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Beiträge von Wolfgang Lieb

Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: FDP-Krise; Arbeitsagentur nennt von der Leyens Pläne “schlechten Scherz”; Privatversicherte oft unzufrieden; Interview: Arbeitsmigration aus Polen; Prognos-Gutachten: Soziale Prävention; DGB-Vorschläge zur Reform der arbeitsmarktpolitischen Instrumente; Die Nuklear-Nomaden; Moderne Verdrängung; Gegen den Strom – Über Aufstieg und Krise der deutschen Stromkonzerne; Interview mit BDI-Chef Keitel: Banker “katastrophal” überbezahlt; Niederlassungsfreiheit: Regierung entlastet Konzerne; ttt: gekaufte Wahrheit – Die Versuchstiere sind wir; Stirbt in Zukunft nur der Osten fürs Vaterland?; Vietnam – ein neuer „Tigerstaat“ in der Krise; Budgetsanierung durch Lohndumping; Schulen in Afghanistan: Ungestillter Bildungshunger; Skandal auf Seite 17; Revolutionen in Nordafrika; Der Staat macht Inventur (KR/WL/JB)
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Generation Yuppies – Wechsel ohne Wandel in der FDP

Am Wahlabend des 27. Septembers 2009 noch als Held in der Parteigeschichte der FDP gefeiert, wurde Guido Westerwelle kaum eineinhalb Jahre danach von seiner Partei gefeuert. Er habe „eine Entscheidung getroffen“, er werde sich auf dem nächsten Parteitag am 13. Mai in Rostock nicht erneut zur Wiederwahl als Parteivorsitzender stellen.
Nach einem Rekordergebnis der FDP von 14,6 Prozent bei der Bundestagswahl, kam der Absturz des Selbstdarstellers. Es gab noch einen kleinen Hoffnungsschimmer von 6,6 Prozent in Hamburg, aber bei unter 5 Prozent in Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz und nur knapp über 5 Prozent im „Stammland der Liberalen“, in Baden-Württemberg, sind 10 Jahre Parteivorsitz von Westerwelle weggeschmolzen wie der Schnee von gestern. Wolfgang Lieb
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Der weltweite Sparwahnsinn; Was Strom kosten darf; Japan: Korruption, die vom Himmel fällt; Aufschwung für Wenige; Mindestlöhne für Forstarbeiter; Entlastung im Niedriglohnbereich – Ausweg oder Irrweg?”; Weitreichende Verschärfungen der Hartz IV Gesetze; Das Ehrenamt kann teuer werden; Revolte der Rentnerinnen; Steuerhinterzieher kaufen sich weiter frei; Währungsfonds drängt auf Umschuldung von Griechenland; Ich kauf mir eine Zeitung; Mit Pillen gegen die Prüfungsangst; Nochmals ADEXA: Fortsetzung des Lausbubenstücks;Nachtrag zu „Menschen, die sowohl ökologisch als auch sozial engagiert sind, haben heute keine politische Heimat“; Hörfunk-Tipp: Reiche immer reicher, Arme immer ärmer; Zu guter Letzt: Wilfried Schmickler über das momentane Umdenken von Merkel und Co. (KR/WL)
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Ein Störfall in 100.000 Jahren – Restrisiko statistisch betrachtet

In den letzten Wochen wurde in den Medien oft davon berichtet, dass die deutschen Atomkraftwerke besonders sicher seien und ein schwerer Störfall nur einmal alle 100.000 Jahre pro Kraftwerk auftreten könne.
Diese Wahrscheinlichkeitswerte werden von Befürwortern der Atomenergie genannt. Es gibt also berechtigte Zweifel an diesen Zahlen. Doch selbst wenn man sie als glaubwürdig annimmt, sind diese Annahmen aus zwei Gründen bestenfalls irreführend. Von Hendrik Spiegel
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Einladung zum Dresdener Frühjahrsgespräch mit Wolfgang Lieb und Volker Bahl am 7. Mai 2011

Das Dresdner Frühjahrsgespräch ist eine Gemeinschaftsveranstaltung des Dresdner Gesprächskreises der NachDenkSeiten und der Friedrich-Ebert-Stiftung und wird unterstützt vom Deutschen Gewerkschaftsbund. Sie findet am Samstag, den 7. Mai 2011 von 10.30 – 13.00 Uhr in den repräsentativen Räumen des Kulturrathauses der Stadt Dresden in der Königstraße 15 statt.
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Arbeitsmarkt im März 2011; Neue Wege – gleiche Chancen. Gleichstellung von Frauen und Männern im Lebensverlauf; Ein irrer Duft liegt in der Luft; Wieder eine Fülle neuer Daten und Fakten in Sozialpolitik aktuell in Deutschland; Kommunen und Stadtwerke fordern einmütig Energiewende; Wirtschaftsweiser Franz verlässt den Aufsichtsrat von EnBW; Amerikaner verstoßen gegen Swift-Abkommen; Ein weiterer Schlag gegen Sarkozys Autorität; Sitzen ist Gewalt; Operation am offenen Herzen; Rekord: Belgien überholt Irak; Umfallen als Politikstil; Stuttgart 21 – Strafbefehl gegen Polizisten; Kunst der Aufklärung in China: Kant hat sich nicht getraut; Peinlich für Bouffier; Rezension: Patrick Bahners: Die Panikmacher – Die deutsche Angst vor dem Islam (WL/JB)
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Ein Netz für Kinder – Kinder ins Netz der Werbung?

Ein „Netz für Kinder“ – eine großartige Idee, für die man eigentlich nur dankbar sein sollte.
Aber: Wenn dieses Netz beherrschbar wird von Wirtschaftsunternehmen und der Zugang kontrolliert wird von einer Personengruppe, die diesen Wirtschaftunternehmen nahe stehen, dann hört bei mir die Dankbarkeit auf. Hier kann der Jugendschutzgedanke, der ursprünglich bei der Förderung von Suchmaschinen für Kinder wirksam gewesen sein mag und zweifellos bei vielen Betreibern von Kinderseiten auch immer noch wirksam ist, instrumentalisiert werden für ganz andere Zwecke. Kinderseiten, die in der Schule und insbesondere im Unterricht genutzt werden sollen, müssen m.E. frei von aufdringlicher und verschleierter Werbung sein bzw. durch Filterung von den Nutzern in der Schule werbefrei aufgerufen werden können. Das Werbeverbot an Schulen muss sinngemäß auf das Internet angewendet werden. Es wird doch hoffentlich nicht so sein, dass die Gesetze zum Thema Internet-Werbung bei Kindern und insbesondere in der Schule den Wünschen und Bedürfnissen interessierter und einflussreicher Wirtschaftsunternehmen angepasst werden, sondern dass das Wohl der Kinder und die Unterstützung fairer Wettbewerbsbedingungen für alle im Vordergrund stehen und sich die Wirtschaftsunternehmen danach richten müssen. Von Professorin Karla Etschenberg
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