Schlagwort:
Krieg gegen den Terror

Schlagwort:
Krieg gegen den Terror

Afghanistan – Wenn der Kriegstreiber schlichten will

Afghanistan – Wenn der Kriegstreiber schlichten will

Im Golfemirat Katar fanden in diesen Tagen abermals Gespräche zwischen den afghanischen Taliban und den Amerikanern statt. Das angebliche Ziel: Ein Ende des Krieges. Mittlerweile sind sich tatsächlich viele Beobachter einig, dass Washington kriegsmüde geworden ist. Doch dennoch sollte man sich folgende Frage stellen: Warum sollte man ausgerechnet jenen trauen, die diesen Krieg angezettelt haben und ihn permanent eskalieren ließen? Von Emran Feroz.

Einsatz der Bundeswehr im Irak: Die Frist ist verstrichen

Einsatz der Bundeswehr im Irak: Die Frist ist verstrichen

Die Bundesregierung will offensichtlich die Umsetzung des Bundestagsbeschlusses unterlaufen, der den Einsatz der Bundeswehr im Irak an eine Zustimmung des Iraks bindet. Die Frist, bis zu der eine Einladung der Bundeswehr durch den Irak vorliegen muss, ist seit dem 30. April abgelaufen. Große Bevölkerungskreise im Irak wollen kein ausländisches Militär mehr dulden. Von Peter Feininger.

CDU löst komplexe Zusammenhänge in altbekannter Manier auf

CDU löst komplexe Zusammenhänge in altbekannter Manier auf

Die CDU hat ein wenig mit sich gerungen, wie sie denn auf das „Zerstörungsvideo“ eines YouTubers reagieren sollte. Zuerst hatte man den Social-Media-Star der CDU, Philipp Amthor, mit einem Gegenvideo beauftragt, die Veröffentlichung in letzter Minute aber gestoppt und entging damit ganz knapp der zu erwartenden Totalblamage. Doch hochgradig blamabel und bezeichnend für das Fremdeln mit dem, was die Kanzlerin selbst mal als „Neuland“ bezeichnet hat. Anstatt sich in dieses „Neuland“ zu begeben, verlagerte man das Feld der Auseinandersetzung lieber dahin, wo man auch gewinnen kann. Von André Tautenhahn und Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Feindbild Islam: „Institutioneller Rassismus als gesellschaftspolitisches Fundament“

Feindbild Islam: „Institutioneller Rassismus als gesellschaftspolitisches Fundament“

„Diskriminierende Vorurteile“, sagt der Menschenrechtsanwalt Eberhard Schultz, „werden auch bei uns häufig durch persönlichen Kontakt und Kennenlernen gegenüber diesen Menschen fallengelassen, der institutionelle Rassismus als gesellschaftspolitisches Fundament kann aber nur überwunden werden, wenn er richtig erkannt und systematisch bekämpft wird.“ Im Interview mit den NachDenkSeiten zeigt Schultz, wie das „Feindbild Islam“ in Deutschland aufgebaut wird und erklärt, was es mit einem „institutionellen Rassismus“ auf sich hat. Schultz warnt außerdem vor der Einschränkung von Bürger- und Freiheitsrechten: „Wir sind längst auf dem Marsch in einen autoritären Hochsicherheitsstaat.“ Von Marcus Klöckner.

Dick Cheney: Revolutionär für die Superreichen

Ein bemerkenswerter neuer Film porträtiert den „mächtigsten Vize-Präsidenten aller Zeiten“, Dick Cheney, als den eiskalten Zyniker, der er ist. Die wirkungsvolle und oscarnominierte Produktion „Vice – Der zweite Mann“ führt in die Abgründe der Bush-Ära zurück. Von Tobias Riegel.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Angela Merkel und der ewige Krieg

Angela Merkel und der ewige Krieg

Am Montagabend umriss Angela Merkel in ihrer Dankesrede zur Verleihung des Fulbright-Preises noch einmal stolz das außen- und sicherheitspolitische Engagement der Bundesrepublik. Dabei sagte sie wortwörtlich, dass Deutschland aufgrund des NATO-Bündnisfalls militärisch in Afghanistan aktiv sei, um die Interessen der USA zu verteidigen. Das ist jedoch – zumindest offiziell – falsch und wirft weitere Fragen auf. Warum weiß die Kanzlerin nicht, auf welcher Grundlage die Bundeswehr in Afghanistan stationiert ist? Wer weiß eigentlich noch, dass dieser Bündnisfall vor mehr als 17 Jahren wegen der Anschläge vom 11. September 2001 ausgerufen wurde? Und wem will die Kanzlerin heute eigentlich noch erzählen, dass die Stationierung deutscher Soldaten im Ausland etwas mit dem Recht auf Selbstverteidigung der USA zu tun haben soll? Von Jens Berger.

Dieser Beitrag ist auch als Audio-Podcast verfügbar.

Der Kampf gegen Lula da Silva, die Arbeiterpartei Brasiliens und die Gewerkschaften

Der Kampf gegen Lula da Silva, die Arbeiterpartei Brasiliens und die Gewerkschaften

Ein Dossier zu Sérgio Moro – Teil 2. Mit der Amtseinführung Präsident Jair Bolsonaros am vergangenen 1. Januar übernahm im größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas und der neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt eine rechtsextremistische Regierung die politische Macht. Grob umrissen sind die rechtsradikalisierten Polizei- und Streitkräfte mit evangelikal-fundamentalistischen Sekten die tragenden Machtsäulen des neuen Regimes. Von Frederico Füllgraf.

China gewinnt den Drohnenkrieg im Nahen Osten

China gewinnt den Drohnenkrieg im Nahen Osten

Die letzte große Revolution auf den Schlachtfeldern dieser Welt begann mit dem Eintritt in das Zeitalter der Drohne. Insbesondere im Nahen und Mittleren Osten wurde diese zum Symbol des im rechtsfreien Raum agierenden US-Imperiums. In den ersten anderthalb Dekaden des „War on Terror“ hatten die USA noch ein Quasi-Monopol auf die risikolose Exekution aus Tausenden Metern Höhe – doch ist der Geist erst einmal aus der Flasche, ist jeder Versuch, ihn wieder einzufangen, bekanntlich zum Scheitern verurteilt. Von Jakob Reimann

Aufsteiger im Kriegstaumel

Viele Akteure der Grünen haben in stalinistischen oder maoistischen Kaderorganisationen ihre politische Prägung erhalten. Andere kamen aus einem sich radikal gebärdenden “Sponti”-Milieu. Einem prominenten Prototypen, dem ehemaligen Außenminister Joseph „Joschka“ Fischer, wurde kürzlich gleich zweimal ein Forum geboten – im „SZ-Magazin“ und, wirklich erschreckend, im „greenpeace-magazin“: Hier durfte Fischer sein Profil als Schoßhund von Mächtigen und Darsteller „moderner“ Politik weiter kultivieren. Von Michael Ewert.