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21. August 2014
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Beiträge von Wolfgang Lieb

Postwachstum: Auf der Suche nach dem „Klimatariat“

Man werfe alle derzeit aufzeigbaren Risiken und Krisen (Zerstörung der Umwelt, Endlichkeit fossiler Ressourcen, blutige Ressourcenkriege, CO2-Problematik, Biokrise, Verlust an Artenvielfalt, Desertifizierung, zunehmende Ungleichheit, patriarchalische Strukturen etc.) in einen Topf, mische als treibende Hefe marxistisch angehauchte Kapitalismuskritik und ökonomische Sättigungstheorien oder die Kritik am BIP als Messgröße für das Wachstum bei und koche daraus eine fundamentale Wachstumskritik und nenne dieses Rezept dann eine „solidarische Postwachstumstheorie“, die eine alternative (Makro-)Ökonomie, einen neuen Lebensstil und eine radikal-demokratische Gesellschaft voraussetzt. So etwa lässt sich ein sog. „Basis“-Text von Mathias Schmelzer und Alexis Passadakis unter dem Titel „Postwachstum: Krise, ökologische Grenzen und soziale Rechte“ in einem Satz zusammenfassen. Der Versuch einer Kritik von Wolfgang Lieb
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Die griechische Krise und das Dilemma der Privatisierungen

Nebenbei bemerkt, flocht der Moderator im Frühprogramm des griechischen Staatssenders NET am letzten Dienstag ein, seit acht Monaten habe er kein Gehalt mehr bezogen. Das Mitleid der TV-Zuschauer dürfte sich in Grenzen gehalten haben. Im privaten Sektor sind ausbleibende Lohnzahlungen längst die Regel.
Die Kassenlage im staatlichen Fernsehen ist eines von vielen Anzeichen dafür, dass der griechische Staat die Grenze zur Zahlungsunfähigkeit bereits überschritten hat. Im öffentlichen Dienst insgesamt beträgt der Gehaltsrückstand durchschnittlich zwei Monate. Ähnlich sieht es bei den Rentenkassen aus: Bis die Rente bewilligt ist, vergehen im Durchschnitt 18 Monate, in denen nur eine Abschlagszahlung geleistet wird. Müsste man die vollen Renten von Anfang an auszahlen, wären einige Berufskassen bereits pleite. Und über die Summen, die der Staat dem privaten Sektor schuldet (z.B. Baufirmen und Krankenhaus-Lieferanten) gibt es nur Schätzungen, die gnädigste liegt bei 10 Mrd. Euro. Von Niels Kadritzke
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Die Kanzlerkandidaten-Meinungsmache

Es ist eine uralte Geschichte, mit Popularitätswerten von Spitzenpolitikern wie sie die Meinungsforschung regelmäßig erhebt zu manipulieren. Gerade erleben wir wieder eine Hochzeit dieser so beliebten wie unsinnigen Datenspielerei – mit absichtsvollen Motiven der Initiatoren. Von Eckehart Hagen
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Joschka und Herr Fischer – oder: Joschka und der Pepe: wer führt hier Regie?

Pepe Danquart ist ein beeindruckender und für deutsche Verhältnisse sehr talentierter Filmemacher. Seinen Durchbruch hatte er 1992 mit dem Schwarz-weiß-Kurzfilm „Schwarzfahrer“, in dem er auf sehr pfiffige und intelligente Art eine alltägliche Rassismussituation vorführt und für den er mit einem Oscar für den besten Kurzfilm ausgezeichnet wurde. Seitdem pendelt Danquart zwischen Spielfilm und Dokumentarfilm. In seinem neuen Film „Joschka und Herr Fischer“ erzählt Danquart 60 Jahre deutsche Geschichte von 1945 bis 2005 und verbindet diese mit dem Leben seines Hauptdarstellers Josef Martin alias Joschka Fischer, ehemaliger hessischer Umweltminister – erster grüner Minister überhaupt – Bundesaußenminister und Vizekanzler. Am Freitag, den 27. Mai war Filmemacher Pepe Danquart in Frankfurt, wo Joschka Fischer lange lebte und wirkte, stellte den Film vor und diskutierte anschließend mit dem Publikum. Ich war dabei und hatte nach einer durchwachsenen Dokumentation Gelegenheit zu einigen Fragen. Von Martin Betzwieser
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Ethikkommission: Atomausstieg binnen zehn Jahren?; Die Eidgenossen steigen langsam aus; De Maizière: „Töten und Sterben gehören dazu“; Friedensprojekt Europa neu beleben; Kanzlerin Merkel «schockiert und traurig»; Vollbeschäftigung; Die Riester-Bombe; Kritik am Lohn; Nur jeder Vierte Jugendliche im Norden liegt über dem bundesweitem Niedriglohn; Achter Existenzminimumbericht; Persönlicher Inflationsrechner; Arbeitgeber, Unternehmen und Politik müssen Fairness steigern; Ergo setzt Sex-Party von Steuer ab; Wie soziale Notlagen in lebensgefährliche Situationen führen; Das Kofinanzierungsverbot treibt Unis in die Enge; Deutsche-Bank-Deal mit Berliner Unis; Kurs-Streit bei den Grünen; Demokratie auf dem Seziertisch; Landesweite Proteste gegen brutalen Polizeieinsatz in Barcelona; Internet: Große Erwartungen, überschaubare Ergebnisse; Nachruf auf Horst Bethge; Zu guter Letzt: Obrigkeitsstaatliches Beamtenrecht. (KR/WL)
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Noch einige Informationen zum Pleisweiler Gespräch am 5. Juni

Zunächst vielen Dank für das große Interesse und die Anmeldungen zum Gespräch mit Sahra Wagenknecht. Für Interessenten hier noch einmal die Einladung als Word-Datei [30 KB] und PDF [60 KB].
Und noch einige ergänzende Hinweise: Albrecht Müller.
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Hinweise des Tages

Heute unter anderem zu folgenden Themen: Ehec; Eurokrise; Aufsichtsbehörde verklagt in Amerika Öl-Spekulanten; 28 Prozent mehr als letztes Jahr: Dividenden so fett wie vor der Krise; Grundsicherung nach dem SGB XII; So tricksen Sie bei der Erbschaftsteuer; Nachtrag zu unserem Hinweis Nr. 10 vom 26.05.2011; Anreiz Puffbesuch: “Mit Geld kann man Mitarbeiter nicht mehr belohnen”; Atomausstieg; Streubomben-Opfer klagt Ackermann an; Der Druck der Straße; De Maizière: Bundeswehr in Pakistan oder Jemen denkbar; Nachtrag zu Hinweis Nr.15 vom 25.5.; „Nicht auf dem Boden der Verfassung“; Wissen von der Deutschen Bank; Hochschulföderalismus; Bafög statt Studienkredite – Für eine solidarische Studienfinanzierung; Sachsen: Viele Fragen, ein Strafbefehl?; Redezeit: Der Alptraum von AWD und KIK (MB/WL/JB)
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