Schlagwort:
Afghanistan

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Yes, we can

Yes, we can

Barack Obama hatte seinen Wahlkampf mit leeren Floskeln bestritten. Will man aber Obamas Leistungen als Präsident der USA beurteilen, so muss man untersuchen, ob es in Sachen Frieden und sozialer Gerechtigkeit Fortschritte durch seine aktive Einflussnahme gegeben hat. Von Marco Wenzel.

Afghanistan – Wenn der Kriegstreiber schlichten will

Afghanistan – Wenn der Kriegstreiber schlichten will

Im Golfemirat Katar fanden in diesen Tagen abermals Gespräche zwischen den afghanischen Taliban und den Amerikanern statt. Das angebliche Ziel: Ein Ende des Krieges. Mittlerweile sind sich tatsächlich viele Beobachter einig, dass Washington kriegsmüde geworden ist. Doch dennoch sollte man sich folgende Frage stellen: Warum sollte man ausgerechnet jenen trauen, die diesen Krieg angezettelt haben und ihn permanent eskalieren ließen? Von Emran Feroz.

„Über den Einsatz von Uranmunition und die Folgen zu berichten, ist auch heute noch nicht einfach“

„Über den Einsatz von Uranmunition und die Folgen zu berichten, ist auch heute noch nicht einfach“

Der Einsatz von Uranmunition ist ein Kriegsverbrechen. Und: Uranmunition wurde eingesetzt, ihre Wirkung ist verheerend. Dieser Auffassung ist der Autor und Dokumentarfilmer Frieder Wagner. Im NachDenkSeiten-Interview geht Wagner auf die Gefahren der Uranmunition ein und berichtet von seinen Erfahrungen mit deutschen Medien zu dem Thema. Von Marcus Klöckner.

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Amerikas Krieg gegen das Völkerrecht

Amerikas Krieg gegen das Völkerrecht

Im vergangenen September kündigte US-Sicherheitsberater John Bolton in einer Hasstirade auf den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) Sanktionen gegen dessen Ermittler an, sollten Verfahren gegen US-Amerikaner wegen Kriegsverbrechen in Afghanistan eingeleitet werden. Im März verkündete US-Außenminister Mike Pompeo eine neue US-Richtlinie von Visa-Restriktionen gegen Personal des Strafgerichtshofs, die Anfang April in die Realität umgesetzt wurde, als das Visum der gambischen IStGH-Chefanklägerin Fatou Bensouda entzogen wurde. Eine Woche später entschied der IStGH, seine Afghanistan-Ermittlungen zu beerdigen. Diese Episode ist das jüngste Beispiel des Paradigmenwechsels der USA im Umgang mit dem internationalen Recht, den wir seit dem Einzug von Donald Trump ins Weiße Haus beobachten können: Einer jahrzehntelangen Kultur des Völkerrechtsbruchs und passiver Gleichgültigkeit gegenüber seinen Institutionen folgt nun Amerikas aktiv geführter Krieg gegen das Völkerrecht. Von Jakob Reimann.

Ein Gespräch mit Jürgen Todenhöfer über die „Große Heuchelei“ des Westens

Ein Gespräch mit Jürgen Todenhöfer über die „Große Heuchelei“ des Westens

Aus Anlass des Erscheinens seines neuen Buches haben wir über 1 Stunde lang miteinander gesprochen.[*] Die NachDenkSeiten hatten das Buch am 29. März schon vorgestellt. Im Interview geht es um den Kern des Buches, um Krieg und Frieden und um die Rolle unseres Landes. Der Autor meint, unser Land könne und müsse eine vermittelnde Rolle spielen. Viel mehr als heute. Wir sollten die strategische Partnerschaft im Westen durch eine strategische Partnerschaft mit Russland ergänzen. Es geht im Gespräch wie schon im Buch um die grenzenlose westliche Brutalität, die wir systematisch in edle Worte und edle Werte verpackt haben: Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit, Christianisierung, Zivilisierung und so weiter. Albrecht Müller.

Todenhöfers Antikriegsbuch sei allen Heuchlern ins Stammbuch geschrieben

Todenhöfers Antikriegsbuch sei allen Heuchlern ins Stammbuch geschrieben

Wir haben schon einmal darauf hingewiesen, dass Jürgen Todenhöfer und sein Sohn Frederic ein neues Buch veröffentlicht haben: “Die große Heuchelei … Wie Politik und Medien unsere Werte verraten”. Ich habe mir das Buch etwas genauer angeschaut und möchte berichten, was Sie bei der Lektüre erwartet und einige kritische Fragezeichen und Fragen nach den Konsequenzen anbringen. Albrecht Müller.

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Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die „schiefe Bahn“ geraten.

Siebzig Jahre NATO: Deutschland ist auf die „schiefe Bahn“ geraten.

Das ist ein Beitrag von Willy Wimmer – mit interessanten Anmerkungen zu gravierenden Veränderungen. Seine Bewertung der Bonner Republik fällt aus meiner Sicht etwas zu positiv aus. Aber diese Differenz ist unerheblich, gemessen an Wimmers notwendiger Kritik der neuen Entwicklung. Wir sind auf eine schiefe Bahn geraten. Albrecht Müller

Angela Merkel und der ewige Krieg

Angela Merkel und der ewige Krieg

Am Montagabend umriss Angela Merkel in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Fulbright-Preises noch einmal stolz das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Bundesrepublik. Dabei sagte sie wortwörtlich, dass Deutschland aufgrund des NATO-Bündnisfalls militärisch in Afghanistan aktiv sei, um die Interessen der USA zu verteidigen. Das ist jedoch – zumindest offiziell – falsch und wirft weitere Fragen auf. Warum weiß die Kanzlerin nicht, auf welcher Grundlage die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist? Wer weiß eigentlich noch, dass dieser Bündnisfall vor mehr als 17 Jahren wegen der Anschläge vom 11. September 2001 ausgerufen wurde? Und wem will die Kanzlerin heute eigentlich noch erzählen, dass die Stationierung deutscher Soldaten im Ausland etwas mit dem Recht auf Selbstverteidigung der USA zu tun haben soll? Von Jens Berger.

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Aufsteiger im Kriegstaumel

Viele Akteure der Grünen haben in stalinistischen oder maoistischen Kaderorganisationen ihre politische Prägung erhalten. Andere kamen aus einem sich radikal gebärdenden “Sponti”-Milieu. Einem prominenten Prototypen, dem ehemaligen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer, wurde kürzlich gleich zweimal ein Forum geboten – im „SZ-Magazin“ und, wirklich erschreckend, im „greenpeace-magazin“: Hier durfte Fischer sein Profil als Schoßhund von Mächtigen und Darsteller „moderner“ Politik weiter kultivieren. Von Michael Ewert.

Julian Assange – Sechseinhalb Jahre nicht an der frischen Luft

Julian Assange – Sechseinhalb Jahre nicht an der frischen Luft

Mehrere Leserbriefe (Vielen Dank!) zur Situation, in der sich der Wikileaks-Gründer Julian Assange immer noch befindet, haben mich bewogen, mir letzte Woche, soweit es geht, selbst ein Bild von der Lage in London zu machen. Dort hält sich Julian Assange seit Juli 2012 in zwei Räumen der Botschaft von Ecuador in London auf. Einige Personen halten vor der Botschaft eine Mahnwache ab. Julian Assange ist also nicht ganz vergessen, obwohl man angesichts des bequemen Schweigens des größten Teils seiner Journalisten-Kollegen diesen Eindruck bekommen könnte. Nachfolgend eine Chronologie der Ereignisse und was zu tun wäre. Von Moritz Müller.