Alexander S. Neu, Jahrgang 1969, ist promovierter Politikwissenschaftler. Praktische politische Erfahrungen sammelte er als Mitarbeiter der OSZE im ehemaligen Jugoslawien. Von 2013 bis 2021 war er Mitglied der Bundestagsfraktion der Linken und deren Obmann im Verteidigungsausschuss und stelvertretend im Auswärtigen Ausschuss sowie Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Zuvor war er acht Jahre Referent für Sicherheitspolitik der Fraktion.
Gastbeiträge von Alexander Neu
Krieg in der Ukraine: Warum sich der Westen so schwertut, Kompromisse einzugehen – Teil 2
Angesichts der selbstverschuldeten Schicksalsfragen auf russischer und auf NATO-Seite ist eine Exit-Strategie enorm schwierig. Aber denkbar, erinnert man sich an die Lösung der Kuba-Krise 1962, die ebenfalls die Welt in ein nukleares Armageddon zu stürzen drohte. Ein für beide Seiten zugleich schmerzhafter und gesichtswahrender Ausgleich wurde gefunden. Leider kommt neben der komplizierten geopolitischen Konfrontation noch eine weitere Dimension hinzu, die die Auflösung des Konflikts abermals erschwert. Von Dr. Alexander S. Neu.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Krieg in der Ukraine: Warum sich der Westen so schwertut, Kompromisse einzugehen – Teil 1
Mit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine und den westlichen Reaktionen wird die Welt möglicherweise in großen Schritten zum nuklearen Abgrund geführt: Die Eskalationsdynamik gewinnt an Geschwindigkeit. Immer mehr konventionelle Waffen mit immer besserer Wirkung verlegt der Westen in die Ukraine und beteuert zugleich der heimischen Öffentlichkeit und Russland gegenüber, nicht Kriegspartei zu sein. Die russische Seite indes betrachtet diese Maßnahmen nicht mehr nur als Provokation, sondern bewertet die Waffenlieferungen, Ausbildung und die Zurverfügungstellung von satelliten- und drohnengestützten Aufklärungsdaten an die Ukraine in Echtzeit als Kriegsbeteiligung der NATO-Mitgliedsstaaten. Doch wer vor diesem Hintergrund diplomatische Lösungen einfordert, wird medial und politisch zum Abschuss freigegeben. Von Dr. Alexander S. Neu.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Das wiederholte Versagen der SPD
Was ist los in der SPD? Seit Monaten hören wir Aussagen aus der Führungsriege der Sozialdemokraten, die eine dezidierte Militarisierung deutscher Außen- und Sicherheitspolitik einfordern, um Deutschland zu einer „Führungsmacht“ aufzurüsten. So erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz auf der jüngsten Bundeswehrtagung, er wolle die „Bundeswehr zur am besten ausgestatteten Streitkraft in Europa machen“ und dabei daran festhalten, dass zwei Prozent des BIPs jährlich in den Militäretat fließe. Ob die europäischen Nachbarn, die vielleicht nicht ganz so geschichtsvergessen sind, das begrüßen, dürfte abzuwarten bleiben. Von Alexander Neu.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Der Balkan im Visier geopolitischer Rivalitäten. Von Alexander Neu
Die geo-politischen und -ökonomischen Rivalitäten zwischen dem Westen einerseits und Russland sowie China andererseits dominieren zunehmend die internationale politische Agenda. Die Qualität dieser Rivalitäten hat mit Blick auf das Verhältnis des Westens zu Russland längst wieder die eines Kalten Krieges, Kalter Krieg 2.0, angenommen. Auch die Spannungen mit China gehen in diese Richtung:
Der Westen einerseits will die Realitäten der sich zunehmend herausbildenden multipolaren Weltordnung nicht akzeptieren und jegliche Entwicklungstendenzen unter Verwendung des gesamten – auch militärischen – Instrumentenkastens zu unterbinden versuchen.
Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.
Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn. Von Alexander Neu.
Der MdB der Linkspartei Matthias Höhn hatte am 17. Januar ein Papier mit dem Titel „Linke Sicherheitspolitik – Ein Diskussionsangebot von Matthias Höhn“ – veröffentlicht. Der Obmann der Linkspartei im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, hat aus diesem Anlass ein grundlegendes Papier zum Thema geschrieben und den NachDenkSeiten zur Veröffentlichung zur Verfügung gestellt. Siehe unten. Zusätzlich zur Information: Die NachDenkSeiten waren auf das Papier von Matthias Höhn am 25. Januar schon eingegangen. Albrecht Müller.