Wäre es so, dass die Rücküberweisungen von Migranten in ihre Heimat dort entscheidende Entwicklungsimpulse auslösten, dann müsste es Haiti prächtig gehen. Doch die Wirklichkeit sieht anders aus. Von Dr. Alexander King[*].
Es gab viele Leserbriefe zum einschlägigen Artikel “Seidenstraße. Glänzende Augen dank der üblichen Gedankenlosigkeit“. Es gab zustimmende und heftig ablehnende Leserbriefe. Da der Artikel vom 12. März offensichtlich provozierend formuliert war, reagierten einige NDS-Leser entsprechend heftig. Ich war also entweder unhöflich oder ich habe einen Kern getroffen, nämlich die ein ganzes Stück weit irrationale Bewunderung für das Projekt Seidenstraße. Kritisch reagiert haben auch Menschen, deren Grundanliegen ich teile. Dieses hatte ich im zweiten Absatz meines Beitrags schon formuliert: „Die Seidenstraße kann ein völkerverbindendes Projekt werden, das zudem vielen Menschen in bisher darniederliegende Volkswirtschaften zwischen China und Europa Arbeit und Brot bringen könnte.“ Manche Leser haben diese positive Einlassung vermutlich überlesen. Albrecht Müller.
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Sie leben von Konjunktiven und ‚was wäre, wenn-Szenarien‘“. – Das ist eine interessante Beobachtung, die ein Leser der NachDenkSeiten bei der Lektüre der Wochenzeitung „Die Zeit“ gemacht hat. Es ging dabei um den Mueller-Bericht. Was der NDS-Leser Wessinger feststellt, ist typisch für die große Zahl der Berichte zum Thema: Keine Fakten, dafür eine Unzahl von Behauptungen, die die Hauptthese – Putin und die Russen haben die Wahl Trumps besorgt – stützen sollen. “Zeit”-Lesern wäre die Lektüre der im Folgenden wiedergegebenen Mail des NDS-Lesers aus Pforzheim zu empfehlen, auch der Vergleich mit den NachDenkSeiten. Albrecht Müller.
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Richtig: Volkswirtschaft und Industrie in den USA schrumpfen, die Mehrheit der Bevölkerung verarmt. Das moralische Ansehen der Supermacht ist weltweit geschwunden, unter den kriegsführenden „America First“-Präsidenten Bush, Obama und noch beschleunigt unter Trump. Aber Investoren, Militärs, Geheimdienste und Berater der USA sind in der Europäischen Union präsent, mehr denn je. Und Regierungen und Leitmedien sind Komplizen – besonders in Deutschland.
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„Private Großspender“ und „wohlhabende Philanthropen“ erfahren noch immer Respekt dafür, dass sie Kultur erst „möglich machen“ würden. Dieser Respekt ist unverdient und die Zeiten der Instrumentalisierung der Kultur sollten vorbei sein. Nicht nur der Fall Notre-Dame zeigt: Auch bei der Kultur muss der Staat Handlungsfähigkeit zurückerobern. Von Tobias Riegel.
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Vor ein paar Tagen zeichnete Albrecht Müller anhand zahlreicher Beispiele auf den NachDenkSeiten nach, wie sehr das Gerede vom „Niedergang der USA“ den Fakten widerspricht. In diese Reihe passt auch ein sehr aktuelles Beispiel: Ab Anfang Mai wollen die USA alle Staaten bestrafen, die iranisches Erdöl importieren. Dies verstößt zwar gegen alle nur denkbaren internationalen Gesetze und Abkommen; dennoch folgen fast alle Staaten dem Befehl des US-Imperiums – allen voran übrigens die Maulhelden der EU, die zwar gerne über Trump lästern, jedoch auch stets die Ersten sind, die Männchen machen, wenn das Herrchen aus dem Weißen Haus den mahnenden Finger erhebt. Von Jens Berger.
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CDU-Bildungsministerin Anja Karliczek hat eine Novelle der Bundesausbildungsförderung aufgelegt. Was in Zahlen wie ein großer Wurf anmutet, ist bestenfalls ein „Reförmchen“. Weder machen die Aufschläge bei Freibeträgen und Bedarfssätzen vergangene Versäumnisse wett, noch bringt die Regierung das Instrument auf die Höhe der Zeit. Mit der verhießenen „Trendwende“ und 100.000 mehr Leistungsbeziehern wird es deshalb nichts werden. Eher droht sich der allgemeine Trend zum Verzicht auf die Förderung weiter zu verfestigen. Vorsorglich hat SPD-Kassenwart Olaf Scholz schon mal den Bildungsetat gekürzt. Von Ralf Wurzbacher.
Die Bundesbank hat eine neue Ausgabe ihrer PHF-Studie zur wirtschaftlichen Lage privater Haushalte herausgegeben und die Medien übertreffen sich einmal mehr in fragwürdigen Auslegungen. Besonders angetan sind die Kollegen von SPIEGEL, FAZ und Co. von den Zahlen zum Immobilienvermögen. Passend zur emotional geführten „Enteignungsdebatte“ wird nun gar suggeriert, dass der „Immobilienboom“ das durchschnittliche Vermögen der Deutschen anheben und „uns“ so alle reicher machen würde. Doch das ist falsch, da das Immobilienvermögen extrem ungleich verteilt ist und steigende Immobilienpreise sogar die Umverteilung von unten nach oben befördern und die breite Masse ärmer machen. Von Jens Berger.
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Google, Facebook und Co investieren Milliarden Dollar in Untersee-Kabel und andere Aspekte der Infrastruktur des Internets. Am Ende der Entwicklung könnten sie neben den Inhalten auch die Technik kontrollieren. Eine US-Senatorin forderte jüngst, die Firmen zu zerschlagen. Ganz aktuell bittet Frankreich die US-Konzerne mit einer neuen Steuer zur Kasse – Deutschland verzichtet darauf. Von Tobias Riegel.
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Am vergangenen 1. April entließ der uruguayische Präsident, Tabaré Vázquez, Verteidigungsminister Jorge Menéndez, seinen Stellvertreter, den gerade neu ernannten Oberbefehlshaber der Armee, José González, sowie den Kommandanten des Verteidigungsstabes (ESMADE), Alfredo Erramún, und beantragte eine Verfügung des Senats zur sofortigen Zwangs-Pensionierung der Generäle Claudio Romano, Carlos Sequeira, Alejandro Salaberry und Gustavo Fajardo, die das Ehrengericht der uruguayischen Streitkräfte bilden. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.
Die Weltautobranche erlebte in jüngerer Zeit mehrere ökonomische und Glaubwürdigkeitskrisen. Ein Ausweg bot dabei immer: eine neue Reformidee. Katalysator. SwatchCar. Biosprit. Und jetzt das Elektro-Auto. Allen diesen „inneren Reformen“ der Autogesellschaft gemein ist: Am Ende wurden die Zahl der Autos auf dem Planeten erhöht, die Auto-Dichte in den Metropolen gesteigert, die Umwelt, das Klima und die Gesundheit von Hunderten Millionen Menschen stärker belastet. Dabei sind gerade die Versprechungen der „Elektromobilität“ tönern. Sie werden in zehn Jahren ebenso Schall und Rauch sein wie bei den Versprechungen, die es bei den vorangegangenen Reformideen gab. Von Winfried Wolf.
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Eine aktuelle Beurteilung der Treuhandanstalt durch das Finanzministerium ist empörend. Sie wirft zudem ein Licht auf die noch immer offene Wunde der DDR-Abwicklung und den Skandal der verweigerten Aufarbeitung. Von Tobias Riegel.
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Bereits im vergangenen Jahr verurteilte ein US-Gericht die Bayer AG zur Zahlung von 78 Millionen Dollar Schmerzensgeld an einen Mann, der durch Glyphosat an Krebs erkrankte. Gestern machte ein weiteres Geschworenengericht Glyphosat für die Krebserkrankung eines US-Bürgers verantwortlich. 11.000 vergleichbare Klagen stehen noch aus und selbst das ist nur die Spitze des Eisbergs. Die Bayer AG hat im letzten Jahr mit Monsanto auch sämtliche Schadensersatzansprüche an den Glyphosat-Hersteller übernommen. Die Risiken waren bekannt und wurden doch ignoriert. Daran könnte nun sogar der gesamte Konzern zu Grunde gehen und mit ihm zehntausende Arbeitsplätze. Warum schützt der Staat Konzerne nicht vor sich selbst, ihrem Management und kurzsichtigen Investoren? Von Jens Berger.
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Die Beiträge “Antirussische Berichterstattung im Deutschlandfunk – drei kleine Fallbeispiele” und “5G – ein drohendes Technologiedesaster mit Ansage” stießen bei den Lesern auf ein reges Echo, von dem wir hier einen kleineren Widerhall veröffentlichen. Die Leser, die uns geschrieben haben, haben ihre Emails zum großen Teil mit weiterführenden Links zu diesen wichtigen Themen garniert.
Auch dafür ein herzlicher Dank an alle, die uns geschrieben haben. Gerade bei 5G gehen die Meinungen weit auseinander und nicht alles in dieser Debatte beruht auf gesicherten Erkenntnissen. Und gerade deshalb ist es wichtig, hier weiter zu forschen, bevor gravierende Weichenstellungen für die Zukunft begangen werden. Zusammengestellt von Moritz Müller.
Mit seinem Buch „Kritik der Migration“[1] greift der Wiener Wirtschaftshistoriker und Publizist Hannes Hofbauer ein Thema auf, das selbst im linken politischen Spektrum eher tabuisiert wird. Entsprechend heftig fällt die Kritik aus diesen Kreisen aus, die auf das Buch mit teils rigoroser Ablehnung reagieren. Dabei gelingt es Hofbauer, die ökonomischen Funktionen der Migration aufzuzeigen und damit den kapitalismuskritischen Diskurs zu beleben. Er weist den strukturell zerstörerischen Charakter der Wanderungsbewegungen nach, benennt deren Triebkräfte, Opfer und Profiteure. Ein wichtiger, weil nüchtern-rationaler Beitrag in einer oft emotional aufgeheizten Debatte. Mit dem Autoren sprach Norbert Wiersbin.
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