Wann kommt der Punkt, an dem ein deutscher Soldat „Nein!“ sagen muss? Wann muss ein Bundeswehrsoldat seinen Befehl verweigern? Diese Fragen stellte der Schriftsteller Navid Kermani zum Gelöbnis der Rekruten im Bendlerblock in Berlin am 20. Juli. Auch wenn sich annehmen ließe, dass nach über 70 Jahren die Antworten allen klar sein sollten: Kermanis an vielen Stellen fulminante Rede machte deutlich, wie wichtig es ist, das Thema der Befehlsverweigerung deutlich anzusprechen. Kermani fand deutliche Worte – die Mimik des Verteidigungsministers sprach Bände. Ein Kommentar von Marcus Klöckner.
Verstehen alle Soldaten der Bundeswehr, dass sie nicht einfach nur Befehlsempfänger sind, sondern dass es ihre Pflicht ist, unter bestimmten Umständen den Gehorsam zu verweigern? Zum feierlichen Gelöbnis am 20. Juli holte Kermani zu einer Rede aus, die klarstellte: Im Falle eines Falles wird niemand sagen können, er habe nicht gewusst, dass ein Befehl auch verweigert werden dürfe.
Kermanis Rede war zwar im Kern an die Soldaten gerichtet, aber er adressierte seine Worte auch direkt an die Politik. Unausgesprochen stand bei den Ausführungen des Schriftstellers, dessen Eltern aus dem Iran nach Deutschland kamen, die Frage im Raum, wie weit die Politik gehen darf, wenn es um einen Krieg geht.
„Sollte eine künftige Bundesregierung Sie in einen Krieg führen wollen, der so offenkundig völkerrechtswidrig und auch politisch desaströs ist wie der jüngste Krieg der Vereinigten Staaten und Israels gegen Iran, wird es Ihre Pflicht sein, den Befehl zu verweigern“, sagte Kermani.
Zuvor merkte er an: „Kein Geringerer als der Bundeskanzler hat es sich zur Gewohnheit gemacht, das Völkerrecht klein- und Völkerrechtsverstöße schönzureden, wo es ihm politisch opportun erscheint.“
Die Aussagen treffen sowohl die Soldaten als auch die Politik. Die Mimik von Boris Pistorius (bei 0:10) zeigt, wie nötig Kermanis Worte sind. Bei Pistorius scheint keine Einsicht vorhanden.
Bemerkenswert ist, dass Kermani nicht nur eine „offenkundige“ Völkerrechtswidrigkeit betont, sondern auch das „politisch Desaströse“ zum Maßstab der Befehlsverweigerung heranzieht. Da gibt es die rechtliche Ebene, aber da existiert auch die politische Ebene, die gegebenenfalls durch ihre Kriegsentscheidung das Katastrophale bedingt – beide Ebenen müssen Soldaten beachten.
Unter Bezugnahme auf das historische Datum des Gelöbnisses – dem Attentat auf Hitler – sagte Kermani: „Der heutige Tag (…) lehrt Sie, dass Sie in bestimmten Situationen Nein sagen können und Nein sagen müssen, selbst wenn es Sie die Gemeinschaft, die materielle Existenz oder sogar das Leben kostet. Die Attentäter des 20. Juli brauchten lange, zu lange, um die Lektion zu lernen.“
Im weiteren Verlauf betonte Kermani, dass die nächsten Jahrzehnte wahrscheinlich nicht so friedlich für Deutschland verlaufen würden, wie es bisher der Fall war.
Das politische Großprojekt Kriegstüchtigkeit und die Konfrontationspolitik der NATO gegenüber Russland untermauern Kermanis Einschätzung.
Titelbild: Screenshot phoenix
