Vor 20 Jahren war ich das erste Mal in Syrien. Ich habe das Land in Erinnerung als ein für den Nahen Osten recht modernes Land, mit vielen gebildeten, sehr gastfreundlichen Menschen, in dem verschiedenste Kulturen und Religionen (Kurden, Alaviten, Schiiten, Sunniten, armenische Christen, Jesiden) friedlich zusammen lebten. Ich erinnere mich aber auch daran, dass schon damals viele Menschen mir von ihren Plänen erzählten, nach Europa und Deutschland auszuwandern. Das war damals noch sehr schwierig: Visa gab es kaum (das ist bis heute so), und auf der Balkanroute war man noch auf sich allein gestellt. Von denselben Plänen erfuhr ich all die Jahre immer wieder bei Begegnungen in anderen Ländern des Nahen Ostens und Afrikas. Von Volker Taubert[*].

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Nach vorübergehender Annäherung zwischen Russland und dem Westen, speziell der EU, lautet die herrschende Frage des Westens heute wieder, ob die Welt Angst vor Russland haben müsse. Wer glaubte, Russland fünfundzwanzig Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion wieder auf die Knie zwingen und zu einer Erdöl liefernden Regionalmacht, gar Kolonie herabstufen zu können, sieht sich getäuscht. Wieder einmal, muss hinzugefügt werden. Schon Napoleon, später Hitler unterlagen dieser Täuschung. Jetzt hat Russland den Erweiterungs-Offensiven der EU und der NATO ein klares Njet entgegengesetzt, verwandelt die vom Westen gegen das Land verhängten Sanktionen und Isolierunsversuche in neue eigene Entwicklungsschübe und festigt sein Bündnissystems mit den aus der US-Hegemonie heraustretenden Neuen Welt. Von Kai Ehlers[*].

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Was passierte hinter den Kulissen des Maidan? Eine spannende Frage, auf die von politischen Insidern in Zukunft noch interessante Antworten zu erwarten sind. Einer von ihnen hat nun seine Aufzeichnungen vorgelegt. „Ukraine: Die Wahrheit über den Staatsstreich“ heißt das Buch des früheren ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow, das zu Jahresbeginn in Russland und vor einigen Wochen auch auf Deutsch erschienen ist. In der Ukraine ist es schon verboten. Von Stefan Korinth[*].

Der Bericht Kubas zur Resolution 69/5 der Vollversammlung der Vereinten Nationen [PDF] vom Juni dieses Jahres relativiert deutlich die allzu überschwänglich positiven Berichte über die neue Kuba-Politik der USA, die Präsident Obama im Dezember letzten Jahres angekündigt hatte. Für den Zeitraum April 2014 bis April 2015, also auch nach den Ankündigungen Obamas, sind sehr konkrete, teilweise absurd anmutende Einschränkungen zu verzeichnen, die auf vielen Gebieten des internationalen Miteinanders – bzw. eher Nicht-Miteinanders – weiterhin bestehen.
Carsten Weikamp hat die detaillierten Ausführungen kürzend zusammengefasst und das Fazit des Berichts übersetzt. Das ist sehr verdienstvoll, weil viele von uns mit Erleichterung die Aufhebung bzw. Einschränkung der Sanktionen als menschliche Tat der USA begrüßt haben; wenn die Wirklichkeit jedoch so anders aussieht als verkündet, dann wird man traurig bis wütend. Vor allem will man das wissen. Die Übersetzung des Berichtes aus Kuba soll dabei helfen. Albrecht Müller

Peter Becker, Rechtsanwalt und Co-Präsident der International Association of Lawyers Against Nuclear Arms (IALANA) hat für die NachDenkSeiten einen Text verfasst. Er schildert die Entstehung der vertrackten Situation der Konfrontation zwischen Russland und dem Westen, mit besonderem Augenmerk auf dem Geschehen um die Ukraine. Hier ist sein Beitrag. Lesenswert.

Hier kommt, wie vorige Woche Mittwoch bereits angekündigt, die Übersetzung [PDF] der aktuellen Kolumne von Professor Norman Birnbaum aus Washington. Norman Birnbaum kommentiert den Papstbesuch in den USA, die aktuellen Kandidaturen für die partei-internen Vorwahlen der Präsidentschaftswahl 2016 und die letzten außenpolitischen Entwicklungen. – Auch wenn wir aus deutscher Sicht die Rolle Obamas nicht ganz so leuchtend positiv sehen können wie er, vermittelt der Artikel doch erneut sehr interessante Eindrücke davon, wie das politische Geschehen auf der anderen Seite des großen Teichs zur Zeit geprägt ist. Danke an Carsten Weikamp für die Übersetzung. Albrecht Müller

Wegen des aktuellen Bezugs der Kolumne von Professor Norman Birnbaum und wegen einer notwendigen Verzögerung bei der Übersetzung präsentieren wir Ihnen die neue Kolumne von Birnbaum zunächst in Englisch. Hier ist sie als PDF Datei. Die Übersetzung ins Deutsche von Carsten Weikamp folgt am kommenden Montag.

Wir bringen künftig des Öfteren Kolumnen von Oskar Lafontaine. Wie auch schon von Norman Birnbaum und Krugman. Und gelegentlich ein Text von Willy Wimmer, Heiner Flassbeck und die NachDenkSeiten würden selbstverständlich auch interessante Texte von Politikern der SPD oder der Grünen bringen, wenn es solche gibt. Giegold verlinken wir ja schon oft. Hier also Oskar Lafontaine. Albrecht Müller.

Wir sprachen am Telefon über die immer bedrückender werdenden Zustände in Palästina und speziell im Gazastreifen. Weil dieses Leid hinter den sonstigen schrecklichen Leiden der Flüchtlinge zu verschwinden droht, bat ich Jürgen Todenhöfer darum, den NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern seinen Bericht zugänglich zu machen. Hier ist er. Wir übernehmen ihn mit großem Dank und im Gefühl der Verbundenheit mit einem ehemaligen Bundestagskollegen, der nicht nur berichtet und schreibt, sondern bei seinen Recherchen und Reisen persönlich viel riskiert.

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Am 13. September erschien ein Artikel des neuen Labour-Vorsitzenden im Guardian. Carsten Weikamp hat diesen Beitrag für die NachDenkSeiten übersetzt. Danke und das ist gut so, weil darin einige weiterführende Äußerungen Corbyns enthalten sind. Sie finden unten diesen Text und dann noch einige wenige Leserbriefe zum Thema und zu meinem Beitrag von gestern. Albrecht Müller.

Liebe Reaktion

Grüße aus Italien, wo in den letzten Wochen eine sehr interessante politische Auseinandersetzung ausgebrochen ist.

Hier laufen Dinge ab, die uns in DE vielleicht noch bevorstehen, auch wenn die Regierung Renzi eher an die Vergangenheit mit (Clinton, Blair und) Schroeder erinnert.

In den Medien ist bereits von einer neuzeitlichen Völkerwanderung die Rede. Und auch über die Verantwortung sogenannter Schlepperbanden für die Flucht womöglich krimineller, mindestens aber heimlich wohlhabende Flüchtlinge wird diskutiert. Rassismus und Nationalismus haben Hochkonjunktur. Die Ursachen des Massenelends der Flüchtigen werden jedoch kaum erforscht. Die Syrien-Korrespondentin Karin Leukefeld berichtet im Interview mit Jens Wernicke von einem Wirtschafts- und Stellvertreterkrieg, der zunehmend zum Exitus des syrischen Staates führe, die Bevölkerung in den Hungertod treibe und bereits elf Millionen Syrer auf die Flucht getrieben hat.

Sie treiben in Pirogen im Atlantik, ertrinken vor Lampedusa, werden vor Ceuta von EU-Grenzschützern abgeschossen und schaffen es manchmal sogar in die gelobten Länder des Nordens, wo sie entweder als illegale Billigarbeiter ausgebeutet oder gleich wieder abgeschoben werden – die Rede ist von schwarzafrikanischen Flüchtlingen, die hierzulande meist despektierlich als „Wirtschaftsflüchtlinge“ bezeichnet werden. Obgleich die öffentliche Debatte über schwarzafrikanische Flüchtlinge geradezu hysterisch geführt wird, wird außer oberflächlichen Halbwahrheiten nur sehr wenig über die Gründe des Massenexodus geschrieben und gesendet. Liegt das daran, dass die Gründe äußert komplex sind? Oder daran, dass „wir“, also der globale Norden, einen gehörigen Teil Mitverantwortung für die hoffnungslose Situation tragen? Von Jens Berger

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Die Option einer „Großen Koalition“ in der Türkei ist vom Tisch. Während der amtierende Ministerpräsident Davutoğlu hierfür inhaltliche Unterschiede in der Außen- und Bildungspolitik verantwortlich macht, heißt es aus der Opposition, dass sich Staatspräsident Erdoğan quergestellt habe: Er strebe weiterhin eine AKP-Alleinherrschaft und die Einführung eines Präsidialsystems mit ihm als starkem Mann an der Spitze an – koste es, was es wolle. Der mögliche Koalitionspartner, die sozialdemokratische CHP, gab bekannt, ihnen sei am Ende nur die Möglichkeit einer Übergangsregierung für drei Monaten angeboten worden. Auch die nationalistische MHP winkte am Montag ab. Alles spricht nun für Neuwahlen im November. Doch was sollen diese bringen? Eine Analyse von Ralf Hoffmann[*]

Im Folgenden sollen die beiden Positionen dokumentiert werden, die derzeit in der Syriza um die politische und ideologische „Hegemonie“ innerhalb der Partei wie in der Gesellschaft konkurrieren – auch im Hinblick auf mögliche Wahlen. Die werden von Tsipras und der „Regierungsfraktion“ der Syriza für Ende September oder Anfang Oktober eingeplant, falls es nicht gelingen sollte, die Parlamentsfraktion geschlossen auf Regierungskurs zu bringen.

Wenn dieser Wahlgang kommt, wird die Syriza wahrscheinlich nicht mehr als das frühere Bündnis unterschiedlicher Fraktionen antreten. Der für Mitte September anberaumte außerordentliche Parteikongress wird – nach Einschätzung von Beobachtern innerhalt und außerhalb der Syriza – entweder eine „samtene“ oder eine „hässliche“ Scheidung bringen. Der Hauptkonfliktpunkt wird, neben den inhaltlichen Auseinandersetzungen, die Frage sein, wie die Kandidaten für die Wahllisten aufgestellt werden. Tsipras hat bereits angekündigt, dass eine neue Syriza-Regierung (mit oder ohne Koalitionspartner) in der Lage sein muss, sich in den zentralen Fragen auf die eigene Fraktion verlassen zu können. Das deutet darauf hin, dass der Regierungsflügel bei der Nominierung der Parlamentskandidaten „durchwählen“ wird. Damit würde die Linke Plattform, die sich jetzt explizit zum Grexit bekennt (wie auch der nachfolgende Text von Stamoulis deutlich macht), keine Repräsentanz im Parlament mehr erhalten. Das wird für sie der letzte Anstoß sein, eine eigene Partei zu gründen und möglichst noch bei den kommenden Wahlen anzutreten. Von Niels Kadritzke.