Dieser Film ist das erste Produkt einer Recherchereise der NachDenkSeiten-Mitarbeiter Lars Bauer und Jens Berger nach Kambodscha in Kooperation mit der Welthungerhilfe. Ausführliche Hintergrundinformationen erhalten Sie auch auf den Seiten der kambodschanischen NGO LICADHO und bei global witness. Vor einiger Zeit sind auf den NachDenkSeiten zum Themenkomplex bereits die Artikel „Land Grabbing – die marktkonforme Wiedergeburt des Kolonialismus“ und „Land Grabbing in Sierra Leone – Widerstand gegen den Neokolonialismus“ erschienen. Die Bilder zur Reise finden Sie bei flickr. Für Leser, die technische Probleme mit vimeo haben, findet sich auch eine Kopie unseres Films auf YouTube. Morgen folgt auf den NachDenkSeiten ein ausführlicher Bericht zum Thema.

Eine gegenüber dem ersten Wahlgang um fast 10 Prozentpunkte höhere Wahlbeteiligung hat verhindert, dass der rechtsextreme „Front National“ bei der Nachwahl zur französischen Nationalversammlung im Département Doubs, im Nordosten Frankreichs, sein drittes Mandat erreicht.
Bei einer Wahlbeteiligung von 49 Prozent (1. Wahlgang: 39,5 Prozent) hat der Kandidat der Sozialistischen Partei, Frédéric Barbier, am gestrigen Sonntag 51,43 Prozent der Stimmen bekommen, die Kandidatin des „Front National“, Sophie Montel, erhielt 48,57 Prozent.
Das ist ein Ergebnis, das noch vor wenigen Wochen niemand erwartet hatte; fast alle Beobachter waren davon ausgegangen, dass der sozialistische Kandidat im ersten Wahlgang ausscheidet und der zweite Wahlgang zu einem Duell zwischen „Front National“ und der bürgerlichen Rechten der „UMP“ wird. Es ist anders gekommen. Von Christoph Habermann.

Am vergangenen Sonntag fand im vierten Wahlkreis des Départements Doubs im Osten Frankreich eine Nachwahl für die Nationalversammlung statt.

Der bisherige Abgeordnete Pierre Moscovici musste sein Mandat am 1. November 2014 niederlegen, nachdem er zum Mitglied der Europäischen Kommission berufen worden war.

Der erste Wahlgang brachte eine handfeste Überraschung: Die landesweiten Medien und auch die „politischen Kreise“ in Paris hatten erwartet, dass der sozialistische Kandidat auf Platz drei landen und damit am kommenden Sonntag im zweiten Wahlgang nicht mehr vertreten sein werde. Es ist anders gekommen. Von Christoph Habermann.

Das Wahlergebnis vom 25. Januar ist klarer ausgefallen, als es die meisten Beobachter erwartet haben. Dieses Votum hat selbst die meisten Syriza-Wähler überrascht, und wahrscheinlich auch die Parteiführung. Was es bedeutet – auch für Europa – wird sich erst erweisen müssen, wenn die neue Regierung mit den EU-Partnern, der EZB und dem IWF über die Bedingungen – samt dem Kleingedruckten – eines neuen Vertrags mit dem Schuldnerland Griechenland verhandelt. Zu den Aussichten einer substantiellen Reduzierung der griechischen Schuldenlast, die die Tsipras-Regierung anstrebt, lässt sich derzeit noch wenig sagen – außer, dass zu einer Einigung stets zwei Parteien gehören. Die griechische Seite hat gerade in den letzten Wahlkampftagen außerordentlich zurückhaltende, maßvolle und realistische Töne angeschlagen. Das gilt auch für die letzte Pressekonferenz von Alexis Tsipras, auf der er einen bemerkenswerten Akzent setzte. Er sprach von der historischen Aufgabe der Syriza, die Zukunft des Landes zu gestalten. Der 25. Januar biete der griechischen Linken diese Chance „zum ersten Mal“ – um fast beiläufig hinzuzufügen: „oder zum letzten Mal“. Tsipras und seine Mannschaft sind sich offensichtlich sehr wohl bewusst, dass die eigentliche Bewährungsprobe für die erste linke Regierung noch bevorsteht. Und dass es auch schief gehen kann, mit weitreichenden Folgen nicht nur für die Syriza, sondern für die gesamte Gesellschaft. Von Niels Kadritzke

Immer wieder taucht im Zusammenhang mit Griechenland und Staaten in ähnliche kritischer Lage die Vorstellung auf, sie müssten halt Reformen machen und „sparen“. So hieß es penetrant vor der griechischen Wahl und so wird es vermutlich weitergehen. Jene, die diesen Kurs vorgegeben haben, leben in der intellektuell dürftigen Vorstellung, Gesellschaft und Wirtschaft könnten nur nach einem Schema, dem neoliberalen, gestaltet werden, und Sparversuche seien ohne Rücksicht auf die ökonomische Ausgangslage angesagt. Diese Ideologie ist so dumpf und unreflektiert, dass ihre Vertreter sich nicht einmal von Erfolglosigkeit ihrer Empfehlungen in ihrem angelernten Glauben erschüttern lassen. TINA, There Is No Alternativ, haben sie irgendwann gelernt. Mehr nicht. Es gibt aber mehr. Albrecht Müller.

Mit Sicherheit sind die Wahlumfragen der letzten Tage mit heißer Nadel gestrickt, aber sie zeigen ein einheitliches Bild. Die Syriza wird klar stärkste Partei, ihr Vorprung vor der Nea Dimokratia von Regierungschef Samaras ist in der letzten Vorwahlwoche eher noch angewachsen. Damit ist die Chance auf eine Alleinregierung der Linkspartei größer geworden, von der Tsipras und die Parteiführung inzwischen überzeugt zu sein scheinen. Dennoch sehen die meisten Demoskopen keine absolute Syriza-Mehrheit im Parlament voraus, sondern schätzen die Zahl der Sitze auf 140 bis 148 (von 300). Das liegt vor allem daran, dass sich die rechtspopulistische Anel-Partei bei über 3 Prozent stabilisiert hat, so dass auch sie ins Parlament einziehen würde (die komplizierte Sitze-Arithmetik habe ich in meinem letzten Beitrag vom 20. Januar dargestellt). Von Niels Kadritzke

Unser Mitarbeiter Roger Strassburg hatte letzte Woche die Gelegenheit, den amerikanischen Ökonomen James Galbraith in Paris zu interviewen. Im Interview, das seit heute auch in deutscher Übersetzung vorliegt (danke an Carsten Weikamp), geht es vor allem um das ökonomische Programm der griechischen Syriza. Galbraith ist Wirtschaftsberater des Syriza-Chefs Alexis Tsipras. In den meisten deutschen Medien wird das Wirtschaftsprogramm von Tspiras als „eurofeindlich“ bezeichnet und in den düstersten Farben gemalt. Die NachDenkSeiten wollen kurz vor den griechischen Wahlen ein wenig Licht ins Dunkel bringen und Ihnen dabei helfen, sich ein eigenes Bild zu machen.

Die Entwicklung Griechenlands gleicht einer Tragödie. Im Zentrum dieser Insze­nierung stehen Schuld und Sühne. In der modernen Sprache der Fiskalisten heißt das Konditionalität. Griechenland, so die Retter aus dem Euroland und von der Eu­ropäischen Zentralbank sowie vom Internationalen Währungsfonds, habe immer schon durch eine verschwenderische Schuldenpolitik „über seine Verhältnisse ge­lebt“. Die Konklusion erhält, wie es der kritische Nobelpreisökonom Paul Krugman zusammengefasst hat, geradezu moralisierende Qualität: Sünden müssen gesühnt werden. Von Rudolf Hickel

Die “Polyphonie” der Syriza macht der Parteiführung in der letzten Wahlkampfphase verstärkt zu schaffen. Im Namen der „Koalition der radikalen Linken“ melden sich Stimmen zu Wort, die für eine der innerparteilichen Gruppen sprechen oder zu sprechen behaupten, ohne die Folgen zu bedenken. Die sympathische Meinungsvielfalt, die an die Gründungsphase der deutschen „Grünen“ erinnert, ist allerdings ein Problem für eine Partei, die möglicht vielen Wähler plausibel machen will, mit welchem konkreten Programm sie die nächste Athener Regierung stellen wird. Von Niels Kadritzke

Prof. Norman Birnbaum aus Washington gibt in seinem ersten Bericht 2015 einen Ausblick auf die Themen, die aus seiner Sicht die politische Tagesordnung in den verbleibenden zwei Jahren der Präsidentschaft Obamas in den Vereinigten Staaten bestimmen werden, und dies insbesondere vor dem Hintergrund der neuen Machtverhältnisse im Kongress, wo die Republikaner nach den Zwischenwahlen vom vergangenen November jetzt über Mehrheiten sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus verfügen.
Danke vielmals an Carsten Weikamp für die Übersetzung. Hier also der Text des Berichtes von Normen Birnbaum [PDF].

Hier ein zweiter Blick auf den griechischen Wahlkampf, der zwei Wochen vor dem Urnengang am 25. Januar weiter eskaliert. Von Niels Kadritzke.

Am letzten Montag leistete sich Regierungschef Antonis Samaras einen Wahlkampfauftritt der besonderen Art. Er posierte direkt vor dem Grenzzaun, der seit Ende 2012 an der türkisch-griechischen Grenze installiert ist. Die Konstruktion aus Eisen und Stacheldraht wurde von der Regierung Samaras/Venizelos als „Schutzwall“ gegen die illegalen Migranten errichtet. Der Zaun deckt jenen zehn Kilometer langen Grenzabschnitt ab, der nicht mit dem Ufer des Flusses Evros (türkisch: Meric) identisch ist, weshalb hier bis 2012 besonders viele Flüchtlinge aus der Türkei nach Griechenland gelangten.
Dieser öffentliche Auftritt, der von allen Fernsehkanälen dokumentiert wurde, ist ein weiteres Beispiel dafür, dass der ND jedes Mittel recht ist, um die Polarisierung in diesem Wahlkampf voranzutreiben. Von Niels Kadritzke.

Hier eine kurze Darstellung der Situation, die in Griechenland mit dem Scheitern der Wahl eines neuen Staatspräsidenten entstanden ist. Mit den wenigen Punkten knüpfe ich an die Darstellung an, die ich mit meinen Beiträgen auf den NachDenkSeiten vom Dezember 2014 (hier und hier) versucht habe. Von Niels Kadritzke.

Der Publizist und ehemalige Politiker Jürgen Todenhöfer hat eine bemerkenswerte Reise hinter sich. Er was zehn Tag im „Islamischen Staat“, um sich vor Ort einen Eindruck über ein Phänomen zu machen, über das zwar sehr viel geschrieben wird, von dem aber nur sehr wenig aus erster Hand stammt. Todenhöfers Eindrücke sind es wert, von möglichst vielen Menschen gelesen zu werden und sie stellen eine ernst zu nehmende Warnung dar. Für Jürgen Todenhöfer stellt der Islamische Staat „zur Zeit die größte Bedrohung des Weltfriedens seit dem Kalten Krieg“ dar. Gleichzeitig kritisiert Todenhöfer die Strategie des Westens scharf – man könne den IS nicht „mit Bomben und Raketen besiegen“. Jens Berger.

Als der russische Präsident Wladimir Putin gestern in einer speziellen Pressekonferenz zu den jüngsten Währungsturbulenzen und deren Folgen für Russland Stellung bezog, übte er sich in Zweckoptimismus – schon im nächsten Jahr solle die russische Wirtschaft wieder wachsen. Die russische Zentralbank geht stattdessen von einer Schrumpfung in Höhe von 4,5 bis 4,7 Prozent und einer steigenden Inflation aus. Im Finanzkrieg gegen Russland hat der Westen zwar einen Sieg errungen. Ihre vermeintlichen Ziele werden die EU und die USA dadurch aber nicht erreichen. Im Gegenteil – durch seine aggressive Politik treibt der Westen Russland in die Isolation. Gleich dem Zauberlehrling hat man Geister gerufen, die man sobald nicht mehr loswerden wird. Aber vielleicht ist dies ja durchaus gewollt? Von Jens Berger.