu bekommen und zu lernen, wie man mit Sprengstoff umgeht, und sind inzwischen in ihre Städte zurückgekehrt. Über sie hat die NUG keine Kontrolle.

Die Pandemie

Bereits die Wahlen im November letzten Jahres hatten inmitten einer zweiten Pandemiewelle stattgefunden. Danach waren die Fälle von Covid-19 wieder zurückgegangen, die Pandemie schien besiegt. Jetzt aber steigt die Zahl der COVID-19-Fälle wieder rasant an, die dritte Welle ist dabei auszubrechen. Diesmal aber, inmitten des Bürgerkrieges, wird sie kaum unter Kontrolle zu bringen sein. Wurden im Januar noch täglich etwa 20.000 Tests durchgeführt, so sind es jetzt keine 2.000 mehr. Viele Krankenhäuser sind geschlossen, die Ärzte und das Personal sind im Streik. Wie bei den Lehrern hat die Militärregierung auch im Gesundheitswesen tausende von Ärzten und zehntausende von Krankenschwestern entlassen, verhaftet oder zur Fahndung ausgeschrieben, weil sie der CDM beigetreten sind. Das ist der Hauptgrund für die gegenwärtige Gesundheitskrise.

Das von der Junta kontrollierte Gesundheitsministerium veröffentlicht keine regelmäßigen Daten über die Anzahl und die geographische Verteilung der Fälle. In Rangun stieg die Zahl der COVID-19-Fälle sprunghaft an, nachdem eine große Anzahl von Fällen an einer von buddhistischen Mönchen geführten Privatschule gemeldet wurde. Die Fälle wurden entdeckt, nachdem eine Schülerin, die berichtete, ihren Geruchssinn verloren zu haben, eines der Symptome von COVID-19, letzten Donnerstag positiv getestet wurde. Hunderte von Schülern und Mitarbeitern wurden daraufhin dort positiv auf COVID-19 getestet. Myanmar meldete dann am Sonntag 373 neue Fälle von COVID-19 im ganzen Land, der größte tägliche Anstieg seit dem Coup vom 1. Februar. Da aber kaum noch getestet wird, dürfte die Dunkelziffer um ein Vielfaches höher liegen. Auch in anderen Teilen des Landes sind viele Schulen betroffen und wurden geschlossen. Bis zum Montag hatte Myanmar insgesamt 145.826 COVID-19-Fälle gemeldet, darunter 3.248 Todesfälle und 132.969 Genesungen.

In Myanmar wird kaum noch geimpft. Das hat mehrere Gründe. Erstens natürlich der Mangel an Ärzten und Hilfskräften, auch Freiwillige, um die Impfungen durchzuführen. Aber auch die Menschen haben zurzeit andere Sorgen als Covid-19. So würden sich wahrscheinlich nur wenige freiwillig in den Impf- und Testzentren einfinden und dort ihre Identität preisgeben. Die Chancen, eine Ansteckung mit Covid-19 zu überleben, sind weit höher als die Überlebenschance bei einer Verhaftung durch das Militär.

Zudem gibt es kaum Impfdosen. Die Junta hat am letzten Donnerstag Dr. Htar Htar Lin festgenommen, die ehemalige Direktorin und Managerin des Programms zur Immunisierung, die die Einführung des COVID-19-Impfstoffes im Lande leitete und als Gegnerin der Junta bekannt war. Bereits kurz nach dem Putsch hatte sie ihren Rücktritt angekündigt, blieb aber vorerst noch auf ihrem Posten. Sie hat das Geld zur Beschaffung von Impfstoffen vom Regierungskonto gleich an die zuständigen Stellen weitergeleitet, um zu verhindern, dass die Junta, die wegen fehlender Einnahmen zurzeit finanziell unter Druck steht, sich das Geld unter den Nagel reißt, was durchaus zu befürchten stand. Die Kapazitäten Myanmars zur Bekämpfung von Covid-19 und die Beschaffung von Impfstoffen sind durch Angriffe des Militärs auf die Mitarbeiter des Gesundheitswesens und auf die Einrichtungen im ganzen Land zusammengebrochen. Das Personal im Gesundheitswesen ist verzweifelt, am Ende seiner Kräfte und am Ende seiner Moral.

Menschenrechtsorganisationen und die UNO befürchten jetzt auch eine aufkommende Hungersnot noch in diesem Jahr. Die Monsun-Reisernte ist in Gefahr. Die Regenzeit beginnt gerade und normalerweise müssten jetzt die Reisfelder angepflanzt werden. Der Reisanbau macht etwa ein Drittel des BIP von Myanmar aus. Teurere Betriebsmittel, sinkende Erntepreise und ein Mangel an erschwinglichen Krediten könnten Millionen von Bauern dieses Jahr vom Reisanbau abhalten. Zudem ist der Transport schwieriger geworden. Bereits im April warnte die Weltbank, dass die Folgen des Putsches wahrscheinlich “zu einem starken Anstieg der Armut, erhöhten Risiken für die Nahrungsmittelsicherheit und tieferer Not für die bereits Armen führen werden” und dass der Erfolg der kommenden Ernten “kritisch” für Haushalte sein wird, die von der Landwirtschaft abhängig sind. Die Händler für Saatgut, Düngemittel und Pestizide wollen ihre Ware seit dem Putsch nur noch gegen Bargeld verkaufen, das viele Bauern nicht haben.

Die Felder befinden sich zudem in den ländlichen Gebieten. Im Osten Myanmars und in den Grenzgebieten zu Thailand wurden mehr als 70.000 Menschen vertrieben. Ihre Dörfer wurden von den Tatmadaw auf der Suche nach Aufständischen überfallen, geplündert und aus der Luft bombardiert. Unzählige Häuser sind zerstört, ganze Landstriche sind verlassen. Zudem trauen sich viele Bauern nicht mehr, auf offenem Feld zu arbeiten. In allen Grenzregionen wird geschossen.

Wenn jetzt zu allem Überfluss auch noch die Pandemie ausbricht, dann gute Nacht.

Titelbild: R. Bociaga/shutterstock.com

Anhang: Artikel „Inmitten von Bombenanschlägen und Boykotten, eine zaghafte Rückkehr zur Schule“ PDF – übersetzt von Marco Wenzel