“You never let a serious crisis to go to waste. And what I mean by that it’s an opportunity to do things you think you could not do before.“ Das sagte der amerikanische Politiker Rahm Emanuel in einem Interview mit dem Wall Street Journal 2008. Ist die Corona-Pandemie eine solche Gelegenheit, die man sich nicht entgehen lassen sollte, um einige schwierige Korrekturen durchführen zu können? Von Florian Linse[*].

Es stellt sich die Frage, ist die Gesellschaft dazu bereit? Die Rahmenbedingungen müssen passen. Viel ist im Zuge des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft sowieso schon auf „Linie“ gebracht. Die Politik (Parteien), die Medien (Mainstream mit seinem Personal), internationale Organisationen wie die WHO (man denke an die Umdefinierung, ab wann eine Epidemie eine Pandemie ist).

Mit der Ausbreitung einer Krankheit macht man den Menschen Angst. Dass ihre Gesundheit in Gefahr ist. Zumindest mit so einem Virus funktioniert das. Es funktioniert ja scheinbar nicht mit Luftverschmutzung, Umweltgiften, nuklearer Strahlung und dergleichen, obwohl das auch alles krank macht und Menschenleben kostet. Aber es kommt wohl auch darauf an, wie die Angstmache organisiert wird.

Im Sog der Pandemie, mit der eigenen, daraus entstehenden Logik, entstehen Maßnahmen. Eine der Hauptmaßnahmen ist das Anhalten weiter Teile der Wirtschaft (eingeschlossen Dienstleistungen, im großen Stil z.B. der Tourismus). Ausgenommen sind Nahrungsmittel und wichtige Dinge des täglichen Lebens, sozusagen Verbrauchsmaterial. Also haben Lebensmittelgeschäfte, Drogerien, Apotheken und Tankstellen offen. Der Bau z.B. ist ein großer Wirtschaftszweig, der weiterläuft. Aber wohl auch nicht mit dem gleichen Schwung.

Hinter der Überflussgesellschaft steht eine Produktion, die alles im Überfluss produzieren kann. Glaubt man den Zahlen der letzten Jahrzehnte, dann könnte auch noch mehr produziert werden. Die großen Konzerne hätten lieber mehr Wachstum und höhere Steigerungsraten. Aber die Abnehmer fehlen oder deren Kaufkraft ist nicht ausreichend.

Viele große Industrien produzieren auf „Kante“. Gerade so viel, dass die Lager nicht zu voll werden. Manchmal werden die Lager trotzdem zu voll, Ware steht auf Halde oder wird dem Handel in die Lager gedrückt. Es wird geschoben, was geht, bis alle Puffer ausgeschöpft sind. Können die Umsätze nicht gehalten werden, kommt der deflationäre Schock. Die Preise brechen ein, Angestellte müssen im großen Stil entlassen werden. Was könnte man tun, wenn man sieht, dass eine solche Situation bevorsteht?

Wie wäre es, wenn wir die ganze Maschinerie einfach einmal anhalten? Ein paar Wochen steht das große Rad still. Bis auf wenige Bereiche wie Lebensmittel, für die die Menschen permanent Nachschub benötigen.

China, wahrscheinlich der größte Zulieferer der Welt, machte als erstes dicht, stoppte große Teile seiner Produktion; mit ihm noch Südkorea und wahrscheinlich auch Taiwan. Alles getrieben, begründet durch Corona.

Wie lange kann das gutgehen, wenn China nicht mehr in ausreichender Menge liefert? Die Lieferketten sind empfindlich. Einige Wochen nach China halten auch die deutschen Konzerne ihre Produktion an. Das geht erstaunlich widerspruchslos vonstatten. Man hörte wenig Murren von Seiten der großen Industrien. Geradezu bereitwillig stoppten die Autohersteller die Produktionsbänder. Natürlich begleitet von vollmundigen Bekundungen der Politik, für alle Ausfälle Hilfsgelder bereitzustellen (auch in Form der Kurzarbeit). Nicht schlecht, Produktionsstopp – sprich: Abbau von Überproduktion – auf Kosten des Staats. In den ersten 18 Tagen Bänderstillstand wurden in Deutschland 360.000 Autos nicht gebaut. Die Banken der Fahrzeughersteller stellten den Handel vorübergehend von der Bedienung der Kredite frei. Eine erstaunliche Maßnahme, insbesondere so unverzüglich.

Zuerst aber brach die Tourismusbranche ein. Dort gab es die ersten Hilfszusagen (für Lufthansa, Flix Bus und die Hotellerie). Inzwischen sollen die Gesundheitseinrichtungen Vergütungen für jedes freigehaltene Bett (500-600 Euro) und jede nicht durchgeführte Operation erhalten. Angeblich wegen der Pandemie, wenn man die Betten und das medizinische Personal irgendwann plötzlich benötigt. Wir werden sehen, ob das noch kommt. Im Moment bekommt man auch hier Geld fürs Warten.

Als Folge dieses plötzlichen Stillstands der Wirtschaft kann man davon ausgehen, dass wir uns ökonomisch und das Finanzsystem betreffend in einer äußerst prekären Situation befinden, vielleicht ähnlich wie vor ca. 90 Jahren zur sogenannten Großen Depression. Ich entdecke dort Parallelen zur heutigen Situation. Es geht mir dabei nicht darum, zu unterstellen, dass es die Pandemie nicht gibt. Aber es geschieht vielleicht etwas weit über diese Pandemie hinaus. Nicht auszuschließen ist, dass die Pandemie dazu genutzt wird.

Mariner Eccles, eine der wichtigen Figuren der Ausarbeitung und Umsetzung des sogenannten New Deal in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts in den USA zur Überwindung der Folgen der Großen Depression, sagte vor einem Untersuchungsausschuss des US-Senats zu den wirtschaftlichen Problemen 1933 (von mir übersetzt aus dem Englischen):

Bevor wirkungsvoll eingegriffen werden kann, um die katastrophalen Auswirkungen der Depression zu stoppen, muss erkannt werden, dass es sich bei dem Zusammenbruch des aktuellen Wirtschaftssystems um ein Versagen der politischen und finanziellen Führungsriegen handelt, ein rein finanzielles Problem vernünftig zu regeln (to deal with the money problem). Es gibt keine realwirtschaftliche Ursache noch einen Grund für die Arbeitslosigkeit mit dem daraus resultierenden Elend und Leiden für ein Drittel der Bevölkerung. Nach wie vor haben wir all das materielle Vermögen und noch mehr, das wir auf dem Höhepunkt unseres Wohlstands 1929 auch hatten … Unsere Wirtschaft hat die Leistungsfähigkeit, alles in Überfülle herzustellen, und zwar nicht nur, um die absoluten Grundbedürfnisse der Menschen zu decken, sondern auch Annehmlichkeiten und Luxus. Unser Problem ist also nur ein Verteilungsproblem. Dieses kann nur behoben werden, indem man die Bürger dieses Landes mit entsprechender Kaufkraft versorgt, damit diese die Waren erwerben können, die zu produzieren diese Nation fähig ist …

Diese Feststellung ist bemerkenswert. Ausgesprochen von einem der wohlhabendsten US-Amerikanern der damaligen Zeit. Er war einer der wenigen, der die Große Depression mit all seinen Banken und Unternehmen unbeschadet überstand. Die erstaunliche Kernaussage ist, dass es kein reales Problem gab, es war kein Problem der Dinge, von allem konnte genug herbeigeschafft werden. Das Problem war die Verteilung.

Er präzisierte diese Problematik weiter:

Die Schulden haben gegenwärtig eine solch astronomische Höhe erreicht, weil der Wohlstand in der Zeit der erfolgreichen Jahre so ungleich verteilt wurde. Zu viel des durch Arbeit erzeugten Vermögens wurde in Kapitalgüter abgezweigt. In Folge wurde unser scheinbarer Wohlstand auf Basis von übertriebenen Krediten im Inland und Ausland aufrechterhalten.

Auch heute haben wir auf der einen Seite enorme Vermögenspositionen und auf der anderen relativ zu wenig. Jedenfalls zu wenig, um, wie Eccles sagt, die Produktion aufzukaufen. Das Aktienkapital und andere Finanzpositionen steigen und steigen an Wert. Ebenso Immobilien. Man weiß grundsätzlich, dass der größte Teil der Preissteigerungen etwas mit den Bedingungen der Kreditvergabe zu tun hat.

Und beim Ausland? Es gibt Gläubiger wie Deutschland und China, es gibt Schuldner wie USA und Italien, um nur einige wenige beispielhaft zu nennen. Wenn der Warenstrom immer nur in eine Richtung fließt (bilanziell ausgedrückt), türmen sich Schulden auf.

Zu Eccles Zeit waren die USA das wirtschaftliche Zugpferd der Welt. Große Teile dieser Welt wurden aus den USA mit Konsumgütern und Industrieprodukten versorgt (eine gewisse Ähnlichkeit zu China und Deutschland heute). Dementsprechend waren viele Länder gegenüber den USA verschuldet. Eccles schilderte die Situation folgendermaßen:

Es ist eine elementare Feststellung, dass Schulden zwischen Nationen letzten Endes nur mit Waren beglichen werden können … Wenn [unser] Land die Auslandsschulden bezahlt haben will, muss es mehr kaufen (im Ausland), als es produziert (und an das Ausland verkauft). Wir müssen den Schuldnern eine günstige Außenhandelsbilanz ermöglichen.

Er machte deutlich, dass sich die USA vom Ausland beliefern lassen müssten, damit dieses seine Schulden abbauen könnte. An anderer Stelle macht er klar, dass diese Vorgehensweise, würde man sich dafür entscheiden, für die ohnehin an großer Arbeitslosigkeit leidende USA ein Dilemma darstellen würde. Denn würde man sich aus dem Ausland mit Waren beliefern lassen, hieße das, dass man im Inland noch weniger produzieren dürfte. Dies wiederum würde die Arbeitslosigkeit noch weiter steigern. Er erklärt:

Wir müssen wählen. Entweder akzeptieren wir es, ausreichend Waren im Ausland zu kaufen, damit dieses seine Schulden an uns bezahlen kann, oder wir erlassen ihnen die Schulden. Das ist kein moralisches Problem, sondern ein mathematisches.

Einer der Senatoren fragt daraufhin:

Dann nehme ich an, Sie würden die [Kreditkosten] reduzieren?

Eccles:

Nein, die Schulden annullieren. Ich denke, mit dem Aufschwung, den es in diesem Land geben würde, stoppen Sie den Verlust von 2 Milliarden Dollar pro Monat, der durch die Arbeitslosigkeit generiert wird und Sie bekommen mehr als das durch die Einkommens- und Erbschaftssteuer herein. Der Prozess der Wohlstandsgenerierung würde starten und sogar ein Kapitalist wäre besser dran. Ich bin ein Kapitalist.

Das klingt nur zu logisch. Aber auch unerhört. Schulden einfach erlassen. Und dann? Ganz einfach, man wird seine Waren wieder verkaufen können, denn die Gegenseite ist in der Folge schuldenfrei. Auf der Gläubigerseite haben sich allerdings die Forderungen in Luft aufgelöst. Man muss also behutsam vorgehen, damit die Gläubiger auf ihre Forderungen verzichten. Man muss ihnen klarmachen, dass sie diese sowieso nie zurückerstattet bekommen und wenn sie auf deren Begleichung beharren, man noch tiefer in die Misere abrutschen würde.

Im Inland ist es prinzipiell dasselbe Problem. So sagt Eccles:

Wenn es Kredit wäre, an dem es mangelt, wieso sagen wir nicht, dass 200 der besten Unternehmen, die 40 Prozent des industriellen Outputs tätigen und in einer Verfassung sind, dass sie keinen Kredit benötigen – sie verfügen über große Mengen an Liquidität – warum schickt ihr eure Leute nicht zur Arbeit? Eben weil es keine Nachfrage nach deren Produkten gibt, weil wir durch die Funktionsweise unseres kapitalistischen Systems am unteren Ende die Fähigkeit zerstört haben, einkaufen zu können. Dieses System führte zu einer so extremen Fehlverteilung bei der Vermögensgenerierung, dass immer mehr nur in die Hände sehr Weniger gelangte – vergleichsweise Weniger. Vielleicht mehrerer Millionen Menschen. Als Ergebnis haben wir immer noch Arbeitslosigkeit und keine Kaufkraft.

Man glaubt es kaum, das sagt ein Kapitalist. Aber wahrscheinlich ein lupenreiner Kapitalist. Keiner, der für sich ein „soziales Netz“ beansprucht, das ihn rettet, wenn er es verbockt hat. Wohl um dem Verdacht zuvorzukommen, es könnte darum gehen, die Wohlhabenden zu schröpfen, zitiert er zum Ende seines Vortrags einen der damals führenden Ökonomen:

Für die Reichen ist es vollkommen unmöglich, soviel Vermögen anzusparen, wie sie das in der letzten Zeit versucht haben. Und sie tendieren dazu, alles, was nur irgendwie von Wert ist, anzusparen. Sie „sparen“ ungenutzte Fabriken und nutzlose Eisenbahnwaggons; sie haben leerstehende Bürogebäude und geschlossene Banken. Sie halten Schuldverschreibungen gegen das Ausland (die dieses nicht mehr bedienen kann) … Es ist im Interesse der Wohlhabenden – um sie vor ihrem eigenen Aberwitz zu schützen – ihnen eine hinreichende Menge ihres Gewinns abzunehmen, damit Konsumenten konsumieren und Unternehmen mit Profit wirtschaften können. Das bedeutet nicht, „die Reichen zu schröpfen“; sondern sie zu retten. Es ist die einzige Möglichkeit, ihnen die Ruhe und Sicherheit zu garantieren, die sie im Augenblick nicht haben.

Man muss bedenken, das war 1933. Die Depression wütete schon seit 4 Jahren, ohne direkte Besserung in Sicht. Heute haben wir in Deutschland noch nicht massenweise ungenutzte Kapitalgüter oder Immobilien; in manchen anderen Ländern schon etwas mehr (in bestimmten Gegenden der USA beispielsweise). Was soll also die Situation während der Großen Depression und die Vorschläge Eccels zur Behebung derselben mit der Gegenwart zu tun haben?

Nun, Eccles spricht auch von „Overproduction“ und „Underconsumption“, zwei Seiten ein und derselben Medaille. Doch das eigentliche Problem damals wie heute ist, dass verhältnismäßig zu wenig konsumiert wird, weil die Kaufkraft fehlt. Eine übermäßig leistungsfähige Produktion steht mit ihrem Angebot einer zu kleinen Nachfrage gegenüber. Dieses Problem haben wir heute auch, es zeigt sich im schleppenden Absatz der Unternehmen und immer weniger Wirtschaftswachstum.

Ebenso haben wir es heute mit Kreditexzessen zu tun; einerseits große Vermögen, andererseits hohe Schulden. Das Leihen von Geld muss immer billiger werden, damit die Schulden noch bedient werden können. In Bereichen, wo dies nicht möglich ist, geben Zentralbanken mit unbeschränkter Liquidität (Quantitative Easing) Kaufgarantien ab.

Genauso sind die wirtschaftlichen Verhältnisse zwischen den Ländern von hohen Schulden geprägt. Einige haben fortwährend positive Handelsbilanzen, die der anderen sind andauernd im Minus. So bauen sich über die Jahre riesige Ungleichgewichte auf.

Auch die Einkommen der Bürger klaffen mehr und mehr auseinander, wodurch die einen immer wohlhabender werden und die anderen relativ immer ärmer. Womit wir wieder bei der fehlenden Kaufkraft weiter Teile der Gesellschaft angelangt sind.

Allerdings sieht es heute so aus, als würde das System funktionieren und es macht nicht den Eindruck einer Katastrophe wie 1929. Das liegt aber daran, dass die Zentralbanken und die Politik, anders als damals, mit allen Mitteln gegengesteuert haben. Die Finanzkrise ab 2007 war eigentlich der „Meltdown“ des Finanzsystems. Doch durch die Bailouts (finanzielle Rettungsaktionen) und das schier unbegrenzte Fluten mit billigen Krediten (im Volksmund „Geld Drucken“) konnte man weitermachen wie eh und je. Die eigentlichen Ursachen der Schieflage, die Ungleichgewichte, wurden nie behoben. Kaufen auf Pump, Kreditexzesse, unausgeglichene Handelsbilanzen, große Einkommensunterschiede. Teilweise versuchte man durch rigides Sparen (Austerität), der Schulden Herr zu werden, was oft die Wirtschaft total abwürgte oder weite Teile der Gesellschaft verarmen ließ. Das konnte so nicht ewig weitergehen. Was also jetzt?

Man nutzt einen „Schrecken“ wie die Corona-Pandemie. Die Medien – der Teil des Mainstreams – hyperventiliert sowieso schon bei jedem kleinen Funken, der hineinfliegt. Wenn man jetzt gar ein Streichholz wirft, geht der ganze Laden hoch. Alles verstärkt sich gegenseitig, Hysterie, es gibt nur noch Corona. Der in Panik versetzte Bürger lässt sich gerne mal zuhause einsperren, der Gesundheit wegen, und lässt sich mir nix dir nix mal schnell grundlegende Menschenrechte absprechen. Kein Recht mehr auf Versammlung, keine Widerrede, die Kommunikation zwischen den Bürgern ist auf ein Minimum zusammengeschrumpft. Es gibt eigentlich auch keine Politik mehr. Es gibt keine Parteiversammlungen mehr, in keinem Stadtteilbüro der Parteien finden noch Sitzungen statt. Man darf nicht einmal auf einer Bank im Freien sitzen. Alles untersagt, wegen Corona – die Polizei passt auf.

Und die merkwürdige Sache mit den Masken. Der Appell an die Menschen, Masken selber zu nähen, und ein Aufruf, getragene Masken zu waschen und mehrmals zu verwenden. Man kann es kaum glauben, die Nation gerät zum Teil in den Taumel des Bastelns von Masken. Das alles, ohne dass geklärt ist, ob die Masken eine Ansteckung verhindern. Und dann noch der werbewirksame Auftritt von BMW und Siemens, nun auch mit der Herstellung von Masken in den eigenen Produktionsstätten zu beginnen. Das ist Marketing par excellence.

Das ist der Zustand, der es möglich macht, die Welt umzubauen. Zum einen, wie angedeutet, nach ähnlichen Rezepten, wie sie damals Marriner Eccles erläutert hat und die zu einem großen Teil im New Deal auch umgesetzt wurden. Das wäre noch nicht einmal schlecht (Spiegel Online: So könnten die Reichen für die Coronakrise zahlen). Zum anderen könnte es auch Verschiebungen im globalen Machtgefüge geben. Anzeichen gibt es, dass sich die aufstrebenden Nationen dieser Welt nicht mehr am Gängelband der westlichen Industrienationen vorführen lassen wollen. Das geschah auch nach der Großen Depression. England dankte endgültig als Weltmacht ab, die USA und die Sowjetunion rückten nach. England war damals übrigens haushoch überschuldet. Wie sieht es heute mit den USA aus?

Die Corona-Panik ist dabei wie ein Schrittmacher beim Radrennen. Im Windschatten dieser Panik finden gigantische finale Verwerfungen statt. Alle scheinbar durch diese Panik ausgelöst. In Wirklichkeit wäre der Umbau, wenn wir ihn nicht Zusammenbruch nennen wollen, sowieso gekommen. Mit oder wegen Corona, so, wie oft nicht geklärt wird, ob mit oder wegen Corona gestorben wurde.

So könnte man auf den momentanen globalen Tumult blicken und irgendwie einen Sinn, eine Logik entdecken. Natürlich nur eine Idee.

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