Ausgebeutete indische Heimarbeiterinnen arbeiten für Kleiderkonzerne in Europa und den USA, deckt die University of California auf. Davon berichtet infosperber heute.

Satire, egal wie scharf und erhellend, bleibt in der Regel wirkungslos. Auch manche NachDenkSeiten-Leser finden, dass selbst ein aufklärerisches Kabarett-Format wie die ANSTALT eher dafür sorgt , ungerechte Verhältnisse zu stabilisieren. Denn statt den Mächtigen ordentlich den Marsch zu blasen, mache der Bürger seinem Ärger nur im Kabarett Luft, wo der angestaute Unmut über politische Missstände sein ungefährliches Ventil finde – am Ende ist dann die Luft raus aus der Gesellschaftskritik. Im Gespräch mit NachDenkSeiten-Herausgeber Albrecht Müller, das nächste Woche auch auf den NachDenkSeiten erscheint, verweist ANSTALTsautor Dietrich Krauß nun auf eine Ausgabe der Sendung, die im Verborgenen weit über den Tag hinaus Wirkung entfaltete.

Müssen wir wegen der Digitalisierung schon bald mit Millionen Erwerbslosen rechnen? Oder sorgen Fachkräftemangel und demographischer Wandel dafür, dass Erwerbslosigkeit schon bald ein Fremdwort ist und unsere Volkswirtschaft händeringend Arbeitskräfte aus dem Ausland anwerben muss? Diesen Fragen ist die Bertelsmann Stiftung nachgegangen und kam zum „Ergebnis“, dass Deutschland bis 2060 pro Jahr eine Nettozuwanderung von 260.000 Arbeitskräften bräuchte, um „den Arbeitskräftebedarf der Wirtschaft angesichts der alternden Gesellschaft“ zu decken – ein sorgfältig konstruiertes Wunschergebnis der arbeitgebernahen Stiftung, bei dem die Autoren zahlreiche kreative Kunstgriffe benutzten, um der Politik Empfehlungen zu geben, die ganz und gar nicht im Interesse der Mehrheit sind. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Bei „Hart aber fair“ am 11.2. wies Frank Plasberg zu recht auf die vielen angekündigten und nie umgesetzten vergleichbaren Produkte der Großen Koalition hin, die Zuschussrente (2011, von der Leyen), die Lebensleistungsrente (2012), die solidarische Lebensleistungsrente (2013) und die gesetzliche Solidarrente (2016). Es verwundert daher nicht, wenn sich in Umfragen 61 % der Bevölkerung für diese Art von Grundrente aussprechen. Auf die desaströsen Umfragewerte der SPD wirkt sich dieser Zuspruch postwendend mit 2 % Plus aus. Natürlich hat Heil in der Plasberg-Runde solche Beweggründe weit von sich gewiesen. Dafür wurde er nicht müde, den Begriff „fleißige und hart arbeitende Menschen“ in seine Wortmeldungen einzubauen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Im Eiltempo schreitet unter der türkis-blauen Regierung der Umbau der Alpenrepublik voran. Mit schrillen rechtsnationalen Tönen werden nicht nur Minderheiten zusehends ausgegrenzt, auch die sozialpolitischen und ökonomischen Entscheidungen drohen die Gesellschaft zu zerreißen. Während massive Leistungskürzungen auf wirtschaftlich schwache Transferempfänger zielen, soll die angedachte Steuerreform Unternehmer und Kapitaleigner „entlasten“. Norbert Wiersbin sprach für die NachDenkSeiten mit dem Wiener Nationalökonomen Otmar Pregetter[*] über die aktuellen Entwicklungen.

Armut ist in unserer Gesellschaft nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Das sagen Arian Schiffer-Nasserie und Renate Dillmann im Interview mit den NachDenkSeiten. Die beiden Sozialwissenschaftler durchdringen in ihrer aktuellen Studie die Oberfläche der Armutsforschung, die in der Regel Armut als Abweichung vom Normaleinkommen definiert. Schiffer-Nasserie und Dillmann nehmen sich dem Thema grundsätzlicher an und sagen: „Wenn der deutsche Sozialstaat mit mehreren Ministerien, zwölf Sozialgesetzbüchern und vielen Milliarden Euro jährlich interveniert, dann gibt es in diesem Land offenbar auch stets aufs Neue ein erhebliches Maß sozialer Bedürftigkeit.“ Und die Gründe für diese Situation führen zu tieferliegenden systemischen Ursachen. Ein Interview über den Sozialstaat, Armut und ihre systemischen Ursachen. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Forderung nach einem „Europäischen Mindestlohn“ erlebte diese Woche ein Revival. Hubertus Heil will das Thema zum Kern der kommenden deutschen Ratspräsidentschaft machen, Katarina Barley sieht darin gar die zentrale Wahlkampf-Forderung für die anstehenden Europawahlen. Leider verschweigen die Genossen aber noch, wie sie diese prinzipiell ja gute Idee eigentlich umsetzen wollen. Laut Lissabon-Vertrag hat die EU nämlich gar keine Kompetenzen bei der Lohnfindung und eine Änderung der Europäischen Verträge übersteigt die Kompetenzen der SPD dann doch bei weitem. Von Jens Berger

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Als Angela Merkel vor Kurzem bekannt gab, nicht mehr als Parteivorsitzende zur Verfügung zu stehen und ihre Kanzlerschaft 2021 beenden zu wollen, überschlugen sich so manche Kommentatoren vor Lobeshymnen auf die Kanzlerin. Der Wirtschaftswissenschaftler Heinz-Josef Bontrup zeigt im NachDenkSeiten-Interview, dass Merkels Arbeitsmarktpolitik alles andere als Grund zu jubeln gibt. „Merkel steht uneingeschränkt für eine neoliberale Umverteilung von den Arbeits- zu den Kapitaleinkünften“, sagt der Professor mit Schwerpunkt Arbeitsökonomie. Bontrup verweist auf eine Arbeitsmarktpolitik, „die zu Lasten der Gewerkschaften, Beschäftigten und Arbeitslosen“ geht und zu einer immer ungleicheren Einkommensverteilung führt. Von Marcus Klöckner.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Seit zehn Tagen wird Ungarn von einer Protestwelle überzogen. Auslöser war ein von Viktor Orbán eingebrachtes Gesetzespaket, in dem unter anderem die Überstundenregelung dereguliert werden soll. Es ist anzunehmen, dass die großen deutschen Autobauer, die in Ungarn sehr aktiv sind, hier als Ideengeber fungiert haben und Ungarn künftig auch als Druckmittel gegen ihre deutsche Belegschaft ins Feld führen wollen. Marika Varga[*] von der IG Metall hat die Lage für die NachDenkSeiten aus Gewerkschaftssicht zusammengefasst.