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Schlagwort Archiv: Völkerrecht

„Wo waren ihre persönlichen Worte gegen die völkerrechtswidrigen Kriege der NATO?“ fragt Willy Wimmer den Vorsitzenden der Katholischen Bischofskonferenz Marx. Evang. Landeskirchen setzten auf Frieden

Veröffentlicht in: Friedenspolitik, Kirchen/Religionen

Reinhard Marx äußert sich oft und sehr freimütig und kritisiert auch die heimische CSU, so hier zum Beispiel: Kardinal Marx zur CSU: “Nationalist sein und katholisch sein, das geht nicht”. Das ist mutig, wenn manchmal auch etwas schräg. Aber prinzipiell ist gegen solche offenen Worte nichts zu sagen. Aber Marx schweigt zu den Kriegseinsätzen und den Flüchtlingsursachen und er fördert sogar die kriegstreibenden Kräfte, wie zum Beispiel die Münchner Sicherheitskonferenz. Dazu äußert sich der ehemalige Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium Willy Wimmer. Hier als Teil A. sein Brief an Marx. Und dann als Teil B. und als Kontrastprogramm eine Erklärung der Synode der Evangelischen Landeskirche Baden plus Links auf Friedensaktivitäten dieser Kirche. Kardinal Marx sollte sich das mal ansehen. Albrecht Müller.
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Die „bizarre Putin-Trump-Horrorshow“ – der Gipfel von Helsinki zeigt, in welchem erbärmlichen Zustand unsere Medien sich befinden

Veröffentlicht in: Aktuelles, Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Medienkritik

Die zwei mächtigsten Männer der Welt treffen sich, sprechen unter vier Augen über einige der drängendsten Themen der Gegenwart, verständigen sich in vielen Punkten und läuten damit vielleicht sogar eine Tauphase im neuen Kalten Krieg ein. Da sollte man doch eigentlich meinen, dass die Kommentare zumindest verhalten positiv ausfallen. Eine Übersicht über die Reaktionen auf das gestrige Gipfeltreffen in Helsinki zeigt jedoch, wie naiv heutzutage der Gedanke an konstruktive, vielleicht sogar im Ansatz objektive, Journalisten ist. In den Leitartikeln des heutigen Tages wird der Gipfel mit einer massiven, kaum mehr fassbaren Aggressivität kritisiert. Die Schreibtischkrieger gieren nach Konfrontation und lehnen den Dialog ab. Der Zustand der Medien ist einfach nur noch erbärmlich. Von Jens Berger.

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Dieter Deiseroth: Aufkündigung des Nuklearabkommens mit dem Iran illegal

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Friedenspolitik, Interviews

Im Mai kündigten die USA das Nuklearabkommen mit dem Iran. Dieter Deiseroth, ehemaliger Richter am Bundesverwaltungsgericht, geht davon aus, dass dieser Schritt illegal ist und schlägt den Gang zum Internationalen Gerichtshof (IGH) in Den Haag vor. Im NachDenkSeiten-Interview verweist Deiseroth u.a. auf ein im Juni erstelltes und bisher noch nicht veröffentlichtes Gutachten der Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages, worin ebenfalls davon ausgegangen werde, dass das Abkommen völkerrechtsverbindlich sei und somit nicht ohne Weiteres aufgekündigt werden könne. Ein Interview von Marcus Klöckner.

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Der Jurist und Autor Wolfgang Bittner zur „Annexion“ der Krim. Anmerkungen zu einem Dauerbrenner.

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Audio-Podcast, Kampagnen / Tarnworte / Neusprech, Länderberichte
Wolfgang Bittner

Weil wir in der aktuellen und wiederkehrenden Debatte des Verhältnisses zwischen Russland und dem Westen unentwegt dem Schlachtruf „Aber die völkerrechtswidrige Annexion der Krim! “ begegnen, sind wir dankbar für Wolfgang Bittners Text. Albrecht Müller.

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Journalismus: „Von Guantanamo einmal abgesehen“

Veröffentlicht in: Medienkritik, Strategien der Meinungsmache, Wertedebatte

Die Fußball-WM 2026 soll in den USA, Mexiko und Kanada stattfinden. In den USA und Mexiko? War da nicht was? Ist da nicht was? Müssten Medien nun nicht, ähnlich wie bei der WM in Russland, kollektiv aufschreien und zum Boykott aufrufen? Unsinn. Denn: Man „sieht einfach mal ab“. Und schon darf ohne schlechtes Gewissen applaudiert werden. Ein Beitrag von Marcus Klöckner.
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Die Schlacht um Hodeida – Die letzte Lebensader des Jemen

Veröffentlicht in: Militäreinsätze/Kriege

Seit mehr als drei Jahren bombardiert eine von Saudi-Arabien geführte Koalition den Jemen mit dem Ziel, die Houthi-Rebellen, die große Teile des Landes kontrollieren, zurückzuschlagen und den illegitimen Exil-Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi zurück an die Macht zu bringen. Mindestens 10.000 Menschen wurden seit März 2015 getötet, darunter über 8.000 Zivilisten, 45.000 weitere verletzt. Die UN spricht von der „schlimmsten humanitären Katastrophe der Welt“, denn neben Panzern und Raketen wird die Bevölkerung von zwei weiteren Geißeln geplagt: Der größten jemals dokumentierten Cholera-Epidemie mit 1,1 Millionen Infizierten sowie der historischen Hungerkatastrophe mit über 8 Millionen Menschen am Rande des Hungertods. 22 Millionen Menschen sind auf humanitäre Hilfe angewiesen – 75 Prozent der Bevölkerung. Alle zehn Minuten stirbt ein Kind an Hunger oder problemlos vermeidbaren Krankheiten. Von Jakob Reimann.

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Claus Kleber: „Trotzdem gibt es in Deutschland ungebrochen ein Gefühl der Verbundenheit mit Russland, das nicht restlos mit Logik zu erklären ist“

Veröffentlicht in: Außen- und Sicherheitspolitik, Medienkritik, Strategien der Meinungsmache

„Ende nächster Woche beginnt die Fußball-WM in Russland.“, sagte Nachrichtenmoderator Claus Kleber am Donnerstag im ZDF-heute-journal. Kaum hatte er den Satz gesagt, kam, worauf man hätte wetten können: „Das ist schon ein problematischer Gastgeber“, fügte der Welterklärer an. Mit diesen Worten war dann der Rahmen gesetzt für einen Beitrag unter dem Titel: „Russland-Bild: Beziehungen in schwierigen Zeiten“ (ab Minute 23:30). Ein Beitrag von Marcus Klöckner.
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