Das ist die schriftliche Fassung des am 9. November in Heidelberg gehaltenen Vortrags. Als Video und Audio hatten wir diese hier am 14. November schon eingestellt. Einige NachDenkSeiten-LeserInnen bevorzugen eine schriftliche Fassung. Hier ist sie. Damit Sie sich einen schnellen Überblick verschaffen können, sind die Überschriften der einzelnen Abschnitte fett gesetzt. Albrecht Müller.
Einige NachDenkSeiten-Leser haben den Wunsch geäußert, eine schriftliche Fassung der Vorträge zum Pleisweiler Gespräch vom 2. Oktober vorgelegt zu bekommen. Zumindest für meine Einführung ins Gespräch liegt ein Entwurf vor. Er entspricht weitgehend der vorgetragenen Fassung. Diese Einführung skizziert die Entwicklung vom Erfolg der Entspannungspolitik, dem Abbau der Konfrontation zwischen West und Ost, bis zur Wiederbelebung der Feindschaften in Europa. Und ich erläutere an zwei Punkten, warum aus meiner Sicht die Kriegsgefahr gegeben ist. Albrecht Müller.
Ein Freund aus Plauen – Journalist, Fotograf, Musiker -, Frank Blenz hat sich Gedanken zum Tag der Deutschen Einheit gemacht. Ich habe ihn gebeten, diesen Text für die NachDenkSeiten aufzuschreiben. Es ist ein spontaner, ein subjektiver, auch ein treffender Text. Die Lektüre ist auch jungen Leserinnen und Lesern der NachDenkSeiten zu empfehlen. Darin klingt an, was war, was wichtig war und was wichtig ist in der jüngeren Geschichte. Teil II. folgt. Albrecht Müller.
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Mehr Flexibilität! Weniger Kosten! Weg mit der sozialen Hängematte! Aktiviert die Faulen! Die Forderungen neoliberaler Wissenschaftler und Arbeitgeber-Vertreter waren und sind eindeutig: Arbeitskraft sollte in ihren Augen so billig und flexibel wie irgend möglich zur Verfügung stehen. Entsprechende politische Maßnahmen ließen in Deutschland nicht allzu lange auf sich warten, wie Teil 2 der Artikelreihe von Patrick Schreiner[*] zeigt.
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Ein Blick auf Frankreich, Griechenland, Italien oder die jüngsten Brüsseler Papiere zeigt: Europa ist drauf und dran, mit noch mehr Liberalisierung und Flexibilisierung seine Ordnung am Arbeitsmarkt zu zerstören. In manchen Ländern lässt sich mit Fug und Recht von den letzten Resten sprechen, die derzeit kaputtgemacht werden. Nicht zu Unrecht wird – von Befürwortern und Gegnern dieser Politik – die rot-grüne „Agenda 2010“ als Beispiel und Vorbild dieser Politik angeführt. Die Wurzeln neoliberalen Denkens und Handelns in der deutschen Arbeitsmarktpolitik sind aber älter. In dieser kleinen Artikelreihe gibt Patrick Schreiner[*] einen Überblick über 35 Jahre Neoliberalismus in Deutschland. Teil 1 widmet sich insbesondere den Privatisierungen und Liberalisierungen seit den 1980er Jahren – ein Thema, das heute viel zu oft vergessen wird, wenn von Sozialabbau und Prekarisierung die Rede ist.
Das meint ein Leser der NachDenkSeiten mit Blick auf meine Ramstein-Rede. Seine Lesermail ist interessant. Deshalb geben wir sie wieder. Er bestätigt damit die Berichte von Willy Wimmer beim Pleisweiler Gespräch und auch bei anderen Gelegenheiten: Helmut Kohl, Bundeskanzler anfangs der Neunzigerjahre, sei voller Sorge von Reisen in die USA zurückgekommen, weil er den Eindruck gewinnen musste, dass die dortige Regierung sich nicht an die Abreden von 1989/1990 zum Ende des West-Ost-Konflikts hält. Albrecht Müller.
Am 14. Juni hatten wir auf das Video mit der Rede „Wir wollen keine Konfrontation mit Russland und laden die USA herzlich ein, gemeinsam in Europa den Frieden zu sichern“ verlinkt. Hier folgt die Textfassung. Die Rede ist sehr aktuell – wie man zum Beispiel an den Einlassungen von Außenminister Steinmeier wie auch an einer heute (mit Sperrfrist 12 Uhr) veröffentlichten, im Kern begrüßenswerten Erklärung des Willy-Brandt-Kreises sehen kann. Eine kurze Kommentierung dieser Erklärung folgt später. Albrecht Müller
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So steht es im Titel des Buches „Der ambulante Schlachthof“ des früheren Spiegel-Journalisten Dirk Koch.
Die NachDenkSeiten haken in einem Interview mit dem Autor nach und wollen dabei noch etwas mehr – so von Koch versprochen – über die letzten Geheimnisse der Bundesrepublik erfahren. Auch über die Methoden der Spiegel-Journalisten. „Wir hatten auch in den engsten Kreisen um die jeweiligen Kanzler, unter deren auf strengste Verschwiegenheit verpflichteten Beratern und Mitarbeitern unsere Quellen,“ so Dirk Koch. Albrecht Müller.
Aktuell bestimmen die griechischen Reparationsforderungen gegen Deutschland die Schlagzeilen. Dabei spielt es eigentlich keine große Rolle, ob diese Forderungen berechtigt sind oder nicht. Deutschland hat sich durch Tricksereien davor geschützt, für Reparationsforderungen aus dem Zweiten Weltkrieg in Haftung genommen zu werden. Dazu ein kleiner geschichtlicher Abriss und eine Bewertung der aktuellen Debatte, die eigentlich weit über Griechenland hinaus gehen sollte. Von Jens Berger
Als ich vom rücksichtslosen tödlichen Schlag eines jungen Mannes gegen eine junge Frau las, musste ich an eine verbale Prügelszene denken, die mir vor gut zehn Jahren ins Haus flimmerte. In einer TV-Sendung eines kommerziellen Senders beschimpften sich Jugendliche, ja eigentlich noch Kinder: Schlampe, Schwein, das war der offensichtlich eingeübte Umgang. Ohne jegliches Mitgefühl. Erschreckend. Das Erlebte entsprach den Vorhersagen der Planungsabteilung des Bundeskanzleramtes zwischen 1978 und 1982; damals haben wir – beide Herausgeber der NachDenkSeiten übrigens – versucht, die vermutlichen Folgen der von CDU und CSU betriebenen Kommerzialisierung des Fernsehens zu ergründen und den damaligen Bundeskanzler davon überzeugt, für diesen erkennbaren Wahnsinn wenigstens kein Geld des Bundes auszugeben. Dieses hatten damals die CDU-CSU-Ministerpräsidenten verlangt. Albrecht Müller.
Am 16. September wiesen wir auf ein Interview von Willy Wimmer mit der „jungen Welt“ hin. Der Hinweis war mit einer Anmerkung von Jens Berger verbunden, die von Nachdenkseitenleserinnen/en sowohl begrüßt und als auch kritisiert wurde, und die er selbst nicht glücklich findet. So etwas kann in der Eile der Zusammenstellung der Hinweise des Tages passieren. Für mich ist dieser kleine Disput eine gute Gelegenheit zu begründen, warum es ausgesprochen gut ist, dass der frühere Parlamentarische Staatssekretär Willy Wimmer sich in wichtige aktuelle Diskussionen einmischt. Ich kann nicht alles unterschreiben, was er sagt, aber das meiste schon, vor allem aber sehe ich, wie wichtig und segensreich seine Einmischung ist. Nach zwölf Anmerkungen dazu folgt ein aktueller Text von Willy Wimmer. Albrecht Müller.
Am 1. Januar 1984 startete in Ludwigshafen mit dem Kabelpilotprojekt Ludwigshafen der erste private Fernsehsender in Deutschland, die Programmgesellschaft für Kabel- und Satellitenrundfunk (PKS) aus der ein Jahr später – im Jahre 1985 – Sat.1 wurde. Einen Tag danach nahm RTL Plus – damals noch aus Luxemburg – seinen Sendebetrieb auf.
Die damals beginnende Kommerzialisierung des Fernsehens (auch von ARD und ZDF) hat das kollektive Bewusstsein, die Kultur, das politische Engagement und vor allem die Sozialisation (die Bildung) der jungen Menschen mehr verändert, als die meisten anderen Veränderungen in unserer Gesellschaft. Von Wolfgang Lieb
“Zum Börsenrenner hat sich die (Deutsche) Telekom schon entwickelt, ein konkurrenzfähiges Unternehmen muss die ehemalige Behörde erst noch werden.” So war es im Nachrichtenmagazin Der Spiegel in seiner Ausgabe 47/1996 zu lesen. Im Zuge der Postreform war die Deutsche Telekom (DT) entstanden und sollte sich nun auf einem neuen, deregulierten TK-Markt (Telekommunikation) bewähren. Aber wie steht es nun um den “Testfall Telekom” (Spiegel) über fünfzehn Jahre nach dem ersten Börsengang? Eine Zwischenbilanz. Von Axel Witzki
Aufgrund ihrer falschen Politik hatten wir bislang wenig Anlass, die Kanzlerin Angela Merkel zu verteidigen. Aber diesmal müssen wir sie in Schutz nehmen. In Schutz nehmen gegen die Angriffe des Egomanen und inzwischen nur noch an seiner eigenen Legende strickenden „Kanzler der Einheit“ Helmut Kohl. Er fällt in einem Akt kalter Rache über die heutige Politik und speziell über die Kanzlerin her. In seinem selbstbeweihräuchernden Personenkult erhebt er sich selbst zu einer der großen Figuren der Geschichte, der nach seiner selbstgerechten Wahrnehmung alles richtig gemacht hat. Dabei will er nur vertuschen, dass Angela Merkel nur den Scherbenhaufen zusammenkehren muss, den dieser altkluge Philister hinterlassen hat.
„Wir sind alle ein bisschen Kirch“ schrieb Kurt Kister, der Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, in einem Nachruf auf Leo Kirch. „Wir sind alle von Kirch geschädigt“ hätte die Überschrift treffender lauten müssen. Von Wolfgang Lieb
