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  1. „Friedensbewegung ist Überlebensbewegung“
  2. Eine neue Weltordnung
  3. Ukrainekrieg und Corona: Frieren für den Frieden und frieren für die Gesundheit
  4. Großbritannien besteuert Kriegsprofiteure – ein bisschen
  5. Putin macht Lockerung der Sanktionen zur Bedingung für mehr Getreideexporte
  6. Ehemaliger Bundestagabgeordneter warnt vor einer Zukunft Europas, die von den Vereinigten Staaten entschiedet werden würde
  7. Die Kurden, Skandinavien und die NATO
  8. George Soros, nicht ganz zufällig regelmässiger WEF-Teilnehmer
  9. Das Geld wäre da
  10. Ich war armutsbetroffen und weiß: Armut macht krank, aggressiv und unglücklich
  11. Öffentlicher Wohnraum in Berlin: Geisels schräge Privatisierungs-Idee
  12. Geflüchtete aus der Ukraine am Wiener Wohnungsmarkt
  13. Probleme mit Kartenzahlung können sich noch Tage hinziehen
  14. Karen Sharpe – Julian Assange: He Fought For Truth and the Freedom to Publish — Now We Must Fight to Save Him

Vorbemerkung: Wir kommentieren, wenn wir das für nötig halten. Selbstverständlich bedeutet die Aufnahme in unsere Übersicht nicht in jedem Fall, dass wir mit allen Aussagen der jeweiligen Texte einverstanden sind. Verantwortlich für die Richtigkeit der zitierten Texte sind die jeweiligen Quellen und nicht die NachDenkSeiten. Wenn Sie diese Übersicht für hilfreich halten, dann weisen Sie doch bitte Ihre Bekannten auf diese Möglichkeit der schnellen Information hin.

  1. „Friedensbewegung ist Überlebensbewegung“
    Zu Beginn des aktuellen Ukraine-Krieges war die Friedensbewegung in die Ecke gedrängt. Bei den Ostermärschen aber auch am vergangenenen Wochenende mit zwei Konferenzen hat sie sich wieder zu Wort gemeldet. Wie ist die Lage? Darüber haben wir mit Reiner Braun gesprochen. Er ist Direktor des Internationalen Friedensbüros (IPB) und seit Jahrzehnten in vielfältigen Initiativen der deutschen Friedensbewegung aktiv.
    Frage: Wir erleben aktuell in Europa die größte Kriegsgefahr seit dem Ende des Kalten Krieges. Die Friedensbewegung ist kaum zu vernehmen. Wie kommt das?
    Reiner Braun: Den ersten Teil des Satzes kann ich teilen. Wir haben jetzt nicht nur atomar, sondern generell eine wahnsinnig zugespitzte Situation in Europa. Sie wird durch die weiteren Waffenlieferungen in die Ukraine und natürlich auch durch die Sanktionspolitik tagtäglich noch verschärft. Die Friedensbewegung hat auf diese für sie ausgesprochen komplizierte Situation meiner Ansicht nach sehr verantwortungsvoll reagiert, das zum zweiten Teil ihres Satzes. Zunächst mit der Beteiligung an den teilweise doppeldeutig einzuschätzenden Demonstrationen, die über Campact organisiert worden sind. Das waren keine reinen Friedensdemonstrationen, das muss man deutlich sagen. Aber es waren viele für den Frieden engagierte Menschen auf der Straße. Dann hat die Friedensbewegung mit den Ostermärschen ihr erstes überregionales Zeichen gesetzt. Über hundert Ostermärsche. So viele hatten wir noch nie, dazu mit einer größeren Beteiligung als in den vergangenen Jahren.
    Dass die Friedensbewegung nicht so viel zu sehen und zu hören ist, wie wir uns dies angesichts der zugespitzten Situation wünschen würden, liegt nur teilweise an uns. Wir sind das „Schlachtopfer“, über das die Medien und die Politik herfällt, um ihre Kriegspolitik zu legitimieren und jede Opposition zu diskreditieren. Wir haben das jetzt im Zusammenhang mit der Anti NATO-Konferenz in Berlin ja noch einmal exemplarisch erlebt. Man verschweigt uns oder man diffamiert uns. Das ist aber auch nicht neu. Gerade im Zusammenhang mit der Ukraine sind wir das schon seit 2014 gewohnt.
    Im Rahmen ihrer begrenzten Möglichkeiten ist die Friedensbewegung also vielfältig aktiv. Ich glaube, dass dieses Wochenende mit der NATO-Konferenz mit zirka 1000 Teilnehmern und der Aktionsberatung mit gut 250 Teilnehmerinnen und Teilnehmer erneut ermutigende und ausstrahlende Zeichen gesetzt.
    Quelle: Hintergrund
  2. Eine neue Weltordnung
    In Davos, einem netten Ort in einem neutralen Staat, sprachen der »Nato-Chef«, der Bundes-Kriegswirtschaftsminister und ein paar Oligarchen des Westens über die zukünftige Aufteilung der Welt. Wir sind betroffen.
    Wie Sie wissen, sehr geehrte Leser, hat in dieser Woche der Bundeswirtschaftsminister »eine neue Weltordnung« gefordert. Darunter macht man es nicht in Davos, schon gar nicht, wenn man der »beliebteste« deutsche Nichtbundeskanzler ist und Frau von der Leyen vom Podium raunte: »Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen«, was wahrscheinlich eher eine untertänige Bitte an den Göttervater »Biden« war als ein Befehl an den genannten Staat, allerdings in beiden Fällen wenig mit der drohenden Hungersnot unter deutschen Rentnern oder den Affenpocken zu tun hat. (…)
    Herr Joseph Biden, den wir hier einmal »Der Westen« nennen wollen, hat, wie ich einer Zeitung entnahm, dem Staat Taiwan, der nicht Mitglied der Nato und der »Großen Sieben« ist, eines Weltoligarchen-Clans, umfassende militärische Hilfe zugesagt, sollte es jemals vom Staat China angegriffen werden. Herr Selenskyj sagte zeitgleich, man müsse demnächst früher und prophylaktisch potenzielle Angreifer auf die freie Klitschko-Welt ausschalten. Das klingt ein bisschen wie die »Putin«-Propaganda und wurde beim Filmfestival ebenso »standing« ovatiert wie das kalte Büfett, aber das nehmen wir jetzt mal nicht so ernst; der Mann Wolodymyr ist ja auch nur ein Mensch.
    Am Ende kommen wir also auch heute wieder nur zu einer Frage. Sie lautet: Durch welche Rationalität können wir eine Moral ersetzen, die nicht trägt? Was sagt uns dazu das Völkerrecht? Wenn man behauptet, über Recht zu sprechen und ihm verpflichtet zu sein, muss man dies auch tun; sonst verliert man gerade die Legitimität, auf welche man die Macht des eigenen Handelns stützt. Wenn die Berufung von Staaten auf das Recht tatsächlich nicht trägt, ist das keine Frage persönlicher »Heuchelei« oder individueller Selbstüberschätzung. Es bedarf dann vielmehr einer anderen, tragfähigen Begründung.
    Quelle: Thomas Fischer in DER SPIEGEL
  3. Ukrainekrieg und Corona: Frieren für den Frieden und frieren für die Gesundheit
    Vergleich Gerade noch war Pandemie. Dann begann der Krieg. Ein Vergleich beider Diskurse – mit Blick auf Masken und Panzer, Querdenker und Pazifisten, Virologen und Militärstrategen
    In der Corona-Zeit war das Ziel, den Krieg gegen das Virus zu gewinnen, notfalls auch mit Russland. In der Ukraine-Krieg-Zeit ist das Ziel, dass Russland den Krieg verliert, notfalls auch gegen das Virus.
    In der Corona-Zeit war ein Schuft, wer den Mund-Nasen-Schutz nur am Kinn trug, und nicht über der Nase. In der Ukraine-Krieg-Zeit ist ein Schuft, wer nur Panzerfäuste schicken will, und keine Panzer.
    In der Corona-Zeit war „rechtsaußen“, wer die Milliardenausgaben für Tests hinterfragte. In der Ukraine-Krieg-Zeit ist „rechtsaußen“, wer die 100-Milliarden-Aufrüstung hinterfragt.
    In der Corona-Zeit sollte man ständig lüften und für die Gesundheit frieren. In der Ukraine-Krieg-Zeit soll man ständig sparen und für die Freiheit frieren.
    In der Corona-Zeit war „Querdenker“, wer sich nicht impfen lassen wollte. In der Ukraine-Krieg-Zeit ist „Querdenker“, wer nicht vom Frieden lassen will. (…)
    In der Corona-Zeit war es politisch korrekt, für Pflegekräfte und genesene Patienten zu klatschen. In der Ukraine-Zeit ist es politisch korrekt, versenkte russische Schiffe und getötete Generäle zu beklatschen.
    In der Corona-Zeit galt China vielen wegen seiner No-Covid-Strategie als Vorbild. In der Ukraine-Zeit wirft man China aus demselben Grund vor, die Weltwirtschaft zu schwächen.
    In der Corona-Zeit riefen manche „Mehr Diktatur wagen!“, aus Solidarität mit den Schwächsten. In der Ukraine-Krieg-Zeit wird der russische Diktator zum neuen Hitler, aus Solidarität mit der Ukraine.
    In der Corona-Zeit galt es als hilfreich, Angst vor Aerosolen zu haben. In der Ukraine-Krieg-Zeit gilt als feige, wer Angst vor Atombomben äußert.
    In der Corona-Zeit haben sich viele gefreut, dass die Welt so vernetzt zusammengearbeitet hat. In der Ukraine-Krieg-Zeit stöhnen alle über die Globalisierung.
    Quelle: der Freitag
  4. Großbritannien besteuert Kriegsprofiteure – ein bisschen
    Die britische Regierung plant eine Übergewinnsteuer von 25 Prozent für Energiekonzerne: Ein kleiner, aber notwendiger Schritt in die richtige Richtung. Finanzminister Lindner stellt sich hingegen weiter schützend vor die Profite der Energieunternehmen.
    Im ersten Moment klingt es wie ein absurder Wunschtraum: Nach der technokratischen Einheitsregierung von Italiens Ministerpräsident Mario Draghi führt nun auch das rechtskonservativ regierte Großbritannien eine Übergewinnsteuer von 25 Prozent für Energiekonzerne ein. Das ist zwar ein Erfolg für die britische Linke, kann aber nur ein erster Schritt sein.
    Eine solche Steuer stellt eine dringend notwendige Ausgleichsmaßnahme dar, denn die Konzerne sind zum Großteil daran Schuld, dass die Bevölkerung unter hohen Energiepreisen ächzt. Das ist schlecht für die Menschen, da sie ihren Konsum einschränken müssen und gleichzeitig schlecht für die Wirtschaft, da die Nachfrage für andere Waren und Dienstleistungen einbricht. Zusätzlich steigen auch in anderen Sektoren die Preise, da die Bäckerin oder der Handwerker ebenfalls höhere Energiekosten schultern müssen. Die Energiekonzerne profitieren derzeit also auf Kosten der ganzen Gesellschaft. Dies bewegt Länder wie Italien und Großbritannien nun dazu, Übergewinnsteuern im Energiesektor einzuführen, während Bundesfinanzminister Lindner ein solches Vorhaben weiter blockiert.
    Quelle: Jacobin
  5. Putin macht Lockerung der Sanktionen zur Bedingung für mehr Getreideexporte
    Der Krieg in der Ukraine hat die Getreideausfuhren aus dem Land einbrechen lassen. Nun hat Wladimir Putin in einem Telefonat mit Olaf Scholz und Emmanuel Macron Bedingungen für mehr Exporte genannt. Und vor Waffenlieferungen gewarnt. (…)
    Russland sei bereit, Möglichkeiten »für einen Getreideexport ohne Hemmnisse zu finden«, sagte Putin nach Kremlangaben in dem Telefonat mit Scholz und Macron. Dies betreffe auch ukrainisches Getreide in Schwarzmeer-Häfen, fügte Putin den Angaben zufolge hinzu.
    »Eine Erhöhung der Lieferungen von russischem Dünger und landwirtschaftlichen Produkten wird auch dabei helfen, die Spannungen auf dem globalen Nahrungsmittelmarkt zu verringern«, hieß es in der Kremlerklärung zu dem Telefonat. Dies erfordere »natürlich die Streichung der entsprechenden Sanktionen«.
    Quelle: DER SPIEGEL

    Anmerkung Christian Reimann: Die Sanktionen sollen Russland treffen. Stattdessen erweisen sie sich immer mehr als Nachteil für EU-Staaten und insbesondere für Deutschland. Da auch die Abhängigkeit von russischem Dünger und Getreide bekannt war und ist, sind die Entscheidungen – wie Kanzler Scholz auch in seiner Rede zum 8. Mai 2022 gesagt hat – offensichtlich „zügig und entschlossen“, aber auf gar keinen Fall „durchdacht und abgewogen“.

  6. Ehemaliger Bundestagabgeordneter warnt vor einer Zukunft Europas, die von den Vereinigten Staaten entschiedet werden würde
    Der ehemalige Bundestagabgeordneter Willy Wimmer hat in einem Interview mit der China Media Group CMG vor einer Zukunft Europas gewarnt, die von den Vereinigten Staaten entschiedet werden würde.
    Seit mehr als zwei Jahrzehnten verfolgten die USA das Ziel, Russland aus Europa zu vertreiben und einen neuen Eisernen Vorhang zwischen Ostsee und Schwarzem Meer zu errichten, mit dem Einflussbereich der USA im Westen. Wörtlich sagte er:
    „Man führt die Entwicklungen in der Ukraine derzeit am besten auf die historische Komponente zurück, um zu sehen, was ein Beitritt Finnlands und Schwedens für uns alle bedeutet. Wir sind dann ein amerikanisches Vorfeld auf dem europäischen Kontinent und man kann dann sagen, wir sind das europäische Puerto Rico für die Vereinigten Staaten. Da hört europäische Eigenständigkeit auf und wir werden in eine gleichgerichtete gleichgeschaltete Situation in Europa kommen, wo über Europas Zukunft Washington entscheidet.“
    Nach Wimmer können die „Entwicklungen der Lage in der Ukraine“ den Antrag Schwedens und Finnlands auf NATO-Mitgliedschaft nicht rechtfertigen und beide Länder sind lediglich von den USA motiviert, die hegemonialen Ambitionen der USA zu bedienen. Er sagte, die Erweiterung der NATO stelle eine Bedrohung für den Frieden und die Sicherheit in Europa dar und fügte hinzu, „man sieht in beiden Staaten, dass diese Entscheidungen nicht nach sorgfältigen innerstaatlichen Diskussionen zustande gekommen sind, sondern Hals über Kopf auf amerikanischen Druck, auf amerikanischen Wunsch, der sich seit langem abgezeichnet hat. Der Beitrittswunsch jetzt zur NATO macht deutlich, die neue Teilung Europas sicherzustellen. Man muss sich ja nur die Landkarte ansehen, dann weiß man das jetzt der eine Block gegen den anderen steht.“
    Quelle: CRI online
  7. Die Kurden, Skandinavien und die NATO
    Ist die Türkei noch ein verlässlicher Partner der westlichen Allianz? Oder fungiert sie eher als ein verkapptes trojanisches Pferd Russlands innerhalb der NATO? Diese Fragen spalten die westliche Welt, seit die Türkei Mitte Mai dem NATO-Beitritt von Schweden und Finnland mit ihrem Veto einen Riegel vorgeschoben hat. Dabei stellte der Beschluss beider skandinavischer Länder, ihre jahrzehntelange Neutralität aufzugeben, eine der dramatischsten Veränderungen in der Sicherheitspolitik Europas dar. Die Allianz habe «den legitimen Sicherheitsbedenken Ankaras mit konkreten Schritten» Rechnung zu tragen, begründete der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einer verblüfften NATO-Runde sein Veto. Unmissverständlich stellte er klar: Wollten die Beitrittskandidaten ihren Beitritt «erwirken», müssten sie zuvor eine Liste von Ankaras Forderungen erfüllen. (…)
    Diese Liste beinhaltet eine Freigabe von Waffenexporten in die Türkei. Finnland, Schweden und andere europäische Länder hatten 2019 ein Waffenembargo gegen die Türkei verhängt, weil die türkische Armee in den kurdischen Nordosten Syriens einmarschiert war, kurdische Städte und Dörfer zerstörte, abertausende Zivilisten in die Flucht trieb und damit krass gegen das Völkerrecht verstiess.
    Zu den Forderungen der Türkei gehört ferner die Auslieferung «von 28 Terrorismusverdächtigen aus Schweden und 12 aus Finnland». Es gebe «keine rechtliche oder juristische Grundlage», diese nicht auszuliefern, fügte eine Woche später der einflussreiche Pressesprecher des Präsidenten, Ibrahim Kalin, hinzu. (…)
    Die Kurden in Nordostsyrien und der Türkei bereiten sich jedenfalls auf den neuen Krieg vor. Sie sind sich darin einig, dass die Türkei einen radikalen demografischen Wandel im Grenzgebiet anstrebe: Die Kurdinnen und Kurden werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen, und werden durch syrische Flüchtlinge aus der Türkei ersetzt, lautet ihre Schussfolgerung. Von einer «ethnischen Säuberung» spricht auch Damaskus.
    «Es nützt nichts, wenn westliche Länder die Türkei in Sachen Demokratie belehren oder die Türkei sich über die westliche Heuchelei beschwert», kommentiert Cihan Tugal, Professor für Soziologie an der Universität von Kalifornien, in einem Gastbeitrag für die New York Times am Donnerstag. «Sie stecken alle unter einer Decke. Was auch immer mit der Erweiterung des Bündnisses geschieht – ob die Kurden auf dem Altar der geopolitischen Zweckmässigkeit geopfert werden oder nicht – dies sollte ein Moment der Klarheit sein. In einer Welt des Kriegs hat kein Land ein Monopol auf Gewalt.»
    Eine der grössten Tragödien unserer Zeit ist, dass man nicht alles daran gesetzt hat, um den drohenden Krieg in der Ukraine zu verhindern. Wird derselbe Fehler auch an der syrisch-türkischen Grenze wiederholt?
    Quelle: Infosperber
  8. George Soros, nicht ganz zufällig regelmässiger WEF-Teilnehmer
    Am WEF in Davos tritt regelmässig auch der Finanz-Magnat George Soros auf. Auch diesmal lud er über hundert Journalisten ein, verpflegte sie köstlich und er hielt eine Rede. Doch wer ist George Soros? Die meisten glauben zu wissen, dass Soros mit seiner Stiftung «Open Society» vor allem ein Philanthrop sei. Das aber ist nur die halbe Wahrheit. Ein Interview mit ihm aus dem Jahr 1998, das der britische Autor Andrew Cockburn mit ihm geführt hat, zeigt auch die rücksichtslose Seite von George Soros, die man ebenso kennen sollte.
    Hier zum 13-minütigen Auszug aus dem 60-minütigen Interview, einfach anklicken.
    Wer dem amerikanisch-englischen Gespräch nicht zu folgen vermag, kann das Gespräch hier in deutscher Sprache nachlesen:
    Quelle: Globalbridge
  9. Das Geld wäre da
    Arm ist, wer hungert. Arm ist aber auch, wer seiner Tochter keinen Skikurs bieten kann. Was sich dagegen tun ließe, darüber redet in Davos und auch in Berlin leider kaum jemand. Wem am sozialen Frieden liegt, der muss an die Superreichen ran. (…)
    Natürlich lassen sich nicht exakt gleiche Lebensbedingungen für alle Menschen herstellen. Es ist völlig in Ordnung, wenn Menschen mit viel Verantwortung oder guten Ideen besonders gut bezahlt werden. Aber es ist nicht in Ordnung, wenn die Arbeitseinkommen wesentlich höher mit Sozialabgaben und Steuern belastet werden als die Kapitaleinkommen. Es reicht nicht, Pflegekräfte – wie zu Beginn der Pandemie – mit Klatschen und Einmalzahlung abzuspeisen, während die zehn reichsten Familien Deutschlands weitere Milliarden anhäufen. Hier anzusetzen ist überfällig, gleich ob mit einer Vermögensteuer oder einer einmaligen Abgabe auf enorm hohe Gewinne – wie sie nicht nur Oxfam, sondern auch Wirtschaftsminister Robert Habeck ins Gespräch gebracht hat.
    Was bisher in Berlin beschlossen wurde, führt nur zu Mini-Effekten, die zudem noch flüchtig sind – ein Neun-Euro-Ticket für drei Monate, oder 200 Euro “Corona-Bonus” für Hartz-IV-Empfänger. Derlei wird die Schlangen an der Tafel nicht verkürzen. Was es braucht, sind Schritte, die grundsätzlich und langfristig Ausgleich schaffen. Geld ist ja genug da.
    Quelle: Süddeutsche

    dazu: „Das ist ein Katz-und-Maus-Spiel“: Finanz-Experte erklärt, wie reiche Menschen in Deutschland Steuern umgehen
    Immer wieder finden reiche Menschen auf der ganzen Welt Mittel und Wege, Steuerzahlungen zu umgehen – so auch in Deutschland. Finanz-Experte Andreas Peichl sprach im Interview mit dem „Spiegel“ über die Hintergründe. Peichl leitet die Abteilung für Makroökonomie am Ifo-Institut für Wirtschaftsforschung.
    Entscheidend sei vor allem der Unterschied zwischen Einkommen und Vermögen, so Peichl. Einkommen werde zwar besteuert, Vermögen, das beispielsweise in Aktien angelegt wird, jedoch nicht. Dies sei in Deutschland genauso geregelt wie in den USA. Wächst das Vermögen also vordergründig durch steigende Anlagewerte, müssen gesetzlich kaum bis keine Steuern gezahlt werden.
    Würde hier die Gesetzesgrundlage geändert, hätte das zur Folge, dass künftig Vermögensgewinne aller Personen unabhängig von Einkommen und Wert des Vermögens besteuert werden müssten. Außerdem müsste es dann die Möglichkeit geben, realisierte Verluste aus beispielsweise Aktieninvestments gegenzurechnen, sagte Peichl dem „Spiegel“.
    Stattdessen plädiert der Finanz-Experte dafür, Schlupflöcher hinsichtlich des Verkaufs von Immobilien und größerer Unternehmensbeteiligungen zu schließen. In beiden Bereichen gebe es Möglichkeiten, Steuersätze zu senken oder bewusst zu umgehen, indem Unternehmen beispielsweise einen Steuersitz außerhalb Deutschlands anmeldeten, wo der Gewinn dann zu einem viel geringeren Satz besteuert werde. (…)
    Um nicht nur das Einkommen, sondern auch Vermögenszuwächse angemessen zu besteuern, müssten die Gestaltungs- und Abzugsmöglichkeiten des Steuersystems in Deutschland überholt werden, sagte Peichl. Derzeit hätten reiche Menschen in Deutschland sogar mehr Möglichkeiten als in den USA, ihr Einkommen und Vermögen auf dem Papier niedriger erscheinen zu lassen, als es tatsächlich ist.
    Quelle: Business Insider

  10. Ich war armutsbetroffen und weiß: Armut macht krank, aggressiv und unglücklich
    Auf Twitter berichten Menschen unter dem Hashtag #ichbinarmutsbetroffen, wie es ist, arm zu sein. Unser Autor hat es erlebt. Ein Geständnis.
    Kennen Sie das? Immer wenn sie das Postfach öffnen oder wenn es an der Tür klingelt, schlägt ihr Herz schneller. Nicht, weil sie verliebt sind und auf Nachricht von der geliebten Person hoffen, sondern weil sie arm sind. Weil jeder Brief und jedes Klingeln neuen Ärger bedeuten kann: Das Jobcenter schreibt, dass mal wieder irgendetwas nicht stimmt mit dem Antrag auf Stütze oder auf Wohngeld. Der Vermieter kommt vorbei und will ihnen sanft beibringen, dass seine Tochter nun die Wohnung übernehmen möchte und sie nun leider so schnell wie möglich die Wohnung – ihr Zuhause – räumen sollen.
    In einer Stadt, wo es kaum noch anständige Wohnungen zu anständigen Preisen gibt. So fühlt es sich an, wenn man arm ist. Solche Geschichten erzählen derzeit auf Twitter Leute unter dem Hashtag #ichbinarmutsbetroffen. Sie erzählen, wie es ist, wenn man durch eine schwere Depression arbeitsunfähig und damit arm wird. Wenn die hohe Stromnachzahlung eine mittlere Katastrophe ist und jeder Versuch, Strom zu sparen, daran auch nichts Wesentliches ändert. Oder wie es ist, nach dem Tagesjob noch nachts arbeiten zu müssen, damit das Geld auch wirklich reicht. (…)
    Ich behaupte nicht, dass die Ursache für jede charakterliche Schwäche immer in der Armut liegt. Selbstverständlich gibt es auch unter Armen Leute, die egoistisch sind und anderen ihre Arbeit aufhalsen. Aber wo gibt es solche Leute nicht? Ein weiterer Einwand wird oft angeführt: Da sei ja diese Bekannte, die habe alleinerziehend Kneipen geputzt und an der Kasse gestanden, während sie ihr Studium in Astrophysik mit Summa cum Laude abgeschlossen habe. Klar, solche Geschichten gibt es, aber es gibt auch Leute, die 100 Meter in unter zehn Sekunden sprinten. Das heißt nicht, dass jeder Mensch das können oder überhaupt erst versuchen sollte.
    Niemand müsste in Deutschland arm sein. Niemand sollte Angst vor dem Inhalt des Postfachs oder vor einer Stromrechnung haben müssen. Es würde der ganzen Gesellschaft besser gehen, wenn nicht Millionen von Menschen von Existenzängsten geplagt würden.
    Quelle: Houssam Hamade in Berliner Zeitung
  11. Öffentlicher Wohnraum in Berlin: Geisels schräge Privatisierungs-Idee
    Darauf muss man erstmal kommen: Um neuen Wohnraum in Berlin zu finanzieren, könnten Landes-Wohnungsunternehmen selbst Wohneinheiten verkaufen. Ein Gedanke, den Bausenator Andreas Geisel (SPD) der Tageszeitung „nd“ darlegte. Begründet hat er das mit steigenden Rohstoffpreisen durch den Ukraine-Krieg, weshalb Neubauten finanziell kaum zu stemmen seien. Dass Neubauten derzeit teurer sind, ist richtig. Dass Privatisierung das Problem löst, jedoch nicht, findet tipBerlin-Redakteur Tim Kröplin. (…)
    Für Vermögende würde so also eine Anlagequelle geschaffen, nicht etwa eine Altersabsicherung für Geringverdiener, die auf öffentlichen Wohnraum zusätzlich angewiesen sind. Geisel hält sich da an die Idee der Trickle-Down-Economy, dass also der Wohlstand der Reichsten was für die unteren Schichten abwirft.
    Hier könnten einige einwerfen, dass sich das Problem lösen lässt, indem die Wohnungen so günstig angeboten werden, dass sie sich eben nicht nur Gutverdienende leisten können. Schon richtig. Ob das so auch hinhaut, sei dahingestellt. Dürfte wenig wahrscheinlich sein, sollen doch die Verkaufserlöse direkt in Neubauten fließen. Bekanntlich gilt: Viel hilft viel. Es wäre wahrscheinlich, dass sich die landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften am Markt orientieren.
    Geisels Vorstoß ist schräg. Zumal die Baukosten in den nächsten Jahren auch wieder sinken können. Aktuell gibt es einen Preisschock, keine Frage. Die Märkte können sich aber auch wieder erholen. Warum also nicht erstmal etwas lockerer haushalten und ein bisschen tiefer in die Taschen greifen? Andernfalls stellen wir in ein paar Jahren nur wieder fest, dass zu viel öffentlicher Wohnraum in private Hände gekommen ist – und dass das ein Stimmungskiller ist, wissen wir bereits.
    Quelle: tip Berlin

    dazu: »Wohnraum zu reprivatisieren, ist nicht sinnvoll«
    Berlin: Senator will landeseigenen Unternehmen den Verkauf von Wohnungen an Selbstnutzer erlauben. Ein Gespräch mit Reiner Wild
    Berlins Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel will landeseigenen Wohnungsunternehmen den Verkauf von Wohnungen an Selbstnutzer erlauben. Hat der Sozialdemokrat damit eine geeignete Idee präsentiert, um die Wohnungsnot vieler Menschen in der Hauptstadt zu lindern?
    Nein, aus mehreren Gründen nicht. Das Kapital für eine Eigentumsbildung dürfte in den meisten Haushalten nicht vorhanden sein. Das Interesse der Mieter an solcher Privatisierung ist in der Regel auch gering. Es ist aus meiner Sicht nicht sinnvoll, diesen Wohnraum parallel zu Ankäufen, die die städtischen Wohnungsbauunternehmen ja weiterhin machen, auf diese Art und Weise wieder zu reprivatisieren. Wir brauchen vor allem preiswerten Mietwohnraum.
    Zusätzlich gibt es ohnehin schon eine hohe Anzahl umgewandelter Mietwohnungen. Wer also unbedingt eine Eigentumswohnung erwerben will, kann dies auf dem heutigen Markt tun. Dass ausgerechnet die Unternehmen, die für breite Schichten der Bevölkerung Wohnraum in der Stadt anbieten müssten, diesen nun privatisieren sollen, ist aus unserer Sicht falsch.
    Quelle: junge Welt

    dazu auch: „Es wird immer schlimmer mit Mieterhöhungen in Berlin“ : Wirtschaftsrechtler schlägt Marktausschluss von Aktiengesellschaften vor
    Stefan Klinski, Wirtschaftsrechtler, möchte den Berliner Wohnungsmarkt vor renditefixierten Firmen schützen lassen. Im Interview sagt er, warum das nötig sei.
    Herr Klinski, Sie schlagen vor, einige besonders renditehungrige Firmen vom Wohnungsmarkt auszuschließen, sind aber kein Experte für Immobilienrecht – wie kommen Sie zu Ihrer Expertise?
    Ich beschäftige mich seit vielen Jahren mit den Spielräumen, die sich aus dem Grundgesetz und dem EU-Recht für die Gesetzgebung ergeben. Und ich beobachte wie wir alle, dass es immer schlimmer wird mit den Mieterhöhungen in Berlin. Daher wollte ich schauen, welche Instrumente einsetzbar sind zur Regulierung des Marktes, über das bisher Bekannte hinaus.
    Ein Auslöser dafür war ein Tagesspiegel-Interview mit dem früheren Wirtschaftssenator Harald Wolf über die Finanzialisierung des Wohnungsmarktes. Er erläuterte, dass der Wohnungsmarkt immer stärker von den Finanzinstrumenten des Kapitalmarkts getrieben wird und dies zu den wesentlichen Ursachen der enorm steigenden Mieten gehört.
    Quelle: Der Tagesspiegel

    und: “Staat muss bei niedrigen Einkommen helfen”
    Geringverdiener müssten zusätzlich entlastet werden, fordert der Vonovia-Chef Rolf Buch. Er prognostiziert: In der Inflation werden auch Mieten noch stärker steigen – und Sanierungsauflagen werden zur Falle für Vermieter. (…)
    Im kommenden Jahr rechnet Buch damit, dass viele seiner Mieter und Mieterinnen hohe Nachzahlungen für 2022 werden stemmen müssen – in manchen Fällen sogar bis zu zwei Monatskaltmieten. “Zwei Monatsmieten klingt viel, aber es klingt noch viel mehr, wenn man weiß, dass man oft 30 Prozent seines Monatseinkommens für die Miete aufbringt. Das heißt, wir würden in dem Monat das gesamte verfügbare Einkommen erfragen – das geht natürlich nicht”, sagte Buch.
    Quelle: n-tv

  12. Geflüchtete aus der Ukraine am Wiener Wohnungsmarkt
    Mit der Ankunft von 200.000 Kriegsgeflüchteten aus der Ukraine rechnet der Flüchtlingskoordinator für Österreich. Seine Prognose bezieht sich dabei auf Menschen, die sich längerfristig in Österreich aufhalten werden. Menschen also, die hier Wohnungen benötigen werden, die meisten von ihnen in Wien. Für den ohnehin schon angespannten Wohnungsmarkt bedeutet das dringenden Handlungsbedarf seitens der Politik. (…)
    Der derzeitige Wohnbauboom muss besser gelenkt werden. Gerade gewerbliche Bauträger müssen mehr in die soziale Verpflichtung genommen werden. Eine Abschöpfung von Umwidmungsgewinnen oder eine Verpflichtung zur Schaffung von sozial gebundenen Wohnungen im Neubau oder Dachgeschossausbau über städtebauliche Verträge sind hier wichtige Ansatzpunkte. Preissteigerungen muss auch im bestehenden Wohnraum entgegengewirkt werden. Ganz zentral ist hier die weitgehende Abschaffung von befristeten Verträgen als Preistreiber bei den Mieten. Weiters wäre vor allem eine effektive Leerstandsabgabe ein wichtiger Schritt um un- oder untergenutzten Wohnraum für den dringenden Bedarf zu mobilisieren. Dazu braucht es eine entsprechende Kompetenzerteilung vom Bund und die konsequente Umsetzung durch die Stadt Wien. Im geförderten Bereich würde eine neue Wohnbauoffensive des Wohnfonds Wien dringend nötigen leistbaren und langfristig sozial gebundenen Wohnraum sichern. Wichtig ist allerdings auch, den Zugang zu gefördertem Wohnbau zu erleichtern. Vor allem die Voraussetzung der zweijährigen durchgehenden Meldung an einer Wiener Adresse müsste entfallen. Um schnell und effektiv auf hochprekäre Wohn- und Lebenssituationen von Menschen reagieren zu können, sollen zusätzlich Möglichkeiten eines zentralen sozialen Wohnungspools ausgelotet werden. Günstige Wohnungen aus dem geförderten, aber auch privaten Bereich könnten hier rasch und zielgenau an Menschen in herausfordernden Lebenslagen vergeben werden. Diese Maßnahmen leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag für die langfristige Inklusion von Geflüchteten aus der Ukraine und anderen Ländern, sondern tragen auch zur generellen Leistbarkeit und Zugänglichkeit der Wohnversorgung bei.
    Quelle: A&W blog

    Anmerkung Christian Reimann: Die Situation ist in Deutschland ähnlich – und auch hierzulande besteht Handlungsbedarf seitens der Politik.

  13. Probleme mit Kartenzahlung können sich noch Tage hinziehen
    Seit Tagen hängt in vielen Supermärkten in Deutschland ein Schild: “Kartenzahlung nicht möglich”. Und die Probleme an den Kassen könnten sich noch Tage hinziehen. Zwar gebe es inzwischen ein Update für das betroffene Zahlungsgerät des US-Herstellers Verifone, teilte der Frankfurter Dienstleister Payone am Samstag mit. Die Version sei aber nicht stabil genug, um sie flächendeckend einzusetzen.
    Seit Dienstag können viele Tausend Kunden bei deutschen Einzelhändlern nicht mehr mit Giro- oder Kreditkarte zahlen. Funktioniert die Girokarte (früher EC-Karte) nicht, ist auch das Abheben von Bargeld an der Supermarktkasse nicht mehr möglich. Betroffen sind unter anderem Filialen von Aldi Nord, Edeka oder der Edeka-Tochter Netto.
    Quelle: Süddeutsche
  14. Karen Sharpe – Julian Assange: He Fought For Truth and the Freedom to Publish — Now We Must Fight to Save Him
    Julian is a pioneering journalist, publisher, author. As a journalist he has received some of the highest awards in the field; as a publisher he devised an ingenious system whereby whistleblowers could anonymously submit information about war crimes, crimes against humanity, corruption, and much more, that WikiLeaks published for all to read and use; as an author he wrote books, blogs, essays that reveal his perspicacity and prescience, his polymathic interests, and his humanism. He is also an ardent crusader for peace and justice who has been nominated eight times for the Nobel Peace Prize.
    If an Australian journalist who was never under US jurisdiction can be dragged out of the Ecuadorian embassy in London where he had been granted asylum and locked up in a British prison awaiting a decision as to whether he will be extradited to the US to face charges under the specious Espionage Act, then can anyone whose words may displease the status quo be safe anywhere in the world?
    Following three court hearings Julian’s fate is now in the hands of British Home Secretary Priti Patel, who is to decide within the next week if Julian will be extradited. His crime? To have practiced true journalism in uncovering and publishing meticulously documented evidence of war crimes, corruption, illegal government surveillance and hacking, among a multitude of malfeasances.
    In the current case the charges under the Espionage Act relate to 2010 WikiLeaks releases found in the Afghan War Diary, which contains more than 90,000 precise and often gruesome reports of the US military’s deadly actions, and the Iraq War Logs, nearly 400,000 US Army field reports that reveal war crimes and the true number of civilians killed, a part of which is the much-viewed Collateral Murder video.
    Quelle: Brave New Europe

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