Joachim Jahnke: Fünf Fehlentscheidungen der Großen Koalition

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Durch Steuererhöhungen für Normalverdiener bei gleichzeitiger Steuersenkungen für Unternehmen und Besserverdienenden, durch die Reduzierung der die Konjunktur stützenden öffentlichen Nachfrage, durch Beitragserhöhungen als wesentlicher Teil der Gesundheitsreform und durch das Herausschieben des Renteneintrittsalters werde die Solidargemeinschaft im Sinne der Sozialen Marktwirtschaft weiter ausgehebelt wird. Der einsame deutsche Sonderweg mit eingefrorener oder rückläufiger Massenkaufkraft, stagnierender Binnenkonjunktur und hoher Arbeitslosigkeit werde fortgesetzt. Das ist das Fazit von Joachim Jahnke zu den jüngsten Entscheidungen der Großen Koalition mit negativen Auswirkungen auf die Inlandsnachfrage, der Hauptursache für die anhaltende Wirtschaftsschwäche und die hohe Arbeitslosigkeit.

Anmerkung: Bis auf unsere unterschiedliche Einschätzung der Lohnnebenkosten (07.06.2005, 22.02.2005 und 03.07.2006) und unserer Skepsis gegenüber eine Steuerfinanzierung der sozialen Sicherungssysteme (23.06.2006 und 10.08.2005) teilen wir die Analyse und das Fazit von Joachim Jahnke.

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