Während Julian Assange mittlerweile seit über zwölf Jahren, genauer gesagt seit 4437 Tagen, seiner Freiheit beraubt ist und es weltweit Tausende von Unterstützern gibt, tut sich die größte Gefangenenhilfsorganisation auffällig schwer mit ihm. Dies gilt sicher nicht für alle Schichten im Apparat von Amnesty International (AI). Seit dem ersten Tag gibt es Mitbürger, Journalistenkollegen und unbeugsame Politiker, die zu ihm halten und das Interesse der Öffentlichkeit an seiner prekären Lage wachhalten, und auch AI-Mitglieder und Gruppen sind beteiligt. Allerdings hat sich die Führung von AI bis heute nicht dazu durchringen können, ihm mit der Anerkennung als „Gewaltlosem politischen Gefangenen“ (Engl. „Prisoner of Conscience“) zu helfen. Von Moritz Müller.

Julian Assange wird mittlerweile seit über zwölf Jahren, genauer gesagt seit 4425 Tagen, seiner Freiheit beraubt. Aus fadenscheinigen Gründen befindet er sich seit dem 7. Dezember 2010 zuerst in Haft, gefolgt von Hausarrest, Botschaftsasyl und seit 1379 Tagen im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh in London. Seit dem ersten Tag gibt es Mitbürger, Journalistenkollegen und unbeugsame Politiker, die zu ihm halten und das Interesse der Öffentlichkeit an seiner prekären Lage wachhalten. Nachfolgend ein aktueller Newsletter aus Berlin, eingeführt von Moritz Müller.

Noch kurz vor der letzten Bundestagswahl hatte sich die spätere Außenministerin Annalena Baerbock sehr grundsätzlich für den in London inhaftierten WikiLeaks-Gründer Julian Assange ausgesprochen. Nach ihrer Amtseinführung scheint davon nichts übrig geblieben zu sein, wie auch von den NachDenkSeiten z.B. hier berichtet. Auch die Ortsgruppe Schwerin der Sammlungsbewegung Aufstehen hat diesbezüglich mehrfach Briefe an Frau Baerbock in ihrem Ministerium geschrieben, welche unbeantwortet blieben. Dies führte nun zu einem Offenen Brief, zusammen mit der folgenden Presseerklärung. Bearbeitung durch Moritz Müller.

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Am vergangenen Samstag, dem Internationalen Tag der Menschenrechte, gab es wieder zahlreiche Mahnwachen für den in London inhaftierten WikiLeaks-Gründer Julian Assange. Er ist seit dem 7. Dezember 2010 auf die eine oder andere Art seiner Freiheit beraubt, seit über 3½ Jahren mehr oder weniger isoliert im Hochsicherheitsgefängnis HMP Belmarsh inhaftiert. Seit knapp 4 Jahren beschäftige ich mich mit diesem Fall, der, je genauer man ihn betrachtet, umso ungeheuerlicher wird. Das hat auch ziemlich schnell dazu geführt, dass ich die Auslieferung von Assange in die USA vehement ablehne und seine Freilassung und, so gut es geht, Entschädigung fordere. Nun scheint es mir an der Zeit, einmal wieder über die Personen und Ereignisse zu berichten, die Julian Assange im vergangenen Viertel seines Lebens geholfen haben und ihn damit wahrscheinlich auch zum Überleben ermutigt haben. Von Moritz Müller.

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Am Dienstagabend meldete Stella Assange auf Twitter, dass ihr Ehemann Julian negativ auf Covid getestet wurde. Zehn Tage zuvor war er im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh positiv getestet worden. Daraufhin wurde er ein weiteres Mal vollständig isoliert, anstatt wie von Doctors for Assange in einem offenen Brief gefordert sofort freigelassen zu werden. Der Sacharow-Preis des Europäischen Parlaments wurde gestern an Wolodimir Selensky als Stellvertreter des ukrainischen Volkes verliehen anstatt an Julian Assange, der einer der letzten drei Nominierten war. Von Moritz Müller.

Am kommenden Samstag sollen in London 5.000 Menschen zusammenkommen, um zum ersten Mal in der Geschichte Hand an Hand die Houses of Parliament zu umstellen und damit ihre Unterstützung für den politischen Häftling Julian Assange zu demonstrieren. Er sitzt nur wenige Kilometer flussabwärts seit 3½ Jahren isoliert in Haft. Davon und von den Hintergründen handelt auch der Film „Ithaka“, welcher am 13. Oktober in Berlin Deutschlandpremiere hat. Ein Hinweis zu diesen Veranstaltungen von Moritz Müller.

Am vergangenen Donnerstag ist die Königin von England im Alter von 96 Jahren verstorben. Sie war 70 Jahre lang das Staatsoberhaupt des Vereinigten Königreichs und einer abnehmenden Anzahl ehemaliger Kolonien. Nun ist nach langem Warten ihr Sohn König Charles III geworden. Ihre letzte wichtige Amtshandlung war die Ernennung der neuen Premierministerin Liz Truss. Wird sich mit zwei neuen Personen in den höchsten Ämtern die Richtung der britischen Politik ändern und wird es zu einem echten Rückblick auf das britische Imperium insgesamt und auf die Regentschaft von Elisabeth II kommen, und wird sich die Monarchie halten können? Eine Umschau von Moritz Müller.

Am vergangenen Freitag hat das Anwaltsteam von Julian Assange gegen die Punkte des Auslieferungsurteils, in denen Bezirksrichterin Vanessa Baraitser den USA recht gegeben hatte, Berufung eingelegt. Im Januar 2021 hatte sie die Auslieferung von Assange an die USA aufgrund seines Gesundheitszustandes und zu erwartender Haftbedingungen in den USA abgelehnt, während sie den Spionagevorwürfen und dem des Computer-Einbruchs stattgegeben hatte. Die US-Regierung hatte gegen die medizinischen Gründe Berufung eingelegt und daraufhin hatte der High Court im vergangenen Dezember die Entscheidung des Bezirksgerichts gekippt. Eine Zusammenfassung der jüngsten Entwicklungen in diesem bestürzenden Fall von Moritz Müller.

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Während der WikiLeaks-Gründer Julian Assange in London langsam, aber gründlich zugrunde gerichtet wird, schweigt die Bundesregierung, und allen voran Außenministerin Baerbock. Von ihrem „Einsatz“ für Assange im Wahlkampf scheint bei ihr im Auswärtigen Amt nichts übriggeblieben zu sein. Daniela Lobmueh und Hannes Sies analysieren das aktuelle Geschehen, mit Zusätzen von Moritz Müller.

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Am vergangenen Wochenende besuchte ich einmal mehr das mir inzwischen ans Herz gewachsene London und sprach mit vielen seiner freundlichen Bewohner. Leider ist es aber auch der Ort, an dem sich WikiLeaks-Gründer Julian Assange seit über einem Jahrzehnt in willkürlicher Gefangenschaft aufhalten muss. Die seit längerem geplante Reise fiel zusammen mit Boris Johnsons langsamem Rücktritt, der längst überfällig schien, und einer Assange-Mahnwache, die wie jeden Samstag am Piccadilly Circus stattfand. Ein subjektiver Reisebericht von Moritz Müller.

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