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1. De Masi über von der Leyen vor Misstrauensvotum: „Führt sich auf wie Ludwig XIV“
2. Kanzler Merz am Ende der Diplomatie
3. Der Weg zur Bombe
4. Politik der Angst
5. Frankreich fordert offenbar 80 Prozent an Kampfjet-Projekt FCAS
6. Zu hohe Gaspreise? Griechenland einigt sich mit Gazprom
7. Wenn ausbleibende Sanierungen zur Kostenfalle werden
8. Was interessiert die USA denn schon die Armut dieser Welt?
9. Haushaltsentwurf Bundesumweltministerium – Mehr als die Hälfte für Atommüllkosten
10. Rechenzentren: Reiche will Konzernen die Stromrechnung bezahlen
11. Neuer Beschluss: Oberverwaltungsgericht stoppt Warnhinweise in Stadtbücherei Münster
12. AfD und der Ukraine-Krieg: Offen auf Kriegskurs
13. Anwalt Peter Fahlbusch zu Abschiebehaft: „Mehr als die Hälfte rechtswidrig inhaftiert“
14. Millionen Quadratmeter ungenutzt: In Großstädten stehen immer mehr Büros leer
15. Übernahme in Pharma-Sparte: Merck kauft US-Krebsspezialisten für drei Milliarden Euro
16. Die offensichtlichste Erklärung

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

1. De Masi über von der Leyen vor Misstrauensvotum: „Führt sich auf wie Ludwig XIV“
   „Pfizergate“ und weitere Vorwürfe bringen Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen unter Druck. Für den EU-Abgeordneten Fabio De Masi ist klar: Sie hat das Vertrauen verspielt. Ein Interview. […]
   Mitte Mai hat das EU-Gericht geurteilt, dass von der Leyen diese Textnachrichten herausgeben muss. Wird es hier also bald Klarheit geben?
   Nein. Denn die Informationsfreiheitsgesetze regeln nur, dass ein Gericht zu bewerten hat, ob etwas veraktet werden musste und veröffentlicht werden muss. Wenn ich jedoch eine Textnachricht lösche, dann kann auch ein Gericht nichts tun. Es wird lediglich festgestellt, dass es rechtswidrig war, es sind in den Gesetzen zur Informationsfreiheit jedoch keine Strafen vorgesehen. In den USA ist das FBI bei Trump und Biden einmarschiert, als sie Staatsgeheimnisse in der Garage lagerten. Bei uns hat Ex-Kanzler Helmut Kohl einst Regierungskommunikation in seinem Keller in Oggersheim eingelagert ohne Konsequenzen. Hier müssen Gesetze verschärft werden. Frau von der Leyen ist ein Fall für den Staatsanwalt.
   Quelle: Berliner Zeitung
2. Kanzler Merz am Ende der Diplomatie
   Die Mittel der Diplomatie seien ausgeschöpft, sagt der Kanzler, und behauptet damit gleichzeitig, Diplomatie sei seitens der Bundesregierung zu irgendeinem Zeitpunkt des Konflikts ernsthaft bemüht worden. Diese Aussage ist schlicht falsch. […]
   Olaf Scholz schaffte es immerhin noch, am Ende seiner Amtszeit wenigstens noch einmal zum Telefonhörer zu greifen und mit Putin zu sprechen, auch wenn er es an echtem Bemühen um eine Lösung des Konflikts fehlen ließ. Er wollte lediglich die westlichen Forderungen durchsetzen. An Frieden hatte auch Scholz kein Interesse. Die von ihm bemühte Formel vom “dauerhaften und gerechten Frieden” bedeutete immer die strategische Niederlage Russlands.
   Merz schafft dagegen noch nicht einmal den Griff zum Telefonhörer. Zwischen Außenminister Wadephul und seinem russischen Amtskollegen Sergei Lawrow gibt es ebenfalls keinen Kontakt. Die Diplomatie ist daher nicht ausgeschöpft, sie findet ganz einfach seit geraumer Zeit gar nicht statt. Sowohl Merz als auch Wadephul verweigern bezüglich des Ukraine-Konflikts seit ihrem Amtsantritt im Mai jeder diplomatischen Initiative.
   Quelle: Gert Ewen Ungar in RT DE

   Anmerkung Christian Reimann: Wer lediglich die Interessen sehr Vermögender bedienen möchte – die offiziell beendete Bindung BlackRock-Merz dürfte bekannt sein –, bedarf nicht unbedingt der Diplomatie. Im sicherheitspolitischen Interesse der in Deutschland lebenden Bürgerinnen und Bürger ist Diplomatie jedoch stets ein hohes Gebot. Dennoch mangelt es der Merz-Regierung, sich diplomatisch für Frieden in der Ukraine einzusetzen und Initiativen zu ergreifen – anders als z.B. der Kohl-Regierung. Oder ist der amtierende Bundeskanzler ahnungslos und hält die von ihm regierte Bevölkerung für so weitreichend von deutschen Medien mit ihrem immer enger gewordenen Meinungskorridor „bearbeitet“, dass sie seine Aussagen unhinterfragt akzeptieren würden?

3. Der Weg zur Bombe
   Berliner Außenpolitikexperten raten beim Streben nach einer eigenständigen atomaren Aufrüstung Deutschlands bzw. Europas zu einem umsichtigen Vorgehen. Es genüge nicht, sich einfach einem französischen Nuklearschirm zu unterstellen, heißt es in der aktuellen Ausgabe der Zeitschrift Internationale Politik, die von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) herausgegeben wird. Frankreich habe die Force de Frappe darauf fokussiert, per Androhung einer kompletten Vernichtung der russischen Entscheidungszentren Abschreckung zu erzielen; es verfüge nicht über taktische Atomwaffen und könne daher auf einen russischen Angriff mit derlei Waffen in Osteuropa nicht adäquat reagieren, heißt es bei der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP). Eine sofortige Beschaffung einer deutschen bzw. europäischen Bombe werde harten Widerstand auslösen und eine Reihe weiterer Staaten zur nuklaren Bewaffnung anstacheln. Es gelte also, den US-Nuklearschirm eine Zeitlang zu sichern sowie unterdessen die eigenen atomtechnologischen Fähigkeiten ohne großes Aufsehen weiterzuentwickeln. In den USA wird inzwischen über einen nuklearen Erstschlag gegen China diskutiert.
   Quelle: German Foreign Policy

   dazu auch: Welche Rolle spielen Atomwaffen in den heutigen internationalen Beziehungen?
   Eine multipolare Welt ist eine multipolare Atomwelt. Die Kriege, die darin geführt werden, sind unter anderem Kriege zwischen Atommächten. Einige davon, wie beispielsweise in der Ukraine, werden indirekt geführt, andere – in Südasien – direkt, und im Nahen Osten hat eine Atommacht gemeinsam mit einer anderen (und weitaus stärkeren) Atommacht versucht, die potenzielle Fähigkeit eines dritten Landes zur Herstellung von Atomwaffen zu zerstören. Die wachsenden Spannungen zwischen den Atommächten in Ostasien und im westlichen Pazifikraum bringen auch sie einer direkten Konfrontation näher. Nachdem sie in den Jahren des Kalten Krieges eine nukleare Katastrophe vermieden hatten, haben einige europäische Staaten ihre frühere Zurückhaltung und Vorsicht, die zuvor mit dem Besitz von Atomwaffen verbunden waren, verloren.
   Quelle: Globalbridge

4. Politik der Angst
   Der Menschheit hat die Angst vor Bedrohungen das Überleben gesichert. Aber den Kindern in Gaza und Millionen Menschen in anderen Kriegsgebieten hilft die Angst vor dem Aushungern, vor Panzern, Killerdrohnen und all den effektiven Tötungsmaschinen nichts: Sie werden doch ermordet.
   Heute ist Angst das beherrschende Lebensgefühl für die Mehrheit der Deutschen.
   Es ist müßig, die täglichen Schreckensmeldungen über eskalierende Kriege, zusammenbrechende Sicherungssysteme, verlogene Politiker (und Politikerinnen), Klimakatastrophen, Verachtung für internationale Verträge und das systematische Abtrainieren jeder menschlichen Regung aufzulisten – alle kennen sie aus persönlicher Erfahrung. Wer kann das aushalten? 81 Prozent der Jugendlichen in Deutschland haben Angst vor einem Krieg in Europa (Shell-Studie). In Teilzeit Arbeitende wissen: Altersarmut betrifft 3,4 Millionen Menschen; ihre Zahl (besonders betroffen sind Frauen) ist in zwanzig Jahren um 76 Prozent gestiegen. Über die wachsende Gefahr, dass die Nato und die EU einen Weltkrieg provozieren, reden Politiker wie über die Nachteile der befestigten Deckel an Plastikflaschen. »Der Frieden ist das Meisterstück der Vernunft« (Kant)? Keine Chance, der Wahnsinn greift um sich. Laut einer Untersuchung schränken immer mehr Menschen in Deutschland bewusst ihren Nachrichtenkonsum ein – Folge der nicht mehr verkraftbaren Krisen und Kriege, der Verrohung und Verlogenheit.
   Quelle: Ossietzky 13/2025
5. Frankreich fordert offenbar 80 Prozent an Kampfjet-Projekt FCAS
   Konflikt im Milliarden-Programm FCAS: Frankreich will 80 Prozent der Aufträge für französische Firmen. Deutschland warnt vor dem Aus des gemeinsamen Rüstungs-Projekts.
   Um das europäische Kampfjet-Projekt FCAS droht ein neuer Streit zwischen Deutschland und Frankreich. Die Regierung in Paris habe in Gesprächen mit der Bundesregierung einen Anteil von rund 80 Prozent an dem Projekt für französische Unternehmen gefordert, sagte ein Insider aus der Rüstungsindustrie der Nachrichtenagentur Reuters.
   Quelle: Handelsblatt
6. Zu hohe Gaspreise? Griechenland einigt sich mit Gazprom
   Nach längerem Rechtsstreit einigt sich Griechenland mit Gazprom auf niedrigere Gaspreise. Damit erhält Athen weiterhin russisches Gas – trotz EU-Ausstiegsplänen.
   Der griechische Gasversorger Depa Commercial und der russische Energiekonzern Gazprom haben nach monatelangem Rechtsstreit eine außergerichtliche Einigung über die Gaspreise erzielt. Darüber berichtet die griechische Tageszeitung Kathimerini unter Berufung auf eigene Quellen.
   Griechenland konnte demnach in den Verhandlungen mit Gazprom eine „vorteilhafte Vereinbarung zur Beschaffung von billigerem russischem Gas“ durchsetzen. Hintergrund war ein Rechtsstreit zwischen der griechischen Gasgesellschaft Depa und Gazprom über die Gaspreise im Lieferzeitraum 2022–2023.
   Quelle: Berliner Zeitung
7. Wenn ausbleibende Sanierungen zur Kostenfalle werden
   500 Milliarden Euro will Deutschland in den nächsten zehn Jahren in die Infrastruktur investieren. Viele sind sich einig, dass das bitternötig ist. Vor allem auch für die Verkehrswege. Denn wird Instandhaltung verschleppt, können Kosten explodieren.
   Quelle: BR24

   Anmerkung unseres Lesers J.A.: Ein weiteres Beispiel dafür, dass die jahrzehntelange angebliche “Sparpolitik” nicht nur *nicht gespart* hat (die Kosten sind dann im Beton oder in der sozialen Infrastruktur entstanden), sondern sogar die finanziellen Probleme verschärft hat und sogar in einer betriebswirtschaftlichen Betrachtung völlig unsinnig ist. Und obendrauf wurde nicht einmal fiskalisch gespart, wie immer behauptet, sondern das viele Geld großen Unternehmen durch Steuergeschenke (umfangreiche Körperschaftsteuersenkungen) und den Vermögenden z. B. durch die Abschaffung der Erbschaftsteuer zugeschoben. Dort, wo angeblich kein Geld da war, wurden noch zusätzlich überteuerte Protzprojekte wie die Elbphilharmonie oder “Stuttgart 21” in den Sand gesetzt. Die angebliche Sparpolitik bzw. Austeritätspolitik ist in jeder Hinsicht eine einzige große Lüge.

8. Was interessiert die USA denn schon die Armut dieser Welt?
   Es geschehen Zeichen und Wunder. Während Jeff Bezos, der Besitzer der US-Tageszeitung «Washington Post», für sein spektakuläres Hochzeitsfest in Venedig so um die 200 Millionen US-Dollar springen ließ – wir würden dies unter „Dekadenz pur“ abbuchen –, brachte die «Washington Post» einen interessanten Bericht über die internationale Konferenz in Sevilla zum Thema Entwicklungshilfe – wo ausgerechnet die USA fernblieben. Donald Trump interessiert sich für die Reichen, nicht für die Armen. (cm)
   Quelle: Globalbridge
9. Haushaltsentwurf Bundesumweltministerium – Mehr als die Hälfte für Atommüllkosten
   Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung liegt nun dem Bundestag zur Beratung vor. Der neue SPD-Umweltminister Carsten Schneider hat den Entwurf gestern im Plenum vorgestellt. Dabei betonte er neben der hohen Bedeutung des „Klimawandel als größte soziale Frage des 21. Jahrhunderts“ die enorm hohen Kosten aus dem nuklearen Erbe der Atomenergienutzung. Von einem Gesamt-Etat in Höhe von rund 2,69 Milliarden Euro würden insgesamt 1,4 Milliarden Euro für die Zwischen- und Endlagerung radioaktiver Abfälle benötigt. Das ist der größte Posten im Etat des Bundesumweltministeriums.
   Quelle: umweltFAIRaendern
10. Rechenzentren: Reiche will Konzernen die Stromrechnung bezahlen
    Schwerindustrie und Rechenzentren könnten Milliardensubventionen für den Strompreis erwarten. Bundeswirtschaftsministerin Reiche will die Zahl der anspruchsberechtigten Unternehmen offenbar massiv erhöhen.
    Die Bundesregierung prüft laut einem Medienbericht Möglichkeiten zur Finanzierung milliardenschwerer Subventionen für energieintensive Unternehmen der Schwerindustrie und Rechenzentren. Wie die britische Financial Times unter Berufung auf mit den Plänen vertraute Personen berichtet, will Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) den Kreis der deutschen Unternehmen, die Anspruch auf Strompreissubventionen haben, von 350 auf 2.200 erhöhen.
    Quelle: golem.de
11. Neuer Beschluss: Oberverwaltungsgericht stoppt Warnhinweise in Stadtbücherei Münster
    Es war im Grunde das Gegenteil einer Leseempfehlung: Die Stadtbücherei in Münster hatte 2024 zwei Bücher ihres Bestands mit einem Hinweis versehen. Der muss einem Gerichtsbeschluss zufolge nun entfernt werden.
    Der Einordnungshinweis verletze den Autor in seinem Grundrecht auf Meinungsfreiheit sowie in seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, entschied das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster laut einer Mitteilung. Die Beschwerde eines Autors gegen einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts Münster hatte damit Erfolg. […]
    Bibliotheken dürften Bücher anschaffen oder eine Anschaffung ablehnen, betonte das Gericht weiter. Sie dürften aber keine negativen Wertungen am Bestand anbringen.
    Die gesetzlichen Vorgaben zielen demnach darauf, den Bibliotheksnutzern »als mündigen Staatsbürgern eine selbstbestimmte und ungehinderte Information zu ermöglichen«, hieß es weiter. Die Meinungsbildung solle dabei ohne Lenkung möglich sein.
    Quelle: DER SPIEGEL
12. AfD und der Ukraine-Krieg: Offen auf Kriegskurs
    AfD-Abgeordneter will Welt neu geordnet sehen. Deutscher Imperialismus soll sich in Ukraine offensiv durchsetzen. Neonaziinfluencer bricht mit Partei
    Russland wird zunehmend zum Zankapfel in der deutschen Rechten. Nun gibt es neue Ansätze, den »prorussischen« Kurs der AfD zu kippen. Am 24. Juni warben Rainer Kraft, Bundestagsabgeordneter der Partei, und der stellvertretende Kreisvorsitzende der AfD in Wuppertal, Tim Schramm, parallel für Ukraine-Solidarität und eine »eurozentrische Außenpolitik«. Kraft im rechten Online-Magazin Apollo News und Schramm beim rechten Boulevard-Portal Nius.
    Quelle: junge Welt
13. Anwalt Peter Fahlbusch zu Abschiebehaft: „Mehr als die Hälfte rechtswidrig inhaftiert“
    Vergessen und im falschen Knast: Peter Fahlbusch beobachtet viele Fehler bei der Abschiebehaft. Aber die Regierung will die Rechte Betroffener einschränken. […]
    Die Palette an Fehlern ist unfassbar breit. Teilweise sitzen Leute in Haft, obwohl sie das Land gar nicht verlassen müssen, krank und deswegen haftunfähig oder minderjährig sind. Teilweise sind Leute im falschen Gefängnis eingesperrt, also in Strafhaftanstalten mit entsprechend härteren Bedingungen. Manche werden schlicht in Abschiebungshaft vergessen: Wenn sie einmal inhaftiert sind, kümmert sich die zuständige Behörde nicht zeitnah darum, die für die Abschiebung notwendigen Dokumente zu beschaffen.
    Quelle: taz
14. Millionen Quadratmeter ungenutzt: In Großstädten stehen immer mehr Büros leer
    Während Wohnraum in deutschen Großstädten knapp ist, schießen neue Büros aus dem Boden – doch viele bleiben leer. Die Leerstandsquote erreicht den höchsten Stand seit über zehn Jahren und liegt deutlich über dem als “gesund” geltenden Niveau.
    Quelle: n-tv
15. Übernahme in Pharma-Sparte: Merck kauft US-Krebsspezialisten für drei Milliarden Euro
    Größtes Pharma-Geschäft seit 20 Jahren: Der Darmstädter Konzern Merck kauft für drei Milliarden Euro den US-Krebsspezialisten Springworks – und setzt auf neue Therapien gegen seltene Tumore.
    Quelle: hessenschau
16. Die offensichtlichste Erklärung
    Ein explosiver Forschungsantrag von 2018 legt nahe, dass hinter der Entstehung von SARS-CoV-2 mehr steckt als eine Fledermaus.
    2018 formulierten US-amerikanische und chinesische Forscher einen Forschungsantrag mit explosivem Inhalt: Im Rahmen des Projekts „DEFUSE“ beschrieben sie ein hypothetisches Coronavirus mit exakt jenen Eigenschaften, die SARS-CoV-2 später weltberühmt machen sollten. Eine Furin-Spaltstelle im Spike-Protein, humanisierte Mausmodelle, Aerosolverbreitung in Fledermaushöhlen — der Antrag enthielt alles, was wenige Jahre später wie aus dem Labor in Wuhan entfesselt schien. War das ein Zufall? Ein Unfall? Oder der große blinde Fleck globaler Aufarbeitung? Die Menschheit spielt mit dem Feuer — und die Lunte liegt in den Archiven jener, die jetzt schweigen.
    Quelle: Manova