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18. November 2018
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Schlagwort Archiv: Bouffier, Volker

Wer Grün wählt, wählt die Anpassung an die Etablierten plus Ökologie. Hauptsache gegen links.

Veröffentlicht in: Aktuelles, Audio-Podcast, Demoskopie/Umfragen, Grüne, Strategien der Meinungsmache, Wahlen

Manch einer wundert sich, wieso die Medien ihr Herz so überwältigend für die Grünen entdeckt haben und sich die erkennbare Medien-Sympathie auch in entsprechenden Wahlgewinnen niederschlägt. (Siehe dazu auch: “Öffentlich-rechtlicher Missbrauch von Umfragen. Und dies unentwegt.” und “Bayern-Wahl stülpt einiges um” und “Die Bayernwahl zeigt einmal mehr, dass die andauernde AfD-Fokussierung vor allem den Grünen nutzt” ). Eigentlich muss man sich nicht wundern: Gewählt werden Grüne, die sich an die neoliberale Praxis und an militärische Interventionen als Ersatz der Politik gewöhnt haben – ergänzt um ein lautes aber in der Sache bescheidenes ökologischen Engagement. Die Grünen werden auch deshalb unterstützt, weil die möglichen Koalitionen zwischen Grün und Schwarz sicherstellen, dass auch in Zukunft eine fortschrittliche politische Alternative nicht möglich wird. Albrecht Müller.

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Der NSU-Jahrhundertprozess und ein Scheinurteil

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Rechte Gefahr, Terrorismus

Wolf Wetzel betritt ein letztes Mal den Gerichtssaal in München, wo ein Staatsschutzsenat sein Urteil über den „NSU“ sprach. Gab es ein Scheinurteil? Der Jahrhundertprozess in München ist zu Ende, die Urteile sind gesprochen. Obwohl ein Bündnis „Kein Schlussstrich“ diese Befürchtung zerstreuen will, ist genau ein solcher zu vermuten.Das liegt auch am Ort des Geschehens selbst: Das Oberlandesgericht und die Bundesstaatsanwaltschaft haben über ihren Aufklärungs(un-)willen niemanden im Ungewissen gehalten. Es stand nicht ein NSU-Netzwerk vor Gericht, sondern eine „Trio“-Version, die gegen jede Wirklichkeit behauptet wurde. Ob es noch weitere Gerichtsverfahren gegen NSU-Kameraden geben wird, liegt am allerwenigsten an den Beweisen.

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Der Mord in Kassel 2006 ist nicht aufgeklärt – weder juristisch, noch politisch

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Terrorismus

Wolf Wetzel setzt sich in seiner NSU-VS-Recherche mit dem parlamentarischen Untersuchungsausschuss/PUA in Hessen auseinander. Erst im Mai 2014 konnte mit den Stimmen der SPD und der Partei „DIE LINKE“ doch noch ein PUA eingesetzt werden. CDU, Grüne und FDP hielten diesen für „nicht zielführend“ und enthielten sich der Stimme. Nun liegt ein erster Entwurf des Abschlussberichtes vor.

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Das „massive Behördenversagen“ in Sachen „NSU“ macht Karriere

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Terrorismus

Wolf Wetzel setzt seine NSU-VS-Recherche mit dem Beitrag fort, der sich der Frage stellt:
Was ist mit all den Akteuren passiert, die an diesem „massiven Behördenversagen“ einen maßgeblichen Anteil hatten?

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Kassel 2006 – Der Mord an Halit Yozgat und der Zufallsgenerator

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Rechte Gefahr, Strategien der Meinungsmache, Terrorismus

Im fünften Teil unserer Serie zum NSU-VS-Komplex geht Wolf Wetzel dem Mordanschlag auf Halit Yozgat in Kassel 2006 nach, der dem NSU zugeordnet wird. Zur Tatzeit war auch der hessische Verfassungsschutzmitarbeiter Andreas Temme zugegen, der sich danach nicht mehr erinnern wollte. Warum schützen all seine Vorgesetzten diesen Erinnerungsverlust?

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Der NSU-VS-Komplex aus Sicht polizeilicher Ermittlungsmethoden

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Innere Sicherheit, Terrorismus

Im viertel Teil unserer Serie zum NSU-VS-Komplex [*] unternimmt unser Autor Wolf Wetzel einen eher ungewöhnlichen Perspektivwechsel. Er wird bei der (Nicht-)Aufklärung der neonazistischen Mordserie polizeiliche Ermittlungsmethoden zu Hilfe nehmen. Dieser Perspektivwechsel und das Ergebnis werden für einige Überraschungen sorgen.

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Der V-Mann Führer Andreas Temme und die politische/juristische Aufklärung in Form eines Bestattungsunternehmens

Veröffentlicht in: Audio-Podcast, Erosion der Demokratie, Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Terrorismus

Das Oberlandesgericht in München hat kurz vor der Sommerpause die Akte Temme geschlossen. Der V-Mann-Führer des hessischen Geheimdienstes Andreas Temme hatte sich zur Tatzeit in dem Internetcafé in Kassel aufgehalten, in dem Halit Yozgat am 6. April 2006 durch zwei Schüsse in den Kopf ermordet wurde. Die Frage, welche Rolle der V-Mann-Führer spielte, der seine Anwesenheit leugnete und vor allem durch Falschaussagen auffiel, sollte auch im Prozess in München geklärt werden. Nun ist der Fall „geklärt“: Das OLG hält Andreas Temme für glaubwürdig und unschuldig, die „Wahrheitssuche“ für abgeschlossen und weitere Beweisanträge der Nebenkläger für überflüssig. Von Wolf Wetzel[*].

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