Die etablierten Medien stecken in einer massiven Glaubwürdigkeitskrise. Teile des Publikums proben den Aufstand, öffentliche und veröffentlichte Meinung driften auseinander. Nicht nur hierzulande, auch in vielen anderen Ländern geraten die Leitmedien unter Beschuss. Stein des Anstoßes sind die Inhalte – Stichwort „Lügenpresse“. Doch sind Lügen wirklich das Problem? Oder gibt es nicht viel mehr strukturelle Probleme, die mit den Eigentumsverhältnissen der meisten Medien ebenso zu tun haben wie mit den von Albrecht Müller in aktueller Video-Reihe geschilderten „Methoden der Manipulation“? Liegt es wirklich am einzelnen Journalisten, dass die Medien Unliebsames unterdrücken und statt umfassender Information oftmals Desinformation liefern, die gleichwohl gewissen Kreisen in die Hände spielt? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit Ulrich Teusch, Autor des soeben erschienenen Buches „Lückenpresse“.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Für die NachDenkSeiten berichtet gelegentlich Frederico Füllgraf[*] aus Südamerika. Sie, liebe NDS-Leserinnen und Leser, sind damit in der Regel um vieles besser informiert als durch die Mehrheit der deutschen Medien. Heute berichtet der Autor über die Mediensituation in Brasilien und den Versuch der Medien, im Verein mit anderen die gewählte Präsidentin loszuwerden. Wahrlich ein Trauerspiel und ein Beleg für den miserablen Zustand der westlichen Demokratien insgesamt. – Merken Sie sich bitte den 29. August vor. Dann hält die suspendierte Präsidentin Rousseff ihre Verteidigungsrede. Mal sehen, was die deutschen Medien davon berichten. Albrecht Müller.

Das Wort Populismus wird in der Kombination Rechtspopulismus und Linkspopulismus von den etablierten Medien und Parteien gerne und vielfältig eingesetzt. Nur selten wird dabei überhaupt nur angedacht, was das Wort im konkreten Fall bedeutet. Und selten wird das Wort für Verlautbarungen, Aktionen und Forderungen der etablierten Parteien selbst benutzt. Besonders CDU und CSU scheinen tabu zu sein. Sie haben jetzt ein – in ihrem Sprachgebrauch – typisch „populistisches“ Programm zur Terrorbekämpfung auf den Weg gebracht. Haben Sie irgendwo das Urteil gelesen oder gehört, die CDU/CSU-Innenminister seien Rechtspopulisten?

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die NachDenkSeiten beschäftigen sich von Beginn an mit dem Thema Manipulation und mit der Frage, wie man sich davor schützen kann. Ein großer Experte dafür ist auch Professor Mausfeld. Ihn hatten wir im vergangenen Sommer mit den NachDenkSeiten-Leserinnen und Lesern bekannt gemacht. Jens Wernicke hat ihn jetzt aus aktuellem Anlass ein zweites Mal für die NachDenkSeiten interviewt.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Es gab wieder eine Reihe von interessanten Leser-Mails und darunter auch solche, die für alle Leserinnen und Leser der NachDenkSeiten von Interesse sind. Ein Leser, von Beruf Journalist, machte darauf aufmerksam, dass ich die wichtige Funktion der Presseagenturen vergessen hatte. Das ist richtig. Deshalb habe ich ihn gebeten, von seinen Erfahrungen zu berichten (Siehe A.). Ein anderer Leser würdigt die Arbeit von „Reporter ohne Grenzen“ (B.). Eine Leserin weist darauf hin, es sei bekannt, dass „Reporter ohne Grenzen“ von einer einschlägigen U.S.-NGO mitfinanziert werde. (C.) Albrecht Müller

Vor gut vier Wochen fand ich in meinem Briefkasten die Weltkarte von „Reporter ohne Grenzen“ mit der Rangliste der Pressefreiheit vor. Wenige Tage später wurde mir als Mitglied der früheren IG Medien, heute ver.di, die gleiche Weltkarte mit dem „Medienpolitischen ver.di- Magazin M“ noch einmal frei Haus geschickt. Das bunte, mindestens DINA2 große Plakat – mit einer Auflage von 63.000 – dient offenbar der Werbung von Mitgliedern und Förderern und der Information über den Zustand der Pressefreiheit in der Welt. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

In den Medien muss sich fast alles ändern. Darauf insistieren die NachDenkSeiten seit über zehn Jahren. Denn ihre Durchsetzung mit „Meinungsmache“ beschädigt die Demokratie. Inzwischen sind die Verwerfungen zwischen Medien und Mediennutzern gewaltig. Und so verwundert es nicht, dass eine Medienkritik entstanden ist, die grundsätzlicher Natur ist: „Sie akzeptiert das Selbstbild, das die „großen Medien“ von sich nach außen kommunizieren, nicht mehr. Die Rolle der Medien als „Hauptwirklichkeitsdeuter“ der Gesellschaft ist zerbrochen, ihr Welterklärungsmonopol ist in weiten Teilen aufgebrochen“, wie es im Telepolis-eBook „Medienkritik“ heißt. Auf der einen Seite setzen sich Mediennutzer mit der Berichterstattung teilweise im Detail auseinander, markieren die Schwachstellen und scheuen sich nicht, auf blinde Flecken und Manipulationen in der Berichterstattung hinzuweisen. Auf der anderen Seite erforschen Wissenschaftler wie etwa Uwe Krüger die „Meinungsmacht“ von Eliten-Netzwerken hinter den Kulissen unserer Medien und gehen der Frage nach, warum die veröffentlichte Meinung aktuell immer homogener wird. Jens Wernicke sprach mit ihm zum „Mainstream-Effekt“.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

„Debatte ist gut, Verrohung der Debatte nicht“ – mit dieser Formel versuchte Bundesinnenminister Thomas de Maiziere Mitte Januar im ZDF-Interview die teilweise hysterische Debatte rund um die `Flüchtlingskrise` wieder einzuhegen. Indirekt räumte er ein, dass der Alarmismus nach den Kölner Sylvester-Ereignissen* derzeit nicht mehr beherrschbar sei. „Es darf keine Schweigespirale geben. Alle Fakten müssen auf den Tisch – nur dann wird die Debatte auch beherrschbar bleiben,“ mahnte der Innenminister. Offenbar sah sich der entmachtete Fluchtminister im aufgehetzten Klima gezwungen, eine „beherrschbare Debatte“ herbei zu wünschen. Nur: nicht einmal die beiden Grundbedingungen seiner Botschaft überzeugen. Weder gibt es derzeit in Deutschland eine Schweigespirale, schon eher eine weitgehend faktenbefreite Angstdiarrhö. Noch kann nur ansatzweise die Rede davon sein, dass die politische und mediale Klasse bereit wäre, der Parole „Alle Fakten müssen auf den Tisch“, zu folgen. Von Thomas Leif[*].

Es ist ja üblich geworden, die Kritik an Medien in Deutschland harsch zurückzuweisen und zu diesem Zweck die Kritiker mit dem Pegida- bzw. Querfront-Etikett zu stigmatisieren. Pispers beeindruckt diese selbstbewusst auftretende Gegenwehr offensichtlich nicht. Er belegt die Misere unserer Medien, er verweist auf die hohe Konzentration im Printbereich und spricht schonungslos von Gleichschaltung, was ich eingeschüchterter Mensch nicht mehr tue. Hier sind 12 Minuten und 41 Sekunden Pispers. Es lohnt sich, dieses Video anzuschauen. Und es weiterzuleiten, damit möglichst viele Menschen um Sie herum diese Fakten kennen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 19. November 2015 hatte ich vom früheren erfolgreichen Versuch zum Aufbau einer Gegenöffentlichkeit berichtet. Hier ist der angekündigte zweite Teil. Einige NachDenkSeiten-Leserinnen und Leser haben schon darauf hingewiesen, was sich seitdem alles geändert hat. Gravierendes: fast keine kritischen Medien mehr, massiver Ausbau der Public Relations zur Durchsetzung von Einzelinteressen, Spaltung des kritischen Bürgertums, aktuell nachweisbar am Fall des Heidelberger Grafikers Klaus Staeck; vor allem: keine große politische Kraft, die den Aufbau anführt und die tägliche Manipulation offen legt. Hoffnungszeichen gibt es auch. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Auf Schloss Sanssouci in Potsdam fand auch in diesem Jahr wieder eine exquisite Medienkonferenz statt, das sogenannte M100 Sanssouci Colloquium, das sich auch gerne selbst „Medien-Davos“ nennt. Alles, was Rang und Namen hat in der Medienwelt, trifft sich hier – natürlich nicht bei den tagsüber stattfindenden Diskussionen, aber zu den Medienevents am Abend. Unsere Kolumnistin Sabine Schiffer kennt die Konferenz aus eigener Anschauung und kommentiert die jährlich stattfindenden Preisverleihungen kritisch. Von Sabine Schiffer[*]

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Am 13. August hatte ich über die eingeschränkte Pressefreiheit und den desolaten Zustand der Medien weltweit geschrieben. Von einer Leserin bin ich darauf hin auf ein interessantes Interview mit Chris Hedges aufmerksam gemacht worden: „Mythos der freien Presse“ [deutsche Untertitel]. Dieses 10 Minuten dauernde Interview hat es in sich. – zum gleichen Thema schrieb dann auch noch ein Leser der NachDenkSeiten. Siehe B. Albrecht Müller.

Paul Sethe, Gründungsherausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, stellte dies 1965 fest. Er ergänzte seine Aussage so: „Da die Herstellung von Zeitungen und Zeitschriften immer größeres Kapital erfordert, wird der Kreis der Personen, die Presseorgane herausgeben, immer kleiner. Damit wird unsere Abhängigkeit immer größer und immer gefährlicher.“ Seit 1965 hat sich die Lage verschärft, unter anderem durch die weitere Konzentration der Medien und die Kommerzialisierung der elektronischen Medien, also von Fernsehen und Hörfunk. Nicht 200 reiche Leute, viel weniger bestimmen heute die große Linie der Meinungsbildung. Sie gehören zusammen mit einigen Köpfen aus Finanzwirtschaft und Industrie und unseren sogenannten Verbündeten zu den politisch einflussreichen Personen und Gruppen. Von einer demokratischen Willensbildung kann schon lange keine Rede mehr sein. Aber das Bewusstsein um diese Misere ist offensichtlich seit Paul Sethes Erkenntnis nicht gewachsen. Zum Beispiel konnte man mit Erstaunen lesen, dass auch die Macher des vom Vorwurf des Landesverrats gepeinigten Mediums netzpolitik.org an die Freiheit der Medien im Westen glauben und diese gegen die in anderen Ländern, namentlich in Russland, herrschende Unfreiheit absetzen. Albrecht Müller.

Vorgestern hat Sabine Schiffer die Antrittsvorlesung des heut-journal Moderators Claus Kleber an der Tübinger Universität analysiert und kritisiert. Sie arbeitete dabei heraus, dass Kleber von den Medien als „Markt“ redet und dass er Information als Ware betrachtet, die an die „Kunden“, nämlich das Publikum „verkauft“ werde.
Einen völlig anderen grundgesetzlichen Auftrag sieht der Professor für Öffentliches Recht Helge Rossen-Stadtfeld [*] speziell für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Kommunikationsverfassung sei nicht darauf angelegt, dass „Bekanntes Bestätigung erfahre“, wie das etwa im kommerziellen Dudelfunk oder in Talkshows zu finden sei, sondern „gesellschaftliche Kommunikation, wie das Grundgesetz sie als unabdingbar erachtet, ist frei nur dann, wenn sie sich auch immer wieder andere Gegenstände, in immer weiter neue Richtungen fortbewegen kann. Das Grundgesetz schützt Kommunikation als einen unaufhörlichen und wesentlich produktiven Vorgang. Herzstück der grundgesetzlichen Kommunikationsverfassung ist deshalb die Gewährleistung der Meinungsbildung. Diese ist frei nur, wenn sie umfassend sein und unabgeschlossen bleiben kann.“
Misst man die Berichterstattung dieser Tage etwa über Griechenland an diesem Maßstab, so wird in sträflicher Weise gegen die verfassungsnormative Verpflichtung der „Ent-Deckung des Neuen“, des „erst nur Möglichen“verstoßen.
Professor Rossen-Stadtfeld hat auf einer medienpolitischen Tagung des „Initiativkreises Öffentlicher Rundfunk“ mit dem Thema „Freie Meinungsbildung im Netz?“ aus verfassungsrechtlicher Sicht über das Thema Kommunikationsfreiheit referiert, er hat uns gestattet, seinen nicht nur für Juristen hochinteressanten Vortrag, auf den NachDenkSeiten zu veröffentlichen. Dafür herzlichen Dank.

Referent: Dr. Wolfgang Lieb / Köln
Montag, den 15.Juni 2015, Beginn: 19.00 Uhr
Veranstaltungsort: Auslandsgesellschaft Dortmund, Steinstr. 48 (Nordausgang Hbf., neben Cinestar)

Statt Vielfalt als Voraussetzung vernünftiger politischer Entscheidungsprozesse, ist die Einfalt zur Durchsetzung einseitiger wirtschaftlicher Interessen zur herrschenden Meinung geworden.