Die bloße Berufung auf eine „Mehrheit“, die hinter den eigenen Anliegen stehen würde, ist nicht immer ein gutes Argument: Oft genug wurde in der Geschichte eine angebliche oder tatsächliche Mehrheit entweder verdammt oder heilig gesprochen – je nach Gusto und Medienmacht. Und wie relevant sind emotionale Umfrageergebnisse nach Virus-Panik-Kampagnen? Dazu kommt die Unsicherheit über die seriöse Herstellung der jeweiligen Umfragen. Der Gipfel ist, eine durch Zwang erhöhte Impfquote indirekt zu einer Zustimmung zu ebendiesem Zwang zu erklären. Von Tobias Riegel.

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Wer von Covid 19 schwer erfasst wurde, wird in diesem unserem Lande dreifach bestraft: zum Ersten durch die Krankheit selbst, die lebensgefährlich sein kann und bei einem schweren Verlauf deutliche Spuren hinterlässt, zum Zweiten durch die willkürliche zeitliche Begrenzung des Status als Genesene/r auf 6 Monate und zum Dritten durch den dadurch ausgeübten Druck zur Impfung in einem labilen gesundheitlichen Zustand. Der Immunitätsstatus ist bei vielen Genesenen weit über die 6 Monate hinaus besser als bei geimpften Personen. Es wäre nicht sonderlich aufwändig, würde man den Status des Genesenenseins flexibel handhaben, also mehrmals, zum Beispiel im Dreimonatsrhythmus verlängern, wenn die Ausstattung mit Antikörpern dies als gerechtfertigt erscheinen lässt. Da ich persönlich betroffen bin, kann ich klagen. Das werde ich nach Prüfung der rechtlichen Lage durch einen kundigen Rechtsanwalt tun. Albrecht Müller.

Die Inzidenzen steigen und gleichzeitig wird zumindest erstmals auf oberster politischer Ebene über ein Auslaufen der Maßnahmen diskutiert. Ein Widerspruch? Nein! Leider ist es jedoch kaum mehr möglich, Fragen zur Coronapolitik pragmatisch und ergebnisoffen zu diskutieren. Das liegt auch daran, dass rund um die Impfung und den daraus resultierenden Entwicklungen sehr viele Missverständnisse im Umlauf sind. Missverständnisse, die nicht nur von Impfkritikern, sondern auch und vor allem von der Fraktion der „Lauterbach-Ultras“, dem selbsternannten „Team Vorsicht“ nicht ohne Hintergedanken gepflegt werden. Wenn wir jedoch an falschen Narrativen festhalten, finden wir nie einen Weg aus der selbstverschuldeten Krise. Von Jens Berger.

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Die Aufhebung der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ist überfällig. Nun wird aber diskutiert, Corona-Maßnahmen auch unabhängig von einer nationalen „epidemischen Lage“ weiter in Kraft zu lassen. Das wäre eine weitere Entkoppelung der Grundrechte-Beschränkungen von rationalen Begründungen. Soll die Repression mit diesem Schritt von „Notlagen“ unabhängig gemacht und damit verstetigt werden? Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Auch manche Juristen verweigern aktuell den angemessenen Schutz für Bürger gegen einen übergriffigen Staat – wie Teile von Medien, Opposition, Gewerkschaften oder Kirchen. Um überfällige und angreifbare juristische Positionierungen zur Corona-Politik zu vermeiden, ist die anscheinende Verschleppung von Urteilen durch manche Gerichte offenbar ein Mittel der Wahl. Andere Juristen wiederum üben scharfe Kritik an der Corona-Politik und ihrer Abschirmung durch Teile der Justiz. Von Tobias Riegel.

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Wer in diesen Tagen unseren nördlichen Nachbarn Dänemark besucht, macht gleichzeitig eine Reise in die „alte Normalität“. Seit dem 10. September sind dort sämtliche Corona-Maßnahmen außer Kraft gesetzt. Ich hatte das Vergnügen, mir in der letzten Woche ein Bild von einem Land zu machen, das dem unseren zwar recht ähnlich, aber vor allem in dieser Zeit doch auch in vielen Dingen vollkommen unterschiedlich ist. Man kann nur hoffen, dass dies nicht nur ein Blick in die Vergangenheit, sondern auch ein Blick in die Zukunft sein kann – ein Blick in ein Land, das – anders als Deutschland – es verstanden hat, rational auf Corona zu reagieren. Von Jens Berger.

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Endlich wieder Präsenzlehre an Deutschlands Universitäten nach 18 Monaten Homeoffice. Aber nicht für alle. Im neuen Wintersemester haben freiwillig Ungeimpfte gemäß 3G-Regel nur Zutritt bei vorhandenem Goldesel. Mithin müssen deshalb Zehntausende junger Menschen ihr Studium hinschmeißen. Nach den Motiven ihrer Entscheidung fragt keiner, mag diese noch so begründet und nachvollziehbar sein. Die NachDenkSeiten wollten von zentralen hochschulpolitischen Akteuren wissen, wie sie sich dazu positionieren und wo bei all dem das Recht auf Bildung bleibt. Die Antworten fielen dürftig aus und lassen trotzdem tief blicken. Von Ralf Wurzbacher.

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Dieser Kommentar, genauer: dieser Bericht von Klaus Hartmann über die üblich gewordene Hetze in maßgeblichen Medien veranlasst mich zu einer Bitte an NachDenkSeiten-Leserinnen und -Leser. Es steht nicht gut um die demokratische Debatte und damit auch um die Demokratie selbst. Deshalb die Anregung, über diese Vorgänge mit Ihren Freunden und Verwandten zu sprechen. Wenn sich Medien so, wie im Kommentar von Klaus Hartmann berichtet, verhalten und wenn Videos und andere kritische Texte gelöscht werden und dies auch systematisch und mit öffentlichem Geld betrieben wird, dann ist Aufklärung und Widerstand dringend not-wendig. Im Kontext siehe auch den Beitrag Corona-Kritik: Gute Künstler, böse Künstler (nachdenkseiten.de) von Tobias Riegel. Albrecht Müller.

Medien und Politiker teilen aktuell auch Künstler auf – wie den Rest der Gesellschaft: Regierungskritiker sind böse, Regierungsanhänger sind gut. Inzwischen werden entsprechende Listen veröffentlicht und „problematische“ Künstler werden vom Bundespräsidenten wieder ausgeladen. Zusätzlich bedrückend ist, dass fragwürdige Corona-Praktiken auch von manchen Künstlern und Veranstaltern mitgetragen werden. Von Tobias Riegel.

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Von Wolf Wetzel. – Auf die Ende April 2021 öffentlich gemachte Video-Intervention von SchauspielerInnen #allesdichtmachen und das sofort einsetzende Denunziationsgewitter aus der taffen Mitte folgt nun eine neue Video-Intervention: #allesaufdentisch.

Unter diesem Titel interviewen Kulturschaffende in über 50 Videos WissenschaftlerInnen, Ärzte, Fachleute zum Thema Corona. Es geht unter anderem um eine mögliche Impfpflicht, gekaufte Forschung, die Infektionszahlen und die Rolle der Medien.

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Ob Impfzwang für Lehrer oder Maskenpflicht für Schüler: Mit dem „Schutz“ der Kinder und Jugendlichen vor Corona wird momentan für abwegige Vorhaben geworben. Da Kinder aber durch Corona kaum gefährdet sind, bedeutet diese Art von Schutz einen Angriff auf die jungen Menschen. Weil er nun gänzlich unhaltbar geworden ist, soll endlich der Maskenzwang an Schulen zum Teil fallen – doch die bekannten Angstmacher stellen sich in den Weg. Ihr Argument: Der „Schutz“ der Kinder. Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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Am 28.09.2021 hat der US-Medienkonzern YouTube ohne Vorwarnung zwei YouTube-Kanäle von RT Deutsch gesperrt und alle darüber bisher abrufbaren Videos und Interviews gelöscht. Es war der von den Vereinten Nationen ausgerufene „Internationale Tag des allgemeinen Informationszugangs“ zur Förderung der Informationsfreiheit. Die Öffentlichkeit in Deutschland und in den umliegenden deutschsprachigen Ländern muss sich Sorgen machen darüber, was sie von Politik und Medien erfährt und was sie nicht erfährt – oder nicht erfahren soll. Besondere Sorgen muss die Entwicklung in der EU machen. Symptomatisch dafür ist die 2015 erfolgte Gründung einer Task Force gegen Informationen aus Russland.

Die Bundestagswahl 2021 ist vorbei und das Debakel der Partei DIE LINKE da. Auffallend bei der nicht ausbleibenden Schuldfrage ist das ziemliche Schweigen zum völligen Versagen der Links-Partei in „Corona-Zeiten“. Von Wolf Wetzel.

Die Corona-Maßnahmen sind weitreichend und greifen tief in die Grundrechte der Bürger ein, die bis vor kurzem noch als sakrosankt galten. Da sollte man eigentlich voraussetzen, dass die Begründung für diesen „Ausnahmezustand“ auf soliden Daten beruht, transparent und nachvollziehbar ist. Das Gegenteil ist der Fall. Das fängt bei der schwammigen Definition einer „Infektion“ an, geht über die Fragen, wer überhaupt als „erkrankt“ gelten kann, bis hin zu den Sterbestatistiken und zahlreichen offenen Fragen in der Impfdebatte. Jens Berger hat für die NachDenkSeiten die wichtigsten offenen Fragen zusammengestellt.

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Die starken Verluste der LINKEN bei der Bundestagswahl waren teilweise voraussehbar: Sie sind das Ergebnis einer langen Entwicklung mit falschen Entscheidungen bezüglich des Personals und des öffentlichen politischen Auftritts. Kann das Wahlergebnis aber ein heilsamer Schock sein? Werden den nun geäußerten Lippenbekenntnissen auch Taten folgen? Es wäre höchste Zeit! Ein Kommentar von Tobias Riegel.

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