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Albrecht Müller Wolfgang Lieb
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23. Dezember 2014
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„Die neoliberale Bewegung hinterlässt eine Spur der Verwüstung und der Plünderung“

Verantwortlich:

Das ist die Überschrift des Abschnitts III von „Meinungsmache“. Nach der Analyse von schätzungsweise 100 Meinungsbildungsvorgängen geht es hier um die Folgen. In Vorbereitung eines folgenden Beitrags zur Frage nach der zentralen Steuerung der verbreiteten Manipulationen folgt hier der Text der Einleitung zum Abschnitt III und die Kapitelüberschriften: Albrecht Müller.

Auszug aus „Meinungsmache“ Seite 181f.

III. Die neoliberale Bewegung hinterlässt eine Spur der Verwüstung und der Plünderung

Das Unbehagen und die Gefühle der Ohnmacht vieler Menschen sind keine nur gefühlten Schmerzen. Sie haben eine reale Basis. In den letzten 20 bis 30 Jahren ist vieles, was uns lieb und teuer war, umgestaltet worden. Und immer in eine Richtung. Was wir gemeinsam an gesellschaftlichen Einrichtungen und Gemeineigentum geschaffen haben, wird uns allen stückweise genommen und Privaten gegeben. Was wir gemeinsam an sozialer Sicherheit auf Gegenseitigkeit verankert hatten, ist losgerissen; einer großen Zahl von Menschen, vermutlich der überwiegenden Mehrheit, ist die soziale Sicherheit genommen worden. Wichtige gemeinsame Einrichtungen und Errungenschaften sind dahin: Die Arbeitslosenversicherung ist mit Hartz IV keine Arbeitslosenversicherung mehr, die gesetzliche Rente wird durch absichtliche Schnitte zur Minderung ihrer Leistungsfähigkeit nur noch eine Basisrente sein. Der Einfluss auf unsere Universitäten ist der Wirtschaft übereignet, »verkauft« – einfach so. In den Schulen wird reformiert, oft ohne vorher zu überlegen, welche Voraussetzungen das Gelingen solcher Reformen erfordern würden. Und von jungen Menschen verlangt man, sich zu verschulden, wenn sie ihre Studiengebühr nicht durch Nebentätigkeit abarbeiten können oder wollen. Wichtige öffentliche Unternehmen sind verschleudert worden – bei schlechter Konjunktur und unter Preis: so unter anderem die Bundesdruckerei, die Raststätten an den Autobahnen, reihenweise Industriebeteiligungen, Stadtwerke, Wasserwerke, öffentliche Wohnungsbaugesellschaften und die dazugehörigen Wohnungen.
Diese Veränderungen entsprechen der Ideologie der herrschenden neoliberalen Bewegung. Sie hat sich durchgesetzt. Sie hinterlässt eine Spur der Verwüstung.
Das Zerstörungswerk gründete auf einer wohlgestalteten Einflussarbeit, einer Lobbyarbeit, die mit allen Finessen ans Werk ging und immer noch am Werk ist. Sie wird vorbereitet und begleitet von massiver Meinungsmache.
Propaganda ist bei undemokratischen und antidemokratischen Organisationen schon immer ein besonders beliebtes und geeignetes Mittel der Herrschaftsausübung gewesen. Insofern ist Meinungsmache wirklich nichts Neues. Das war bei den Diktatoren dieser Welt so. Propaganda war und ist das Schmiermittel für Kriege. Meinungsmache ist heute bei Ländern wie dem unseren das lautloseste und sanfteste Mittel zur Machteroberung und zur Machtausübung. Das Volk wird mit Propaganda kurz und auf Distanz gehalten und zugleich de facto zur Resignation animiert, was einer Unterwerfung gleichkommt, wenn wie üblich nur die Stimmen jener gezählt werden, die sich am Wahlakt beteiligen.

Hier noch die Überschriften der Kapitel in Abschnitt III:

Kapitel 12: Inkompetenz in der Wirtschaftspolitik (S. 183)
Kapitel 13: Die Verarmung des Staates als strategischer Hebel (S. 200)
Kapitel 14: Die Auslieferung der Universitäten an die Wirtschaft * (S. 219)
Kapitel 15: Mit Bachelor und Master die Hochschulabschlüsse verschlimmbessert (S. 249)
Kapitel 16: Der stärkste Motor beim Zerstörungswerk – die Bertelsmann Stiftung* (S. 256)
Kapitel 17: Die Plünderung unseres Volksvermögens (S. 267)
Kapitel 18: Kapitalmarkt als Casinobetrieb und die Plünderung deutscher Unternehmen (S. 281)
Kapitel 19: Die Zerstörung des Vertrauens in die sichere Altersvorsorge – ein Musterbeispiel gelungener Gehirnprägung (S. 298)

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