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Schlagwort Archiv: Rousseff, Dilma

Showdown in Curitiba: haarsträubendster politischer Prozess Brasiliens aller Zeiten gegen Altpräsident Lula

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption

Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Machtvoller Generalstreik fordert Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Arbeitsmarkt und Arbeitsmarktpolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Gewerkschaften, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Sozialstaat

Damit hatte die durch den parlamentarischen Staatsstreich vom 17. April 2016 an die Macht geputschte Regierung Michel Temer nicht gerechnet: Dass das arbeitende Volk und die demokratische Opposition Brasiliens das Land komplett lahmlegen würden. Ein Generalstreik ist kein Pappenstiel. Soll er erfolgreich befolgt werden, erfordert seine Vorbereitung harte Organisationsarbeit und strategische Planung; zumal in einem 220 Millionen Einwohner zählenden Land mit kontinentaler Ausdehnung. Überstürzte Ankündigungen und mangelnde Organisation waren die Hauptgründe für die in den vergangenen zwanzig Jahren immer wieder gescheiterten Versuche der Gewerkschaften, den Totalausstand zu proben. Nach vielfältigen Protestakten in den vergangenen Monaten, mit denen die Mobilisierungsfähigkeit getestet wurde, ist ihnen der Generalstreik nun gelungen. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
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Venezuela und die Medien

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Medienkonzentration Vermachtung der Medien, Medienkritik

Seit dem Ausbruch der jüngsten, militanten und gewaltsamen Massenaufmärsche der rechten, venezolanischen Opposition, Anfang April, sorgt das Land mit den größten Erdölvorkommen der Welt seit den Unruhen von 2014 wieder für Schlagzeilen in den internationalen Medien. Doch was kommt von Venezuela über den medialen Mainstream herüber? Gewiss keine „good news“. Von Federico Füllgraf.

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Nach Kraftakten in Venezuela und Ecuador setzt der konservative Block auf Eskalation

Veröffentlicht in: Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte, Medienkritik, Wahlen

Ecuador wählt links und die rechten Eliten scharren bereits mit den Hufen. Derweil versinkt Venezuela mehr und mehr in einer Krise und Opposition sowie die Anhänger der regierenden Chavistas liefern sich auf der Straße ein Kräftemessen. Frederico Füllgraf blickt für die NachDenkSeiten auf die ereignisreichen Entwicklungen der letzten Wochen in Venezuela und Ecuador.

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Brasilien – Streiks und Massenproteste gegen Abbau sozialer Rechte fordern Temer-Regime zur Kraftprobe heraus

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Länderberichte, Lobbyismus und politische Korruption, Rente

Die Situation in Brasilien spitzt sich immer weiter zu. In der letzten Woche erhoben die Brasilianer sich in Massenprotesten gegen die unbeliebte „Putsch-Regierung“ Michel Temers und deren neoliberale Reformen. Zum bisherigen Höhepunkt waren mehr als eine Million Menschen auf der Straße – mehr als 300.000 alleine in São Paulo. Für die NachDenkSeiten blickt Frederico Füllgraf auf eine bewegte Woche zurück.

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Der Nobel-Preisträger als neoliberaler Propagandist – Der Fall Vargas Llosa

Veröffentlicht in: Kultur und Kulturpolitik, Länderberichte, Neoliberalismus und Monetarismus
Der Nobel-Preisträger als neoliberaler Propagandist - Der Fall Vargas Llosa

Warum führt ein preisgekrönter, weltrenommierter Romanautor ein stundenlanges Fernsehinterview in Spanien und duzt sich mit einem korrupten Unternehmer, der als gewählter Präsident seit eineinhalb Jahren Argentinien in Grund und Boden wirtschaftet? Wieso lässt sich ein gebildeter Autor zu dummen Parolen hinreißen wie “alle linken Regierungen Lateinamerikas sind populistische Gauner”? Wie kommt ein Nobelpreisträger der Literatur dazu, ein kontinentales Treffen “im Namen der Freiheit” mit den finstersten Figuren der lateinamerikanischen Politik und Medienlandschaft einzuberufen, wie den ehemaligen, rechtsextremistischen Henker Kolumbiens, Alvaro Uribe, den mexikanischen Rechtsaußen Felipe Calderón und den exilkubanischen Extremisten und Castro-Hasser, Carlos Alberto Montaner? Fragen an Mario Vargas Llosa. Von Frederico Füllgraf.
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Brasilien – Wie “post-faktische” Hetze die Ehefrau des Ex-Präsidenten Lula tötete

Veröffentlicht in: Erosion der Demokratie, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte

Am 5. Februar erlag Marisa Letícia Lula da Silva, die 66jährige Ehefrau des ehemaligen brasilianischen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva, den Folgen einer Gehirnblutung, nachdem sie am vorausgegangenen 24. Januar in ein Krankenhaus São Paulos mit einem Schlaganfall eingeliefert worden war. Frederico Füllgraf hat sich für die NachDenkSeiten Gedanken über den Tod Lula da Silvas gemacht und übt dabei scharfe Kritik an den Medien.
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