Die Philippinen sind das einzige Land in Asien, das nach einem westeuropäischen Herrscher, Philipp II., benannt ist. Zudem war der südostasiatische Inselstaat die einstige und einzige Kolonie der Vereinigten Staaten von Amerika in Asien, was den bekannten, in mehrere Sprachen übersetzten und im Januar 2022 97-jährig verstorbenen philippinischen Schriftsteller und Autor Francisco Sionil José einst zu der trefflichen Bemerkung veranlasste: „Unsere Landsleute hatten das historische Pech, etwa 350 Jahre im spanischen Konventsmief und ein halbes Jahrhundert unter Hollywood-Herrschaft leben zu müssen, von einem dreijährigen Intermezzo unter japanischer Knute einmal abgesehen.“ Jahrhunderte kolonialer Herrschaft haben in den Philippinen tiefe Spuren hinterlassen, die bis heute auf Schritt und Tritt spürbar sind. Diese fünfteilige Serie aus der Feder unseres Südost- und Ostasienexperten Rainer Werning versteht sich als Spurensuche in einem Land, das während der Internationalen Buchmesse in Frankfurt am Main im Jahre 2025 Gastland sein wird. Den 1., 2. & 3. Teil können Sie auf den NachDenkSeiten nachlesen.

Ob der aktuelle Fall gegen Israel ähnlich abläuft wie der von 1984 gegen die USA, ist ein wichtiger Test für das internationale System. Nachdem der Internationale Gerichtshof (IGH) entschieden hat, dass die von Südafrika gegen Israel erhobenen Vorwürfe des Völkermords plausibel sind, und Israel aufgefordert hat, „alle in seiner Macht stehenden Maßnahmen zu ergreifen, um die Begehung aller in den Anwendungsbereich der UN-Konvention über Völkermord fallenden Handlungen zu verhindern”, stellt sich nun die Frage, wie Israel und seine Unterstützer darauf reagieren werden. Von Nat Parry.

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Kurz vor Beginn der Münchner Sicherheitskonferenz (MSC) hielt der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr und Vorsitzende des NATO-Militärausschusses, Harald Kujat, einen sehr gut besuchten Vortrag zum Thema: „Der Ukrainekrieg, die Rivalität der großen Mächte und die Selbstbehauptung Europas“. Eingeladen hatte die Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“, die sich nach Selbstdarstellung für eine „friedliche Koexistenz und kooperative Beziehungen der Länder Eurasiens“ einsetzt. Die NachDenkSeiten waren dabei und haben den Vortrag gefilmt. Von Redaktion.

Am 12. Januar hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag den israelischen Staat völkerrechtlich verbindlich dazu verpflichtet, die Gewalt gegen palästinensische Zivilisten einzudämmen und diese besser zu schützen. Mittlerweile ist über ein Monat vergangen und die Zahl der getöteten Zivilisten steigt weiter an. Sie liegt laut UN-Angaben mit Stand 15. Februar bei über 28.600. Erst kürzlich hat die israelische Armee Flüchtlingslager in Rafah bombardiert. 378.000 Zivilisten im Gazastreifen werden von UN-OCHA derzeit der Phase 5 bei einer Hungersnot zugeordnet, d.h. Katastrophenlevel. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, auf Grundlage welcher konkreten Erkenntnisse die Bundesregierung nach wie vor behauptet, Israel halte sich an die IGH-Vorgaben und würde die Gewalt gegen Zivilisten eindämmen. Von Florian Warweg.

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In dem am 9. Februar veröffentlichten Interview von Tucker Carlson mit dem Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, erklärte dieser in einer bisher kaum beachteten Sequenz, dass er Ende März 2022 die russischen Truppen vor Kiew aufgrund einer Absprache „mit meinen Amtskollegen aus Deutschland und Frankreich“ abgezogen hätte – als Bedingung für eine „endgültige Unterzeichnung der Dokumente“ für ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Russland und der Ukraine. Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund wissen, ob die Bundesregierung diese Darstellung von Putin bestätigen kann. Ein direktes Zitieren der Aussage Putins verhinderte der Regierungssprecher mit einer fragwürdigen Intervention. Von Florian Warweg.

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Seit dem 7. Oktober befindet sich die israelische Linke in der tiefsten Sinnkrise ihrer Geschichte. Woran liegt es? Der verheerende Gaza-Krieg dauert schon gut vier Monate an, ein Ende ist nicht in Sicht. Wie steht die israelische Linke zum Gaza-Krieg? Welche Position nehmen Linkszionisten im von einer rechtsradikalen Regierung geführten Land ein? Ein Artikel von Dr. Tamar Amar-Dahl, israelisch-deutsche Historikerin, Berlin.

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Der Krieg in der Ukraine hält an. Eine Verhandlungslösung scheint in weiter Ferne, vor allem, seit der Kiewer Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin per Dekret verboten hat. Dabei hat es Berichten nach bereits im März 2022 eine echte Chance auf ein Ende der Kampfhandlungen gegeben. Zahlreiche Beiträge beschäftigen sich inzwischen damit. Eine „profunde Analyse“ des Historikers Klaus Bachmann hat unlängst versucht zu zeigen, dass hinter den ukrainisch-russischen Verhandlungen Ende März 2022 in Istanbul weniger steckte, als viele hineindeuten würden. Das gelte auch für das Scheitern der Verhandlungen und dessen Gründe. Um es vorwegzunehmen: Von der „profunden Analyse“ bleibt am Ende der Eindruck, dass sie – wenn überhaupt – nicht mehr ist als eine „kleine Nachforschung“, wie er sie selbst nennt. Hier die Fortsetzung einer Entgegnung aufgrund umfangreicher Recherchen von Tilo Gräser. Den ersten Teil können sie hier nachlesen.

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Kriegspropaganda am laufenden Band. Gestern zum Beispiel gleich zu Beginn der Tagesschau um 20:00 Uhr vier Minuten und 53 Sekunden nackte Kriegspropaganda. Zunächst wurde die Äußerung Trumps kritisiert, NATO-Partner, die nicht die vereinbarten 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zahlen, den Schutz der NATO zu entziehen. Diese Äußerung eines US-Politikers, der noch nicht einmal Kandidat für die nächste Präsidentenwahl ist, wurde flugs in die Forderung umgedeutet, wir müssten unsere Verteidigungsanstrengungen erhöhen. Albrecht Müller.

Nahezu alle Armenier flüchteten im September letzten Jahres vor den vorrückenden aserbaidschanischen Soldaten aus der Region Berg-Karabach in die benachbarte Republik Armenien. Unser Autor führte Interviews in Jerewan. In einer dreiteiligen Serie ordnen armenische Politologen die Ereignisse vom letzten Herbst und die aktuelle Situation in Armenien genauer ein. Von Leo Ensel mit freundlicher Genehmigung von Globalbridge.

Der Krieg in der Ukraine hält an. Eine Verhandlungslösung scheint in weiter Ferne, vor allem, seit der Kiewer Präsident Wolodymyr Selenskyj im Herbst 2022 Verhandlungen mit Russlands Präsident Wladimir Putin per Dekret verboten hat. Dabei hatte es Berichten nach bereits im März 2022 eine echte Chance auf ein Ende der Kampfhandlungen gegeben. Zahlreiche Beiträge beschäftigen sich inzwischen damit. Eine „profunde Analyse“ des Historikers Klaus Bachmann hat unlängst versucht zu zeigen, dass hinter den ukrainisch-russischen Verhandlungen Ende März 2022 in Istanbul weniger steckte, als viele hineindeuten würden. Das gelte auch für das Scheitern der Verhandlungen und dessen Gründe. Um es vorwegzunehmen: Von der „profunden Analyse“ bleibt am Ende der Eindruck, dass sie – wenn überhaupt – nicht mehr ist als eine „kleine Nachforschung“, wie er sie selbst nennt. Eine Entgegnung aufgrund umfangreicher Recherchen von Tilo Gräser.

Alle Menschen fordern eine Verbesserung der humanitären Situation im Gazastreifen, und die Politiker in den USA und vor allem auch in Europa überbieten sich in ihren Aussagen über die katastrophale Lage der im Süden des Gazastreifens zusammengepferchten Palästinenser. Überzeugende Anstrengungen, einen Waffenstillstand zu erreichen, hat es bislang jedoch nicht gegeben und auch kaum formale diplomatische Maßnahmen im Rahmen des Wiener Übereinkommens. Stellt sich die Frage: Warum? Von Jürgen Hübschen.

Das Wochenende war geprägt von unverantwortlichem Trommeln für weitere Eskalationen gegen Russland – neben Roderich Kiesewetter (CDU) zitieren wir hier weitere Beispiele aus einer großen Koalition, die sich gegen die Vernunft richtet. Bei dieser Meinungsmache gibt es zwei Stränge: Der eine verschärft den Militarismus, der andere soll den EU-Bürgern die Kosten für diesen gefährlichen Kurs aufbürden. Und die Medien? Bestenfalls schweigen sie. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Zum fünften Mal ist Antony Blinken durch den Mittleren Osten gereist. Er besuchte Saudi-Arabien, Ägypten, Katar, Israel und die Palästinensische Autonomiebehörde im von Israel besetzten Westjordanland. An- und Abreise waren von Angriffen des US-Militärs in Syrien und Irak begleitet. Als Vergeltung für einen tödlichen Drohnenangriff auf die US-Militärbasis „Tower 22“ im syrisch-jordanischen Grenzgebiet, bei dem drei US-Soldaten getötet worden waren, feuerte die US-Armee 125 Raketen auf 85 Ziele an sieben Orten im syrisch-irakischen Grenzgebiet (2. Februar 2024). Mehr als 30 Zivilisten und Soldaten starben. In Bagdad wurden drei Angehörige von Hascht Schaabi bei einem Drohnenangriff auf ihr Fahrzeug getötet (8. Februar 2024). Von Karin Leukefeld.

Der russische Präsident Wladimir Putin hat dem US-Journalisten Tucker Carlson ein langes Interview gegeben – es ist der erste Austausch Putins mit einem westlichen Journalisten seit dem Ukrainekrieg. Ich empfehle, das Gespräch zur eigenen Meinungsbildung in voller Länge anzusehen oder zu lesen – und nicht auf Zusammenfassungen durch Journalisten zurückzugreifen. Hier finden Sie ein Video des Interviews und ein Transkript auf Deutsch. Von Tobias Riegel.

Nicaragua hat nach eigener Darstellung erste Schritte eingeleitet, um Deutschland und drei weitere Länder vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag zur Rechenschaft zu ziehen. Begründet wird dies mit Komplizenschaft bei den „flagranten und systematischen Verstößen gegen das Übereinkommen über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes, das humanitäre Völkerrecht und das Besatzungsrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten, insbesondere im Gazastreifen“. In diesem Zusammenhang hat die nicaraguanische Regierung Deutschland auch eine Verbalnote mit der Aufforderung zukommen lassen, „unverzüglich die Lieferung von Waffen, Munition und Technologiekomponenten an Israel einzustellen“, um so weitere potenzielle Verstöße gegen die Völkermordkonvention zu verhindern. Die NachDenkSeiten fragten diesbezüglich auf der Bundespressekonferenz nach. Von Florian Warweg.

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