Vor 20 Jahren war ich das erste Mal in Syrien. Ich habe das Land in Erinnerung als ein für den Nahen Osten recht modernes Land, mit vielen gebildeten, sehr gastfreundlichen Menschen, in dem verschiedenste Kulturen und Religionen (Kurden, Alaviten, Schiiten, Sunniten, armenische Christen, Jesiden) friedlich zusammen lebten. Ich erinnere mich aber auch daran, dass schon damals viele Menschen mir von ihren Plänen erzählten, nach Europa und Deutschland auszuwandern. Das war damals noch sehr schwierig: Visa gab es kaum (das ist bis heute so), und auf der Balkanroute war man noch auf sich allein gestellt. Von denselben Plänen erfuhr ich all die Jahre immer wieder bei Begegnungen in anderen Ländern des Nahen Ostens und Afrikas. Von Volker Taubert[*].

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Sechsundzwanzig Jahre ist es nun her, dass machtvolle Demonstrationen in einer größeren Anzahl von Städten in der DDR das immer mehr verkrustete Land an den Rand einer Zerreißprobe brachten. Sie brachen die erstarrte Gesellschaft auf und wurden schlussendlich selbst durch den Sog der Ereignisse fortgerissen. Ein bedeutsames, historisches Ereignis mit weltpolitischen Auswirkungen – und dennoch eingebettet auch in einen ganz normalen Alltag seiner Bürger. Ein paar ganz persönliche Erinnerungen an diese Wochen der radikalen Veränderungen, die jedoch die Erlebnisse so vieler von damals widerspiegeln dürften. Von Lutz Hausstein [*]

Wir sprachen am Telefon über die immer bedrückender werdenden Zustände in Palästina und speziell im Gazastreifen. Weil dieses Leid hinter den sonstigen schrecklichen Leiden der Flüchtlinge zu verschwinden droht, bat ich Jürgen Todenhöfer darum, den NachDenkSeiten-Leserinnen und -Lesern seinen Bericht zugänglich zu machen. Hier ist er. Wir übernehmen ihn mit großem Dank und im Gefühl der Verbundenheit mit einem ehemaligen Bundestagskollegen, der nicht nur berichtet und schreibt, sondern bei seinen Recherchen und Reisen persönlich viel riskiert.

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Allmählich dämmert es auch den eifrigsten Verfechtern eines kurzen Prozesses mit „Asylbetrügern“ und „Wirtschaftsflüchtlingen“, dass es nicht damit getan ist, Ressentiments gegen Menschen in Not zu schüren. Denn was wir gerade beobachten können, ist nichts weniger als der Vorabend einer neuzeitlichen Völkerwanderung. Die Hunderttausende, die in unsere Städte und Dörfer strömen, sind nur die Vorhut. Viele Millionen stehen bereit, ihnen nachzufolgen. Der deutsche Innenminister musste deshalb die Jahresprognose für die in Deutschland ankommenden Asylbewerber kurzerhand von 450.000 auf 800.000 nahezu verdoppeln. Von Peter Vonnahme[*].

Eine Nachbetrachtung zum Absturz der Germanwings-Maschine.

Letzten Mittwoch wurde Angehörigen der Opfer des Absturzes der Germanwings-Maschine die Särge mit den Überresten der Toten übergeben. Am Tag darauf informierte die Staatsanwaltschaft in Paris über den Stand der Ermittlungen. Anlass für Götz Eisenberg, im Lichte der neuen Erkenntnisse noch einmal auf den Fall zurückzublicken.


Wer oder was ist eigentlich PEGIDA? Und was sagt uns dieses Phänomen über die Zustände im Land? Die Mehrheit der Demonstranten wird offenbar entweder als „unsägliche Rassisten“ und ggf. sogar Faschisten oder aber „die kleinen Leute“ mit diffusen Ängsten, Sorgen und Nöten wahrgenommen. Pädagogischer Umgang soll dann in beiden Fällen helfen. Man verspricht also entweder, die Demonstranten ernst zu nehmen – oder aber distanziert sich von allem und jedem, das auch nur entfernt nach ihnen riecht. Die erziehen wollenden Leistungsträger entstammen dabei jedoch eben jenen Kreisen, die weit überwiegend der Ideologie einer ökonomisierten Gesellschaft verpflichtet sind und denen daher eine elitär motivierte Menschenfeindlichkeit entspringt. Über den beide Phänomene einenden „Ruck“ gen Menschenfeindlichkeit im Lande sprach Jens Wernicke mit Andreas Peglau, der als Psychoanalytiker zum europäischen „Rechtsrucks” arbeitet und publiziert.

Wir wurden von Lesern/innen der NachDenkSeiten darauf aufmerksam gemacht, dass die Journalistin Jana Simon in einem Beitrag für das Zeitmagazin Nr.19 (einen Auszug aus dem Text finden Sie unten als Anhang) unter anderen die NachDenkSeiten dafür mitverantwortlich gemacht hat, dass ein junger Mensch mit Namen Samuel zur Unterstützung des IS nach Syrien gereist war. Die Enkelin von Christa Wolf hat diesen jungen Mann aus Sachsen interviewt und beschreibt seine Geschichte. Auf Seite 20 wird dann behauptet, in den Kreisen von Samuel seien unter anderem die NachDenkSeiten gelesen worden. In der Welt dieser Seiten gebe es keine Grautöne. „Jeder Zwischenton ist durch eine Meinung ersetzt. Zufälle existieren nicht, stets wird ein Komplott vermutet.“ Auch zu 9/11. Von der Journalistin wird der Versuch gemacht, die NachDenkSeiten zum Nährboden von Terroristen zu erklären. Das Ziel dieser Diffamierung ist offensichtlich: Hier soll unsere Kritik an den herrschenden Umständen und am Versagen der Medien als kritischer Instanz ins Zwielicht gerückt werden. – Der Artikel von Frau Simon ist ein guter Anstoß dafür, danach zu fragen, worin eigentlich die Attraktivität des Westens für einen jungen Menschen in Europa liegen soll. Albrecht Müller

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„Das wärmste Jäckchen ist das Konjäckchen“, so spricht der erfahrene Volksmund gern in unseren zunehmend zugigen Zeiten. Gemeint damit ist die zunächst verführerisch wohltuende Wirkung von Alkohol jeglicher Art auf die menschliche Seele. Die Sorgen von Männern und Frauen um ihre Zukunft sind groß, die unsichere Perspektive, wie alles weiter gehen soll im Beruf, in der Familie, mit der Welt insgesamt – sie zerren beträchtlich an den Nerven. Wohin aber mit diesen quälenden Gedanken, mit der Angst im Bauch, mit dem Gefühl eigener Unzulänglichkeit? Eine Besprechung des Buches „Alk. Fast ein medizinisches Sachbuch“ von Simon Borowiak von Marianne Bäumler

„Deutschland geht es so gut wie nie zuvor“, lässt die Regierung verlauten. Das Land strotze nur so vor Wirtschaftskraft, Arbeits- und Ausbildungsplätzen. Auftretende Probleme hätten ihre Ursachen daher niemals „im System“, sondern stets in den Betroffenen selbst. Sie lebten einfach bereits zu lange im Überfluss und litten daher an verfehltem Anspruchsdenken, wiesen individuelle „Vermittlungshemmnisse“, „Passungsprobleme“ oder gar grundsätzliche Defizite in Bezug auf ihre „Ausbildungsreife“ sowie „Disziplin, Belastbarkeit und Leistungsbereitschaft“ auf. Eigentlich sei alles bestens im Land – zumindest, sieht man von dessen furchtbaren Einwohnerinnen und Einwohnern einmal ab. Doch stimmt das auch? Zur sozialen Lage von Jugendlichen jenseits solch würdeverletzend-euphemistischer Verteidigungsrhetorik sprach Jens Wernicke mit Helmut Weick, Mitinitiator verschiedener Bündnisse gegen Ausbildungsplatzmangel und Jugendarbeitslosigkeit sowie der Kampagne für ein Grundrecht auf Ausbildung.

Die nach dem 11. September 2001 entstandene, weltweit verbreitete schizoide Stimmungslage begünstigt kollektive und individuelle Amokläufe. Wir leben seither zunehmend in einem Klima von Gewalt und Krieg. Nach dem – was wir bisher nur vermuten – mutwillig herbeigeführten Absturz eines Airbus‘ mit vielen deutschen Opfern befindet sich Deutschland im Ausnahmezustand. Götz Eisenberg unternimmt den Versuch einer Annäherung an die Ereignisse.

In der medialen Resonanz auf die Frankfurter Blockupy-Demonstration vom 18. März überwiegen Begriffe wie „Krawall“, „bürgerkriegsähnliche Zustände“, „randalierender Mob“. Die präsentierten Bilder zeigen vermummte Demonstranten, brennende Polizeiwagen, Rauchschwaden, zerbrochenes Glas. Das eigentliche Anliegen der Organisatoren und der Masse der Demonstranten verschwindet hinter der Verdammung der von kleinen Gruppen praktizierten Gewalt. Götz Eisenberg nimmt die Ereignisse zum Anlass, über die Rolle der Gewalt im Kampf für eine freiere und gewaltlosere Gesellschaft nachzudenken.

Meines Erachtens macht es Sinn, einen großen Teil der 15.000 Demonstranten vom vergangenen Montag in Dresden zu verstehen, ohne die Stoßrichtung ihrer Kritik und Feindseligkeit gegenüber den Fremden zu entschuldigen. Ein solcher Protest gegen Fremde, gegen Asylbewerber und Flüchtlinge war zu erwarten; er war von etablierten Politikern und Medien seit Jahren im Hintergrund und offen angeheizt worden; er gründet auf Ängsten, deren Grundlage die Politik seit langem gelegt hat. Die Ängste zu verringern wäre möglich, aber dazu fehlt der politische Wille. Im Gegenteil, es wird – mit wenigen Ausnahmen – alles getan, um weitere Grundlagen dafür zu legen, dass Menschen, die von oben getreten werden, nach unten weitertreten. Albrecht Müller.

Am 1. Januar tritt in der Deutschland ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn in Kraft – theoretisch jedenfalls. Faktisch ist er löchrig wie ein Schweizer Käse; zahlreiche Ausnahmen wurden beschlossen, einige Branchen mit Privilegien bedacht. Dass der Mindestlohn (auch) für Jugendliche unter 18 Jahren nicht gilt, ist schlimm genug. Dass in der Debatte hierzu über Diskriminierung und Ausgrenzung niemand zu sprechen bereit war, noch schlimmer. Von Patrick Schreiner[*].

Dass das deutsche Schulsystem eines der sozial selektivsten der Welt ist, ist inzwischen zum Allgemeinplatz fortschrittlicher Kritik am Bildungssystem geworden. Ob dies jedoch das wichtigste, geschweige denn einzige Problem der Bildungspolitik ist, darf getrost bezweifelt werden. Der Streit geht eher um die Ein- versus Mehrgliedrigkeit des Schulsystems oder die Frage, ob das Abitur und ein anschließendes Studium allen oder nur wenigen möglich sein sollen. Grundlegendere Fragen werden von den üblichen Diskursen oft mehr überdeckt denn thematisiert. Fragen etwa wie: Was brauchen und wie lernen Kinder eigentlich? Zur Frage, was an deutschen Schulen jenseits der üblichen Kritik noch zu kritisieren ist, sprach Jens Wernicke mit der Pädagogin, Politologin und Fachbuchautorin Magda von Garrel.

Was die herrschenden neoliberalen Kräfte in der EU durch die Finanzkrisen sowie die Staats- und Bankenrettung zu Lasten der Steuerzahler nicht geschafft haben, könnte über das Freihandelsabkommen mit den USA (Transatlantic Trade and Investment Partnership TTIP) bittere Realität werden: Der Sozialstaat europäischer Prägung soll sturmreif geschossen werden. Damit scheint sich zu bestätigen, was der Präsident der Europäischen Zentralbank, der Italiener Mario Draghi erst kürzlich in mehreren Interviews deutlich gesagt hat, dass der Sozialstaat in Europa keine Zukunft mehr habe. Diese Abwärtsspirale ist längst in Gang gesetzt. In den EU Krisenländern müssen die Menschen für die finanziellen Rettungsoperationen rigorose Kürzungsauflagen bei Löhnen, Renten, Gesundheitsversorgung und sonstigen sozialen Maßnahmen hinnehmen. Auch in der Bundesrepublik sind spürbare Einschränkungen bei den steuerlichen Zuschüssen für die soziale Sicherheit und die öffentlichen Leistungen bereits eingeleitet. Von Ursula Engelen-Kefer.