Am 14. April findet in Augsburg ein außerordentlicher Bundesparteitag der SPD in Augsburg statt. Dort soll das „Regierungsprogramm“ [PDF – 850 KB] der SPD und des Kanzlerkandidaten beschlossen werden. Das ist Anlass, dieses Programm, das bisher – wenn überhaupt – von den Medien fast ausschließlich mit Skepsis und Kritik aufgenommen wurde, etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Von Wolfgang Lieb

In diesem Videopocast beantworten die NachDenkSeiten Fragen ihrer Leser. Heute geht es um die Themen Giralgeld und Geldschöpfung.

Den Infofilm zum Thema können Sie sich auch direkt auf vimeo und YouTube anschauen und (ohne Tools nur bei vimeo) herunterladen.

Am 21.2. hatten wir schon auf den Film von Ralph T. Niemeyer hingewiesen. Es lohnt sich, ihn anzuschauen. Deshalb machen wir auf weitere Aufführungen aufmerksam. Informationen finden Sie im alten Eintrag. Albrecht Müller.

Aus Statistiken kann man viele Schlüsse ziehen – richtige wie falsche. Man kann beispielsweise statistisch „belegen“, dass Babys in Wirklichkeit doch vom Storch gebracht werden [PDF – 180 KB]. Und man kann auch statistisch belegen, dass die Deutschen die „Ärmsten in Euroraum“ sind. Doch nicht alles, was statistisch belegbar ist, ist auch logisch nachvollziehbar. Die Ergebnisse der jüngst veröffentlichten Notenbank-Statistik, die von einigen Meinungsmachern als „unglaubliche Fakten“ für die Armut Deutschlands interpretiert werden, lassen beispielsweise sehr viele hoch interessante Schlüsse zu. Nur einen Schluss lässt die Statistik nicht zu: Dass die Deutschen die „Ärmsten im Euroraum“ sind. Von Jens Berger

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Nach Schätzungen der OECD schädigen Steuerhinterzieher den deutschen Staat mit jährlich mehr als 100 Mrd. Euro. Durch die Aufdeckung der „Offshore Leaks“ ist das Thema wieder auf die Tagesordnung zurückgekehrt. Doch was machen die deutschen Behörden? Jagen sie Steuerhinterzieher und deren Helfershelfer bei der Deutschen Bank? Nein. Deutsche Behörden machen stattdessen Jagd auf kranke Hartz-IV-Empfänger. Wenn erwerbsfähige Erwerbslose sich krankmelden, droht ihnen künftig ein Termin beim Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK). Und wenn das subjektive Gesundheitsempfinden nicht mit den objektiven Kriterien des MDK übereinstimmt, müssen die Erwerbslosen mit einer Sanktion rechnen – was nichts anderes heißt, als dass der Staat ihnen zeitweise die vom Grundgesetz garantierte Menschenwürde entzieht und ihnen das Existenzminimum verweigert. Die Kleinen hängt man, die Großen dürfen ihre eigenen Gesetze schreiben. Von Jens Berger.

Am Samstag ist er gestorben. Der Kampf hat ihm zugesetzt. Manche seiner Freunde werden sagen, Ottmars Einsatz habe sich gelohnt. Andere werden sagen: Sein Tod ist leider auch ein Symbol dafür, dass er diesen Kampf verloren hat. Hoffen wir, dass diese Einschätzung nicht zutrifft. Albrecht Müller.

In einer interessanten Untersuchung geht Armin Schäfer vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung angesichts sinkender Wahlbeteiligungen der Frage nach, wer die Nichtwähler sind, von welchen Faktoren die Wahlbeteiligung abhängt und wie sich das auf die Wahlergebnisse der Parteien auswirkt. Von Wolfgang Lieb.

Bitte vormerken: Pfingstsamstag, 18.5.2013, 13:30 Uhr in der Gemeindehalle von 76889 Pleisweiler-Oberhofen, Weinstrasse/am Sportplatz.

Norman Birnbaum, Washington, ist ein großer Kenner der US-amerikanischen wie der europäischen Gesellschaften und ein Freund der NachDenkSeiten. Das Thema seines auf Deutsch gehaltenen Vortrags wird sein: „Zukunft der Demokratie in den USA und die Folgen für uns“. – Unmittelbarer Anlass für die Einladung an ihn war sein Kommentar in der TAZ mit dem Titel „Von Gewalt durchsetzt – Das Massaker von Newtown ist das Ergebnis einer Gewaltkultur“ – Genauere Informationen folgen in den nächsten Tagen.

Sie sind jedenfalls herzlich eingeladen. Wegen des weiteren Arrangements wären wir Ihnen dankbar, wenn Sie uns über die Emailadresse der Pleisweiler Gespräche wissen ließen, ob und mit wie vielen Personen Sie kommen. Albrecht Müller.