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Schlagwort Archiv: UNO

Die NATO – Rechtliche Grundstrukturen, historische Wandlungen, aktuelle Rechtsfragen. Ein Grundsatzartikel von Dr. Dieter Deiseroth

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Friedenspolitik, Militäreinsätze/Kriege

Es ist nur schwer durchschaubar, wie und warum die NATO vom ursprünglichen Verteidigungsbündnis zum weltweit tätigen Militärbündnis entwickelt wurde. Eigentlich war sie wie auch der Warschauer Pakt mit dem Ende der Konfrontation zwischen West und Ost im Jahr 1990 überflüssig geworden. Der frühere Richter am Bundesverwaltungsgericht Dieter Deiseroth beschreibt in diesem Beitrag, dessen Erstveröffentlichung in der Ausbildungszeitschrift „Ad Legendum“ aus Münsters Juridicum erfolgte, was mit der NATO seit 1949, dem Jahr ihrer Gründung, geschehen ist. Es lohnt sich, diesen Beitrag zu lesen bzw. ihn jedenfalls zur gelegentlichen Hintergrundinformation aufzubewahren. Zu Ihrer schnellen Orientierung geben wir im Folgenden einen Überblick über den Inhalt. Die Veröffentlichung verbinden wir mit einem großen Dankeschön an Herrn Dr. Deiseroth. Albrecht Müller.
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Globalisierung, G 20 und der SPIEGEL

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Globalisierung, Medienkritik, Neoliberalismus und Monetarismus

Es folgt ein Essay von Heiner Flassbeck zu G 20 und Globalisierung, der zugleich auf Makroskop erscheint. Heiner Flassbeck rückt zurecht, was vom SPIEGEL mal wieder in Schieflage gebracht wird. Albrecht Müller.

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„Wir leben unter einer Diktatur der Oligarchien des globalisierten Finanzkapitals“

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Erosion der Demokratie, Globalisierung, Interviews, Lobbyismus und politische Korruption, Ungleichheit, Armut, Reichtum, Wertedebatte
Jean Ziegler

Private Oligarchien haben eine Macht, die „nie auch nur irgendein Kaiser, König, Papst jemals auf diesem Planeten hatte. Sie entziehen sich jeder sozialen, staatlichen und gewerkschaftlichen Kontrolle.“ Das sagt der Vizepräsident des Beratenden Ausschusses des UN-Menschenrechtsrats Jean Ziegler in einem ausführlichen Interview mit den NachDenkSeiten. Der Schweizer Soziologe, der gerade das Buch „Der schmale Grat der Hoffnung. Meine gewonnenen und verlorenen Kämpfe und die, die wir gemeinsam gewinnen werden“ veröffentlicht hat, zeigt sich im Interview von seiner kämpferischen Seite.

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Weitgehend verschwiegen: UN-Verhandlungsprozess zu einem Atomwaffenverbotsvertrag

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Aufbau Gegenöffentlichkeit, Friedenspolitik, Medienkritik

Haben Sie irgendwo gelesen oder im deutschen Fernsehen gesehen und gehört, dass ab morgen die zweite Runde im UN-Verhandlungsprozess mit dem Ziel beginnt, Atomwaffen zu verbieten? Wussten Sie, dass unser Land an diesen Verhandlungen nicht teilnimmt? Und diese Entscheidung auf Druck der USA getroffen wurde? Die NachDenkSeiten wurden von Dieter Deiseroth auf diesen Vorgang aufmerksam gemacht, weil ihm aufgefallen war, wie wenig sich die deutschen Medien für das Thema Atomwaffenverbot interessieren. Seine unten wiedergegebene Mail enthält die wichtigen Informationen zur Einordnung dieses Vorgangs. Vorweg noch der Hinweis auf die groteske mediale Situation: Dort wurde zum Beispiel von Panorama/ARD, also an prominenter Stelle, am 2. Februar 2017 eine deutsche Atombombe ins Gespräch gebracht. Die aktuellen UN-Verhandlungen über das Verbot von Atomwaffen interessieren nicht. Albrecht Müller.

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Befreien aus den Fängen der USA! Geht das überhaupt? Überleben wir das?

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Aufrüstung, Terrorismus

Am 28.10.2014 hatte ich in diesem Beitrag – Einige interessante Dokumente zum Kolonie-Status Deutschlands und Europas – von „Kolonie“ gesprochen.


(Die Rheinpfalz, Aufmacher vom 11.4.2017)

Das löste bei einem Leser, der sich später als antideutscher Agitator im Netz zu erkennen gab, Kopfschütteln aus. Auch den früheren Mitherausgeber der NachDenkSeiten Dr. Lieb störte die freimütige Kritik am Umgang der USA mit uns und dem Rest der Welt. Es geht hier um ein zentrales politisches Problem. Eigentlich müsste die Frage nach der Abhängigkeit von den USA neben der Agenda 2010 und ihren Folgen das Hauptthema für unsere Entscheidung bei der kommenden Bundestagswahl sein. Und wir müssen freimütig, sachlich und offen darüber diskutieren. Albrecht Müller.

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Julian Reichelt ist ein Fake-Journalist

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Medienkritik, Militäreinsätze/Kriege

Ursula von der Leyen plappert munter bei Anne Will dreiste Lügen vor sich hin und BILD-Chef Julian Reichelt legt bei Frank Plasberg einen intellektuellen Offenbarungseid nach dem anderen ab und zeigt dabei, was für ein schäbiger Charakter vonnöten ist, um in die Champions League des deutschen Mediensystems aufzusteigen. Keine Frage – der Giftgasvorfall von Idlib hat auch die Hirne der transatlantischen Eliten Deutschlands kräftig vernebelt. Warum führen wir überhaupt abstrakte Debatten über Fake News und Journalismus in postfaktischen Zeiten? Ein Vorzeigejournalist wie Julian Reichelt zeigt doch ganz offen, was er von den journalistischen Grundwerten hält – nämlich gar nichts. Was sich in Syrien abspielt, ist Reichelt total egal. Für ihn zählt es, Deutschland für den Krieg zu mobilisieren. Seine nicht sonderlich gut gemachte Journalismus-Simulation ist dabei nur Mittel zum Zweck. Von Jens Berger.

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Wie der Westen die Welt ins Chaos stürzte

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Militäreinsätze/Kriege

In der Debatte um Giftgas und militärische Aktionen, um rote Linien und Assad geraten die Hintergründe aus dem Blick: der Anspruch der USA, die Welt zu beherrschen und zu entscheiden wer wo regiert. Deshalb dokumentieren wir hier fünf Beiträge zum Thema, zum Hintergrund und zu den Vorläufen: A. Ein Beitrag der NachDenkSeiten von 2015: „Der Tod kommt aus Amerika …“. B. Der Brief von Willy Wimmer an Bundeskanzler Gerhard Schröder aus dem Jahr 2000. C. Warum die Araber uns in Syrien nicht wollen, von Robert F. Kennedy Jr.. D. Michael Lüders: Die den Sturm ernten. Wie der Westen Syrien ins Chaos stürzte. E. Daniele Ganser Buch und Vorträge zu: Illegale Kriege. Wie die NATO-Länder die UNO sabotieren. – In allen fünf genannten Dokumenten wird deutlich, was hinter den Kriegen steckt, die der Westen führt. Wenn Sie sich das vergegenwärtigen, dann bewahren Sie sich davor, verkürzte Geschichten zu glauben. Albrecht Müller

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