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Die ausgeblendete Vorgeschichte: Eine Bilanz des Scheiterns

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Auszug aus „Machtwahn“

Um zu verstehen, wie es dazu gekommen ist, dass sich alles ändert und doch so bleibt, wie es war, brauchen wir in der Zeit nur ein wenig zurückgehen – gar nicht weit zurück. Nur ins Vor- und Umfeld des 22. Mai 2005, als Bundeskanzler Gerhard Schröder und der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering entschieden, Neuwahlen zu verlangen. Eine kleine Chronologie der Ereignisse:

Zu Beginn des Jahres 2005 hatte die rot-grüne Regierungskoalition noch gehofft, die Reformpolitik werde sich bezahlt machen, es werde mehr Wachstum und weniger Arbeitslosigkeit geben. Der damalige Bundesfinanzminister Hans Eichel beispielsweise hatte am 5. Januar 2005 erklärt, er sehe ein Signal für eine bessere Konjunktur. Und Wirtschaftsminister Wolfgang Clement hatte Ende Januar 2005 behauptet: »Es geht aufwärts … Die Schwächephase ist überwunden.«2 Deutschland habe das Potential für einen substantiellen Abbau der Arbeitslosigkeit, meinte der Minister.
Dann kam die Meldung, dass die Arbeitslosenzahl im Januar 2005 die Fünfmillionengrenze überschritten hatte – der höchste Stand seit der Weimarer Republik. »Wir müssen etwas tun«, forderte daraufhin der gleiche Wolfgang Clement.3 Aktionismus statt nachdenken. Daraus wurde dann am 17. März 2005 ein Jobgipfel mit einer Erklärung zur Reform der Unternehmenssteuer.
Am 23. Februar 2005 war im Wochenbericht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu lesen: »Minijob-Reform: keine durchschlagende Wirkung.«
Am 29. April 2005 stand in der Financial Times Deutschland: »Modernisierer in Erklärungsnot – die Aufregung um Münteferings Poltern [die sogenannte Heuschreckendebatte, A. M.] lässt erahnen, wie sehr die Reformer im Land in die Defensive geraten. Das Volk wundert sich, wie wenig all der Verzicht bringt.«

Typisch Wolfgang Clement

Dass Clement auch »Ankündigungsminister« genannt wurde, könnte man als ironische Randnotiz der Geschichte verbuchen, wäre er nicht unser Wirtschafts- und Arbeitsminister gewesen, von dessen Regierungskunst das Schicksal von Millionen Arbeitnehmern, Selbständigen und ihren Familien abhing. Der Fall Clement ist deshalb von Interesse, weil sich bei ihm wie in einem Brennglas ein Elitenproblem unserer Zeit zeigt.
Clement hatte weder als nordrhein-westfälischer Wirtschaftsminister noch als NRW-Ministerpräsident herausragende sach­liche oder politische Erfolge vorzuweisen, und auch in seiner Zeit als Wirtschafts- und Arbeitsminister in Berlin ist er nie als besonders erfolgreich aufgefallen. Und dennoch wurde er populär, und er wurde stellvertretender SPD-Vorsitzender, was manchen Sozialdemokraten, die ihn kennen, das Herz gebrochen hat. Wie hat er das geschafft? Er hat zum einen den Medien immer wieder einen neuen Knochen zum Abnagen hingeworfen und zum anderen ein Netzwerk von ihm verbundenen, mit ihm befreundeten oder von ihm abhängigen Journalisten aus den Führungsetagen aufgebaut.
Im konkreten Fall wird auch sichtbar, wie bedrückend unsachlich diese Art von Politik abläuft. Als für Januar 2005 ein Rekordstand bei den Arbeitslosen verkündet wurde, reagierte Clement nur darauf. Ein Wirtschaftsminister muss aber agieren, und das heißt: rechtzeitig handeln und gegensteuern. Und dabei hat er zu prüfen, welches Instrument er sinnvollerweise einsetzt. Clement griff in dieser Situation einfach zu dem Instrument, das ihm seine Freunde in der Wirtschaft einflüsterten: Senkung des Unternehmenssteuersatzes. Dabei spielte überhaupt keine Rolle, dass bei uns die Steuern auch für den Unternehmensbereich permanent gesenkt worden sind – ohne erkennbare Wirkung.
Einem wie Clement macht das nichts aus. Hauptsache, die ­Medien finden gut, was er vorschlägt.

Münte und die Heuschrecken – Ein Lehrstück

Als im April 2005 immer deutlicher wurde, wie erfolglos die ­Reformpolitik ist, und Wahlen in Nordrhein-Westfalen ins Haus standen, brachte der damalige SPD-Vorsitzende Franz Münte­fering eine Debatte über das Verhalten von Investoren meist ­angelsächsischer Herkunft beim Kauf von deutschen Unternehmen ins Gespräch. Er beklagte bitter das unverantwortliche und arbeitnehmerfeindliche Ausplündern gesunder Unternehmen. Diese Debatte war und ist notwendig, weil in der Tat großes, anonymes Geld von Investment- oder Hedgefonds häufig mit einer geringen Beteiligung an einem Unternehmen, aber ­gepaart mit massiver Öffentlichkeitsarbeit reihenweise Unternehmen aufkaufte, die Unternehmen aufteilte, die Löhne senkte und die Arbeitsbedingungen verschlechterte, um die Einzelteile dann wieder zu verscherbeln. Es wäre Aufgabe der Fachleute in den Ministerien und in der Politik gewesen (und wäre es auch heute noch), zu überlegen, mit welchen Regelungen man solchen Auswüchsen begegnen kann. Unter der Führung von Franz Münte­fering haben unsere verantwortlichen Eliten darüber aber nur diskutiert. Sie haben nicht einmal die zum 1. Januar 2002 ein­geführte Steuerbefreiung der Gewinne bei Unternehmensverkäufen zurückgenommen. Diese Steuerbefreiung hat das Fleddern der Unternehmen und die Ausbeutung der Arbeitnehmer erleichtert, und sie besteht nach wie vor fort. Weder der damalige SPD-Vorsitzende und heutige Vizekanzler noch der damalige Bundeskanzler oder gar die heutige Bundeskanzlerin haben einen Finger gerührt, um diese Privilegierung von Pseudoinvestoren zu kor­rigieren. Auch an diesem Beispiel wird eines der Prinzipien der mo­dernen Politik sichtbar: Die Eliten haben erkannt, dass es nicht auf die praktische Politik, sondern auf die Medienwirkung ankommt.

Am 18. Mai 2005 berichtete Spiegel-Online unter der Überschrift »Länder versacken in der Schuldenfalle«, die Länder bekämen die ersten Auswirkungen der angekündigten dramatischen Steuerausfälle zu spüren: »Niedersachsen steht vor dem Bankrott, Schleswig-Holstein und Thüringen verhängen Haushaltssperren, um das Desaster in den Griff zu bekommen.« Ebenfalls am 18. Mai 2005 berichtete die Frankfurter Rundschau, Hartz IV werde mit Mehrkosten in Milliardenhöhe deutlich teurer.
Am 23. Mai 2005, einen Tag nach der Neuwahlverkündung durch Franz Müntefering und Gerhard Schröder (jedoch zwei Tage vorher geschrieben), erschien ein Spiegel-Titel mit dem Aufmacher: »Die total verrückte Reform – Milliarden-Grab Hartz IV«. Die Titelgeschichte begann in für den Spiegel ungewöhnlicher Offenheit:

»Der Hartz-Horror – In der Bundesagentur für Arbeit bahnt sich das größte Finanzdebakel seit der deutschen Einheit an. Die von einer Allparteien-Koalition verabschiedete Hartz-Reform führt zu Mehrkosten, die den Bildungsetat deutlich übersteigen. Neue Arbeitsplätze sind nicht entstanden – außer in der Bürokratie.«

Am 24. Juli 2005 erschien der Berliner Tagesspiegel mit einer Bilanz des Scheiterns. Der Titel: »Vision und Wirklichkeit: die Bilanz einer Reform – 13 Module hat die Hartz-Kommission definiert – von der Ich-AG bis zu den Profis der Nation«. Im Vorspann hieß es: »›Ziel ist es, die Zahl der Arbeitslosen in drei Jahren um zwei Millionen zu reduzieren.‹ Das hat Peter Hartz am 16. August 2002 gesagt, als er seine Reformvorschläge vorlegte. Die 13 Punkte der Arbeitsmarktreformen und was sie schon ­gebracht haben – eine Bilanz.« Und dann wird im einzelnen nüchtern berichtet, was die Reformen von Hartz I bis III gebracht haben. Kernstücke wie die Personal-Service-Agenturen (PSA) und die Ich-AGs waren wenig erfolgreich und haben unglaublich viel gekostet. Viele Vorschläge wurden gar nicht realisiert, andere, wie die Ich-AGs, werden 2007 voraussichtlich eingestellt. »Hartz am Ziel vorbei«, lautete der Kommentar des Tagesspiegels.
Ende 2005 wurde der Bericht des Tagesspiegels in weiten Teilen bestätigt. Am 26. Dezember 2005 berichtete das Handelsblatt unter der Überschrift »Die Hartz-Reformen verpuffen« von einer im Auftrag der Bundesregierung vorgenommenen Evaluierung der Reformpakete Hartz I bis III durch eine Reihe von Forschungsinstituten. »Besonders schlecht kommen die Personal-Service-Agenturen (PSA) weg, die einst als Herzstück der Reformen galten«, hieß es im Handelsblatt. Die Vermittlung über die PSA habe die durchschnittliche Arbeitslosigkeit im Vergleich zur herkömmlichen Vermittlung durch die Agentur für Arbeit um fast einen Monat verlängert. Die monatlichen Kosten lägen weit über den sonst entstandenen Kosten: Jeder Arbeitslose, der an eine private PSA verwiesen werde, koste 5700 Euro mehr.

Abgehobene Eliten

Auch noch die letzte Belanglosigkeit wird auf Englisch ausgedrückt: Personal-Service-Agentur, Job-Center, Quickvermittlung, Job-to-Job, Bridge-System, Minijob, Job-Floater – die Beispiele ließen sich endlos fortführen. Diese Sprache schafft Distanz zu den Betroffenen, den Arbeitslosen und Arbeitsuchenden und jenen, die noch Arbeit haben, aber um ihren Arbeitsplatz bangen. Diejenigen, die die Reformen planen, sind Fremde, meilenweit entfernt von der Lebenswelt normaler Menschen.

Am 2. August 2005 erschien in der Financial Times Deutschland eine Bilanz der Steuerpolitik: »Große Steuersenkung, kleine Wirkung. Hans Eichel ist eine tragische Figur. Das ›größte Steuersenkungsprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik‹ hat der Finanzminister nach eigener Aussage ins Werk gesetzt. Und was bleibt von ihm am Ende seiner Amtszeit in Erinnerung? Der ›Herr der Löcher‹.« Dabei war Hans Eichel nicht untätig gewesen: Der Eingangssteuersatz sank seit dem Regierungswechsel in mehreren Stufen von 25,9 Prozent auf 15 Prozent. Der Spitzensteuersatz betrug 2005 nicht mehr 53 Prozent wie unter der Regierung Kohl, sondern 42 Prozent. Kapitalgesellschaften zahlten nicht mehr 45 Prozent Körperschaftsteuer auf einbehaltene Gewinne und 30 Prozent auf ausgeschüttete Profite, sondern einheitlich 25 Prozent. Aber: Große Veränderung, kleine Wirkung – Investitionen sind dadurch nicht in Gang gekommen, der Konjunkturmotor ist nicht angesprungen. Da hat die Financial Times Deutschland mit ihrer Bewertung recht.
Am 16. August 2005 berichtete die Berliner Morgenpost, der Chef der Bundesagentur für Arbeit Frank-Jürgen Weise übe harsche Selbstkritik. »Wir haben keine besonders guten Ergebnisse«, wird Weise zitiert.
Am 16. Oktober 2005 berichtete die Berliner Zeitung: »Hartz-Reform ist wirkungslos. Rechnungshof kritisiert mangelnde Vermittlungserfolge / Nur jeder 20. bekommt einen Job / Umbau der Bundesagentur für Arbeit verpufft.« Die Hartz-Reformen I bis III haben im Kern nicht viel gebracht, schon gar nicht die Verringerung der Arbeitslosigkeit um zwei Millionen, die der Beauftragte der Bundesregierung Peter Hartz im August 2002 vor der damaligen Bundestagswahl versprochen hatte. Und sie sind um vieles teurer geworden als geplant. Bereits im Oktober 2004 hatte der Bundesrechnungshof die hohen Kosten und die Erfolglosigkeit der Hartz-Reformen kritisiert.
Das wurde einfach nicht wahrgenommen. Wie zynisch die Modernisierer mit dieser Kritik umgehen und wie blind sie für die Realität des Misserfolgs und des Scheiterns ihrer Ideologie sind, konnte man bei dem damaligen BDI-Präsidenten Michael Rogowski studieren. Im Bayerischen Rundfunk antwortete er am 16. November 2004 auf die Kritik an der Wirkungslosigkeit der Hartz-Reformen: »Wenn Sie fragen: Wo sind die Jobs, und wie kriegen wir die Jobs, dann würde ich empfehlen: Hartz V bis VIII.« Was soll man mit solchen Eliten anfangen?
Selbst treue Befürworter der Strukturreformen wie der Spiegel, die Bild-Zeitung, die FAZ und der Großteil der Wirtschaftsredaktionen bei Presse, Rundfunk und Fernsehen mussten eingestehen, dass die Hartz-Reformen nicht annähernd das brachten, was man uns versprochen hatte. Auch die unendlich vielen Steuer­reformen haben alle nichts gebracht. Obwohl Deutschland mit 21,9 Prozent die niedrigste effektive Steuerquote im internationalen Vergleich hat4 und obwohl die echte Unternehmenssteuerbelastung für Kapitalgesellschaften 2004 bei 15 Prozent lag,5 blieb die prognostizierte Wirkung aus. Nach neoliberaler Theorie – Steuern senken, dann geht’s los – hätten die Investitionen brummen müssen. Doch ein vernünftiger Unternehmer investiert ja erst dann, wenn er wachsende Umsätze erwarten, also mehr Güter verkaufen kann. Oder er investiert, um zu rationalisieren und so den Gewinn zu erhöhen. Eine Senkung der Unternehmenssteuern jedoch bewirkt weder das eine noch das andere.
Auf die Arbeitslosigkeit haben sich die Steuersenkungen also nicht ausgewirkt. Sehr wohl aber auf den Staat und dessen Budgets. Sie haben den Gemeinden, den Ländern und dem Bund wichtige Investitionsmittel entzogen und die Schulden weiter in die Höhe getrieben. Wilfried Herz hat das der alten Koalition am 8. September 2005, also kurz vor den Wahlen, in der Zeit ins Stammbuch geschrieben: »Das größte Geschenk aller Zeiten. – Die rot-grüne Bundesregierung feierte ihre Unternehmenssteuerreform – bis die Konzerne aufhörten, Steuern zu bezahlen.«
Während die Öffentlichkeit im Jahr 2004 und in besonderer Weise im Jahr 2005 also das Scheitern wahrzunehmen und zu dokumentieren begann, warben die Reformer angesichts der Miss­erfolge um mehr Zeit, damit die Reformen wirken könnten. Andere wollten die Dosis erhöhen. Es gab sogar Anzeichen für eine Kurskorrektur. Beispielsweise erschien am 12. Juni 2005 in der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung ein ganzseitiger Beitrag von Nils Minkmar unter der Überschrift: »Die Rückkehr der Linken – der Neoliberalismus weiß auf die wichtigen Fragen keine Antworten. Die Zeit ist reif für neue Ideen.«
Die Rückkehr der Linken? Das war etwas übertrieben. Es wäre schon gut gewesen, wenn unsere Eliten das Versagen der neo­liberalen Rezepte erkannt und zurückgefunden hätten zu einer pragmatischen Wirtschafts- und Gesellschaftspolitik und zu einer sozialen Marktwirtschaft.

Eliten: Geliehene Gedanken

Wie konnte man glauben, dass von den sogenannten Arbeitsmarktreformen die Schaffung neuer Arbeitsplätze und überhaupt die Lösung großer Probleme ausgehen sollte? Die Mehrheit der Unternehmer hat mit dem Arbeitsamt wenig zu tun. Sie engagieren ihre Mitarbeiter auf vielfältige Weise – über Anzeigen, über Mund-zu-Mund-Propaganda, über die bisherigen Mitarbeiter und so weiter. Was in Nürnberg und den regionalen Agenturen, den früheren Arbeitsämtern, betrieben wird, betrifft nur einen Teil dessen, was auf dem Arbeitsmarkt geschieht. Dennoch hat sich die gesamte politische Kapazität mehrere Jahre lang auf ­dieses Segment konzentriert. Allein diese Konzentration auf ein Teilsegment des Arbeitsmarkts ist schon ein Beleg für beachtliche Mängel der handelnden Personen.
Wenn unsere Eliten, vom Sachverständigenrat bis zur Bundeskanzlerin, vom Bundesverband der Industrie bis zum großen Heer der Wirtschaftsjournalisten, immer wiederholen, unser Kern­problem sei die mangelnde Reform auf dem Arbeitsmarkt, dann ist das keine durch Ausbildung, Bildung oder eigenes Nachdenken erworbene Erkenntnis. Es ist ein geliehener Gedanke, eine von anderen übernommene Analyse, die einfach nachgeplappert wird.
Das ist ein wiederkehrendes Muster. Achten Sie einmal darauf, wie häufig die öffentliche Debatte mit übernommenen Urteilen geführt wird. Sie können es schon daran erkennen, dass von den Analysierenden nie der Versuch gemacht wird, einen sachlichen Beleg für die Analyse mitzuliefern. Dasselbe gilt für die geforderten Therapien: Nichts überlegt, nichts belegt, alles zusammengeklaubt. Deshalb die vielen Flops.
Das Verrückte daran ist: Gerade durch Nachplappern werden die Angehörigen der Elite in der öffentlichen Debatte erstaunlich stark. Dadurch, dass sie ihre Gedanken von anderen leihen, sind sie automatisch nie einsam, nie allein, nie isoliert, nie exotisch, immer mittendrin. Das bringt heimelige Wärme.
Unsere Eliten denken nicht selbst, sie lassen denken.

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