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Nachtrag zu „Frust von 14 Jahren …“, SPD und Großer Koalition. Weiterdenken sollte man auf der Basis dessen, was jetzt ist.

Veröffentlicht in: SPD, Wahlen

Mein Beitrag von gestern „Der Frust von 14 Jahren entlädt sich in der Ablehnung der Großen Koalition“ hat kontroverse Reaktionen ausgelöst. Von harter Beschimpfung bis zur Zustimmung. Das veranlasst mich, noch einmal darauf einzugehen. Zunächst noch eine Ergänzung. Gestern Früh wurde ich von SWR 2 für das Journal am Morgen interviewt. Und nun noch zu einigen mir wichtig erscheinenden Punkten. Von Albrecht Müller

Ich habe versucht, von der Realität auszugehen. Was ist die Alternative der heftigen Kritiker?

SPD, Linke und Grüne haben zusammen 320 Sitze im Deutschen Bundestag. CDU und CSU haben 311 Sitze. So wünschbar eine Koalition auf der linken Seite als Alternative zu Frau Merkel wäre, nachdem diese Alternative durch Verweigerung der Zusammenarbeit mit der Linkspartei von SPD und Grünen ausdrücklich abgelehnt worden war, ist das Risiko des Versuchs der Kanzlerwahl mithilfe von SPD, Grünen und der Linkspartei schon deshalb so groß, weil sich die Abweichler auf die frühere Festlegung berufen könnten. An dieser Konstellation kann man doch nicht einfach vorbei gehen?!

Die SPD und ihre Entwicklung in den letzten 30 Jahren schätze ich ebenso kritisch ein wie viele der Autoren von Reaktionen auf meinem gestrigen Beitrag.

Aber manche der Mailschreiber muss man fragen, ob Sie sich ohne die SPD eine Alternative zu Frau Merkel vorstellen können? Mit einer Linkspartei bei 43 %? Oder wie sonst?. Natürlich könnte man sich auch eine Konstellation mit Schwarz-Grün und einer starken Opposition aus SPD und Linkspartei vorstellen. Aber soll das bessere Ergebnisse bringen?

Eine große Koalition kann eine schlimme Entwicklung nehmen. Es kann aber auch anders verlaufen.

Ich hatte in meinem Beitrag beide Möglichkeiten schon erwogen und mit vielen Konjunktiven skizziert, dass es auch besser kommen könnte. Das Wort „könnte“ war oft gebraucht, das gebe ich zu. Das „könnte“ betraf die Entwicklung der SPD. Dass sie sich besser entwickelt, ist keinesfalls sicher, auch das gebe ich zu. Aber in diesem Zusammenhang:

Noch eine Frage an die Kritiker die Entwicklung der SPD betreffend.

Haben Sie gedacht, dass der SPD-Vorsitzende Gabriel so schnell eine Öffnung hin zur möglichen Zusammenarbeit mit der Linkspartei verkündet und auch abgesichert bekommt?

Und noch eine Frage an die Kritiker aus der Linkspartei:

In welcher Konstellation ist die gedeihliche Entwicklung Ihrer Partei wahrscheinlicher – als Juniorpartner der SPD in der Opposition oder als führende Oppositionspartei in der Auseinandersetzung mit einer Großen Koalition?

Unter den Kritikern meines Textes von gestern sind auch solche, die von der SPD noch nie etwas gehalten haben.

Ich kann ja verstehen, dass es unter den Kritikern eine Reihe von Menschen gibt, die wie ich das totale Versagen am Ende des Ersten Weltkriegs und zu Beginn der Weimarer Republik für furchtbar halten.

Ich kann auch verstehen, dass vor allem die Betroffenen des Radikalenerlasses verletzt und tief skeptisch sind.

Aber davon kann man sich doch nicht den Blick verstellen lassen für die positiven Seiten – etwa beim Abbau der Ost-West-Konfrontation oder beim gelungenen Versuch, mehr Kindern und Jugendlichen aus Arbeiterfamilien den Zugang in die weiterführenden Schulen und Hochschulen möglich zu machen oder beim Ausbau sozialstaatlicher Regelungen oder beim Strafvollzug oder beim Ersatz der ungerechten Kindersteuerfreibeträge durch das Kindergeld im Jahre 1975 oder bei der Amnestie für jene, die sich beim Jugendprotest Ende der sechziger Jahre etwas zu Schulden haben kommen lassen.

Ich zitiere zum Schluss einen Nachdenkseitenleser und Förderer, der wie ich die weitere Entwicklung der SPD bis heute sehr kritisch betrachtet, aber die vernünftigen Taten davor auch sieht. Weil die Mail insgesamt treffend ist, zitiere ich den ganzen Text, obwohl er auch andere Themen betrifft:

„Liebes NDS-Team,

lange habe ich mir überlegt zu ihren Artikel 14 Jahre Frust… vom 14.11.  von Albrecht Müller zu schreiben. Aber letztendlich konnte ich mich doch nicht zurückhalten.

Die Crux liegt doch schon in der Überschrift ihres 2. Absatzes mit dem Wörtchen „könnte“. Die SPD könnte… Der Bäcker könnte einen tollen Kuchen backen, wenn er einen Teig hätte. Die SPD könnte eine tolle Politik machen, wenn sie Sozialdemokraten hätte!

Zu meiner Person. Mein Name ist S., bin 51 Jahre alt u. wohne Zeit meines Lebens in … . Als Postbeamter im Einfachen Dienst bei einem Gelben Riesen bin ich in doppelter Hinsicht ein Dinosaurier. Zum Einen bekomme ich ein halbwegs anständiges Gehalt, wenngleich es seit Jahren stagniert, zum Anderen bekomme ich deutlich mehr als unsere neuen unbefristet Eingestellten (falls es jemanden mal gelingt, in ein unbefristetes Verhältnis zu wechseln) nach 35 Jahren. Vermutlich bin ich im juristischen Sinn kein Arbeitnehmer. Sei’s drum. Meinen Wohlstand habe ich neben den Gewerkschaften vor allem der SPD vor 40, 50 Jahren zu verdanken. Auf meine Gewerkschaft Ver.Di kann ich mich trotz mancher Mängel heute noch verlassen. Hilfreich ist dafür natürlich auch der hohe Organisationsgrad in unserem Unternehmen. Wenn ich mich jedoch heute auf die SPD verlassen müsste, wäre ich es bereits.

Zu den NDS stieß ich verspätet 2005 / 2006. Verspätet deshalb, weil ich zuvor vom Buch „Die Reformlüge“ zwar Kenntnis (über Ver.Di) hatte, aber trotzdem der DGB-Linie folgte, dass die Renten-, Gesundheits- u. Sozialreformen (der Agenda 2010, AM) zwar für Bauchschmerzen sorgen, aber eben gerade noch vertretbar sind. Meine Meinung zu dem Buch war damals schlicht; Natürlich musste so etwas kommen! Das Einzige, was mir aber seinerzeit nie einleuchtete war die Botschaft, dass die Reformen aus damaliger Sicht in den nächsten 2 Jahren umgesetzt werden müssen, weil sie seit Jahrzehnten verschlafen wurden! Das fand ich unlogisch und machte mich stutzig. Heute, Dank den NDS weis ich auch warum! Deshalb unterstütze ich Sie aktiv wie finanziell. Endgültig auf die NDS stieß ich erst mit dem Erscheinen des Buches „Machtwahn“. Zudem war ich ein paar Wochen später bei Albrecht Müllers Auftritt auf der 1. Mai-Kundgebung am … mit dabei.“

Nun noch etwas sehr Fürsorgliches, das uns natürlich freut:

„Liebes Nach-Denk-Seiten-Team, Euch gibt es nun schon 10 Jahre lang. Dafür möchte ich mich bei Ihnen aufrichtig bedanken. Ich weiß. Wie wichtig engagierte Gewerkschafter, Bürgerrechtler u. Betriebsräte für Familien, Arbeitnehmer, Rentner, Immigranten, Kranke und sozial benachteiligte Mitmenschen sind. Es tut mir besonders weh den Helfern zuzusehen, wenn deren Geist u. Körper nicht mehr mitmachen können. Deshalb richte ich eine ganz große Bitte an Sie. Bitte achten Sie allein schon aus Eigeninteresse auf ihre Gesundheit. Sie gehören zu einem ganz wichtigen Teil der politischen Gesellschaft. Nämlich zur Aufklärung. Und die tut Not!“

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