Kategorie:
Außen- und Sicherheitspolitik

Der russische Dämon

Hannes Hofbauer

Die Typisierung „des“ Russen mit allerlei negativen Adjektiven beherrscht aufs Neue die Schlagzeilen deutschsprachiger Medien. Der dabei verwendete Singular ist ein untrügliches Zeichen für Distanz, Abscheu, Hass. Die meinungsbildenden Kräfte im Westen, so lehrt die Zeitgeschichte, freundeten sich mit Russland und seinen Führern nur in der Phase der Zerstörung der Sowjetunion an. Schon kurz darauf schlug die Freude über das Ende der kommunistischen Epoche in Skepsis um. Das alte Feindbild entstand neu und durchzieht nun wie ein roter Faden die Rezeption Russlands im Westen. Jens Wernicke sprach hierzu mit dem Publizisten Hannes Hofbauer, der in seinem soeben erschienenen Buch „Feindbild Russland“ das Phänomen der Russophobie bis ins 15. Jahrhundert zurückverfolgt und als Werkzeug zur Durchsetzung von wirtschaftlicher und politischer Macht skizziert.

Kriegsgefahr (I) und auf Feindschaft getrimmte Medien – eine gefährliche Konstellation

Albrecht Müller

Am 15. Januar hatte ich in einem Beitrag einen Perspektivenwechsel vorgeschlagen. Das betraf die gesellschaftspolitische Ausrichtung und das Verhältnis zu den USA. Das Thema Krieg und Frieden und die Krise der Demokratie hatte ich auf später vertagt. Gedanken zur Kriegsgefahr und den notwendigen Perspektivwechsel folgen heute und morgen in zwei Teilen. Im ersten Teil beschäftige ich mich mit der erkennbaren Lust vieler Medien auf Konflikt, auch solcher Medien, die die Verantwortlichen für die Entspannungspolitik und den Abbau der Konflikte zwischen West und Ost in den sechziger und siebziger Jahren des letzten Jahrhunderts noch als Partner betrachten konnten. Spiegel, Stern, ARD, ZDF, Die Zeit, die Süddeutsche Zeitung usw. gießen heute Öl ins Feuer. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Warum die Araber uns in Syrien nicht wollen

Robert F. Kennedy, Jr.

Auch da mein Vater von einem Araber ermordet wurde, habe ich mir die Mühe gemacht, die Auswirkungen der US-Politik im Nahen Osten und insbesondere die Faktoren zu verstehen, die zu manchmal blutrünstigen Reaktionen der islamischen Welt gegen unser Land führen. Wenn wir uns auf den Aufstieg des Islamischen Staates fokussieren und uns auf die Suche nach dem Ursprung der Gewalt machen, die so vielen Unschuldigen in Paris und San Bernardino das Leben gekostet hat, müssen wir möglicherweise über die einfachen Erklärungen von Religion und Ideologie hinausblicken. Stattdessen sollten wir die komplexeren Gründe in der Geschichte und im Öl untersuchen, die die Schuld – wie so oft – auf uns zurückverweist. Von Robert F. Kennedy, Jr.

Die US-Präsidentschaftswahl könnte zu einer Auseinandersetzung der zwei meistgehassten Menschen in Amerika werden

Diana Johnstone

Nach den überwältigenden Siegen bei den gestrigen Vorwahlen am zweiten „Super Tuesday“ scheint das Rennen bei den Demokraten gelaufen zu sein. Hillary Clinton macht ihrem Ruf, die „Unvermeidbare“ zu sein, alle Ehre. Auch wenn Sanders der glaubwürdige Kandidat ist, der die Massen begeistert und Veränderungen verspricht, setzt sich Clinton bei der Basis durch. Sie repräsentiert jedoch auch das reiche Establishment, das bei vielen verhasst ist. Das hat Diana Johnstone in ihrem Buch Die Chaos-Königin – Hillary Clinton und die Außenpolitik der selbsternannten Weltmacht eindrücklich belegt. Diana Johnstone[*] hat mit Maidhc Ó Cathail ein Interview für die Website „Counterpunch“ geführt, das Hans J. Pepping für die NachDenkSeiten freundlicherweise ins Deutsche übersetzt hat.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Putin mischt bei uns mit! Haltet den Dieb!

Auch die billigste Methode der Manipulation ist dem Westen nicht zu billig.

Die geheimen Putin-Pläne

„Destabilisierung Deutschlands“ ist das Ziel

Heute kam die Bild-Zeitung mit der grotesken Behauptung, Russland plane die Destabilisierung Deutschlands. Darauf weist Oskar Lafontaine in seiner neuen Kolumne hin. Siehe unten. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der türkische „Merkel Plan“ – eine Showveranstaltung auf hohem Niveau

Unser gestriger Artikel „Der Flüchtlingsgipfel von Wolkenkuckucksheim“ hat erfreulich viele konstruktive Leserzuschriften hervorgebracht. Interessant für alle Leser sind dabei sicher vor allem die ergänzenden Informationen zur Entstehungsgeschichte des „1-für-1-Plans“. Offiziell ist dieser Plan ja ein „überraschender“ Vorstoß des türkischen Premiers Davutoğlu. „Türkisch“ ist an diesem Plan jedoch überhaupt nichts, fußt er doch 1:1 auf einem Strategiepapier mit dem schönen Namen „Merkel Plan“. Der „Merkel Plan“ wurde übrigens nicht, wie der Name suggeriert, von der deutschen Regierung, sondern von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Soros´ Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird. Honi soit qui mal y pense, ein Schuft, wer Böses dabei denkt. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Christoph Siebers Warnung vor dem Krieg. Das ist inzwischen sehr angebracht.

Der Kabarettist Christoph Sieber hat uns den Text zur Verfügung gestellt, mit dem er seine Vorstellungen zur Zeit abschließt. Ein wichtiger Text. Denn die tägliche Kriegspropaganda treibt die Völker gegeneinander. Der unten angefügte Text „Ich will mich nicht gewöhnen … Dass Deutschland Teil einer Kriegsmaschinerie ist“ ist so eindrucksvoll wie sein gesamtes Programm. Hier seine Termine . – Christoph Sieber hat übrigens bei Facebook auf die NachDenkSeiten aufmerksam gemacht. Siehe hier. Das tut oder tat freundlicherweise auch Georg Schramm, Urban Priol, Max Uthoff, Konstantin Wecker u.a.m.. Die NachDenkSeiten verdanken ihre große Resonanz auch der Sympathie unserer Kabarettisten und Liedermacher. Albrecht Müller.

Der Flüchtlingsgipfel von Wolkenkuckucksheim

Erinnern Sie sich noch an die sagenhafte Pressekonferenz, in der Ronald Pofalla par ordre de mutti die NSA-Affäre für beendet erklärte? Genau so realitätsentrückt wirkte gestern Abend Donald Tusk, als er kurzerhand die Balkanroute für geschlossen erklärte. Na toll, dann ist die Flüchtlingskrise ja beendet. Und das pünktlich vor den Landtagswahlen? Nein. In zehn Tagen will man sich noch einmal mit unserem neuen Premiumpartner am Bosporus zusammensetzen und die Einzelheiten klären. Problem gelöst! Problem gelöst? Mitnichten! Der in den deutschen Medien so gefeierte Durchbruch ist vielmehr eine reine Luftnummer. Angela Merkels Taktik, in der Flüchtlingsfrage alles auf die Karte „Türkei“ zu setzen, scheint grandios gescheitert zu sein. „Gut“, dass dies erst nach den Landtagswahlen „herauskommen“ wird. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Lafontaine Kolumne: Der große Bruder verarscht uns

Oskar Lafontaine spricht aus, was in dieser Situation eigentlich Konsens in Berlin sein müsste. Quer über alle Parteigrenzen hinweg. Aber als Vasall der USA agiert unsere Regierung, und zwar Merkel und Gabriel, auf der vorgegebenen Linie. Hier der kurze Text von Lafontaine. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Hillary Clinton, die Lieblingskandidatin der Kriegspartei

Hillary Clinton fühlte sich lange Zeit als gesetzte Präsidentschaftskandidatin der Demokraten. Auch deshalb, weil sie auf die Unterstützung der US-Eliten, der großen Geldgeber und nicht zuletzt des Militärisch-industriellen Komplexes zählen kann. Bernie Sanders verkörpert das genaue Gegenteil, wurde lange Zeit belächelt und in vielen Medien u.a. als Populist diskreditiert, hat sich aber für Clinton zu einem ernstzunehmenden Gegner entwickelt, der für wirklichen Wandel steht. Der sogenannte Super Tuesday kann nun nicht nur bei den demokratischen Vorwahlen wegweisend sein. Die US-Amerikanerin und Journalistin Diana Johnstone zeigt in ihrem Buch Die Chaos-Königin – Hillary Clinton und die Außenpolitik der selbsternannten Weltmacht, das jetzt im Westend Verlag erscheint (288 Seiten, 20 Euro), dass Hillary Clinton nicht nur im Vergleich zu Sanders, sondern auch generell keine gute Wahl ist. Diana Johnstone verdeutlicht anhand zahlreicher Episoden aus Clintons Karriere, die auf das Fehlen eigener Prinzipien und einen unbedingten Aufstiegswillen hindeuten, dass sie schon seit geraumer Zeit eine der Speerspitzen der aggressiven US-Politik ist. Ein Auszug.

Kriegspropaganda und Krieg sind zwei Seiten der gleichen Medaille. Dazu ein Essay von Wolfgang Bittner.

Die Frage, ob wir vor einer kriegerischen Auseinandersetzung zwischen West und Ost stehen, bewegt vermutlich viele Menschen. Die Vorstufe militärischer Konfrontation ist die Konfrontation der Propaganda. Die Bedeutung der Propaganda hat der Westen um vieles früher erkannt als Moskau. Moskau versucht nach zu ziehen. Westliche Agitatoren rufen: Haltet den Dieb! Und sie verkürzen die Erzählung der Geschichte im Falle Syriens wie auch der Ukraine-Krise nach ihrem Gusto. Verkürzt. Wir bringen heute einen Essay von Wolfgang Bittner. Die Lektüre erfordert ein bisschen Zeit. Dennoch ist sie sehr zu empfehlen. Bitte geben Sie den Text weiter, wenn Sie ihn gut finden. Es ist wichtig, andere Menschen zu informieren. Albrecht Müller

Ein Beitrag von Willy Wimmer zum Wunsch nach dem eigenen Staat der Kurden und den Folgen für die Türkei

Es gibt gute Gründe, den Wunsch der Kurden nach einem eigenen Staat ernst zu nehmen. Es gibt gute Gründe, weitere ethnische Trennungen von bisherigen Staatsgebilden nicht zu fördern. Der folgende Text des früheren CDU-Abgeordneten und Parlamentarischen Staatssekretärs im Verteidigungsministerium Willy Wimmer ist von diesem Spannungsfeld geprägt. Es ist eine profilierte Meinung zum Thema. Als solche sollte man sie auch nehmen und ernst nehmen. Albrecht Müller.

Hat die Werbung für Kriegseinsätze schon die Mehrheit erreicht? Gibt es noch Widerstand? Wo sind die Aktiven der alten Friedensbewegung?

Wo ist das kritische Bürgertum geblieben? Wo die friedenspolitischen Ideen von Sozialdemokraten und Grünen? Über diese und andere Fragen würde ich gerne bei den beiden Diskussionsveranstaltungen in Freiburg am 18.2.2016, 19:30 Uhr, und in Nördlingen am 19.2.2016, 19:30 Uhr, sprechen. Das Thema meines Vortrags ist: „Meinungsmache bestimmt unser Leben“. Weitere Informationen und die Einladung zu den beiden Veranstaltungen finden Sie hier für Freiburg und hier für Nördlingen. Albrecht Müller.

Russlands Präsident hat schon 2001 im Deutschen Bundestag angeboten, die Potenziale Russlands mit denen der anderen Teile Europas zu vereinigen

Diese Botschaft löste entsetzte, jedenfalls nachdenklich uninteressierte Gesichter auf der Regierungsbank aus. Hier sehen Sie den damaligen Außenminister Joschka Fischer und den Innenminister Schily. Sie sehen aus, als sei ihnen nicht ein zukunftsfähiges Angebot sondern eine Schreckensnachricht übermittelt worden.

Fischer und Schily wissen offenbar mehr. Vermutlich weiß Joschka Fischer von seiner Freundin Albright, der damaligen US Außenministerin und Freundin der heutigen Bewerberin um die Präsidentschaft, Hillary Clinton, dass die USA keine Stärkung Europas und deshalb auch keine enge Zusammenarbeit mit Russland wollen. Man muss sich die Rede Putins anhören oder nachlesen, und die entsetzten Gesichter sehen, um die heutige Politik und damit die Ursachen der Kriegsgefahr verstehen zu können. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.