Kategorie:
Erosion der Demokratie

Ein Westend-Interview mit Albrecht Müller in Pleisweiler-Oberhofen

Ein Westend-Interview mit Albrecht Müller in Pleisweiler-Oberhofen

In diesem Interview werden Fragen zu unterschiedlichen Problemen angesprochen – u.a. die Folgen der aktuellen Politik auf Menschen in ihren konkreten Situationen, als Familien ohne Geldreserven, als Alte, als nach wie vor im Arbeitsprozess steckende Menschen. Albrecht Müller plädiert dafür, bei der politischen Entscheidungsfindung nicht nur die sogenannten Experten für Pandemien, sondern auch solche für die Lebenssituation der Mehrheit der Menschen heranzuziehen. Es geht um die Angriffe der etablierten Medien auf „das Netz“, um die dabei benutzte Manipulationsmethode, den Wippschaukeleffekt, und in diesem Zusammenhang auch um die Frage, ob es zwischen der Bundesregierung und den Führungspersonen der etablierten Medien Absprachen wie bei der Finanzkrise im Oktober 2008 gibt, usw. Hier sind die im Interview gestellten Fragen, die auch jeweils eingeblendet sind.

Kramp-Karrenbauer und die Kampfjets: Politisch, moralisch, strategisch und juristisch ein Desaster

Kramp-Karrenbauer und die Kampfjets: Politisch, moralisch, strategisch und juristisch ein Desaster

Der Vorstoß der Verteidigungsministerin, US-Kampfjets zu kaufen, ist in vielerlei Hinsicht skandalös: Er ist ein bizarres Signal in der Corona-Krise. Er widerspricht dem Atomwaffensperrvertrag und einem Beschluss des Bundestages. Er würde Deutschland noch langfristiger an einen abzulehnenden US-Kriegskurs binden. Er ist ein Affront gegenüber Teilen der SPD und gegenüber dem gesamten Parlament. Und er stützt eine allgemeine Haltung pro Militär. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbriefe zu Risiken und Nebenwirkungen. Von Arno Luik.

Auf den Beitrag “Risiken und Nebenwirkungen. Von Arno Luik.” hat es schnell viele Antwort-Emails seitens unserer Leserinnen und Leser gegeben. Generell ist die Resonanz auf den Inhalt positiv. Einige Formulierungen stoßen jedoch auf Widerspruch. Herzlichen Dank für die gesendeten Leserbriefe. Es folgt eine Auswahl. Zusammengestellt von Christian Reimann. – Am Ende ist eine Stellungnahme der Wochenzeitung „Kontext“ und eine Antwort des Autors Luik angefügt. Albrecht Müller.

Risiken und Nebenwirkungen. Von Arno Luik.

Das Virus Corona hält die Welt im Griff? Nein. Die Antwort auf das Virus hält die Welt im Griff. Muss das so sein? Schon diese Frage macht einen verdächtig. Was politisch entschieden wird, muss so sein. Eine Widerrede.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Julian Assanges Partnerin tritt an die Öffentlichkeit

Julian Assanges Partnerin tritt an die Öffentlichkeit

Am Samstag Abend veröffentlichte Wikileaks ein Video-Interview mit Julian Assanges langjähriger Partnerin, Verlobten und Mutter zweier gemeinsamer Söhne, Stella Morris. Im englischen Daily Mail erschien gleichzeitig dieser Artikel eines Gesprächs mit vielen Bildern, und der Schweizer Landbote schreibt dies. Am Samstag jährte sich auch die Verschleppung von Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in London. Von Moritz Müller.

Leserbriefe zu Unsere Hauptmedien kann man getrost „den Hasen füttern“. Wie sie unkritisch den Sachverständigenrat nachbeten oder die neuesten Meldungen zur Fortsetzung der Restriktionen reportieren – einfach unerträglich.

Der Artikel “Unsere Hauptmedien kann man getrost „den Hasen füttern“. Wie sie unkritisch den Sachverständigenrat nachbeten oder die neuesten Meldungen zur Fortsetzung der Restriktionen reportieren – einfach unerträglich.” hat zahlreiche und unterschiedliche Reaktionen bei unseren Leserinnen und Lesern ausgelöst. Ganz herzlichen Dank an unsere Leserschaft für die Leserbriefe. Eine Auswahl geben wir hier nun wieder. Zusammengestellt von Christian Reimann.

In Serbien hat der Präsident den Ausnahmezustand verhängt. Notwendige Maßnahmen oder Schritte in die Diktatur?

In Serbien hat der Präsident den Ausnahmezustand verhängt. Notwendige Maßnahmen oder Schritte in die Diktatur?

Ein Bericht von Bernd Duschner[*]. Am 15. März hat Serbiens Präsident und Vorsitzender der regierenden Serbischen Fortschrittspartei (SNS) Aleksandar Vučić den Ausnahmezustand über das Land verhängt. Wie bei uns wurden in Serbien Schulen, Kindergärten und Universitäten, Lokale, Kinos, Theater und Einzelhandelsgeschäfte mit Ausnahme von Lebensmittelgeschäften und Apotheken geschlossen. Die Einschränkungen für die Bevölkerung gehen aber noch deutlich weiter.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Leserbriefe zu EU-Kommission-Vizepräsidentin Vera Jourová – Feindseliges Geschwätz auf der Basis eines Gehaltes von mindestens 300.000€

Dieser Beitrag ist schnell auf großes Interesse unserer Leserschaft gestoßen. Unsere Leser sind entsetzt über die feindseligen Äußerungen von Frau Jourova. Nachfolgend finden Sie einige der Zuschriften. Zusammengestellt von Christian Reimann. Ergänzung Albrecht Müller: Einige unserer Leser weisen darauf hin, dass hier eine schlimme Entwicklung sichtbar wird: die Zusammenarbeit der EU-Kommission mit großen sogenannten sozialen Medien, die man zumindest Oligopole, wenn nicht Monopole nennen kann, zulasten der Meinungsfreiheit.

Unter Donald Trump explodiert der israelische Siedlungsbau in den illegal besetzten Palästinensergebieten

Unter Donald Trump explodiert der israelische Siedlungsbau in den illegal besetzten Palästinensergebieten

Die völkerrechtswidrigen Siedlungen im besetzten Westjordanland stellen das zentrale Hindernis eines Friedens im jahrzehntelangen Nahost-Konflikt dar. Während die US-Israel-Beziehung in Washington seit Jahrzehnten eine Heilige Kuh ist und auch Barack Obama aus Friedensperspektive eine katastrophale Israel-Politik verfolgte, ist Donald Trump das mit Abstand Beste, was den Rechtsaußen-Falken der Netanyahu-Regierung je hätte passieren können. Neben einer Vielzahl wahrlich historischer, doch eher symbolischer Geschenke (Botschaft nach Jerusalem, Anerkennung Golanhöhen u.v.m.) ist es vor allem Trumps Wohlwollen gegenüber dem Siedlungsbau, der dauerhaft Schaden anrichten wird: Die Zahl jährlich neu gebauter Häuser ist unter Trump im Vergleich zu Obama um 25 Prozent gestiegen, die Zahl neu geplanter Häuser hat sich gar verdreifacht. Von Jakob Reimann.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Pandemie und Propaganda: Die ganz große Verwirrung

Pandemie und Propaganda: Die ganz große Verwirrung

Die Irreführung durch große Medien in der Corona-Krise ist gewaltig: Die wackelige Datenbasis für den verstörenden Zickzack-Kurs wird nicht hinterfragt. Zentrale Debatten finden kein mediales Forum. Die im Schatten des Virus lauernden geo- und finanzpolitischen Gefahren (und Chancen) werden nicht angemessen betrachtet. Stattdessen: Stimmungsmache gegen Russland und Alternativmedien. Mehrere Dokumente skizzieren außerdem (anscheinend) die Medien-Taktik der Regierung. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Bolsonaros Entmachtung durch das Virus, oder: General Braga Netto, der De-facto-Präsident

Die Nachricht wurde auf Umwegen am 3. April im verschleierten Stil der Geheimdienstpraktiken verbreitet. In einem Interview mit El Destape Radio enthüllte der renommierte argentinische Journalist und Buchautor Horacio Verbitsky, die brasilianische Armee habe entschieden, „Präsident Jair Bolsonaro von allen wichtigen Entscheidungen auszuschließen. Ihn zwar im Amt zu belassen, jedoch ohne wirksame Macht“, und General Walter Braga Netto zum “operativen Präsidenten” zu ernennen. Von Frederico Füllgraf.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Mit oder wegen Corona – einige schwierige Korrekturen durchführen. Toll.

Mit oder wegen Corona – einige schwierige Korrekturen durchführen. Toll.

“You never let a serious crisis to go to waste. And what I mean by that it’s an opportunity to do things you think you could not do before.“ Das sagte der amerikanische Politiker Rahm Emanuel in einem Interview mit dem Wall Street Journal 2008. Ist die Corona-Pandemie eine solche Gelegenheit, die man sich nicht entgehen lassen sollte, um einige schwierige Korrekturen durchführen zu können? Von Florian Linse[*].

Ukraine erfüllt eine Forderung des IWF und gibt ihr Ackerland zum Ausverkauf frei

Ukraine erfüllt eine Forderung des IWF und gibt ihr Ackerland zum Ausverkauf frei

Während in westlichen Ländern Bürger über den Entzug von demokratischen Rechten im Zuge der Corona-Krise klagen, geht es in der Ukraine um nicht weniger als den Verlust der letzten noch verbliebenen Errungenschaft, dem landwirtschaftlichen Boden, der sieben Millionen Kleinbauern und dem Staat gehört. Präsident Wolodymir Selenski nutzte die Bestimmungen der Corona-Quarantäne, unter denen Demonstrationen verboten sind, um ein Bodengesetz in der Werchowna Rada, dem ukrainischen Parlament, durchzupeitschen, das den Interessen der großen ukrainischen Agrar-Holdings entspricht und nach einem Referendum auch den Verkauf von landwirtschaftlicher Fläche an ausländische Banken ermöglicht. Von Ulrich Heyden, Moskau.