Schlagwort:
Kramp-Karrenbauer, Annegret

Schlagwort:
Kramp-Karrenbauer, Annegret

Die CDU verheddert sich in ihren Lebenslügen

Die CDU verheddert sich in ihren Lebenslügen

Das Folgende ist ein sehr informativer Text von Oskar Lafontaine. Wir bringen ihn auch deshalb, weil viele Leserinnen und Leser heute die Fakten über die geschichtlichen Hintergründe der CDU/CSU nicht kennen und nicht kennen können, und falls sie älter sind, diese Hintergründe verdrängen. Ein solcher Text ist ungemein wichtig, weil es höchste Zeit ist, von der Existenz einer Staatspartei, als die sich die CDU/CSU immer gesehen hat, Abschied zu nehmen. Das geht nicht von alleine. Daran muss man arbeiten. Dazu möchte ich Sie unabhängig von Ihrer Parteipräferenz ermuntern. Es gibt keine besonderen Parteien in diesem unserem Land. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die CDU im Vormerz – ein Grund zur Hoffnung

Die CDU im Vormerz – ein Grund zur Hoffnung

Das gescheiterte Experiment einer schwarz-gelben Minderheitsregierung unter AfD-Duldung in Thüringen hat für Klarheit gesorgt: Die CDU ist unter bestimmten Vorzeichen bereit, sich ihren Machterhalt durch die AfD abzusichern. Auch der heute verkündete Rücktritt von Annegret Kramp-Karrenbauer vom Amt der Parteivorsitzenden könnte für mehr Klarheit sorgen und die klaffende Lücke zwischen dem von den Medien vermittelten Image und der Politik der CDU schließen. Wenn SPD, Grüne und Linke die Signale richtig lesen und sich endlich zu einer echten Alternative zusammenraufen könnten, hätte diese „Chaoswoche“ ja einiges gebracht. Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Der Iran-Deal – ein Abschiedsbrief

Das Atomabkommen mit dem Iran hätte als Meilenstein einer lösungsorientierten Diplomatie den Weg in eine friedlichere Zukunft weisen können. Mit seinem Ausstieg aus dem Iran-Deal im Mai 2018 setzte Donald Trump eine Eskalationsspirale in Gang, die die Welt so nahe an einen US-Iran-Krieg brachte wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den 41 Jahren Spannungen beider Länder zuvor. Die europäischen Vertragsparteien genau wie China und Russland duckten sich weg und waren entweder nicht willens oder nicht in der Lage, dem Trumpschen Sanktionsregime etwas entgegenzusetzen. Vergangene Woche beschuldigten Deutschland, Großbritannien und Frankreich unter Artikel 36 des Deals den Iran offiziell des Vertragsbruchs und drängten Teheran so weiter in die Ecke – ein Schritt, der als letzter Sargnagel des so wichtigen Abkommens betrachtet werden sollte. Von Jakob Reimann.

Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Machtwechsel-Perspektive – wo bist du?

Es wird langsam Zeit, die Alternative zu Angela Merkel bzw. ihren potentiellen Nachfolgern vorzubereiten. Die im Raume stehenden Ersatzleute für Angela Merkel, nämlich Annegret Kramp-Karrenbauer und Friedrich Merz, sind nicht so verlockend, dass man die Suche nach der Alternative vernachlässigen muss und kann. Im Gegenteil. Beide stehen für die forcierte Fortsetzung des neoliberalen und militärischen Interventionskurs. Diese Perspektive macht es notwendig und zugleich aber auch leichter, über die Formulierung und Umsetzung der Alternative Rot-Grün-Rot nachzudenken und diese zu verkünden. Ist es notwendig, diese Alternative zu suchen, zu formulieren und zu postulieren. Es ist notwendig, dass dies im Zusammenwirken der potentiellen drei Partner geschieht. Und dass dies bald geschieht. Es sind jetzt noch gut anderthalb Jahre bis zum nächsten Bundestagswahl-Termin. Es ist höchste Zeit, sich zu formieren und als gemeinsames Projekt an die Öffentlichkeit zu treten. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Die Sieger des Jahres: die Rüstungswirtschaft und das Militär. Nach Punkten, wenn nicht sogar mit einem K.O. für den Frieden.

Die Sieger des Jahres: die Rüstungswirtschaft und das Militär. Nach Punkten, wenn nicht sogar mit einem K.O. für den Frieden.

Die Bilanz zum Fest des Friedens fällt dieses Jahr düster aus. Klar gewonnen hat der militärisch-industrielle Komplex und das Militär, gleich durch mehrere Nahezu-K.O.-Schläge für alle um den Frieden besorgten Menschen. Auch wenn die NachDenkSeiten gerne gute Hoffnung verbreiten würden, Nüchternheit ist angesichts der in diesem Jahr kräftig veränderten Verhältnisse angebracht. Ich zähle einfach auf. Albrecht Müller

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Werden wir von Kanaillen regiert?

„Kanaillenkapitalismus. Eine literarische Reise durch die Geschichte der freien Marktwirtschaft“ – so heißt das neue Buch des spanischen Soziologen César Rendueles. Eine nicht nur lohnenswerte, sondern auch unterhaltsame Lektüre, meint Udo Brandes, der das Buch für die NachDenkSeiten gelesen hat.

Leserbriefe zu AKKs „Hunnenrede“ und dem diesbezüglichen Artikel

Der Beitrag: Wenn es noch einen Beleg für die Rechtsverschiebung des politischen Diskurses braucht, dann ist dies das Schweigen zu AKKs „Hunnenrede“ führte letzte Woche zu einer Vielzahl von Zuschriften, von denen wir hier einige wiedergeben. Bei diesem Thema scheinen sich die Leser ungewöhnlich einig zu sein. Zusammengestellt von Moritz Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Den Geist der Zeit bestimmen Personen, die sich nur noch in Nuancen vom Geist der Rechten unterscheiden

Die CDU-Vorsitzende hält eine militaristische Rede – weit weg von den Grundgedanken der Bundesrepublik Deutschland. Siehe dazu Jens Bergers Beitrag. Die neue EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen meint, Europa müsse die Sprache der Macht lernen, siehe hier. „CDU will private Vorsorge“ verkündet die CDU-Vorsitzende im Umfeld der Beratungen über die Grundrente. Überschwänglich bedankt sich der deutsche Bundesaußenminister beim US-amerikanischen Außenminister für die große Rolle, die die USA beim Abbau der Mauer gespielt hätten. Seinen eigenen Parteifreund Willy Brandt und die Rolle der Entspannungspolitik hängt der tiefer. Darauf hinzuweisen, bleibt dem früheren Generalsekretär der KPdSU, Michael Gorbatschow, vorbehalten. Siehe hier im Interview mit Fritz Pleitgen. Albrecht Müller.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.