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Asyl

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Von einem Elend in das andere – über Seenot und Gewissensnot

Von einem Elend in das andere – über Seenot und Gewissensnot

Dürfen wir Flüchtlinge „einfach ertrinken lassen“? Moralisch ist die Antwort schnell zur Hand: Natürlich nicht! Aber die Frage ist bereits so formuliert, dass von vornherein jedem Zweifel, jeder Differenzierung ein Makel angeheftet wird: „Du kannst doch nicht einfach…“ Dieses Wort „einfach“ ist sehr verräterisch. Es wird eingefügt, wohl wissend, dass die Antwort in Wirklichkeit gar nicht so einfach ist. Ein Plädoyer für die Hinnahme des Unvereinbaren von Gerhard Fulda.

Große Koalition in AfD-Fashion

Große Koalition in AfD-Fashion

„Knast für Flüchtlinge
Weniger Sozialleistungen
Zwangsunterbringung in Lagern
Arbeitsverbot
Schnellere Abschiebungen
Strafen für Helfer“

So etwas könnte auf einem AfD-Plakat stehen oder zu einer Pegida-Demonstration aufrufen oder ein NPD-Plakat („Ist der Ali kriminell, in die Heimat aber schnell“) übertrumpen. Tastsächlich fassen diese Headlines der Frankfurter Rundschau vom 7. Juni 2019 zusammen, was als Gesetzespaket im Deutschen Bundestag verabschiedet wurde – mit einer ziemlich fetten Mehrheit all derer, die sich zur Mitte zählen, also mit den Stimmen der Großen Koalition aus CDU und SPD. Die Grünen und die Partei DIE LINKE stimmten dagegen. Von Wolf Wetzel.

Neue Anklagepunkte gegen Assange werfen Fragen zur Pressefreiheit auf, und eine detaillierte Antwort auf Gerüchte über Assange.

Neue Anklagepunkte gegen Assange werfen Fragen zur Pressefreiheit auf, und eine detaillierte Antwort auf Gerüchte über Assange.

Die Vereinigten Staaten von Amerika haben gestern 17 neue Anklagepunkte gegen Wikileaks-Gründer Julian Assange erhoben, so dass es jetzt insgesamt 18 Punkte sind, für die ihm bis zu 175 Jahre Haft drohen. Er soll nun zusätzlich nach dem Espionage Act (Spionagegesetz) angeklagt werden. Außerdem veröffentlichen wir hier einen Beitrag von Caitlin Johnstone, der uns von Free21.org zur Verfügung gestellt wurde und der sich mit falschen Behauptungen im Fall Assange auseinandersetzt. Und wir geben Hilfestellung, wie sich jeder Einzelne für Chelsea Manning, Julian Assange und Presse- und Redefreiheit einsetzen kann. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Aufruf von Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire

Nach der Verhaftung von Julian Assange schrieb die irische Friedensnobelpreisträgerin Mairead Maguire den folgenden Appell an die britische Regierung. Freundlicherweise erlaubte sie uns diesen zu übersetzen und sie freut sich, dass die NachDenkSeiten ihre Worte nun weiterverbreiten. Übersetzt und eingeleitet von Moritz Müller.

Enthüllt: Der Krieg der britischen Regierung gegen Assange und die Pressefreiheit

Enthüllt: Der Krieg der britischen Regierung gegen Assange und die Pressefreiheit

Dieser Artikel von Nina Cross erschien letzte Woche unter dem Titel „Revealed: The British Government’s War on Assange and Media Freedom“ auf 21StCenturyWire.com und dessen Herausgeber Patrick Henningsen erlaubte uns freundlicherweise die Veröffentlichung des von Josefa Zimmermann ins Deutsche übersetzten Textes. In diesem Artikel wird noch einmal deutlich aufgezeigt, wie die Regierungen von Schweden, Großbritannien, Ecuador und der USA zusammenarbeite(te)n, um Julian Assange zu diskreditieren und mundtot zu machen, um von ihren eigenen Verbrechen oder denen ihrer Verbündeten bzw. Lehensherren abzulenken und dass auch ein Großteil der Medien dabei mitmacht. Einleitung von Moritz Müller.

Ein weiterer gescheiterter Putschversuch Juan Guaidós

Ein weiterer gescheiterter Putschversuch Juan Guaidós

Vier Monate nach dem ersten und neun Wochen nach dem zweiten gescheiterten „Humanitäre-Hilfe-Putschversuch“ von Cúcuta (Venezuela – Nach dem Fiasko der „Schlacht von Cúcuta” drohen die USA Präsident Nicolás Maduro mit Lynchmord) riefen im Morgengrauen des vergangenen Dienstags rund 150 abtrünnige Militärs niederer Ränge mit Oppositionsführer Juan Guaidó zum bewaffneten Staatsstreich auf. Auch dieser dritte Versuch, die Regierung Nicolás Maduro durch Waffengewalt zu stürzen, scheiterte noch einmal an einer entscheidenden, doch wiederholten Fehleinschätzung: der erhoffte, breite Aufstand der bolivarischen Streitkräfte (FANB​​) fand nicht statt. Trotz hier und dort abbröckelnder Splittergruppen stehen die mehr als 350.000 Mann zählenden Waffengattungen des Heeres, der Marine und der Luftwaffe nach wie vor loyal zum zwar umstrittenen, doch 2018 in freien Wahlen wiedergewählten Staatspräsidenten. Von Frederico Füllgraf.

Julian Assange von britischer Polizei festgenommen. Hallo, Amnesty, wo bleibt Ihr?

Vor wenigen Stunden hat die Londoner Metropolitan Police den Wikileaks-Gründer Julian Assange in der ecuadorianischen Botschaft in London verhaftet. Die Regierung von Ecuador hatte die Polizei dazu in die Botschaft eingeladen, nachdem sie Julian Assange das diplomatische Asyl entzogen hatte. Die britische Polizei begründet die Festnahme mit dem Verstoß gegen Kautionsauflagen durch Herrn Assange. Der Experte für Internationales Recht, Nikolaos Gazeas, hält diesen Haftbefehl für unverhältnismäßig. Ein Bericht von Moritz Müller.

Julian Assanges Lage spitzt sich zu

Gestern Abend hat Wikileaks einen Tweet verbreitet, demzufolge zwischen den Regierungen von Ecuador und Großbritannien eine Vereinbarung ausgehandelt worden ist.
Diese beinhaltet angeblich den Rauswurf von Julian Assange aus der ecuadorianischen Botschaft in den „nächsten Stunden oder Tagen“ und die darauffolgende Festnahme von Assange durch die britischen Behörden. Eine Auslieferung an die USA scheint in diesem Fall sehr wahrscheinlich. Ein Bericht von Moritz Müller.

Zur Debatte: Eine Kritik der Migration

Mit seinem Buch „Kritik der Migration“[1] greift der Wiener Wirtschaftshistoriker und Publizist Hannes Hofbauer ein Thema auf, das selbst im linken politischen Spektrum eher tabuisiert wird. Entsprechend heftig fällt die Kritik aus diesen Kreisen aus, die auf das Buch mit teils rigoroser Ablehnung reagieren. Dabei gelingt es Hofbauer, die ökonomischen Funktionen der Migration aufzuzeigen und damit den kapitalismuskritischen Diskurs zu beleben. Er weist den strukturell zerstörerischen Charakter der Wanderungsbewegungen nach, benennt deren Triebkräfte, Opfer und Profiteure. Ein wichtiger, weil nüchtern-rationaler Beitrag in einer oft emotional aufgeheizten Debatte. Mit dem Autoren sprach Norbert Wiersbin.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Monsieur Macron – „Ich allein und Europa“? Von Friedhelm Hengsbach SJ.

Monsieur Macron – „Ich allein und Europa“? Von Friedhelm Hengsbach SJ.

Der versierte und anerkannte Sozialwissenschaftler und Sozialethiker Friedhelm Hengsbach SJ. hat sich in einem längeren Text mit dem in vielen europäischen Zeitungen erschienenen Brief des französischen Präsidenten beschäftigt. Wir freuen uns, dass wir Ihnen in den NachDenkSeiten diesen Text zur Lektüre und zum Nachdenken bieten können. Albrecht Müller.