Er forderte gestern mal wieder die Subvention des Energie-Preises für die Industrie. Eine solche Subvention muss in der Regel durch Steuern finanziert werden. Was Habeck in die eine Tasche steckt, muss er aus einer anderen Tasche herausholen. Damit würde Habeck andere Teile der Wirtschaft und auch die Industrie belasten. Dass bei führenden Politikern solche einfachen Zusammenhänge nicht präsent sind, ist schon erstaunlich und beunruhigend. Albrecht Müller.

Dieser im Folgenden verlinkte Artikel ist der Anlass und Hintergrund meiner kritischen Anmerkung:

STRATEGIEPAPIER VORGESTELLT
Habeck will Industrie subventionieren und Schuldenbremse hinterfragen
24. Oktober 2023, 21:09 Uhr
Wirtschaftsminister Habeck will einem Strategiepapier zufolge die energieintensive Grundstoffindustrie mit hohen Subventionen im Lande halten.
mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/habeck-industrie-subventionen-schuldenbremse-100.html

Am 5. Mai 2023 hatte sich Habeck schon einmal im gleichen Sinne geäußert:

Habeck legt Arbeitspapier zum Industriestrompreis vor
bmwk.de/Redaktion/DE/Pressemitteilungen/2023/05/20230505-habeck-legt-arbeitspapier-zum-industriestrompreis-vor.html

Mit Wiederholung wird der Vorschlag nicht besser.

Leserbriefe zu diesem Beitrag finden Sie hier.