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Schlagwort Archiv: Bürgerkrieg

Zur Flüchtlingsdebatte.

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Globalisierung, Wertedebatte

Der Autor dieses Beitrags, Marco Wenzel, lebt in Thailand. Er war während seiner Berufstätigkeit Gewerkschaftssekretär, denkt viel über politische und ökonomische Zusammenhänge nach und – für die NachDenkSeiten besonders erfreulich – Marco Wenzel stellt von Dienstag auf Mittwoch die Hinweise des Tages zusammen. Dies ist ein besonders geschicktes Arrangement. Denn Marco kann den Vormittag nutzen, wenn es bei uns noch Nacht ist, um diese Arbeit zu leisten. Heute geht es aber nicht um die Hinweise des Tages, sondern um seine Beobachtungen zur Flüchtlingsdebatte. Herzlichen Dank für den Text. Albrecht Müller.

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Brasilien – Die rechtsextreme Barbarei ist entfesselt, eine Militärdiktatur neuen Typs lauert auf den Wahlausgang

Veröffentlicht in: Aktuelles, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Rechte Gefahr, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Kaum jemand meiner Generation, die wir als Kinder und Jugendliche unter der Militärdiktatur (1964-1985) aufwuchsen, wagte jemals anzunehmen, dass der aus der antiautoritären Verfassung von 1988 hervorgegangene Rechtsstaat knappe dreißig Jahre später den Frühtod der Luftschlösser sterben würde. In Brasilien lodert in diesen Tagen ein gefährliches Feuer mit dem Potenzial, in den kommenden Monaten zum Flächenbrand auszuufern. Ein von langer Hand inszenierter, krimineller Anschlag auf die letzten Überreste der Demokratie ist im Gang, er erzeugt Massenangst im Inland und erregt Alarmrufe im Ausland. Von Frederico Füllgraf.
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Von der Leyen lässt Luftwaffeneinsatz in Syrien ohne Bundestagsmandat prüfen und die deutschen Medien stecken den Kopf in den Sand

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege, Terrorismus

Das Bundesverteidigungsministerium prüft zur Zeit auf Anweisung von Ursula von der Leyen, ob deutsche Kampfflugzeuge sich schon bald aktiv an einer Bombardierung Syriens beteiligen können. Von der Leyen geht damit laut eines Berichts der BILD offenbar dem Wunsch der USA nach, der ihr vorletzte Woche bei einem eigens einberufenen Treffen vom neuen US-Militärattaché übermittelt wurde. Besonders pikant: Die Ministerin knüpft die zweite direkte Beteiligung der Bundesrepublik an einem Angriffskrieg an ein Einstiegsszenario, bei dem die syrische Armee Giftgas gegen die eigene Bevölkerung einsetzt. Dass die Islamisten momentan mit Unterstützung westlicher Geheimdienste exakt dieses Szenario vorbereiten, behauptet die russische Regierung bereits seit zwei Wochen. Nun warnt auch ein US-Senator vor diesem Szenario. Es geht um Krieg und Frieden und daher ist es auch unentschuldbar, dass über diese Warnungen in den deutschen Medien nicht ernsthaft berichtet wird. Auch wer schweigt, macht sich schuldig. Von Jens Berger.

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Laut Medien führt Assad einen „Eroberungskrieg“ – im eigenen Land

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege

Wenn der syrische Präsident mit russischer Hilfe syrisches Territorium gegen islamistische Söldner verteidigt, wirken zuverlässig die eingespielten Medien-Reflexe bei dem Thema: Eine Verteidigung gegen vom Westen unterstützte Kämpfer wird zu einer Attacke gegen „die eigene Bevölkerung“ umgedeutet. In den letzten Tagen nahm das einmal mehr kampagnenhafte Züge an. Hier soll beispielhaft für weite Teile der deutschen Medienlandschaft die Berichterstattung von „taz“ und „Spiegel“ untersucht werden. Von Tobias Riegel.

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Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner zur „Annexion“ der Krim. Anmerkungen zu einem Dauerbrenner.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte
Wolfgang Bittner

Weil wir in der aktuellen und wiederkehrenden Debatte des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen unentwegt dem Schlachtruf „Aber die völkerrechtswidrige Annexion der Krim! “ begegnen, sind wir dankbar für Wolfgang Bittners Text. Albrecht Müller.

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Die Zeichen stehen auf Sturm – wird die Ukraine die Fußball-WM für eine Großoffensive nutzen?

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege, Strategien der Meinungsmache

Der Bürgerkrieg in der Ostukraine ist das, was man heutzutage mit dem Euphemismus “eingefrorener Konflikt” bezeichnet. Es vergeht kein Tag, an dem das löchrige Waffenstillstandsabkommen Minsk II nicht mehrfach gebrochen wird und fast täglich vermelden beide Seiten militärische und zivile Opfer. Von einem Krieg unterscheidet sich der Konflikt nur dadurch, dass beide Seiten nicht im großen Stil schwere Waffen einsetzen und keine sogenannten Großoffensiven stattfinden. Genau dies könnte sich jedoch schon bald ändern. Vor wenigen Wochen kündigte der ukrainische Präsident Poroschenko eine militärische Großoffensive im Osten des Landes an. Zynisch betrachtet, böte die Fußball-WM dafür einen optimalen Rahmen. Es wäre nicht das erste Mal, dass Russland während eines sportlichen Großereignisses ins Visier gerät. 2008 überfielen die Georgier am Tag der Eröffnungsfeier der Olympischen Spiele die russische Enklave Südossetien und starteten damit den “Georgienkrieg”. 2014 nutzten die jetzigen Machthaber in Kiew die Olympischen Winterspiele von Sotchi, um die Ukraine von der russischen in die westliche Einflusssphäre zu putschen. Von Jens Berger.

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Wahlen in Kolumbien – Lässt die Oligarchie die Wahl des potenziellen ersten linken Präsidenten zu?

Veröffentlicht in: Länderberichte, Wahlen

Am Sonntag, dem 27. Mai, wählt nach Venezuela auch Kolumbien einen neuen Präsidenten. Von den rund 49 Millionen Einwohnern des Anden- und Karibik-Staates sollen insgesamt 36 Millionen Wahlberechtigte sich für einen Kandidaten entscheiden, der für die nächsten vier Jahre ihre Anliegen in sensiblen Bereichen wie Gesundheit, Bildung, Renten, Sicherheit und Umwelt ernstnimmt. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
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