Der US-amerikanische Präsident hat durch seinen Besuch in Kiew – nunmehr auch für die ganze Welt sichtbar – seine politische Zukunft mit einem militärischen Erfolg der Ukraine im Krieg gegen Russland verbunden. Welche möglichen Folgen könnte diese eindeutige Positionierung der USA und vor allem auch ihres Präsidenten für Deutschland haben? Von Jürgen Hübschen.

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Kaum haben sich Politiker und Medien im Zusammenhang mit der Lieferung westlicher Kampfpanzer an die Ukraine wieder einigermaßen beruhigt, wird mit einem eventuellen Export westlicher Kampfflugzeuge an die ukrainischen Streitkräfte bereits „ein neues Fass aufgemacht“. Wie schon bei den westlichen gepanzerten Waffensystemen stellt sich neben der politischen Dimension einer solchen Lieferung zunächst die Frage, ob es für die ukrainischen Piloten überhaupt möglich wäre, westliche Flugzeugmuster zu fliegen und welche Voraussetzungen dafür erforderlich wären. Von Jürgen Hübschen.

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Mit der Dauer des Ukrainekrieges nimmt auch die „Kriegsberichterstattung“ im deutschen Fernsehen zu. Es stellt sich die Frage, warum? Geht es um Information, Manipulation oder Verdummung der Bevölkerung? Ein Beispiel aus dem „Heute-Journal“ vom 29. Januar wurde auf den NachDenkSeiten bereits in diesem Artikel von Albrecht Müller besprochen. Der Oberst a.D. Jürgen Hübschen geht hier nochmals genauer und auch unter Aspekten der militärischen Logik auf einen Bericht dieser Ausgabe des „Heute Journals“ ein: ein Besuch bei der „Panzerhaubitze 2000“ in der Ukraine.

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Im Zusammenhang mit dem neuen militärischen Unterstützungspaket der USA für die Ukraine gibt es Hinweise, dass möglicherweise diesmal auch uranhaltige Munition geliefert werden soll. Der nachfolgende Artikel beschreibt diese Munition, ihren speziellen Verwendungszweck und die mit einem solchen Einsatz verbundenen Risiken für den russischen Gegner, aber auch für die ukrainische Zivilbevölkerung und manchmal sogar für die eigenen Soldaten. Die Bundesregierung sollte alles in ihrer Macht Stehende tun, um eine Lieferung von Uran-Munition an die Ukraine durch die NATO-Partner USA und Großbritannien zu verhindern. Von Jürgen Hübschen.

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Im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine wird die aktuelle Diskussion von der Lieferung westlicher Schützenpanzer und Kampfpanzer bestimmt. Frankreich, die USA und Deutschland haben entschieden, die ukrainischen Streitkräfte durch Schützenpanzer zu unterstützen. Bevor jedoch die ersten Exemplare überhaupt ausgeliefert wurden, werden die Forderungen der ukrainischen Regierung immer lauter, auch Kampfpanzer zu liefern, um gegen die russischen Streitkräfte bestehen zu können. Die Regierung Großbritanniens hat bereits entschieden, Kampfpanzer vom Typ „Challenger 2“ zu liefern, und auch Polen ist zur Unterstützung mit Kampfpanzern bereit, braucht aber für den Export ihrer „Leopard 2“-Kampfpanzer eine Genehmigung der Bundesregierung. Von Jürgen Hübschen.

Seit Beginn des Krieges gibt es aus der Ukraine eigentlich nur noch eine politische Stimme, nämlich die des Präsidenten, diese allerdings mindestens einmal pro Tag. Gelegentlich äußern sich noch Außenminister Dmytro Kuleba und Andrij Melnyk als einer seiner Stellvertreter. Durch diese „One-Man-Show“ von Präsident Selenski ist der Eindruck entstanden, dass es in diesem Land überhaupt kein Parlament mehr gibt beziehungsweise dass dieses im politischen Alltag keine Rolle mehr spielt. Obwohl dieser Krieg nun bereits mehr als zehn Monate dauert und auch die deutschen Medien in einem ganz erheblichen Maße beherrscht, dürfte der deutschen Bevölkerung vermutlich nur ein ukrainischer Politiker bekannt sein, der Präsident. Aus meiner Sicht ist das für einen Staat, der sich als Demokratie bezeichnet, kein gutes Omen. Aber bevor man die Demokratie in der Ukraine anzweifelt, sollte man sich einmal genau ansehen, wie es im Zusammenhang mit dem Krieg in der Ukraine und den politischen Entscheidungen dazu eigentlich mit der Demokratie in Deutschland aussieht. Von Jürgen Hübschen.

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Die Luftangriffe auf militärische Einrichtungen in Russland und der aktuelle ukrainische Angriff auf eine Einrichtung der russischen Streitkräfte – nach einer Meldung der New York Times durch das von den USA gelieferte Raketensystem „HIMAR“ – könnten als ein Hinweis oder sogar als ein Beweis dafür verstanden werden, dass sich die russische Armee im Ukraine-Krieg auf der „Verliererstraße“ befindet. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit der Frage, ob diese Einschätzung stimmt oder vielmehr das Gegenteil der Fall ist. Von Jürgen Hübschen.

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Am 5. und 6. Dezember 2022 wurden zum ersten Mal russische Militärflugplätze im russischen Hinterland angegriffen. Getroffen wurden die Flugplätze „Djagiljewo“ im Gebiet Rjasan, „Engels“ im Gebiet Saratow sowie ein Militärflugplatz in der Nähe von Kursk. Die Flugplätze liegen bis zu ca. 700 km von der ukrainischen Grenze entfernt. Während die Ukraine bislang nur ausgesprochen vage zu den Operationen Stellung nimmt, hat die russische Führung die Angriffe grundsätzlich bestätigt, behauptet aber, die ukrainischen Drohnen abgeschossen zu haben. Die Schäden seien durch die herabfallenden Trümmer der Flugkörper entstanden. Mit diesen Angriffen wurde im Ukrainekrieg eine neue Eskalationsstufe erreicht, die von vielen westlichen Beobachtern unterschätzt wird. Von Jürgen Hübschen.

Anfang Dezember 2022 fand im polnischen Lodz das 29. Treffen des Ministerrates der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt. Polen, das 2022 turnusgemäß die Präsidentschaft innehat, verweigerte der russischen Delegation die erforderlichen Visa, sodass Außenminister Lawrow und sein Team an der Zusammenkunft nicht teilnehmen konnten. Weil sich die teilnehmenden Staaten nicht einigen konnten, wurde auf eine gemeinsame Abschlusserklärung verzichtet. Von Jürgen Hübschen.

In Katar gibt es im Zusammenhang mit der Behandlung der ausländischen Arbeiter offensichtlich Verletzungen der Menschenrechte. Daran ist grundsätzlich nicht zu zweifeln. Wer dieses Problem allerdings differenzierter betrachtet, gerät sofort in den Verdacht, dass ihm die Menschenrechte offensichtlich nicht wichtig seien. Und genau das bezeichne ich als „Moral der Pharisäer“ und werde im Folgenden versuchen zu erklären, warum. Von Jürgen Hübschen.