Auf Einladung des NachDenkSeiten-Gesprächskreises München, von Ver.di und Attac kam es am 9. Februar zu Vortrag und Diskussion zum oben genannten Thema. Bei der Erarbeitung ging es mir, wie es vielen anderen heute auch geht: die politische Konstellation ist in einer gewissen Weise aussichtslos und macht ratlos. Ich habe trotzdem versucht, die inhaltlichen Linien einer Alternative zu Frau Merkel und zum grassierenden Neoliberalismus aufzuzeigen und zu belegen, dass die Mobilisierung von 100tausenden von Menschen auch gegen „eingenordete“ Medien gewinnen könnten. Die Videos mit Einführung der Gastgeber, Vortrag und Diskussion sind hier abrufbar. Hier ist das Manuskript des Vortrags als pdf, das selbstverständlich da und dort vom gesprochenen Wort abweicht. Albrecht Müller.

In der Regel wird nur pauschal kritisiert. Besonders sichtbar ist das an dem immer wieder verteilten Etikett „Populismus“. Dieses Wort ist zum Lieblingswort geworden. Und die es gebrauchen, tun so, als wäre allgemein klar, was damit gemeint ist. Das Anheften des Etiketts hat eher eine emotionale, denn eine sachliche Bedeutung. Außerdem können die Vertreter der AfD dieses Etikett nutzen, um sich als die wahren Vertreter des Volkes darzustellen. Ähnliches gilt abgemildert sogar für das Wort „Rechtspopulismus“. Albrecht Müller

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Die USA leben auf Kosten anderer Völker und ihrer Ressourcen. Trump will das noch verschärfen. Um zu begreifen, welch ein Rückfall das ist, soll daran erinnert werden, dass ein Regierungschef in Deutschland einmal – 1969 – seine Arbeit mit dem Versprechen begann: „Wir wollen ein Volk der guten Nachbarn sein“. Das hatte damals praktische Konsequenzen: Versöhnung und Verständigung mit dem Osten, Hilfe für die Länder des Südens – gemeinsam getragen vom Schweden Olof Palme und vom Deutschen Willy Brandt. Und jetzt? Merkel ist stolz auf die hohen Exportüberschüsse, die im Effekt nichts anderes sind als der gelungene Versuch, die deutschen Probleme auf dem Arbeitsmarkt durch Überschuss-Export von Gütern und damit durch den Export von Arbeitslosigkeit zu mildern und zu lösen. Albrecht Müller.

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Wir sind Zeitzeugen einer Bildung von sagenhaften Monopolen in nahezu allen softwarebasierten Zukunftstechnologien. Egal ob es um Computer- oder Smartphone-Betriebssysteme, Suchmaschinen, Soziale Netzwerke oder sogar ganz generell um Daten, den Zugriff auf Daten und die kommende Entwicklung künstlicher Intelligenz geht – sechs gigantische Konzerne haben die Welt von Big Data fein säuberlich untereinander aufgeteilt: Google, Amazon, Facebook, Microsoft, Apple und IBM. Daten sind das Öl des 21. Jahrhunderts, so will es eine Metapher. Der IT-Vordenker Evgeny Morozov vergleicht die heutige Situation bei Big Data mit fünf, sechs Banken, denen die gesamte Landmasse der Welt gehört und denen wir immer dann eine Gebühr bezahlen müssen, wenn unser Fuß die Erde berührt. Der politischen Linken empfiehlt Morozov daher einen „Datenpopulismus“ und liegt damit goldrichtig. Es ist ohnehin erstaunlich, dass dieses eminent wichtige Thema in der politischen Debatte derart stiefmütterlich behandelt wird. Von Jens Berger.

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Während Regierungen und Leitmedien seit der Finanzkrise das Theater aufführen, eine umfassende Bankenkontrolle und -regulierung stünde unmittelbar bevor, bauen die Eliten ihre Macht aus und modernisieren sie. Die „neuen Mächtigen“ werden nicht reguliert, ihr Handeln organisiert sich über keine Bank. Dennoch bedrohen sie Demokratie, Sozialstaat, Arbeitsverhältnisse und Lebenssicherheit. Doch um wen handelt es sich? Und wie steht es um den von Georg Schramm konstatierten Krieg „Geld gegen Staaten“? Zu diesen Fragen sprach Jens Wernicke mit dem Autor und Publizisten Werner Rügemer, der mit seinem neuen Buch eine Art „Geschichtsschreibung von unten“ vorgelegt hat, die die Unterdrückungsverhältnisse hinter dem Nebel der alltäglichen Propaganda wieder sichtbar macht.

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Thomas Trares[*] hat sich für die NachDenkSeiten einmal Ulrike Herrmanns neues Buch „Kein Kapitalismus ist auch keine Lösung“ angeschaut und ist zu einem zwiespältigen Ergebnis gekommen. Einerseits sei ihre Darstellung der Dogmen der klassischen Wirtschaftswissenschaften zwar durchaus unterhaltsam – andererseits sei ihre Kritik jedoch auch in weiten Teilen sinnlos, da der argumentative Strohmann, auf den sie genüsslich eindrischt, überhaupt nicht den zeitgenössischen wirtschaftswissenschaftlichen Positionen entspreche.

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