Im Gegensatz zum Gipfel von Johannesburg 2023 hatte das diesjährige BRICS-Treffen in Rio de Janeiro wenig Aufsehen erregt wie auch schon das im russischen Kazan im vergangenen Jahr. Waren die Hoffnungen in die BRICS überzogen? Ist von ihnen noch etwas zu erwarten? Von Rüdiger Rauls.
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Nach Bekanntwerden der Abschlusserklärung des BRICS-Gipfels in Brasilien drohte US-Präsident Trump mit Strafzöllen auf Produkte aus Ländern, die mit der „antiamerikanischen Politik der BRICS übereinstimmen“. Die von ihm betriebene Politik der Einschüchterung, des Unilateralismus und der Kriegstreiberei trägt kaum zur Lösung der komplexen Fragen bei, die in den mehr als 100 von den BRICS-Ländern unterzeichneten Verpflichtungen angesprochen werden. Auch das Ziel der USA, eine unipolare internationale Ordnung unter ihrer Vormundschaft zu etablieren, wird dadurch nicht gestärkt. Die Radikalisierung der Angriffe auf souveräne Entscheidungen – auch von angeblichen Verbündeten – verstärkt nur die Tendenz zur politischen Isolierung der USA und führt zum Verlust von Einfluss und Entscheidungsmacht. Von Tiago Nogara.
Anlässlich des NATO-Gipfels in Den Haag diskutieren der Schweizer Historiker Daniele Ganser, BSW-Außenpolitikerin Sevim Dagdelen und NachDenkSeiten-Redakteur Florian Warweg über die Zukunft des selbsternannten „Verteidigungs“-Bündnisses. Wo steht die NATO derzeit zwischen „gehirntot“ und weiterer Ausdehnung? Welche Rolle spielt die EU in diesem Rahmen? Wie steht die Bevölkerung zu den massiv steigenden Militärausgaben zu Lasten wirtschaftlicher und sozialer Investitionen? Welche Möglichkeiten gäbe es für Deutschland, aus dem immer aggressiver auftretenden Militärbündnis auszusteigen, ähnlich wie Frankreich unter de Gaulle in den 1960er-Jahren? Diese und weitere Fragen standen zur Debatte.
Die Präsidenten von Kuba, Venezuela und Brasilien haben in den vergangenen Tagen in Moskau zahlreiche Treffen absolviert und nahmen am Freitag an der Militärparade zum Tag des Sieges teil. Venezuela und Russland vertieften dabei ihre Handelsbeziehungen, Kubas Präsident warnt vor „Verfälschung der Geschichte”, und der brasilianische Präsident Lula bot seine Vermittlung im Ukraine-Krieg an. Von Thorben Austen.
Die EU-Kommission agiert immer ungehemmter, was die versuchte Einmischung in Wahlen und Regierungsbildungen in souveränen Ländern angeht. Nach den massiven Versuchen der Einflussnahme auf die Wahlen in Georgien scheint Brüssel ein neues „Regime-Change“-Ziel auserkoren zu haben: Serbien. So erklärte jüngst die EU-Kommissarin für „Erweiterung, Östliche Nachbarschaften und den Wiederaufbau der Ukraine“, Marta Kos, dass der Vizepremier Serbiens, Aleksandar Vulin, nicht Teil der neuen serbischen Regierung sein sollte. Begründung: Dieser hätte sich zuvor positiv zu einer Mitgliedschaft bei den BRICS geäußert. Die NachDenkSeiten wollten wissen, ob die Bundesregierung diese Art der Einmischung gutheißt. Von Florian Warweg.
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Die Weltordnung im Wandel: Stephan Ossenkopp beschreibt in seinem Buch eine faszinierende multipolare Welt, in der der Globale Süden aufsteigt und traditionelle Machtstrukturen ins Wanken geraten. Er analysiert die Dynamik von BRICS, der Neuen Seidenstraße, der Shanghaier Organisation sowie anderer und wirft die Frage auf: Stehen wir vor einem Epochenwechsel, der unsere Zukunft grundlegend verändern wird? Eine Rezension von Éva Péli.
Im IWF hängt das Stimmrecht eines Landes von seiner Wirtschaftsmacht ab. Die USA haben praktisch ein Vetorecht und gestalten somit die Politik nach ihren Interessen. Was den Internationalen Währungsfonds (IWF) betrifft, so ist jeder Mensch im Globalen Norden neun Menschen im Globalen Süden wert. Diese Berechnung ergibt sich aus den Daten des IWF zur Stimmverteilung in der Organisation im Verhältnis zur Bevölkerung der Staaten des Globalen Nordens und des Globalen Südens. Von Vijay Prashad.
Noch steht bei den BRICS-Staaten die Wirtschaftskooperation ganz oben auf der Agenda, etwa pragmatische Ansätze, die Dominanz des US-Dollar wenn nicht zu brechen, dann durch direkten Handel in anderen Währungen wenigstens zu umgehen. Doch bei den mittlerweile elf Ländern, die für beinahe die Hälfte der Weltbevölkerung stehen, geht es – beschleunigt durch den Ukraine-Krieg – zunehmend auch um politische, zuletzt sogar um militärische Zusammenarbeit, siehe das Marinemanöver im Golf von Oman. Was wäre, wenn diese Militär-Kooperation eine institutionalisierte Form annimmt und als Gegengewicht zur NATO die USA direkt in ihrem „Hinterhof“ Mittelamerika herausfordert? Ein Gedankenspiel von Volker Rekittke.
Für ein gemeinsames Marinemanöver sind diese Woche russische und chinesische Kriegsschiffe in iranischen Gewässern eingetroffen. Nach Aussagen des iranischen Militärs sind daran Russland mit zwei Zerstörern und einem Versorgungsschiff beteiligt, China mit einem Zerstörer und einem Versorgungsschiff, während der Iran mit seiner Marine und den Revolutionsgarden insgesamt zehn Schiffe stellt. Das Manöver demonstriert die fortschreitende militärische Vernetzung der drei BRICS-Staaten am Persischen Golf. Von Ramon Schack.
Ein Gespräch mit Breno Altman, Journalist und politischer Analyst aus Brasilien. Altman analysiert die globalen und regionalen Auswirkungen der Rückkehr von Donald Trump ins Weiße Haus, die Vielfalt und das Potenzial innerhalb der BRICS-Gruppe und die sich wandelnde Landschaft der lateinamerikanischen Politik. Er reflektiert auch über die Herausforderungen und Möglichkeiten, den Geist der kontinentalen Integration zurückzubringen, der die Region einst unter der Führung von Hugo Chávez beflügelte. Das Interview führte Cira Pascual Marquina.
Ein Interview mit Dr. Jonas Tögel, der mit seinem Bestseller „Kognitive Kriegsführung“ (2023) bekannt wurde und vor Kurzem das Buch „Wie NATO und Pentagon die Zerstörung Europas simulieren“ veröffentlicht hat. Über die Rolle, die Deutschland in den NATO-Planspielen eines Krieges gegen Russland zugedacht ist, die außenpolitischen Aussichten unter Trump, die Rolle von BRICS und die Zukunft der Friedensbewegung in Deutschland. Das Interview führte Maike Gosch.
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Eingeladen von der Denkfabrik „Eurasien Gesellschaft“ hielt der langjährige UN-Diplomat und aktuelle EU-Abgeordnete (BSW) Michael von der Schulenburg Mitte Januar einen Vortrag zur Zukunft der EU. Viele Jahrzehnte für die UN in den weltweiten Krisengebieten tätig, präsentierte er seine Vorschläge für eine nachhaltige Lösung im Ukraine-Krieg und für die Zukunft des europäischen Kontinents: Annäherung an die BRICS statt weiterem Verharren im US-Vasallentum. Die Bilanz seiner Zeit im EU-Parlaments fiel gnadenlos aus. Die EU sei zu einem „Monster“ geworden, welches sich auf Ideologien, moralische Überheblichkeit und Kompromisslosigkeit stütze. Die EU ignoriere dabei vollkommen die Realitäten. Von Éva Péli.
Die Entwicklung zu einer multipolaren Welt ist ein objektiver, unumkehrbarer Prozess. Die Frage ist nicht, ob eine multipolare Welt entstehen wird, sondern ob sie ohne größere Konflikte und durch gemeinsame Erarbeitung der Regeln gestaltet werden kann. Alexej Jurjewitsch Drobinin, Direktor der Abteilung für außenpolitische Planung im russischen Außenministerium, spricht im Interview mit Gábor Stier über die Illusionen, die mit der Rückkehr Donald Trumps verbunden sind, zu den Chancen auf eine Beendigung des Ukraine-Konflikts, zur Wahrnehmung Ungarns durch Russland, zum eurasischen Vektor der russischen Außenpolitik und wie sich die entwickelnde multipolare Welt nicht durch militärische Konflikte, sondern durch gemeinsame Erarbeitung von Regeln gestaltet werden kann. Das Interview wurde aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.
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Die Vereinigten Staaten, die sich als einzigartige Nation vorstellen, die dazu bestimmt ist, die Welt zu führen, versuchen mit allen Mitteln, den Abbau ihrer Hegemonie zu verlangsamen, was zu ernsthaften Spannungen in der Welt führt. Die Machtverhältnisse ändern sich jedoch, und die Herausbildung einer Weltordnung, die dies widerspiegelt, ist ein objektiver und unumkehrbarer Prozess, mit dem sich die USA früher oder später abfinden müssen. Vor allem die US-amerikanische Mentalität, die sich selbst über andere stellt, muss sich ändern. Das sagte Sergej Kisljak, ehemaliger russischer Botschafter in Washington und jetziger Senator im Föderationsrat Russlands, gegenüber dem ungarischen Portal Moszkvater. Das Interview führte Gábor Stier, aus dem Ungarischen übersetzte Éva Péli.
Der Ukraine-Krieg seit Februar 2022 und die Reaktion des globalen Westens darauf läuteten eine neue Ära ein, die den Freihandelskapitalismus in Frage stellt. Die größte Gefahr für Europa besteht nun darin, dass die EU-Führung, die sich einem Krieg verschrieben hat, welcher sich als falsch erweist, nicht bereit ist, ihre Ziele und Strategien anzupassen, selbst wenn sich die internationalen Rahmenbedingungen durch den Wechsel an der US-Führungsebene ändern. Ein Beitrag von Botschafter a. D. György Varga, aus dem Ungarischen übersetzt von Éva Péli.
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