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Hinweise des Tages

Veröffentlicht in: Hinweise des Tages

Hier finden Sie einen Überblick über interessante Beiträge aus anderen Medien und Veröffentlichungen. Wenn Sie auf “weiterlesen” klicken, öffnet sich das Angebot und Sie können sich aussuchen, was Sie lesen wollen. (JB)

Hier die Übersicht; Sie können mit einem Klick aufrufen, was Sie interessiert:

  1. Auf die Werte kommt es an. Merkels deutliche Warnung an Trump
  2. Warum Trumps Wahlsieg NICHT überrascht: Linke-Chefin Wagenknecht im Sputnik-Interview
  3. Rede von Donald Trump nach seinem Wahlsieg
  4. Bernie supporters on Twitter erupt in anger against the DNC: ‘We tried to warn you!’
  5. Kommentare zum Wahlsieg von Donald Trump
  6. Trump gewinnt die US-Wahl – wie rudert die deutsche Presse und Politik zurück? Gar nicht.
  7. Der Schock sitzt tief auch in NRW
  8. Bernie Sanders hätte höchstwahrscheinlich gewonnen
  9. Ganz unten … aber nicht am Ende
  10. Putin hofft auf verbesserte Beziehungen
  11. Sieg für Trump und BAYER
  12. Ein wesentlicher Teil des Westens
  13. Gabriel tritt den Klimaschutz in die Tonne
  14. Millionenhonorare – Rechnungshof kritisiert Regierung für teure Beraterverträge
  15. Größte Munitionslieferung der USA nach Europa: “Es geht um Abschreckung”
  16. Linkspartei will eigenen Präsidentschaftsbewerber: “Steinmeier ist nicht unserer Kandidat”
  17. Das Europäische Schattenbankensystem
  18. Schweden – Löfven tritt für Dialog mit Russland ein
  19. zu guter Letzt: Weltuntergang

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. Auf die Werte kommt es an. Merkels deutliche Warnung an Trump
    Nach dem Brexit wird für die Deutschen der nächste politische Albtraum wahr: Der neue US-Präsident heißt Donald Trump. Kanzlerin Angela Merkel bietet ihm eine enge Zusammenarbeit an – und stellt dafür überraschend Bedingungen. […]
    Die deklinierte Merkel bei einem Auftritt im Kanzleramt am Mittwoch durch: “Demokratie, Freiheit, Respekt vor dem Recht und der Würde jedes einzelnen Menschen, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Religion, Geschlecht, sexueller Orientierung oder politischer Einstellung.” Auf fast alles davon hat Trump im Wahlkampf gepfiffen.
    Quelle: dpa via T-Online

    Anmerkung Jens Berger: Siehe da. Plötzlich traut sich sogar die Kanzlerin, einen US-Präsidenten zu kritisieren und Forderungen zu stellen. Und was fordert sie? Die Einstellung des Drohnen-Krieges? Zumindest die Zusage, den Drohnen-Krieg nicht mehr über die Standorte in Ramstein und Stuttgart zu führen? Fordert Angela Merkel, den massenhaften Bruch des Fernmeldegeheimnisses durch die NSA einzustellen? Nein, stattdessen fordert sie von Trump, Menschen unabhängig von Religion, Geschlecht und sexueller Orientierung zu respektieren. Aufgepasst, ihr Machthaber in Budapest, in Ankara und in München – nun macht „Mutti“ ernst! Wäre es nicht so traurig, man könnte herzhaft lachen.

  2. Warum Trumps Wahlsieg NICHT überrascht: Linke-Chefin Wagenknecht im Sputnik-Interview
    Wenn die Menschen vom Establishment die Nase voll haben, wählen sie gegen die „gekauften Politiker“, wie Linken-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht im Sputnik-Interview sagt. Dass in den USA nun der Republikaner-Kandidat Donald Trump Präsident wird, ist für sie durchaus nachvollziehbar und zu erwarten gewesen.
    Quelle: Sputnik
  3. Rede von Donald Trump nach seinem Wahlsieg
    Danke an alle. Ich habe euch schon warten lassen. Kompliziertes Business.
    Ich habe gerade einen Anruf von Staatssekretärin Hillary Clinton erhalten. Sie hat UNS gratuliert, zu unserem Sieg. Und ich habe ihr und ihrer Familie zu diesem sehr, sehr hart geführten Wahlkampf gratuliert. Sie hat sehr hart gekämpft. Hillary hat sehr lange Zeit und sehr hart gearbeitet und wir schulden ihr eine große Portion Dankbarkeit für ihren Dienst an unserem Land, und das meine ich sehr ehrlich.
    Nun ist es Zeit für Amerika, die Wunden der Spaltung zu heilen. […]
    Quelle: Übersetzung des Transkripts seiner Rede (Nov 9, 2016, 3:06am EST), veröffentlicht auf Vox.com
  4. Bernie supporters on Twitter erupt in anger against the DNC: ‘We tried to warn you!’
    As Donald Trump continues to win battleground states, Bernie Sanders supporters are shaming the DNC for nominating Hillary Clinton.
    The dominant mood on social media is that Clinton’s floundering election hopes are the fault of the Democratic National Committee (DNC) for rigging the Democratic primary in Hillary Clinton’s favor. Popular pro-Sanders Twitter accounts are going viral over the news of Donald Trump carrying North Carolina and Ohio, and leading in other must-win swing states like Florida and New Hampshire.
    Quelle: U.S. Uncut
  5. Kommentare zum Wahlsieg von Donald Trump

    90% der Kommentare und Analysen zum Wahlsieg Donald Trumps trieften geradezu vor Arroganz und waren im Ton erschreckend beleidigend. In den nächsten Stunden werden wir auf den NachDenkSeiten eine Sammlung der besonders auffälligen Kommentare aus den deutschen Medien zusammenstellen. Es gab jedoch auch wenige Ausnahmen …

    1. Das ungleiche Bündnis: Die kleinen Leute und der Erfolgreiche
      Die Wahl Trumps ist eine Herausforderung für die Linke
      Die Publizistin Bettina Gaus hat heute Morgen eine Wette gewonnen, die sie gerne verloren hätte. Sie war immer der Überzeugung, dass Trump die Wahlen in den USA gewinnen wird und hat doch immer gehofft, es möge noch irgendetwas passieren, das den Wahlsieg Trumps verhindert.
      “Manchmal möchte ich nicht meiner Meinung sein. Wenn es um die bevorstehende US-Präsidentschaftswahl geht, zum Beispiel. Ich bin überzeugt: Donald Trump wird diese Wahl gewinnen. Wenn kein Wunder geschieht, dann zieht er ins Weiße Haus ein”, schrieb Gaus bereits am 31.7.2016 in einer Taz-Kolumne. Auch der Filmemacher Michel Moore gehört zu denen, die gegen ihre politische Überzeugung mit einem Sieg von Trump rechneten.
      “An seine Freunde” schrieb Moore einen Brief, in dem er fünf Gründe für die Wahl Trumps anführte. In einem Artikel vom 21.Juli 2016 präsentierte sie das US-Magazin Alternet: “Get out of your bubble, people!”
      Umhören in der Bevölkerung
      Nun muss man sich fragen, ob Gaus und Moore Spezialwissen hatten, oder warum sie im Falle von Trump die richtige Prognose hatten. Die Antwort ist einfach. Beide haben die Städte und Ortschaften in den USA bereist, in denen eine Bevölkerung wohnt, die nicht die Washington Post oder die New York Times liest.
      Quelle: Peter Nowak auf Telepolis
    2. (Links)liberale Arroganz – Wahlausgang in den USA
      Das vermeintlich Undenkbare ist passiert, und nun ist das Geschrei groß. Tatsächlich ist die Angst vor einem US-Präsidenten Donald Trump keinesfalls unberechtigt: Seine rassistischen, frauenfeindlichen und chauvinistischen Ausfälle und die massive Zustimmung, die er dafür erhielt, sollten ein Warnsignal für alle Linken und Demokraten sein. Gleichwohl haben auch viele jener, die nun mit selbstgerechter Empörung auf die angeblich dummen und ungebildeten Trump-Wähler zeigen, ihren eigenen großen Beitrag zum Ausgang der Wahlen geleistet.
      Große Teile des linksliberalen und linken Spektrums beschränken ihre politische Arbeit seit Jahrzehnten auf allerlei Kulturkämpfe und eine immer irrealer anmutende Identitätspolitik. Akademiker, die sich selbst für unglaublich tolerant und weltoffen halten, tragen ihre moralische Überlegenheit wie eine Monstranz vor sich her. Allzu viele Progressive verbringen ihre Tage in einer Filterblase aus Facebook, New York Times und »irgendwas mit Medien«. Sie kämpfen für »Triggerwarnungen« und Unisextoiletten und debattieren in Universitätsseminaren darüber, ob weiße Menschen Dreadlocks tragen dürfen. Für jene vielen Millionen Menschen, die sich derweil von einem prekären Arbeitsverhältnis zum nächsten hangeln und sich – trotz »Obamacare« und alledem – keine adäquate Gesundheitsversorgung für sich und ihre Kinder leisten können, wollen sie derweil kaum etwas wissen. Der von großen Teilen der Linken bereits in den 1980er Jahren vollzogene »Abschied vom Proletariat« hat es ihnen leicht gemacht, sich in der eigenen Parallelwelt gemütlich einzurichten.
      Quelle: Junge Welt
    3. Wir haben Trumps Anhänger zu lange verachtet
      Wir, die Elite des Landes, waren uns sicher, ganz Amerika müsse denken wie wir: pluralistisch, liberal, optimistisch. Trumps Anhänger haben wir nur als White Trash verachtet. Wir sollten uns schämen.
      Frustriert und ressentimentgeladen von ihrer Existenz nicht nur in wirtschaftlicher Ungleichheit, sondern auch und vor allem in einer Ungleichheit gesellschaftlicher Anerkennung, zu der wir Intellektuelle täglich beitragen, haben uns Trumps Wähler gezeigt, dass die von uns erfundene und voll blinder Überzeugung durchgesetzte Welt der Gleichheit der Geschlechter und Kulturen, der Pluralität der Meinungen und der Lebensformen nicht ihre Welt ist.
      Wien, Goethegasse. Hans Ulrich GUMBRECHT, Literaturwissenschaftler an der Stanford Universität, USA; |
      Und für einige Tage wenigstens sollten wir uns Beschämung und auch die Frage nicht ersparen, mit welcher demokratischen Berechtigung wir denn eigentlich glaubten, diese Welt unserer eigenen Werte jenen Mitbürgern auferlegen zu dürfen, die wir im besten Fall nicht ernst nehmen. Und gemeinhin als „white trash“ verachten (obwohl wir natürlich als politisch korrekte Aufklärer solche Worte nie in den Mund – oder unsere schreibenden Hände – nähmen).
      Bis Mittwoch tatsächlich haben die meisten von uns Trump kaum ernster genommen als jene Anhänger, die er ermutigt hat und die ihn jetzt zum Erfolg trugen. Anzunehmen, dass er sich nicht an seine Versprechen und Drohungen halten wird, hieße wohl, in dieser fatalen Selbsttäuschung zu verharren. Sollte es der neue Präsident aber an Folgerichtigkeit fehlen lassen, werden ihn seine Wähler auf Kurs halten.
      Quelle: Welt
    4. Herausforderung Trump
      Die Berliner Stellungnahmen lesen sich, als ob ein Diktator die Macht in Washington übernommen hätte. Bundeskanzlerin Merkel ruft Amerika zur Achtung der demokratischen Grundwerte auf und Vizekanzler Gabriel nennt Trump einen Vorreiter der neuen autoritären Internationalen. Wenn man das mit der samtpfotigen Kritik am islamistischen Kurs von Erdogans Türkei vergleicht, von dem sich die EU abhängig gemacht hat, stellt sich die Frage, ob Berlin den Amerikanern Nachhilfe in Demokratie erteilen sollte.
      Besser wäre wohl, wenn sich die verunsicherten Staatschefs in der EU auf die Suche nach den Gründen für den Ausgang der amerikanischen Wahl oder des Brexit-Votums der Briten machten. Denn sie werden auch jeweils bei sich zuhause viele Wähler finden, die der immer schnellere Wandel einer zunehmend globalisierten und digitalisierten Welt überfordert und wütend oder ängstlich macht.
      Noch weiß niemand, welchen wirtschaftspolitischen Kurs er wirklich einschlagen wird. Da Trump jedoch ein erklärter Gegner des Freihandels ist, sollten sich nicht nur Mexiko oder China, sondern auch die EU und vor allem die Exportnation Deutschland wegen der hohen Überschüsse auf harte Handelsgespräche einstellen. Die Verhandlungen über das Freihandelsabkommen TTIP kann man wohl beenden.
      Der Umgang mit den Migrationsströmen dürfte sich unter seiner Führung ebenfalls ändern. Trump wird wohl wie versprochen die Steuern senken und in die Infrastruktur investieren, was das lahme Wirtschaftswachstum ankurbeln und langfristig die Zinsen wieder steigen lassen könnte. Über diesen Umweg könnte dann vielleicht auch der Welthandel wieder profitieren.
      Quelle: FAZ

      Anmerkung JK: Zum Schießen – einet der wenigen sachlichen Kommentare zu Trump kommt ausgerechnet vom Oberneoliberalen Steltzner.

    5. Die Zukunft den Zombies
      Donald Trump im Weißen Haus: Die USA haben sich um ihre Zukunft gebracht. Wie soll man als junger linker Amerikaner dieses Wahlergebnis bloß ertragen? […]
      Unter den Clintons hat sich das Alltagsleben in den USA in einen endlosen, hyperkapitalistischen Wettkampf verwandelt. [Viele Fernsehserien] handeln alle vom Überlebenskampf in einer Welt, in der es keine staatliche Ordnung mehr gibt und nur der Ruchloseste überlebt. […] Die Untoten wirken wie die Massen an Obdachlosen, die durch amerikanischen Großstädte irren, sie sind die vom Konsum ausgeschlossenen – und wenn du nicht aufpasst, kannst auch du jederzeit einer von ihnen werden, ein Zombie, ein Armer, ein Obdachloser.
      Diese Angst vorm sozialen und wirtschaftlichen Abstieg haben die Clintons aktiv befördert. Bill Clinton schaffte den Sozialstaat ab und erschuf ein wucherndes Gefängnissystem, für beides warb Hillary Clinton damals kräftig. Heute erscheinen die USA in vielen Statistiken direkt neben Drittweltländern, bei der Anzahl der Gefängnisinsassen pro Kopf sind sie einsame Weltspitze. Hillary Clinton war Vorstandsmitglied von Walmart, einem Supermarktmegakonzern, der fast eigenhändig die Arbeitsbedingungen und Löhne im ganzen Land verschlechtert hat. Außerdem ist sie mit der Wall Street verbandelt, wie der Rest der Demokratischen Partei. […]
      Doch Hillary Clintons Marktradikalität speist sich vor allem aus ihrem Feminismus: Sie glaubt fest daran, dass Frauen nur durch den Markt befreit werden können.
      Die Ergebnisse dieser Politik sehen wir heute. In den USA sinkt sogar die Lebenserwartung – eine Entwicklung, die es in Friedenszeiten so bisher nicht gab, außer in Russland nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion. Ist das nicht ein Zeichen dafür, dass das System Clinton, der liberale Konsens der vergangenen 30 Jahre, ebenso gescheitert ist wie damals die Sowjetunion?
      Ich wollte den Clintons ursprünglich auch den Mittelfinger zeigen, wie meine ganze Familie. In der Vorwahl haben wir haben alle für Bernie Sanders gestimmt, eine echte Alternative, eine bessere Zukunft für dieses wirklich abgefuckte Land. […]
      Quelle: ZEIT

      Anmerkung unseres Lesers J.A.: Für die neoliberal-konservative ZEIT eine erstaunlich klarsichtige und harsche Abrechnung mit Clinton. Leider wird die Situation in Deutschland immer noch viel zu positiv dargestellt: der “relative Abstieg” in Deutschland geht ebenfalls eine politisch gewollte Armut für viel zu viele Menschen. Mal schauen, ob die Kommentatoren nach einem möglicherweise guten Abschneiden der AfD bei der Bundestagswahl, das ja keiner voraussehen konnte, wieder nur davon schwätzen werden, wie gut uns doch die seriöse Frau Merkel durch die vielen Krisen geführt hätte – ausgerechnet Merkel, die einen Großteil der Krisen in Deutschland und in der EU maßgeblich mit verursacht hat.

    6. The Great Pretender
      Die Wahl in den USA hat ein überraschendes Ergebnis erbracht. Doch das Muster ist altbekannt. Wieder gewinnt der „Populismus“ gegen das Establishment. Wenn die etablierten Parteien nicht bald verstehen, dass auch sie auf das Volk hören und auf seine Wünsche eingehen müssen, werden noch ganz andere Kaliber auf dem Ticket „Populismus“ gewinnen.
      Donald Trump wird amerikanischer Präsident. „Wir“ sind schockiert! Doch warum eigentlich? Bei der Wahl in den USA hat sich lediglich das Muster bestätigt, das schon vorher in vielen Ländern, zuletzt bei der Brexit-Entscheidung, zu erkennen war: Der Teil der Bevölkerung, der sich seit Jahrzehnten abgehängt fühlt und auch wirklich abgehängt ist, wählt jeden, der nicht zum Establishment gehört und diesen Menschen verspricht, ihre Sorgen ernst zu nehmen.
      Eines zeigt die Wahl eines Mannes, der ohne Zweifel zum Establishment gehört und die konservativste Wirtschaftspolitik machen wird, die man sich denken kann, vollkommen klar: Der Wunsch, die herrschenden Schwätzer abzulösen, ist so stark, dass man auch einen Esel wählen würde, wenn der nur laut genug hinausposaunt, er werde sich um die Sorgen der kleinen Leute kümmern.
      Die Demokraten hätten es wissen müssen. Der unglaubliche Zulauf, den Bernie Sanders in den Vorwahlen hatte, war ein klares Zeichen dafür, dass gerade ihre Wähler etwas Anderes wollten. Sie wollten Mitsprache und Teilhabe, sie wollten eine Rückkehr von der Plutokratie zur Demokratie. Was sie mit Hillary Clinton bekamen, war plutokratisches Establishment hoch drei.
      Quelle: Heiner Flassbeck auf Makroskop
  6. Trump gewinnt die US-Wahl – wie rudert die deutsche Presse und Politik zurück? Gar nicht.

    Quelle: Ken Jebsen via Facebook
  7. Der Schock sitzt tief auch in NRW
    […] Nach Ansicht von CDU-Landeschef Armin Laschet zeigt Trumps Erfolg, „wie wichtig es ist, dass die Politik das Ohr direkt und unmittelbar bei den Bürgern hat“. Nur so ließen sich populistische Parolen entkräften. Die Lehre aus der US-Wahl für NRW ist laut Laschet: „Den Menschen zuhören, Links- und Rechtspopulisten entlarven und Probleme lösen statt die Gesellschaft zu spalten.
    Quelle: Der Westen

    Anmerkung unseres Lesers K.G.: Ich gehe mal davon aus , dass dieser Laschet überfordert wäre, wenn er das Internet kennen würde. Da hätte er bereits über Jahre hinweg den Bürgern in Deutschland zuhören können. Euer CDU-Ohr jetzt noch an den Bürger zu legen um ihn jetzt noch zuzuhöhren, bringt nicht mehr viel, ist reine Zeitverschwendung für euch. Denn auch eure Macht geht dem Ende zu. Ihr steht jetzt auch auf der Abschussliste. Da muss erst ein Präsident in den USA neu gewählt werden, damit ein CDU-Chef jetzt erst damit loslegt, dem Bürger in Deutschland zuzuhöhren. Und nochmal: Was hat das mit der Präsidentenwahl in den USA zu tun? Wenn Clinton an die Macht gekommen wäre, hättet ihr doch eure Ohrstöpsel wieder in eure Ohren gedrückt, um eben den Bürgern in Deutschland weiterhin nicht zuzuhöhren.

    Anmerkung Jens Berger: „Linkspopulisten entlarven“? Na klar, das ist natürlich auch der allererste Schritt, um den Sieg von Trump zu verarbeiten. Laschet zeigt einmal wieder, dass er nichts, aber auch gar nichts, verstanden hat.

  8. Bernie Sanders hätte höchstwahrscheinlich gewonnen
    Für Susan Neiman war es eigentlich nicht vorstellbar, dass ein “psychisch instabiler Ignorant” wie Donald Trump die US-Wahlen gewinnen könne. Eine schlechte Gegen-Kandidatin, Rassismus – im Interview sucht sie nach Gründen, die diesen Sieg dennoch möglich gemacht haben.
    Mit Analysen sollte man nun aber nicht allzu schnell sein, so Neiman weiter. “Es ist ein Schock und es wird dauern, bis wir wirklich verstehen, was passiert ist.” Dennoch sieht die Philosophin in der Kandidatin Hillary Clinton eines der Hauptprobleme. “Bernie Sanders hätte höchstwahrscheinlich gewonnen.” Das hätten alle Umfragen bei den Vorwahlen gezeigt. Sie selbst glaube das auch, so Neiman.
    “Er hat die Wahrheit gesagt. Hillary Clinton vertritt diese globale, neoliberale Ordnung, die viele Menschen spüren, nicht mehr geht.”
    Viele hätten daher nicht gewählt.
    “Die Millionen von jungen Sanders-Anhängern, auch Schwarze, sind einfach nicht wählen gegangen. Es ist ein Sieg für Trump, aber es ist vor allem ein Ablehnen von dem Weiter-so-wie-vorher, weil das System ist gebrochen.”
    Quelle: Deutschlandradio Kultur

    Anmerkung JK: Tja, selber schuld. Hätte die Demokraten Bernie Sanders nicht kaltgestellt, gäbe es heute vielleicht keinen Präsidenten Trump. Wall Street wollte es anders. Man darf aber wohl behaupten, dass der US-Oligarchie ein Präsident Trump immer noch lieber ist als es ein Präsident Sanders je gewesen wäre.

  9. Ganz unten … aber nicht am Ende
    Ein gefährlicher Mann zieht ins Weiße Haus ein. Warum Europa jetzt die westlichen Werte verteidigen muss – und das auch kann.
    […] der Kongress mit seiner Mehrheit von feigen Republikanern und durchgedrehten Fundamentalisten aller Art?
    Dies ist nun wirklich die Stunde, um Abschied zu nehmen vom Amerikanismus, vom naiven Atlantizismus, von leichtgläubiger Amerikahörigkeit und vom gemutmaßten US-Avantgardismus, von der Regel also, dass alles, was in den USA geschieht, wenig später auch hier kommt. Wenn das immer noch so wäre – wer wäre dann etwa der deutsche Trump?
    Ohnehin muss das ganze amerikanische System nun von Trump rückwärts gedacht werden. Was alles hat dazu beigetragen, dass es zu diesem Irrsinn kommt? Die Wall Street? Die deregulierte Wirtschaft? Die Weltveränderungsfantasien des Silicon Valley? Die zerklüfteten und polarisierten Medien? Das elitäre Bildungssystem? Die hohle Selbstgerechtigkeit der”greatest nation on earth”? Alles das gehört nun auf den Prüfstand, bei alldem müssen die Europäer genau nachdenken, ob sie es auch haben möchten oder sich schon eingefangen haben.
    Quelle: ZEIT

    Anmerkung unseres Lesers J.A.: Die ZEIT hat den Ceta-Gegnern fälschlicherweise immer Antiamerikanismus vorgeworfen; nun stellt sich heraus, daß sie selber Antiamerikanismus der schlimmsten Sorte verbreitet. Denn die hier wortreich beklagten Zustände und Probleme – “feigen Republikanern und durchgedrehten Fundamentalisten aller Art [im Kongress]”, “[d]ie deregulierte Wirtschaft”, “[d]ie hohle Selbstgerechtigkeit” – gab es auch schon lange vor Trump. Muß man deswegen alle US-Amerikaner in die Pfanne hauen? Oder nicht doch besser die Katastrophen des Neoliberalismus, des Kampagnenjournalismus und der Demokratieschädigung durch das große Kapital?

  10. Putin hofft auf verbesserte Beziehungen
    Um die Beziehungen zwischen den USA und Russland steht es nicht zum Besten. Nichtsdestotrotz war der russische Präsident Wladimir Putin einer der ersten Gratulanten. In einem Telegramm schrieb Putin, er hoffe auf eine Zusammenarbeit in internationalen Fragen und auf eine gemeinsame Arbeit an den russisch-amerikanischen Beziehungen.
    Quelle: Deutschlandfunk

    Anmerkung Jens Berger: Erstaunlich ist, dass dies in den Fernseh- und Radiostatements und -kommentaren meist als problematisch gesehen wurde. Da kann man wirklich nur noch mit dem Kopf schütteln.

  11. Sieg für Trump und BAYER
    33.000 US-Dollar spendete BAYER für den aktuellen Wahlkampf von Trump über so genannte Politische Aktionskomitees (PACs). Aus dem Budget des Leverkusener Multis für die Präsidentschaftskampagne gingen fast 80 Prozent an republikanische KandidatInnen. Antonius Michelmann, Geschäftsführer der Coordination gegen BAYER-Gefahren, kommentiert: „Der Sieg Trumps ist auch ein Sieg für BAYER.“
    BAYER gehört traditionell zu den wichtigsten ausländischen Groß-Spendern im US-Wahlkampf und hat mit dem aktuellen Spendenvolumen einen neuen Rekord aufgestellt. Um 65 Prozent steigerte das Unternehmen sein aktuelles Engagement im Vergleich zum Jahr 2012, wo er den Republikanern „nur“ 261.000 Dollar zur Verfügung gestellt hatte.
    Das gesteigerte Interesse des Global Players, Einfluss auf die US-Politik zu nehmen, hängt eng mit seiner Neuausrichtung zusammen. Mit der Übernahme MONSANTOs will er der größte Agrochemie-Konzern der Welt werden und allein über 90 Prozent des weltweiten Marktes für gentechnisch verändertes Saatgut kontrollieren. Die USA sind hier mit großem Abstand einer der wichtigsten Märkte: Mehr als 39.5 Prozent aller Gentechnik-Pflanzen weltweit wachsen dort. Und durch den MONSANTO-Deal hofft die bundesdeutsche Aktien-Gesellschaft auch das US-Geschäft mit seinen Pestiziden ankurbeln zu können.
    Quelle: CBG
  12. Ein wesentlicher Teil des Westens
    Nach dem Sieg von Donald Trump bei der US-Präsidentenwahl kündigt die Bundesregierung eine Fortsetzung der engen Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten an und fordert eine stärkere deutsche Stellung im transatlantischen Verhältnis. Bundeskanzlerin Angela Merkel erklärt, sie “biete” dem zukünftigen Präsidenten Trump “eine enge Zusammenarbeit an”, und knüpft ihr “Angebot” an “Bedingungen”. Der Transatlantik-Koordinator der Bundesregierung, Jürgen Hardt, äußert, es gebe eine “Notwendigkeit für uns Europäer und speziell für uns Deutsche, mehr Verantwortung zu übernehmen”; diese “Verantwortung” werde bei einem US-Präsidenten Trump “weiter zunehmen” und betreffe das “gesamte[…] Instrumentarium der Außen- und Sicherheitspolitik”. Die Forderung nach stärkerem Einfluss für Deutschland knüpft an Stellungnahmen aus dem Berliner Außenpolitik-Establishment an, in denen in den vergangenen Tagen zunehmend gefordert wurde, “das Feld ordnungspolitischer Entwürfe nicht den USA [zu] überlassen”, sondern eigenständig zu überlegen, wie “die künftige Weltordnung zu gestalten” sei. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz, Wolfgang Ischinger, verbinden dies mit der Forderung nach einer deutlichen Aufstockung des deutschen Militäretats.
    Quelle: German Foreign Policy
  13. Gabriel tritt den Klimaschutz in die Tonne
    Der SPD-Chef kuscht vor Lobbygruppen und stoppt den Klimaschutzplan. Das Signal: Wenn es hart auf hart kommt, zählt die Wirtschaft mehr als Kohlendioxid.
    Am Verstand kann es nicht liegen bei Sigmar Gabriel. Kaum ein deutscher Spitzenpolitiker hat den Zusammenhang von Klimaschutz und Energiepolitik so verinnerlicht wie er. Das hängt auch mit seinen Lehrjahren als Umweltminister zusammen, sieben Jahre sind sie erst her. Seinerzeit warb er für eine “ökologische Industriepolitik”, und wenn er auf Klimagipfeln ans Mikro trat, erzählte er von seiner inzwischen großen Tochter, für deren Zukunft er antrete. Alles Geschichte. Wofür der Chef der sozialdemokratischen Partei in Sachen Fortschritt und Erneuerung mal stand, hat er in der Nacht zum Mittwoch in die Tonne getreten.
    Quelle: Süddeutsche Zeitung
  14. Millionenhonorare – Rechnungshof kritisiert Regierung für teure Beraterverträge
    Auch Politiker lassen sich häufiger von McKinsey und Co. beraten. Dadurch steigt laut Rechnungshof das Risiko der Fremdsteuerung – erst recht, wenn ständig mit denselben teuren Beratern gearbeitet wird.
    Nicht nur private Unternehmen, auch die Bundesregierung nimmt die Dienste von Consulting-Firmen in Anspruch. Dabei fließen schon mal Millionen, wie der Fall von McKinsey zur Abschiebeberatung gezeigt hatte.
    Diese Praxis hat der Rechnungshof nun kritisiert. Das unabhängige Organ der Finanzkontrolle hat der Bundesregierung vorgeworfen, zu häufig Beratungsunternehmen zu beauftragen. Zudem würde dann immer mit denselben Firmen gearbeitet, hieß es in einem Bericht der Bundesbehörde, über den die “Bild”-Zeitung berichtet hat.
    In dem Ausmaß, in dem die Bundesverwaltung Externe in ihre klassischen Führungsaufgaben einbinde, bestehe eine nicht unerhebliche Gefahr, dass sich die Gestaltungskompetenz des verwaltungseigenen Personals zu sehr auf externe Berater verlagere, bemängeln die Rechnungsprüfer.
    Quelle: SPIEGEL

    Anmerkung unseres Lesers J.A.: Sollte nicht durch den Sparkurs und die gewollten Schrumpfung der Ministerien, der Befreiung von allem Fachpersonal, Geld gespart werden? Offenbar nicht, denn die externe Beratung ist viel teurer, wie wohl fast jede Privatisierung staatlicher Aufgaben. Interessant, daß der BRH darüberhinaus bemängelt, daß neben viel zu viel Geld “Gestaltungskompetenz”, also demokratische Führung, verloren geht.

  15. Größte Munitionslieferung der USA nach Europa: “Es geht um Abschreckung”
    Während in den USA der Wahlkampf alles überdeckte und ansonsten die Kriege und Konflikte in Syrien und im Irak für Nachrichten sorgten, da hier alle Parteien versuchen, vor dem Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Fakten zu schaffen, ist auch die Bühne der Aufrüstung des US-Militärs in Europa wenig beachtet worden. Vielen dürfte gar nicht klar sein, dass nicht nur eine Aufrüstung an den Ostgrenzen stattfindet, sondern die USA ihre Präsenz in Deutschland wieder kräftig ausbaut, wo sich sowieso die Hauptquartiere der US-Streitkräfte für Europa (EUCOM), aber auch für Afrika (AFRICOM) befinden.
    Telepolis hatte gerade darüber berichtet, dass das Pentagon schnell noch eine zusätzliche Kampfbrigade mit 4500 Männern und Frauen nach Europa schickt, die nicht einmal unter Nato-Kommando steht, sondern nur unter dem des US-Verteidigungsministeriums. Sie soll den osteuropäischen und baltischen Ländern demonstrieren, dass die USA die Schutzmacht gegenüber der “russischen Aggression” ist, zusätzlich zur Nato, wo die USA auch eine der auf dem letzten Nato-Gipfel vereinbarten Einheiten der Enhanced Forward Presence (eFP) in Polen stellt.
    Quelle: Telepolis

    Anmerkung unseres Lesers U.D.: Die Bundesregierung handelt nach dem Motto “Mehr Waffen und Soldaten Erhöhen die Sicherheit”, nur muss man sich fragen: Wer ist der Feind? Wenn man die erste Rede des neuen amerikanischen Präsidenten Trump gehört hat, will er sich um einen friedlichen Ausgleich zu allen Völkern guten Willens bemühen oder wollen die neoliberalen Kräfte in Angesicht des scheinbaren Sieges von Hillary Clinton die Kriegsvorreitungen in Richtung Russland weiter vorantreiben – mit Zustimmung von Merkel, Gabriel und Steinmeier?
    Es sieht so aus, dass sich die neoliberalen Kräfte im US-Militär verselbstständigen oder lassen es Verträge mit den USA zwingend zu?

  16. Linkspartei will eigenen Präsidentschaftsbewerber: “Steinmeier ist nicht unserer Kandidat”
    Die Linkspartei plant, einen eigenen Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren – sollte sich kein gemeinsamer Kandidat mit der SPD und den Grünen finden. Außenminister Steinmeier werde man als Bewerber nicht unterstützen, so die Parteivorsitzende Kipping.
    Die Vorsitzende der Linkspartei, Katja Kipping, lehnt Außenminister und SPD-Politiker Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsidenten ab und kündigt stattdessen einen eigenen Kandidaten für das höchste Staatsamt an. “Steinmeier ist nicht unser Kandidat – nicht nur weil er Architekt der Agenda 2010 ist, sondern auch weil er tief verwoben ist mit Schwarz-Rot und für sämtliche Kriegsbeteiligungen steht”, sagte sie der “Berliner Zeitung”.
    Quelle: Tagesschau
  17. Das Europäische Schattenbankensystem
    Europäische Schattenbankenstrukturen, von welchen erhebliche Risiken für die Finanzstabilität ausgehen können, konzentrieren sich mehrheitlich auf nur wenige Staaten. Obgleich ihre Regulierung in Gefolge der Finanzkrise in ihrer Reichweite begrenzt blieb bzw. noch nicht abgeschlossen ist, werden im Rahmen der geplanten Kapitalmarktunion Schattenbankenaktivitäten zur Lösung gegenwärtiger Problemlagen schon wieder gefördert. Es sind vor allem die Länder mit den am stärksten ausgeprägten Finanz- und Schattenbankensektoren, die eher für eine weitere Liberalisierung denn für finanzmarktstabilitätsorientierte Reformen eintreten.
    Der Begriff Schattenbankensystem wurde im Verlauf der Finanzkrise von 2007ff. geprägt, um ein Geflecht von zuvor weitgehend als unproblematisch erachteten Finanz(markt)praktiken zu erfassen, welche in Zusammenhang mit Kreditintermediationsprozessen jenseits des konventionellen Bankensystems stehen. Diese Strukturen, welche im Zentrum der Krise standen, haben vor allem ab Ende der 1990er Jahre eine gewaltige Expansion erfahren. Aber auch heute gehen von diesem Sektor noch erhebliche Risiken für die Finanzstabilität aus, wie etwa die Europäische Zentralbank in ihrem Jahresbericht für 2015 mit Blick auf den Euroraum hervorstreicht. Allein deswegen bedarf dieser Sektor der intensiven akademischen Beschäftigung und aufsichtsbehördlichen Überwachung. Bisher war und ist die wissenschaftliche Beschäftigung vor allem auf die USA konzentriert, obgleich gemäß den Erhebungen des Financial Stability Boards Ende 2014 mit 50% die Mehrheit der Aktiva des globalen Schattenbankensystems auf Europa entfielen.
    Quelle: blog.arbeit-wirtschaft.at
  18. Schweden – Löfven tritt für Dialog mit Russland ein
    Inmitten einer zunehmenden Aufrüstung und Spannungen rund um die Ostsee setzt sich Schwedens Ministerpräsident Löfven für Kontakte zu Moskau ein.
    Auch wenn sein Land die Eskalationen auf der Krim und in der Ostukraine entschieden ablehne, müsse es einen multilateralen Dialog mit Russland geben, sagte Löfven der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. Alle politischen Spitzen seien dazu verpflichtet, einen Weg zu finden, um bestehende Spannungen abzubauen. Er wolle dazu eine gemeinsame Sicherheitsagentur entwickeln, kündigte der schwedische Regierungschef an.
    Quelle: Deutschlandfunk
  19. Zu guter Letzt: Weltuntergang
    Es herrscht Entsetzen, Hysterie,
    so etwas gab es ja noch nie,
    die Amis haben falsch gewählt,
    und Journalisten so gequält.

    Jetzt schreibt man sich die Finger wund,
    doch geht man dem nicht auf den Grund,
    was zum erwähnten Ausgang führte,
    weil man schon vorher nichts mehr spürte.
    Kein Gespür für Volkes Stimmung,
    kein Einhalt und schon gar keine Besinnung,
    schreibt bloß den Geisteskranken nieder,
    die Demokraten machen’s wieder.

    Was nicht sein darf, das kann nicht sein,
    doch trotz Frau Clintons Heilgenschein,
    macht der Milliardär das Rennen,
    die Journalisten könnten flennen.

    Weltuntergang bei ZEIT und BILD,
    ein Schreiberling trägt gar ein Schild,
    „ich bin erboster Journalist“,
    nur damit ihr das mal wisst.
    Wir haben stetig agitiert,
    auf dass der Teufel Trump verliert,
    nun ist das Falsche eingetroffen,
    die halbe Redaktion besoffen,

    Erkenntnis daraus braucht es nicht,
    wir haben doch die richt‘ge Sicht,
    gehen weiter abwärts auf der Leiter,
    und machen wie gewöhnlich weiter,
    was ich ganz so, tief drinnen hoffe,
    es grüßt Sie herzlich Josef Joffe.

    Eingesandt von unserem Leser Johannes Möckel

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