Die liberal-konservative „The Times“ hielte eine Koalition zwischen Linkspartei und Konservativen ökonomisch für das Vernünftigste
Eine Koalition zwischen Union, FDP und Die Linke.PDS könnte ein schlüssiges Konzept gegen die wirtschaftliche Malaise anbieten, nämlich eine vernünftige Mischung aus angebots- und nachfrageorientierter Wirtschaftspolitik – aber das ist natürlich undenkbar. Deshalb fürchtet „The Times“: “Whoever’s in charge, Germany is a loser”.
Wie auch immer die Regierungsbildung nach der Bundestagswahl aussehen werde, meint „The Times“, „das Problem ist, dass alle „respektablen“ Parteien Deutschlands – von den Grünen auf der Linken bis zu den Freidemokraten auf der Rechten – eine Vielfalt von weitgehend vernünftigen Politiken vorschlagen, die das Angebot von Waren und Arbeitskräften verbessern, aber keinen einzigen Vorschlag, der sich dem dringendsten Problem zuwendet: Dem chronischen Nachfragedefizit. Inzwischen bieten die „outcasts“ der deutschen Politik, die post-kommunistische Linke Partei, eine weitgehend vernünftige Politik zur Verbesserung der ökonomischen Nachfrage an, aber kein Konzept zur Verbesserung des Angebots. Deshalb wäre die einzige Koalition, die ein ausgewogene und schlüssiges Angebot für Deutschlands ökonomische Malaise anbieten könnte, eine Koalition zwischen den Post-Kommunisten und den Konservativen – eine Möglichkeit, die es nicht Wert ist weiter diskutiert zu werden“, schränkt „The Times“ allerdings sofort ein.
Der Autor ANATOLE KALETSKY legt dar, dass es mit der deutschen Wirtschaft unter allen realistischen Koalitionsüberlegungen eher abwärts als aufwärts gehen dürfte, weil keine der „respektablen“ Parteien ein beschäftigungspolitisches Konzept habe und etwas zur Verbesserung der Verbrauchernachfrage anbiete. Mehrwertsteuererhöhung oder auch die Beschneidung der Sozialleistungen würden überhaupt nichts zum Wachstum der Nachfrage beitragen und die deflationäre makroökonomische Politik würde auch noch mögliche Erfolge auf der Angebotsseite sabotieren.
In Kontinentaleuropa und vor allem in Deutschland, meint „The Times“, „scheinen Politiker, Geschäftsleute und Zentralbanker immer noch Lichtjahre von der Einsicht entfernt zu sein, dass angebotsorientierte Reformen nur zusammen mit einem raschen Nachfragewachstum funktionieren können. Angebotsorientierte Reformen der Art, wie sie von allen „respektablen“ deutschen Politikern verteidigt werden, mögen notwendig sein um das Wirtschaftswachstum wiederzubeleben, aber sie sind bei weitem nicht ausreichend“, meint „The Times“.
Quelle: TIMESONLINE
