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24. Mai 2015
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Strategien der Meinungsmache

Wie attraktiv ist der Westen? Was sollen junge Menschen in Deutschland und Europa gut daran finden?

Wir wurden von Lesern/innen der NachDenkSeiten darauf aufmerksam gemacht, dass die Journalistin Jana Simon in einem Beitrag für das Zeitmagazin Nr.19 (einen Auszug aus dem Text finden Sie unten als Anhang) unter anderen die NachDenkSeiten dafür mitverantwortlich gemacht hat, dass ein junger Mensch mit Namen Samuel zur Unterstützung des IS nach Syrien gereist war. Die Enkelin von Christa Wolf hat diesen jungen Mann aus Sachsen interviewt und beschreibt seine Geschichte. Auf Seite 20 wird dann behauptet, in den Kreisen von Samuel seien unter anderem die NachDenkSeiten gelesen worden. In der Welt dieser Seiten gebe es keine Grautöne. „Jeder Zwischenton ist durch eine Meinung ersetzt. Zufälle existieren nicht, stets wird ein Komplott vermutet.“ Auch zu 9/11. Von der Journalistin wird der Versuch gemacht, die NachDenkSeiten zum Nährboden von Terroristen zu erklären. Das Ziel dieser Diffamierung ist offensichtlich: Hier soll unsere Kritik an den herrschenden Umständen und am Versagen der Medien als kritischer Instanz ins Zwielicht gerückt werden. – Der Artikel von Frau Simon ist ein guter Anstoß dafür, danach zu fragen, worin eigentlich die Attraktivität des Westens für einen jungen Menschen in Europa liegen soll. Albrecht Müller
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Die Ohrfeige und das „neue Deutschland“

Bundespräsident Gauck verleiht Beate und Serge Klarsfeld das Bundesverdienstkreuz für ihre Verdienste bei der Aufklärung von NS-Verbrechen und ihren Kampf gegen Antisemitismus. Welch noble Geste der Bundesrepublik Deutschland, mit Beate Klarsfeld eine Aktivistin auszuzeichnen, deren berühmteste Tat es war, 1968 den damaligen CDU-Bundeskanzler Kurt Georg Kiesinger wegen seiner Verstrickungen in den Nationalsozialismus symbolisch geohrfeigt zu haben.
Bei genauerem Hinsehen allerdings entpuppt sich diese Auszeichnung ebenso wie die zahlreichen Bekenntnisse deutscher Politiker zur „deutschen Verantwortung“ eher als ein Akt der Freisprechung von eben dieser Verantwortung (von Schuld ist schon gar nicht mehr die Rede). Von Erik Jochem
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Zwei Versionen für die politische Unruhe in Mazedonien: Regime Change wie in Kiew und anderswo oder Kampf für die Demokratie und Menschenrechte

Ein neuer Krisenherd steht ins Haus. In Mazedonien demonstrierten am Sonntag 40.000 Unterstützer der Opposition. “Wenn Gruevski nicht zurücktritt, wird das hier die Hölle”, schreibt die Süddeutsche Zeitung. Sie begründen die Forderung nach Rücktritt des gewählten Ministerpräsidenten mit hoher Arbeitslosigkeit, politischen Skandalen, Korruption und mit dem Skandal des angeblichen Abhörens von 670.000 Telefongesprächen durch die Regierung. – Die Regierungsseite mobilisiert Gegendemonstrationen. Diese und Beobachter von außerhalb sehen in den Vorgängen den Versuch, eine Regierung loszuwerden, die dem Westen neuerdings nicht mehr passt – konkret wegen des Einvernehmens mit Russland, den Bau der alternativen Pipeline über die Türkei nach Mazedonien und damit in die EU möglich zu machen. Siehe dazu diesen Artikel aus dem österreichischen Standard. Albrecht Müller
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Kein “No-Spy-Abkommen”: TTIP ist tot – wenn die SPD die eigenen “roten Linien” ernstnimmt

Die Sache ist erledigt, der Drops gelutscht: Das Handels- und Investitionsabkommen zwischen den USA und der Europäischen Union “TTIP” ist tot. Eigentlich. Denn die SPD wird nicht zustimmen können. Schließlich machten sozialdemokratische Politikerinnen und Politiker mehrfach den Abschluss eines “No-Spy-Abkommens” mit den USA zur absoluten Voraussetzung für den Abschluss eines Freihandelsabkommens. Nachdem nun endgültig klar ist, dass es erstgenanntes nicht geben wird, ist auch klar, dass zweitgenanntes nicht kommt – oder? Von Thorsten Wolff
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Wer bedroht die Pressefreiheit in Deutschland?

Am 29. April 2015 fand in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt in Berlin ein Podium anlässlich des Tags der Pressefreiheit am 3. Mai statt. Die Veranstalter waren neben Reporter ohne Grenzen auch der Bund Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), der Verband Deutscher Zeitschriftenverleger sowie die Deutsche Journalistenunion in Ver.di (DJU) und der Deutsche Journalistenverband (DJV). Unter dem suggestiven Titel „Wieviel Medienschelte verträgt die Pressefreiheit?“ versammelten sich auf dem Podium Prof. Bernhard Pörksen (Medienwissenschaftler an der Universität Tübingen), Alice Bota (Redakteurin Die Zeit), Andrea Röpke (Politologin und Fachjournalistin) und der Medienjournalist Stefan Niggemeier unter der Ägide der Moderatorin Dagmar Engel, Chefredakteurin der Deutschen Welle. Ein Kommentar von Sabine Schiffer[*].

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Warum wurde gerade der Historiker Heinrich August Winkler eingeladen, zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs zu sprechen?

Zumindest an den runden Jahrestagen, an denen an das Ende des Zweiten Weltkriegs gedacht wurden, haben in den zurückliegenden Jahrzehnten entweder die Bundeskanzler oder die Bundespräsidenten an die Deutschen gesprochen. Dass Bundestag und Bundesrat zum 8. Mai in diesem Jahr einen Historiker zu einer Ansprache vor den Repräsentanten der Staatsgewalten und vor den Volksvertretern in den Reichstag eingeladen haben, hatte sicherlich etwas mit der aktuellen weltpolitischen Situation zu tun. Und dass gerade Heinrich August Winkler als Gedenkredner eingeladen wurde, war auch alles andere als ein Zufall. Die herrschende Geschichtsschreibung ist eben immer die Geschichtsschreibung der Herrschenden. Von Wolfgang Lieb.
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Die Rolle des Porsche-Piëch-Clan bei Volkswagen – Ende des Patriarchats?

Der Autor dieses Beitrags, Stephan Krull, war 16 Jahre Mitglied des Betriebsrates bei VW Wolfsburg. Da in der deutschen Öffentlichkeit der Eindruck entstanden ist, als ginge es beim Gerangel um die Führungspersonen und die Kontrolle von Volkswagen eher um den Machtkampf zwischen Familienmitgliedern, haben wir Stephan Krull[*] gebeten, seine Sicht der Entwicklung des vermeintlich „volkseigenen“ Unternehmens zu skizzieren. Albrecht Müller.

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