Schlagwort:
Putin, Wladimir

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Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

Putin, Pipelines und der Krieg um Berg-Karabach

In unmittelbarer Nähe von Berg-Karabach verlaufen für den Westen strategisch wichtige Öl- und Gas-Pipelines. Das erleichterte die Initiative des russischen Präsidenten Wladimir Putin für einen Waffenstillstand zwischen Aserbaidschan und Armenien. Von Ulrich Heyden.

Navalny, Corona-Virus und neue russische Waffen – Wladimir Putin nimmt auf Jahrespressekonferenz zu Fragen Stellung

Navalny, Corona-Virus und neue russische Waffen – Wladimir Putin nimmt auf Jahrespressekonferenz zu Fragen Stellung

Viereinhalb Stunden dauerte die diesjährige Jahrespressekonferenz (Protokoll) des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Im Mittelpunkt stand die Corona-Pandemie, Preiserhöhungen, soziale Missstände und das Verhältnis Russlands zu anderen Staaten. Wladimir Putin erklärte, Russland könne im internationalen Vergleich stolz sein auf seine Leistungen im Kampf gegen das Corona-Virus. Ein Rüstungswettlauf fürchte Russland nicht. Denn trotz eines viel geringeren Verteidigungsbudgets sei Russland dank kluger Köpfe den Amerikanern bei den Hyperschallwaffen voraus. Trotz coronabedingtem Produktionsrückgang stehe Russland heute viel besser da als in den 1990er Jahren, als die Menschen monatelang auf Renten und Löhne warten mussten. Aus Moskau von Ulrich Heyden.

Russland: Ein Mäuseschritt in Richtung Steuergerechtigkeit

Russland: Ein Mäuseschritt in Richtung Steuergerechtigkeit

Seit zwanzig Jahren gibt es in Russland einen einheitlichen Steuersatz von 13 Prozent für Arme und Reiche. Doch ab Anfang nächsten Jahres müssen alle Bezieher von einem Jahreseinkommen über 55.000 Euro zwei Prozent Steuern mehr zahlen. Das Geld soll für die soziale Versorgung der Bevölkerung verwendet werden. Wir berichten an dieser Stelle in unregelmäßigen Abständen zu Vorgängen der russischen Innenpolitik, um unseren Lesern ein realistisches Bild des Landes zu vermitteln – jenseits der verzerrten Darstellungen Russlands in vielen deutschen Medien. Von Ulrich Heyden, Moskau.

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Rüstungskontrolle USA/Russland: Noch zwei Wochen Zeit für die Friedenssicherung

Rüstungskontrolle USA/Russland: Noch zwei Wochen Zeit für die Friedenssicherung

Moskau hofft, noch in der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump eine Verlängerung des New-Start-Raketenkontrollvertrages mit den USA zu vereinbaren. Der letzte noch gültige Rüstungskontroll-Vertrag, der die Zahl der strategischen Atomraketen im Besitz der USA und Russlands begrenzt, läuft am 5. Februar 2021 aus. Joe Biden hat sich zwar im Wahlkampf für eine Verlängerung des bestehenden Vertrages ausgesprochen, aber wann die Verhandlungen darüber beginnen, ist unklar. Von Ulrich Heyden, Moskau.

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Deutschland initiiert eine neue «Wende» – eine Wende zurück. Von Dmitri Trenin.

Deutschland initiiert eine neue «Wende» – eine Wende zurück. Von Dmitri Trenin.

«Wenn man Probleme lösen will, muss man miteinander reden» (Merkel am 21. Januar 2007 in Sotschi) c. SRF

Vorbemerkung der NachDenkSeiten: Wir hatten schon auf den Text des Direktors des «Carnegie Moscow Center» verlinkt. Wir kommen in diesem Artikel noch einmal darauf zurück, weil es bei dem kommentierten Vorgang um eine zentrale und aus unserer Sicht gefährliche Änderung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik geht. Außerdem hat Christian Müller vom Infosperber auf Bitten des Autors Trenin eine direkte Übersetzung aus dem Russischen ins Deutsche besorgt. Hier ist der Link zur Übersetzung auf Infosperber. Und es folgt der gesamte Text. Albrecht Müller.

Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2. Von Peter Vonnahme.

Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2. Von Peter Vonnahme.

Das Geschehen rund um Nawalny, Nowitschok und Nord Stream 2 gleicht einem Verwirrspiel. Nicht Aufklärung ist das Ziel, sondern Vorverurteilung eines „Systemgegners“. Der Umgang mit diesem Komplex offenbart eine beklemmende Orientierungslosigkeit und Beliebigkeit deutscher Politik. Dieser Befund gilt nicht nur für die Regierungskoalition, sondern auch für einen Großteil der parlamentarischen Opposition.

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„Mord in Russland“ – Eine Replik auf Jürgen Trittin

„Mord in Russland“ – Eine Replik auf Jürgen Trittin

Jürgen Trittin, der einmal zum linken Flügel der Grünen gehörte, erklärte in einer Talkshow bei Anne Will zum Fall Alexej Navalny, wer in Russland „ernsthaft Opposition betreibt, muss um sein Leben fürchten.“ Das sei „im Interesse des Systems“. Was ist da dran? Aus Moskau berichtet Ulrich Heyden.

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Fall Nawalny: „Putins Gift, Putins Anschlag“

Fall Nawalny: „Putins Gift, Putins Anschlag“

Die Berichterstattung zum Fall Nawalny ist extrem unseriös: Unschuldsvermutung? Logik? Gesunder Menschenverstand? All das erscheint überflüssig, wenn es um Meinungsmache gegen die russische Regierung geht. Die Berichte ergehen sich in abwegigen Spekulationen, sie sind teils gefährlich und kriegstreiberisch. Von Tobias Riegel.

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Große Gefühle für Nawalny – eisige Kälte für Assange

Große Gefühle für Nawalny – eisige Kälte für Assange

Die Aufmerksamkeit für den russischen Politiker Alexej Nawalny ist beachtlich. Gesundheitlich soll ihm hier alles Gute gewünscht werden. Aber im Vergleich zur kalten Missachtung von Julian Assange erscheint der Aufruhr um Nawalny als eine politisch motivierte Farce. Der Fall ist Anlass für massive antirussische Meinungsmache – die Rolle des Moralapostels erscheint bei vielen westlichen Journalisten grotesk. Von Tobias Riegel.

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