Seit 1. Januar 2019 wird Brasilien – nach den USA zweitgrößtes Territorium auf dem amerikanischen Kontinent, mit dem sechstgrößten Bruttoinlandsprodukt der Welt – von einem Bündnis grotesker politischer Kräfte geführt, dessen Fassade sowie die gespenstischen Darsteller hinter den Kulissen von den NachDenkSeiten bereits in dem Januar-Bericht „Brasiliens neue Regierung – Generäle, Klimaleugner und Evangelikale“ kurz vorgestellt wurden. Was auf den Amtsantritt des im Oktober 2018 zum Präsidenten gewählten Ex-Heereshauptmanns Jair Bolsonaro folgte, kann allerdings nur schwerlich als Regierung bezeichnet werden, derart abstrus und befremdlich die Beschlüsse und abstoßend seine Vertreter; angefangen bei dem schauerlichen Staatsoberhaupt. Von Frederico Füllgraf.

Vom 6. bis 10. April fanden in annähernd 40 Städten in 15 verschiedenen Ländern die ersten internationalen Aktionstage mit Protesten gegen die Inhaftierung von Brasiliens renommierten ehemaligen Präsidenten Luis Inácio Lula da Silva statt. Über den politischen Schauprozess gegen Lula – der wegen mehrfachen Korruptionsvorwürfen im Januar 2018 zu einer 12-jährigen Haftstrafe verurteilt und am 7. April 2018 in ein Gefängnis der brasilianischen Bundespolizei (PF) im südbrasilianischen Curitiba eingeliefert wurde – berichteten die NachDenkSeiten seit Mitte 2017 mit mindestens 8 Reportagen und Analysen. Von Frederico Füllgraf.

Kaum ist die Regierung Jair Bolsonaro einen Monat im Amt, schon steht sie im Mittelpunkt eines Skandals, der von massiver Geldwäsche bis zur Verbindung mit Verbrecher-Syndikaten reicht, die mehrheitlich von ehemaligen oder noch beamteten Polizisten der berühmt-berüchtigten und verfilmten “Elitetruppe” der Polizei Rio de Janeiros kontrolliert werden. Von Frederico Füllgraf.

Ein Dossier zu Sérgio Moro – Teil 2. Mit der Amtseinführung Präsident Jair Bolsonaros am vergangenen 1. Januar übernahm im größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas und der neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt eine rechtsextremistische Regierung die politische Macht. Grob umrissen sind die rechtsradikalisierten Polizei- und Streitkräfte mit evangelikal-fundamentalistischen Sekten die tragenden Machtsäulen des neuen Regimes. Von Frederico Füllgraf.

Ein Dossier zu Sérgio Moro – Teil 1. Mit der Amtseinführung Präsident Jair Bolsonaros am vergangenen 1. Januar übernahm im größten und bevölkerungsreichsten Land Lateinamerikas und der neuntgrößten Volkswirtschaft der Welt eine rechtsextremistische Regierung die politische Macht. Grob umrissen sind die rechtsradikalisierten Polizei- und Streitkräfte mit evangelikal-fundamentalistischen Sekten die tragenden Machtsäulen des neuen Regimes. Von Frederico Füllgraf.

Am 7. November 2018 haben die NachDenkSeiten hier auf ein Video mit einem Interview von KenFM mit Gaby Weber über die Wahl des neuen Präsidenten Jair Bolsonaro in Brasilien hingewiesen. Wir haben dabei dieses Interview nicht kommentiert. Wir sind von Lesern darauf aufmerksam gemacht worden, dass dies wohl nötig sei. In der Tat. Wir haben deshalb den NDS-Korrespondenten Frederico Füllgraf gebeten, das Interview vor allem auf sachliche Schwächen und Ungereimtheiten zu überprüfen. Das hat er getan. Das Ergebnis finden Sie unten. Zuvor noch eine Vorbemerkung: Ich finde es ganz und gar nicht lustig, Produkte von Medien zu kritisieren, denen wir uns eigentlich verbunden fühlen. Im konkreten Fall widerspricht das Interview jedoch dem Anspruch aufzuklären. Wir hatten das Interview verlinkt, leider ohne Kommentar, also müssen wir das hiermit nachholen. Albrecht Müller.

Das Umweltministerium soll dem von Großgrundbesitzern, Soja- und Fleisch-Exporteuren politisch kontrollierten Landwirtschaftsministerium einverleibt werden. Großgrundbesitzer üben massiven Druck für die Novellierung der in Kraft befindlichen Umweltgesetze aus. Der „ganze Schrott” soll „flexibilisiert“ und mit ihm Indianerreservate und unter Schutz stehende Biotope in Amazonien für den Ausbau der Soja-Monokultur und der Viehherden überrannt werden. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Zwei Justizskandale lösten im vergangenen Juni landesweite Empörung in der brasilianischen Öffentlichkeit, einschließlich konservativer Medien, aus. Zum einen sprach das Oberste Wahlgericht des Landes am 9. Juni den u.a. wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung angeklagten, brasilianischen de-facto-Präsidenten Michel Temer von der Anklage begangener Verstöße gegen das Wahlgesetz frei. Zum anderen gab Richter Marco Aurelio de Mello vom Obersten Gerichtshof am 30. Juni das Senatoren-Mandat an den von der Polizei in flagranti überführten, ebenfalls wegen schwerer Korruption und Justizbehinderung Wochen zuvor seines Amtes enthobenen und angeklagten Politiker Aécio Neves zurück. Von Frederico Füllgraf.

Es war die Chronik eines angekündigten Schauprozesses. Sie begann im Jahr 2014 mit “Operação Lavajato” (“Unternehmen Waschanlage”) und gipfelt in der Kriminalisierung des erfolgreichsten und populärsten Präsidenten Brasiliens der vergangenen 50 Jahre. Am vergangenen 12. Juli verurteilte der Bundesrichter in erster Instanz, Sergio Moro, den brasilianischen Altpräsidenten Luis Inácio Lula da Silva (71) zu 9 Jahren und 6 Monaten Haft, einer millionenschweren Geldstrafe und der Aussetzung seiner politischen Rechte für die kommenden 19 Jahre. Ein Bericht von Frederico Füllgraf.

Am 3. Mai sollte es im südbrasilianischen Curitiba, dem Sitz der Kommandozentrale für die Korruptionsermittlungen im halbstaatlichen Ölkonzern Petrobras, zur seit langem erwarteten Urteilsverkündung des Ermittlungsrichters Sergio Moro gegen Altpräsident Luis Inácio Lula da Silva kommen.Nachdem die Polizei jedoch einen Ansturm von mindestens 50.000 Demonstranten aus ganz Brasilien, die Belagerung des Gerichts und die Verhinderung einer eventuellen Verhaftung Lulas befürchtete, vertagte der Richter in erster Instanz die Sitzung auf den noch zu bestätigenden 10. Mai. Getreu seinen im In- und Ausland kritisierten Auftritten, bei denen er regelmäßig die Rolle des Anklägers und Vorverurteilers mit der des Richters vertauscht, scheute sich Moro nicht, in die Rolle des Polizei-Einsatzleiters zu schlüpfen und im Vorfeld den Demonstranten mit Verhaftungen zu drohen. Von Frederico Füllgraf.