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Gestern wurde ich darauf aufmerksam, dass Markus Lanz sich am 14. März mit dem Thema Julian Assange befasst hat, und dazu kamen Assanges Bruder Gabriel Shipton, der Völkerrechtler Kai Ambos, der Journalist Heribert Prantl und kurz der Grünen-Vorsitzende Omid Nouripour zu Wort. Nachdem ich mich erst über die Tatsache gefreut hatte, dass es das Thema Assange in eine Talkshow zur besten Sendezeit geschafft hat, setzte nach kurzem Zuschauen mein Erstaunen darüber ein, wie wenig die Beteiligten informiert schienen. Dies gilt natürlich nicht für Assanges Bruder, denn dieser ist seit Jahren mit dessen Schicksal konfrontiert. Am Ende des Beitrags war ich froh, dass ich seit Jahren keinen Fernseher besitze und dass ich keine Zwangsabgabe an den ÖRR zahlen muss, weil ich nicht in Deutschland lebe. Nachfolgend der Versuch, den in der Sendung erzeugten Nebel ein wenig zu lichten. Von Moritz Müller.

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Tobias Riegel kommentiert hier die Forderung von Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP), „junge Menschen auch auf einen Kriegsfall vorzubereiten“. Zivilschutz gehöre in die Schulen mit dem Ziel, „unsere Widerstandsfähigkeit zu stärken“, so die Ministerin. Der Vorstoß der Ministerin sei fragwürdig: Zum einen würden „oft problematische Vorhaben mit einem nachvollziehbaren Mantel umhüllt“, in diesem Fall mit dem wohlklingenden „Zivilschutz“. Zum anderen bestehe der Verdacht, dass in der praktischen Umsetzung die aktuelle, mit Macht vorangetriebene Militarisierung der Gesellschaft auch direkt auf die jungen Menschen übertragen werde und allgemein eine Normalisierung von Krieg und Aufrüstung angestrebt sei. Auch hier gelte: Wehret den Anfängen! Wir danken für die interessanten Zuschriften. Hier nun eine Auswahl der Leserbriefe, die Christian Reimann für Sie zusammengestellt hat.

Im Entwurf der Abschlusserklärung des EU-Gipfeltreffens wird das bisherige Prinzip der Ukraine-Unterstützung „As long as it takes“ um die fünf Wörter „and as intensely as needed“ erweitert. Dabei wird es, wie bisher auch schon, sorgfältig vermieden zu definieren, was diese Formulierung eigentlich bedeutet und wer entscheidet, ob das darin nicht formulierte Ziel erreicht ist. Zu einer bislang nicht konkretisierten zeitlichen Dimension kommt jetzt offensichtlich eine – allerdings ebenfalls nicht präzisierte – qualitative hinzu. So bleibt es unterm Strich allen Beteiligten überlassen, was darunter zu verstehen ist. Nachfolgend werden beispielhaft einige Möglichkeiten aufgezeigt, was mit dieser neuen Worthülse gemeint sein könnte. Von Jürgen Hübschen.

Die DB AG hat 2023 über zwei Milliarden Euro an Verlusten eingefahren, zehnmal mehr als im Jahr davor. Eine Pleite mit Ansage ist das für die Initiative „Bürgerbahn“, die in ihrem alljährlich veröffentlichten „Alternativen Geschäftsbericht“ den Finger in eine Vielzahl an Wunden legt: Geschwindigkeits- und Größenwahn, planlose und gierige Führungskräfte, teure Auslandsabenteuer, eine Netzgesellschaft als „Fehlkonstruktion“ und Verschleuderung öffentlichen Eigentums. Selbst an der geplanten Generalsanierung des Netzes lassen die Kritiker kein gutes Haar. Als Baustelle unter „ruhendem Rad“ gerate das Vorhaben zum „Abgewöhnungsprogramm“. Von Ralf Wurzbacher.

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