Schlagwort:
Habeck, Robert

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Robert Habeck zur Ukraine: Radikal und verantwortungslos

Robert Habeck zur Ukraine: Radikal und verantwortungslos

Der Ko-Vorsitzende der Grünen redet sich beim Thema Waffenlieferungen an die Ukraine um Kopf und Kragen: heute Morgen im Deutschlandfunk hat er noch einmal nachgelegt. Habeck geht entweder unbedarft der ukrainischen Propaganda auf den Leim oder er ist bereit, rücksichtslos deutsch-europäische Anliegen für transatlantische Interessen zu opfern. Scharfe Ressentiments gegen Russland drohen zum letzten verbliebenen grünen Markenzeichen zu werden. Von Tobias Riegel.

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Wie Robert Habeck die Welt sieht

Wie Robert Habeck die Welt sieht

Im September findet die nächste Bundestagswahl statt. Von heute aus betrachtet können wir damit rechnen, dass die Grünen in der neuen Regierung nicht nur vertreten sein werden, sondern diese womöglich auch dominieren und vielleicht den nächsten Bundeskanzler stellen. Oder die nächste Bundeskanzlerin. Aus diesem Grund hat unser Autor Udo Brandes das neueste Buch von Robert Habeck („Von hier an anders. Eine politische Skizze“) für die NachDenkSeiten gelesen.

20 irische Parlamentarier für Assange, und lässt der Grüne Habeck seinen Worten Taten folgen?

20 irische Parlamentarier für Assange, und lässt der Grüne Habeck seinen Worten Taten folgen?

Am gestrigen Montag veröffentlichten 20 irische Parlamentarier einen Offenen Brief an die britische Regierung, in dem sie forderten, per Videokonferenz direkt mit dem im Hochsicherheitsgefängnis Belmarsh festgehaltenen Untersuchungshäftling Julian Assange zu sprechen, um sich ein Bild von seiner Lage zu machen. Außerdem wurde ich gestern einer Äußerung gewahr, die Grünen-Co-Vorsitzender Robert Habeck schon Ende Januar gegenüber „Jung und Naiv“ machte. Auf mehrfache Nachfrage von Tilo Jung sagte der sich sichtlich windende Habeck, dass er die Freilassung von Julian Assange fordere. Ein Blick auf die Lage von Moritz Müller.

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Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswerter Aufsatz von den Vorsitzenden von den Grünen und dem DGB

Ein in vielerlei Hinsicht bemerkenswerter Aufsatz von den Vorsitzenden von den Grünen und dem DGB

Robert Habeck und Reiner Hoffmann haben für die FAZ einen gemeinsamen Aufsatz verfasst. Es geht darin um Staatsverschuldung und Investitionen, aber auch um die Corona-Krise und um Steuerpolitik. Dieser Aufsatz ist gleich aus vielerlei Hinsicht bemerkenswert. Er enthält sehr viel Kluges und Progressives; das jedoch auch nicht wirklich neu ist und auch von den NachDenkSeiten schon seit Ewigkeit so gepredigt wird. Der Aufsatz ist zudem ein raffinierter macht- und parteipolitischer Zug. Die Grünen suchen und finden den Anschluss an die Gewerkschaften, die sich wiederum ihren Zugang zur Macht in einer politischen Zukunft ohne SPD oder gar Linkspartei absichern. Gleichzeitig ist der Aufsatz jedoch auch eine Hintertür für die Grünen, um sich einer progressiven Steuerpolitik in den Weg zu stellen. Die größte Schwäche des Textes ist es jedoch, dass Habeck und Hoffmann antreten, um die Widersprüche linker Forderungen aufzulösen, sich dabei jedoch selbst in Widersprüchen verheddern. Von Jens Berger.

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Weckruf für jene, die sich aus Ärger über das Fehlen einer guten Alternative ein geschöntes Bild der AfD malen

Viele Menschen sind tief enttäuscht von der Politik. Sie suchen nach einer Alternative. Der Sprecher des Münchner NachDenkSeiten-Gesprächskreises Ludger Elmer warnt begründet davor, auf die AfD hereinzufallen. Er verweist dazu auf einen Text von Habeck und von Lucke, jeweils zu Höcke. Auch wenn man nicht immer mit den Beiden einverstanden ist, hier treffen sie den Nerv.

Skript (=„Buch“) und Link zur Anstalt-Sendung „Klimagipfel“

Skript (=„Buch“) und Link zur Anstalt-Sendung „Klimagipfel“

Am vergangenen Dienstag gab‘s wieder mal die ZDF-Sendung „Die Anstalt“. Diese Produktion war ausgesprochen sehenswert, siehe hier. Es ging um Klima, Umwelt, EEG usw. Die Sendung war vollgepackt mit Fakten. Deshalb sind wir froh, unseren Leserinnen und Lesern das Skript/Buch zur Sendung präsentieren zu können. Wenn Sie also die Anstalt vom 1. Oktober noch nicht gesehen haben oder nachlesen wollen, dann nehmen Sie sich das als PDF verfügbare Skript dazu. Und gegebenenfalls danach auch den Faktencheck. Albrecht Müller

Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern

Grün ist die Farbe der Hoffnungslosigkeit – Habeck als kalter Handelskrieger und Özdemir in den Startlöchern

Immer noch setzen viele eigentlich progressiv denkenden Menschen ihre Hoffnung auf eine bessere Politik in die Grünen. Wie sinnlos diese Hoffnung ist, erleben wir jedoch in so steter Regelmäßigkeit, dass man mit der Protokollierung kaum nachkommt. So auch in dieser Woche – zunächst empfahl Grünen-Hoffnungsträger Robert Habeck in einem WamS-Interview einen Huawei-Ausschluss beim 5G-Netzausbau und dann verkündete auch noch ausgerechnet Cem Özdemir seine Kandidatur für den Fraktionsvorsitz. Die Zeichen stehen mehr denn je auf Schwarz-Grün, für progressive Hoffnungen wird da kein Platz sein. Von Jens Berger.

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Leserbriefe zu Kinderarmut, „Deutschlands erstem Clan“, und einem möglichen Militäreinsatz am Persischen Golf

Die Beiträge “Die Kinderarmut und der Skandal der ausbleibenden Konsequenzen“, “Deutschlands erster Clan” und “Robert Habeck und der Schutz der Handelswege – von welchen deutschen Schiffen ist hier eigentlich die Rede?” veranlassten zahlreiche Leser zum Schreiben eines Kommentars und einige davon geben wir nun hier wieder. Besonders die zahlreichen Links helfen, mehr zu den Hintergründen der Beiträge zu erfahren. Zusammmengestellt von Moritz Müller.

Robert Habeck und der Schutz der Handelswege – von welchen deutschen Schiffen ist hier eigentlich die Rede?

Robert Habeck und der Schutz der Handelswege – von welchen deutschen Schiffen ist hier eigentlich die Rede?

Am Wochenende stimmte nun auch der Grünen-Vorsitzende Robert Habeck in den bellizistischen Katzenjammer ein, dass Deutschland die Handelswege „seiner“ Schiffe im Persischen Golf im Zweifel auch militärisch sichern müsse. Ähnlich lautende Forderungen gab es zuvor auch vom BDI. Dies ist problematisch, da das internationale Seerecht eine solche „Schutzmission“ ohne völkerrechtliches Mandat gar nicht vorsieht. Hinzu kommt ein Punkt, den vor allem die deutschen Reeder gerne bagatellisieren – die „deutsche Schiffe“, um die es hier geht, sind völkerrechtlich gar nicht „deutsch“. Dies ist eine Folge der Ausflaggungspraxis. Wer die Flagge wechselt, um Steuern zu sparen und seine Mitarbeiter besser ausbeuten zu können, hat auch das Recht verspielt, diplomatischen oder gar militärischen Schutz zu verlangen. Robert Habeck scheint dies anders zu sehen. Von Jens Berger.

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