Erst geschätzt, dann die kalte Schulter gezeigt
Erst geschätzt, dann die kalte Schulter gezeigt

Erst geschätzt, dann die kalte Schulter gezeigt

Ein Artikel von Michael Daxner | Verantwortlicher: Redaktion

Zahlreichen Afghanen, die zivilen deutschen entwicklungspolitischen Organisationen und der Bundeswehr vor Ort als Dolmetscher und Übersetzer hilfreich zur Seite standen, droht ein ungewisses Schicksal.

„AFGHANISTAN – Die Lage von Ortskräften und Wissenschaftlern“ lautete der Titel eines Vortrags, den Prof. Dr. Dr. Michael Daxner am 3. November 2021 im Rahmen einer Veranstaltung des Zentrums für Konfliktforschung an der Universität Marburg hielt. Für die NachDenkSeiten hat Rainer Werning das Referat des Autors redaktionell bearbeitet und mit Zwischenüberschriften versehen.

Es wird kalt in Afghanistan. Nicht nur der anbrechende Winter ist dafür verantwortlich. Es ist darüber hinaus eine bleierne Gefühlskälte, die in dem ohnehin geschundenen Land vor allem solche Menschen befällt, die mitansehen und am eigenen Leib spüren müssen, dass sie, die einst als vielfältig eingesetztes Hilfspersonal so überaus geschätzt und vonnöten waren, nunmehr mit Missachtung bestraft oder gar als unnötiger Ballast empfunden werden. Zahlreiche Politiker, die im In- wie Ausland mit Verve für eine militärische „humanitäre Intervention“ geworben hatten und sich dann „völlig überrascht“ ob der raschen Implosion des von ihnen jahrelang unterstützten Vasallenregimes in Kabul Mitte August zeigten, treibt heute mehr die Abwehr von Flüchtigen als der notwendige Schutz ihres vormaligen afghanischen Personals um – mit meist absehbar tragischem Ausgang.

Hohe bürokratische Hürden

Die Taliban sind zurück an der Macht in Afghanistan. Die Bundesregierung hat es versäumt, Ortskräfte und andere afghanische Unterstützer rechtzeitig in Sicherheit zu bringen. Die Regierung versucht sich wenig überzeugend über Missverständnisse in der Kommunikation zu rechtfertigen, bei allem Respekt und nachträglicher Anerkennung, was nach der Machtübernahme durch die Taliban geleistet wurde. Auch im Hochschulsektor sieht die Situation für Forschende, Lehrende und Studierende nicht gut aus. Deutschland bietet hier nur Unterstützung über sehr bürokratische Verfahren, wie mit Asylanträgen. Die Taliban prüfen darüber hinaus sehr genau, wen sie aus dem Land lassen. Verhaftungen, Folter und der Tod bestimmter Personengruppen sind eine ständige Bedrohung.

In Afghanistan verhungern die Menschen. Viele, die flüchten wollen, können das nicht. Armut, politische Repression, das Versagen des alten Staates und das Versagen der Taliban-Regierung hindern sie daran. Das kann nicht einfach ertragen werden, weil aus der Sicht des darüberstehenden Beobachters Klimawandel, die Rivalität der Großmächte und näherliegende Probleme uns stärker fordern. Wenn wirklich Vieles mit Vielem zusammenhängt, dann ist es umso wichtiger, die konkreten Erscheinungen zu ordnen und die Struktur zu bedenken, die die Knoten im Geflecht bestimmt. Afghanistan ist so ein Knoten.

Afghanistan und die Bezüge Deutschlands zu diesem Land und seiner Gesellschaft, seiner Kultur und seiner Politik laufen seit jeher Gefahr, nicht wahrgenommen oder ignoriert oder einseitig bewertet zu werden. Jedenfalls spielt das Land keine große Rolle im kompliziert zusammengesetzten Bewusstsein von der Globalität und der Rolle unseres Landes darin. Die scheinbare Ausnahme – Berichte und Zahlen von Gefallenen, Kriegsheimkehrern, Veteranen – bleiben meist an der Oberfläche von Erinnerung und Bewertung. Die Ausnahme war und ist die Frage, unter welchen Umständen wieder wie viele Geflüchtete aus Afghanistan nach Europa und nach Deutschland kommen werden, ob sie Asyl beantragen und erhalten werden, ob sie bleiben.

Im März dieses Jahres hatte ich eine größere Arbeit zu schreiben begonnen, über das schwache Erinnern und die Verdrängung von 20 Jahren Kriegseinsatz sowie die Fähigkeit des kollektiven Bewusstseins, ein derartiges Ereignis zu vergessen – nicht zuletzt aus Anlass des Abzugs der US-Besatzungstruppen und damit auch des Abzugs der letzten deutschen Militäreinheiten, der ja seit 2014 stattfand. Ich musste die Arbeit unterbrechen, als sich die Ankunft und Machtübernahme der Taliban abzeichnete und die jetzige Situation vorherzusehen war.

Gesichtswahrende Unwahrheit

Die Voraussage hat nichts mit Prophetie oder Gefühl zu tun. Aufmerksame Verfolgung glaubwürdiger Nachrichten und erfahrungsgesättigte Kombinatorik haben genau das Ergebnis voraussagen lassen, das eingetreten ist. Die einzig unsichere Variable war, wie lange nennenswerte Truppenkontingente der afghanischen Streitkräfte Widerstand leisten würden. Dass es so kurz werden würde, stellt den Ausbildern aller US- und NATO-Verbündeten nach 2014 ein schlechtes Zeugnis aus, ebenso der Regierung von Ashraf Ghani.

Die von der Großen Koalition häufig vorgebrachte Behauptung, der schnelle Erfolg der Taliban sei eine Überraschung gewesen und die Reaktion darauf beruhe auf Missverständnissen, ist eine gesichtswahrende Unwahrheit.[1] Diese setzt sich in der Außendarstellung des afghanischen Kriegseinsatzes von den Beschlüssen des Bundestags zu OEF und ISAF bis zum deplatzierten Zapfenstreich der Bundeswehr im Oktober 2021 fort.

Ich werde hier keine militärgeschichtliche, politische und moralische Bewertung des deutschen Einsatzes vornehmen, Quellen, Interpretationen und Kritik sind hinreichend vorhanden[2]. Der Pluralismus der Meinungen und Wertungen ist groß, kann aber doch unter drei Rahmungen seine Schwerpunkte finden:

  1. Der Einsatz ist von den USA unter falschen Prämissen begonnen, fortgeführt und abgebrochen worden[3];
  2. Deutschland hat seine Beteiligung unter fragwürdigen und teilweise unglaubwürdigen Begründungen als Spanndienst für die USA gerechtfertigt[4];
  3. Auch wenn die Intervention legitim erachtet würde, sind zu viele nachweisbare Fehler geschehen, als dass sie Erfolg hätte haben können. Der schlimmste Fehler war die Unwilligkeit, der Realität ins Auge zu sehen[5].

Auch innerhalb der kritischen und ablehnenden Interpretationen zum Einsatz nach 9/11 gibt es hier sehr unterschiedliche Meinungen und Deutungen der Intervention. Dass ich meine Position seit 2001 bzw. 2003 erheblich gedreht habe, liegt u.a. daran, dass ich das Land von innen her immer genauer kennengelernt habe und dass ich, gestützt auf immer verlässlichere Informationen, zwischen legitimierender Propaganda und tatsächlichen Veränderungen von Wahrnehmung und politischer Konsequenz unterscheiden lernte.

Eklatante Missachtung der afghanischen Gesellschaft

Am schlimmsten ist für mich die erst nachträglich in ihrem Ausmaß erkennbare Missachtung der afghanischen Gesellschaft und der Menschen in diesem Land. Staat und Militär haben den humanen Unterbau des großen Landes aus den Augen verloren, was 2002 bis 2005 nicht unbedingt evident oder zu erwarten gewesen wäre[6].

Das Desinteresse der deutschen Bevölkerung erkennt man daran, dass vor Juni dieses Jahres niemand außer ein paar Experten wusste, was überhaupt Ortskräfte sind[7]. Unter diesem Titel werden afghanische Dienstleister und Dienstleisterinnen verstanden, die direkt für die Bundeswehr, Polizeikräfte, Entwicklungsorganisationen (z.B. GIZ) und diesen zuarbeitenden Subunternehmen tätig waren. Es war spätestens nach dem Durchstoß der Taliban zu erwarten gewesen, dass diese Ortskräfte zu den ersten Opfern der neuen Gewaltherrschaft zählen würden – sie und ihre Familien. Die Bundesregierung hat ihre Verantwortung für diese Menschen monatelang verweigert oder sich allzu lange Zeit gelassen, und nach der Herrschaftsübernahme durch die Taliban lächerlich wenige dieser bedrohten Menschen selbst – mithilfe der Bundeswehr und Einsatzkräften – außer Landes gebracht.

Andere an der Intervention beteiligte Länder waren da schneller und effektiver. Ich streite mich nicht um absolute Zahlen, aber bislang hat die Bundeswehr weniger als 1.000 Menschen aus diesem Kreis herausgebracht[8]. Ortskräfte und ihre Familien und andere direkt oder indirekt den Deutschen verpflichtete Dienstleister und ihnen direkt verbundene Afghanen summieren sich auf mehr als 20.000. Es geht dabei um drei Fragen:

  1. Wer gehört zum Kreis der moralisch und politisch aufgrund der Tätigkeit seit 2002 zur Aufnahme in Deutschland berechtigten Personen, immer auch mit der engeren Familie? Die Bundeswehr steht hier im Zentrum, teilweise engagierter als die Politik[9]. Die Große Koalition hat hier schwere Schuld auf sich geladen.

    Der Bundestag hat am Mittwoch, 23. Juni 2021, nach halbstündiger Aussprache einen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt, in dem die Fraktion gefordert hatte, ein Gruppenverfahren zur „großzügigen Aufnahme afghanischer Ortskräfte einzuführen, die für deutsche Behörden und Organisationen arbeiten oder gearbeitet haben“ (Drucksache 19/9274). Die Koalitionsfraktionen und die AfD lehnten den Antrag ab, die Linksfraktion stimmte mit den Grünen dafür, die FDP enthielt sich. Dazu lag eine Beschlussempfehlung des Innenausschusses vor (Drucksache 19/28962).

  2. Welche Instanzen in Deutschland haben verhindert, dass mit der Evakuierung, d.h. Rettung dieser Menschen schon im Juni oder Juli begonnen wurde?[10]

    Herr Rühle, im Wahljahr 2021 hat nur ein außen- und sicherheitspolitisches Thema die Deutschen zeitweise beschäftigt – der Abzug aus Afghanistan. War er ein Desaster für den Westen?

    Die Bekämpfung des Terrorismus in Afghanistan war ein legitimes und vernünftiges Ziel, darauf hätte man sich konzentrieren sollen. Aber der Westen wollte dort eine Demokratie aufbauen. Das musste schief gehen. US-Präsident Joe Biden hatte das erkannt, schon als Vizepräsident trat er für einen früheren Abzug der US-Soldaten ein. Grundsätzlich hatte er den richtigen Ansatz, aber in der letzten Phase hat er Fehler gemacht, weil er dann nicht mehr auf seine Militärs hörte.

    Welche Fehler meinen Sie?

    Wenn die USA einzelne Regionen etwa ein halbes Jahr militärisch länger gesichert hätten, dann hätten sie die Kontrolle behalten und die Entwicklung besser steuern können. Alle westlichen Staaten hätten auch viel mehr ihrer afghanischen Helfer herausholen können. Stattdessen hat die US-Regierung ein Chaos angerichtet. Das war eine politische Niederlage, keine militärische. Wenn man die richtigen Schlussfolgerungen aus dem Afghanistan-Einsatz zieht, muss sein Ende aber keine langfristige Schwäche des Westens bedeuten.

  3. Mit welchen Argumenten werden auch jetzt, nach den Wahlen, nur mäßige Anstrengungen zur Rettung dieser Menschen unternommen?

Unsouveränes Agieren …

Die letzten Fragen erzwingen Antworten diesseits und jenseits zurechenbarer Verantwortung und Haftung. Ich verweise hier auf die unsouveräne Position Deutschlands in der NATO und eine eher negative Führungsrolle in der EU, was Beteiligung and Ausführung von Interventionen betrifft.

Der andere, nicht militärische Bereich größter Gefährdung bezieht sich auf Intellektuelle, Frauen, JournalistInnen, Studierende und Lehrende sowie ethnische Minderheiten, v.a. die Hazara.

Hierzu muss man die Geschichte der Taliban kennen, auch und besonders ihre Veränderungen gegenüber der ersten Diktatur 1995-2001[11]. Wieweit eine religiöse und ideologische Hülle über der Taliban-Diktatur lag und heute wieder – wiewohl in veränderter Form – liegt, ist ebenfalls zu analysieren. Die globalpolitischen Interventionen und die Verarbeitung derselben im Land sind bei weitem nicht abgeschlossen. Ebenso wenig ist hinreichend geklärt, welchen Anteil die schwache Regierung unter Ashraf Ghani an der islamistischen Engführung und an der nur scheinbar vom Westen wirkungsvoll aufgebauten Armee wirklich hatte. Das ist aber jetzt zweitrangig.

Tatsache ist, dass es eine regelrechte Verfolgung, Unterdrückung und teilweise Ausrottung intellektueller Opposition bzw. beruflich anti-Taliban orientierten akademischen und pädagogischen Handelns gibt. Ich sage das so vorsichtig, weil natürlich davor auch nicht alles in Ordnung und im Sinn eines demokratischen und wissenschaftsfreien kulturellen Lebens war. Nach einer Periode von Schockstarre erreichen mich immer mehr Hilferufe bedrohter Menschen. Dabei sind Frauen besonders betroffen, auch weil ihnen oft mehr noch als den Männern die materiellen Ressourcen, die Dokumente und die Unterstützung ihrer Familien fehlen, obwohl in den Medien und an den Universitäten Frauen in den letzten Jahrzehnten erhebliche Bedeutung gewonnen haben.

mit fatalen Konsequenzen

Für die Unterstützung dieser Menschen hat die Bundesregierung unverständlich hohe bürokratische Hürden aufgebaut, auch um sie nur über die Grenze nach Pakistan oder den Iran reisen zu lassen. Speziell für Genderprobleme gibt es eine besondere deutsche Initiative, die auch einen Schwerpunkt in Marburg hat (Frau Dr. Näser Lather)[12]. Die Situation der Frauen verschlechtert sich[13].

Der Hochschulbereich ist schwierig, weil die neuen Taliban neben ihrer absurden islamistischen Ideologie durchaus verstanden haben, dass sie bestimmte Qualifikationen brauchen und auch bei dissidenter Einstellung ihrer Träger die Ausreise nicht dulden wollen. Bei anderen sind sie unberechenbar. So falsch die Geschlechtertrennung im Alltag der Universitäten ist, so sekundär ist sie angesichts der drohenden Zerstörung der Bildungsressourcen der letzten zwanzig Jahre, die sehr wohl für beide Geschlechter erhebliche emanzipatorische Chancen geboten hatte, die auch genutzt wurden, übrigens teilweise beeindruckend mehr durch Frauen als von Männern. Teilweise gelingen individuelle Rettungsprozeduren[14] (Humboldt-Stiftung Philipp-Schwarz-Stipendium) und DAAD (Hilde Domin-Stipendium), auch die Hochschulrektorenkonferenz (HRK) bemüht sich, ebenso die parteinahen Stiftungen. Aber es gibt keine auf politisch-kultureller Einsicht beruhende Strategie der Bundesregierung – und das „Zu spät“, das für die Ortskräfte so fatal ist, wirkt sich mit Verzögerungen im ganzen Bereich des Überbaus ebenfalls aus.

Ein 18-jähriger Student in Not hat sich an mich gewandt. Er gibt alles an, was ihn geradezu prädestiniert, gerettet und außer Landes gebracht zu werden. Zielstrebig verfolgte er eine Karriere und erhielt stets beste Benotungen. Er selbst bezeichnet sich als an Afghan Student at-risk” aus der Provinz Daykundi. Die Selbstbezeichnung Student at-risk zeigt gebildete Rhetorik, die Beschreibung der Repression in Daykundi, wo viele Hazaras wohnen, ist eindrücklich und lässt ahnen, wie prekär die Situation auch in der Vor-Talibanzeit war. Dass er und seine Familie jetzt abgetaucht sind, wie viele andere auch, ist verständlich – aber umso schwieriger, die einzelnen Menschen zu erreichen.

Mir ist besonders wichtig, dass und wie die Universität Marburg, der ich mich besonders verbunden fühle, diesen Menschen konkret zu helfen vermag – und zwar langfristig. Wir sind nicht nur ein Einwanderungsland, sondern brauchen auch die humanitäre Politik auf unserer Seite, wenn wir überleben wollen.

Titelbild: Maximum Exposure PR/shutterstock.com

Referenzen

  • AAN Afghanistan Analysts Network – v.a. Thomas Ruttig (afghanistan-analysts.org/en/pubauthor/thomas-ruttig/)
  • Daxner, M., J. Free, M. Schüssler and U. Thiele (2008): Folgekonflikte nach militär-gestützten humanitären Interventionen. Konferenz unter dem gleichen Titel Arbeitsstelle Interventionskultur (ASIK). U Potsdam, U Oldenburg
  • Daxner, M., M. Näser-Lather and S.-L. Nicola, Eds. (2018): Conflict Veterans. Newcastle, Cambridge Scholars Publishing
  • Marcel Bohnert: „Ich war in einem Krieg, den es nicht geben durfte“. SPIEGEL 31, 2021-08-07
  • Christoph Reuter und Juan Carlos: „Niemand kann dich mehr retten“. SPIEGEL 37, 2021-09-11
  • Karen Krüger: Krieg und Alltag. „Seit dem 11. September 2001 bilden afghanische Teppiche auch die einstürzenden Twin Towers ab“. FAZ 2021-09-12

[«1] In den öffentlich-rechtlichen Medien wendet sich die Berichterstattung von Missverständnissen über Schuldzuweisungen bis hin zur Geheimdienstreform. Einzelne Meldungen sind deshalb ungenügend: Empfehlung: it-Recherche unter „BND Geheimdienste Taliban Fehler“. Ab 20.8.2021 wird das interessant und ist es bis heute. Für die USA ist vor allem das Studium der SIGAR-Rekonstruktionen unerlässlich: Special Inspector General for Afghanistan Reconstruction. sigar.mil/ Eine derartige Instanz hat es in Deutschland nicht annähernd gegeben.

[«2] Bundesregierung (2007). Das Afghanistan-Konzept der Bundesregierung. Berlin, Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland

[«3] O’Toole, F. (2021). “The Lie of Nation Building.” New York Review of Books: 16-19

[«4] Zum Bundeswehreinsatz vgl. Lather, D. (2015): Für Deutschland in den Krieg. Marburg, Tectum

[«5] Reuter, C., M. Mettelsiefen, H. Theiss (2010): Kunduz, 4. September 2009. Eine Ausstellung. Kunstraum Potsdam, 04/23-06/13/2010

[«6] Daxner, M. (2017): A Society of Intervention – An Essay on Conflicts in Afghanistan and other Military Interventions. Oldenburg, BIS

[«7] de.wikipedia.org/wiki/Ortskraft — neuerdings: bamf.de/DE/Themen/ AsylFluechtlingsschutz/ResettlementRelocation/AufnahmeAfghanOrtskraefte/aufnahme-afghanische-ortskraefte-node.html

[«8] Am 9.11.2021 wird gemeldet, dass die Bundesregierung 329 Ortskräfte und andere bedrohte Menschen außer Landes nach Doha gebracht hat. (U.a. DLF 16.00 Uhr, ORF orf.at/#/stories/3236047/

[«9] Vgl. patenschaftsnetzwerk.de/ Vgl. dazu den CDU/CSU/SPD-abgelehnten Antrag der Grünen/Linken zur Evakuierung der Ortskräfte bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-de-afghanische-ortskraefte-846934

[«10] tagesspiegel.de/themen/afghanistan/ Einige sehr beachtenswerte Artikel, v.a. von Volker Rühle. Im Übrigen wird hier von über 6.000 geretteten Personen geschrieben, das muss man nach dem Grad der objektiven Betroffenheit (verfolgt, bedroht, oder mit Familie usw.) differenzieren.

[«11] Zur Geschichte der Taliban vgl. Rashid, A. (2010): Taliban. New York, I.B. Tauris & Co.Große Verdienste in einer differenzierten und genauen Darstellung hat das AAN erworben, die verlässlichste Quelle für aktuelle Informationen afghanistan-analysts.org/en/, hier vor allem Thomas Ruttig, der deutsche Co-Direktor. Dazu kommen noch Journalisten wie Christoph Reuter. Insgesamt aber sind wir darüber hinaus leider auf viele und genauere ausländische Berichterstattung angewiesen. Falsche Hoffnungen: „Aufstehen gegen die Taliban“ (Salzburger Nachrichten), 2021-09-06. Dazu noch Christoph Reuter: Die Unbezwingbaren. SPIEGEL 34, 2021-08-21

[«12] FG Geschlechterstudien FU-Berlin (Hg.): Offener Brief – Öffnung der Gefährdetenliste für Frauen, Mädchen und LGBTIQ Personen aus Wissenschaft, NGOs, Medien und Bildung in Afghanistan (7.10.2021). Auch hier werden konkrete Personen genannt, die auf die Namensliste des Auswärtigen Amtes kommen müssen, um bevorzugt eine Ausreise nach Deutschland zu erreichen.

[«13] Vgl. Savage, R. (2021): British government says more LGBT+ Afghans fleeing Taliban rule are expected to arrive in the coming months

[«14] Humboldt-Stiftung u.a. (Philipp-Schwarz-Stipendium) und DAAD (Hilde Domin-Stipendium)